Dezentrale Umsatzbesteuerung und Europäischer Binnenmarkt

Dr. Alexander H. Rahn LL.M. (Cornell)

doi:10.5771/9783845219912

Zusammenfassung

Die bisher kursierenden Reformmodelle analysierend und dann hinter sich lassend, zeichnet der Verfasser, inspiriert von der amerikanischen „Streamlined Sales Tax“, die Konturen eines neuen Umsatzsteuersystems für die Europäische Union. Die „Digitale Umsatzbesteuerung“ basiert auf dem Bestimmungslandprinzip mit einem digitalen Besteuerungsverfahren.

Zunächst wird die Geschichte des europäischen Umsatzsteuerrechts dargestellt. Anschließend legt der Verfasser die bisher kursierenden, aus verschiedenen Ländern stammenden Reformmodelle dar und zeigt, dass viele, zunächst hochgelobte Modelle unter europarechtlicher Betrachtung in ihre Einzelteile zerfallen und unbrauchbar werden sowie die übrigen – wenn überhaupt – keinen großen Fortschritt mit sich brächten. Letztendlich schaut der Verfasser über den Atlantik und findet für Europa interessante Ansätze in der Umsatzbesteuerung in den USA, dem so genannten „Streamlined Sales Tax Project“. Mit dessen Hilfe versuchen es die US-Bundesstaaten unter den gleichen Prämissen, wie sie in Europa bestehen, den Leistenden die Versteuerung an sämtlichen Zielorten so einfach wie möglich zu machen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4974-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1991-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 239
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Verzeichnis verwendeter Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Verzeichnis verwendeter Grafiken Kein Zugriff
2. Verzeichnis verwendeter Tabellen Kein Zugriff Seiten 24 - 24
Einführung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. 1951 Kein Zugriff Seiten 27 - 27
2. 1957 Kein Zugriff Seiten 27 - 27
3. 1962 Kein Zugriff Seiten 27 - 28
4. 1967 Kein Zugriff Seiten 28 - 28
5. 1977 Kein Zugriff Seiten 28 - 29
6. 1985 Kein Zugriff Seiten 29 - 29
7. 1987 Kein Zugriff Seiten 29 - 30
8. 1991 Kein Zugriff Seiten 30 - 31
9. 1996 Kein Zugriff Seiten 31 - 31
10. Seit 2000 Kein Zugriff Seiten 31 - 33
11. Laufende Projekte Kein Zugriff Seiten 33 - 34
1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 35 - 35
  2. 1. Erforderlichkeitsprinzip Kein Zugriff
    2. Anforderungen des Binnenmarktes Kein Zugriff
  3. 1. Qualifiziertes Verfahren Kein Zugriff
    2. Zulässige Handlungsform Kein Zugriff
  4. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
    2. Keine Verletzung von Grundfreiheiten und Unionsgrundrechten Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
    4. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
    5. Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft Kein Zugriff
    6. Wohlstand erhalten und mehren Kein Zugriff
    7. 1. Angemessene Finanzierungsmöglichkeit der Staatsaufgaben Kein Zugriff
      2. Zwei Neutralitätskonzepte Kein Zugriff
    8. Nationale Identität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    9. 1. Haushaltssouveränität Kein Zugriff
      2. Gewicht der Haushaltssouveränität Kein Zugriff
      3. Überprüfungsmöglichkeit Kein Zugriff
      4. Maß der administrativen Belastungen Kein Zugriff
    10. Acquis Communautaire Kein Zugriff
    11. Subsidiarität Kein Zugriff
    12. Beschränkungen aus dem Wortlaut des Art. 93 EG Kein Zugriff
    13. Gewichtung der Schranken Kein Zugriff
2. Ökonomische und politische Anforderungen Kein Zugriff Seiten 49 - 49
1. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 50 - 50
2. 1. 1. Steuerausfälle durch Betrug Kein Zugriff
    2. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. Lösungsansätze der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Urteil des EuGH Kein Zugriff
    3. Insbesondere: Missbrauch der Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer Kein Zugriff
    4. Steuerausfälle durch Insolvenzen Kein Zugriff
    5. Kompliziertheit der Steuererhebung durch die Finanzbehörden Kein Zugriff
  2. 1. Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
    2. Steuertatbestände Kein Zugriff
    3. Quartalsweise Meldepflicht und Dokumentationspflichten Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  2. 1. 1. Beschränkung der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      2. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      3. Rechtfertigungsschranken Kein Zugriff
    2. 1. Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. Unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
    2. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
  4. 1. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
    2. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft Kein Zugriff
    4. Schonung der Haushaltssouveränität Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 76
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 77 - 77
2. 1. 1. Vorarbeit: KOM (85) 310, (87) 322, (87) 321 (Ursprungslandprinzip) Kein Zugriff
    2. Neue Leitlinien: KOM(89) 260 (eingeschränktes Ursprungslandprinzip) Kein Zugriff
  2. 1. Regelungsmodell Kein Zugriff
    2. Umsetzungsplan Kein Zugriff
    3. 1. Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      3. Anreize zu Cross-Border-Shopping Kein Zugriff
      4. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
      5. Insolvenzausfälle Kein Zugriff
      6. Allgemeine Reduzierung bürokratischer Pflichten Kein Zugriff
        Abgrenzung von Lieferungen und sonstigen Leistungen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      7. Auswirkungen auf mitgliedstaatliche Haushalte Kein Zugriff
      8. Das Angleichungsproblem Kein Zugriff
        Allgemeine Besteuerungshoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
        Gesamtschau der Gemeinschaftsverträge Kein Zugriff
        Rücksichtnahmegebot, Art. 10 EG Kein Zugriff
        Wohlfahrtsverluste Kein Zugriff
        Nationale Identität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      9. Das Problem der Wettbewerbsgleichheit Kein Zugriff
        Der Erlass von Durchführungsvorschriften Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Politische Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Reiner, europaweiter Vorumsatzabzug Kein Zugriff
      2. Vorumsatzabzug mit Vorsteuerabzug Kein Zugriff
    2. 1. Binnenmarkt und Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      2. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
      3. Unternehmensinterne Bürokratie Kein Zugriff
      4. Auswirkungen auf mitgliedstaatliche Haushalte Kein Zugriff
      5. Gestaltungsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      6. Ergebnis: Unvereinbarkeit mit dem Recht der EU Kein Zugriff
    3. Beurteilung des Vorumsatzabzuges mit Vorsteuerabzug Kein Zugriff
  4. 1. Fuktionsweise Kein Zugriff
    2. 1. Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      3. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
      4. Unternehmensinterne Bürokratie Kein Zugriff
      5. Auswirkungen auf mitgliedstaatliche Haushalte Kein Zugriff
      6. Gestaltungsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      7. Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem Recht der EU Kein Zugriff
      8. Politische Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ursprüngliches Konzept Kein Zugriff
      2. Verwaltungskompetenz der EG Kein Zugriff
      3. Relevanz Kein Zugriff
        Eigenmittel, Art. 268 ff. EG Kein Zugriff
        Art. 93 EG Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Art. 93 EG Kein Zugriff
        Steuererfindungsrecht aus Art. 269 EG i.V.m. Art. 2 Abs. 2 EMB Kein Zugriff
        Steuererfindungsrecht aus Art. 6 Abs. 4 EU Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      5. Anpassung in abgewandelter Form Kein Zugriff
    2. 1. Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      3. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
      4. Bürokratie für die Unternehmen Kein Zugriff
      5. Auswirkungen auf mitgliedstaatliche Haushalte Kein Zugriff
      6. Gestaltungsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      7. Ergebnis: Bedingte Vereinbarkeit mit dem Recht der EU Kein Zugriff
      8. Politische Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Die Umsatzsteuer in Kanada Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        Problem der verschiedenen Besteuerungssysteme Kein Zugriff
        Problem der EU-Steuer Kein Zugriff
        Problem des Steuerträgers als Steuerschuldner Kein Zugriff
    2. 1. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
      2. Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
      3. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      4. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
      5. Bürokratie für die Unternehmen Kein Zugriff
      6. Auswirkungen auf mitgliedstaatliche Haushalte Kein Zugriff
      7. Gestaltungsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      8. Das uneingeschränkte Bestimmungslandprinzip Kein Zugriff
        Bestehen zweier Umsatzsteuern Kein Zugriff
      9. Politische Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
  7. 1. Der Lawson-Vorschlag Kein Zugriff
    2. Umsatzsteuerwettbewerb schlechthin Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  8. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 1. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
        Haushaltstechnische Auswirkungen Kein Zugriff
        Auswirkungen aus unternehmerischer Sicht Kein Zugriff
        Die Entscheidung der Kommission Kein Zugriff
        Art. 395 SysRL als korrekte Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        Binnenmarktverträglichkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff
        Rechtliche Beurteilung Kein Zugriff
  9. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. Beurteilung Kein Zugriff
  10. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 1. Für die Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        Für den Fiskus Kein Zugriff
      2. Änderungen der Systemrichtlinie Kein Zugriff
        Klassische Auslegung der Systemrichtlinie Kein Zugriff
        Extensive Auslegung Kein Zugriff
        Italittica-Urteil des EuGH Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Sonstige, europarechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
  11. Ist-Versteuerung mit Cross-Check Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  12. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 169 - 169
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit nach dem Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit aus Charakter der Umsatzsteuer als Verbrauchsteuer Kein Zugriff
    4. Politische Notwendigkeit Kein Zugriff
    5. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Fiskalische Auswirkungen einer ursprungslandbasierten Besteuerung Kein Zugriff
      3. Beispiel: Strategisches Verhalten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorschlag der Ad-hoc Arbeitsgruppe Kein Zugriff
      2. Vorschlag der Ursprungslandkommission Kein Zugriff
      3. Weitere Funktionsweise Kein Zugriff
      4. Beurteilung der Vorschläge Kein Zugriff
    2. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. Unternehmensinterne Bürokratie Kein Zugriff
        Verwaltungskosten Kein Zugriff
        Kontrollmöglichkeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Auswirkungen auf mitgliedstaatliche Haushalte Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. Administrative Kosten für Unternehmen und Verwaltung Kein Zugriff
        Kontrollmöglichkeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Haushalte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Berechnung der Mehrwertsteuer-Eigenmittel heute Kein Zugriff
      2. Verknüpfung mit dem Clearing Kein Zugriff
      3. Beurteilung Kein Zugriff
    3. 1. Verfahren Kein Zugriff
      2. Beurteilung Kein Zugriff
  4. Gemeinschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 190 - 190
  5. Auswertung Kein Zugriff Seiten 190 - 191
1. Konzept Kein Zugriff Seiten 192 - 192
2. 1. Umsatzsteuer-Audit Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  2. Zahlstellenkonzept Kein Zugriff Seiten 193 - 193
  3. Bestimmungslandprinzip Kein Zugriff Seiten 193 - 193
  4. Rückerstattung von Umsatzsteuer durch das Gläubigerland Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  5. Beurteilung Kein Zugriff Seiten 194 - 194
3. 1. Relevanz Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  2. 1. Sales Tax Kein Zugriff
    2. Use Tax Kein Zugriff
  3. Probleme Kein Zugriff Seiten 196 - 199
  4. 1. Steuerpflicht nichtansässiger Unternehmer im Verbrauchsstaat Kein Zugriff
    2. 1. Konzept Kein Zugriff
      2. Regelungen im Überblick Kein Zugriff
      3. Certified Automatic System Kein Zugriff
      4. Certified Service Provider Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Brauchbarkeit des Streamlined-Sales-Tax-Modells für die EU Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  6. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Die mögliche Entscheidung des Supreme Court bzgl. SSUTA Kein Zugriff
      3. Übertragung auf die rechtlichen Verhältnisse in der EU Kein Zugriff
      4. Sonstige Punkte zur Binnenmarktverträglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Die mögliche Parallel-Entscheidung des Supreme Courts Kein Zugriff
      2. Übertragung auf die Rechtsverhältnisse in der EU Kein Zugriff
4. 1. Einpassung der Streamlined-Sales-Tax in den EU-Kontext Kein Zugriff Seiten 212 - 213
  2. 1. Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
    2. Kleinunternehmerregelung Kein Zugriff
    3. Beispiel Kein Zugriff
    4. Verwaltungsmittler, Steuersoftware Kein Zugriff
  3. 1. Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
    2. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
    3. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
    4. Insolvenzausfälle Kein Zugriff
    5. Unternehmensinterne Bürokratie Kein Zugriff
    6. Auswirkungen auf mitgliedstaatliche Haushalte Kein Zugriff
    7. Gestaltungsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    8. Ergebnis der Beurteilung Kein Zugriff
  4. Rückwirkungen auf die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff Seiten 223 - 224
  5. Politische Durchsetzbarkeit Kein Zugriff Seiten 224 - 224
Schlusswort Kein Zugriff Seiten 225 - 226
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 239

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