Die Staatsferne der Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Fernsehens – de jure und de facto
Eine vergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung Deutschlands (ZDF), Großbritanniens (BBC) und Japans (NHK)- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht, Band 301
- Verlag:
- 2022
Zusammenfassung
In einer Verbindung von Rechtsdogmatik, Empirie und auf beides bezogenem Vergleich ist eine Dissertation entstanden, die Neuland betritt - auf der Suche nach „Wahrheit", wie es Wissenschaft soll. Die zentrale Frage lautet: Welchen Einfluss hat die Politik auf öffentlich-rechtliches Fernsehen – de jure und de facto? Um dies zu beantworten, wird die innere Unabhängigkeit der Mitglieder der Aufsichtsgremien bei ZDF, BBC und NHK im Zusammenhang mit der Staatsferne der Anstalten untersucht und für Deutschland aufgezeigt, wo die Grenzen und Möglichkeiten staatlicher Regelungsmacht liegen. Hierfür werden die Theorien von der Parteiendemokratie in Deutschland und von Böckenfördes demokratischem Ethos näher beleuchtet und Reformvorschläge unterbreitet.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2022
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0490-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3815-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
- Band
- 301
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 393
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- A. Problemaufriss und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
- 1. Kontrolle Kein Zugriff
- 2. Überwachung Kein Zugriff
- 3. Leitung Kein Zugriff
- II. Staatsferne Kein Zugriff
- III. De jure und de facto Kein Zugriff
- C. Erläuterung der Gliederung und erhoffter Erkenntnisgewinn Kein Zugriff
- I. Historischer Hintergrund des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
- II. Status des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
- a) Die 1. Rundfunkentscheidung – Deutschland-Fernsehen Kein Zugriff
- b) Die 2. Rundfunkentscheidung – Mehrwertsteuer Kein Zugriff
- c) 3. Rundfunkentscheidung – FRAG Kein Zugriff
- d) 4. Rundfunkentscheidung – Niedersachsen Kein Zugriff
- e) 5. Rundfunkentscheidung – Baden-Württemberg Kein Zugriff
- f) 6. Rundfunkentscheidung – WDR Kein Zugriff
- g) 7. Rundfunkentscheidung – Hessen 3 Kein Zugriff
- h) 8. Rundfunkentscheidung – Rundfunkgebühren I Kein Zugriff
- i) 9. Rundfunkentscheidung – EG-Fernsehrichtlinie Kein Zugriff
- j) 10. Rundfunkentscheidung – Kurzberichterstattung Kein Zugriff
- k) 11. Rundfunkentscheidung – Entscheidung zur Aufzeichnungspflicht/Extra-Radio Kein Zugriff
- l) 12. Rundfunkentscheidung – KEF-Rundfunkgebühren II Kein Zugriff
- m) 13. Rundfunkentscheidung – Hessisches PRG Kein Zugriff
- n) 14. Rundfunkentscheidung – ZDF Kein Zugriff
- o) Weitere relevante Entscheidungen Kein Zugriff
- 2. Subjektivrechtliche Abwehrdimension des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
- 3. Objektivrechtliche Pflicht Kein Zugriff
- 4. Gesamtbetrachtung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
- a) Die Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff
- b) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
- c) Die Sonderdogmatik aufgeben im digitalen Zeitalter? Kein Zugriff
- a) Die Bedeutung des § 11 RStV für die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
- b) Der Programmauftrag des § 11 RStV des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
- 2. Der ZDF-Staatsvertrag Kein Zugriff
- I. Rundfunkgremien im digitalen Zeitalter – die Frage nach der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
- II. Auswirkungen auf die Freiheit des privaten Rundfunks Kein Zugriff
- 1. Der Maßstab der Aufsicht Kein Zugriff
- 2. Die Aufsichtsmittel Kein Zugriff
- 3. Die Subsidiarität Kein Zugriff
- aa) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
- bb) Programmgestaltungskompetenz im Verhältnis zum Fernsehrat Kein Zugriff
- (1) Beratungsrecht Kein Zugriff
- (a) Inhalt des Überwachungsrecht Kein Zugriff
- (b) Reichweite der Kontrolltätigkeit Kein Zugriff
- (3) Beanstandungs- und Rügerecht Kein Zugriff
- (4) Abberufung und Entlassung Kein Zugriff
- (5) Haushaltsbefugnisse Kein Zugriff
- (6) Entlastungsbefugnisse Kein Zugriff
- (7) Weitere Befugnisse im Überblick Kein Zugriff
- bb) Struktur des Fernsehrats Kein Zugriff
- (1) Vertretung der Anstalt, Anstellung und Entlassung des Intendanten Kein Zugriff
- (2) Kontrolle der Geschäftsführung Kein Zugriff
- (3) Mitwirkung in Finanzangelegenheiten: Haushaltsplan, Jahresabschluss Kein Zugriff
- (4) Erlass der Satzung Kein Zugriff
- bb) Struktur des Verwaltungsrats Kein Zugriff
- a) Abgrenzung zum Aufsichtsstreitverfahren Kein Zugriff
- b) Rechtsweg Kein Zugriff
- c) Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
- d) Klageart Kein Zugriff
- a) Fernsehrat Kein Zugriff
- b) Verwaltungsrat Kein Zugriff
- 2. Das Problem der Bestimmung der zulässigen Grenze staatlicher bzw. staatsnaher Gremienmitglieder Kein Zugriff
- a) Exekutive Kein Zugriff
- b) Legislative Kein Zugriff
- c) Politische Parteien Kein Zugriff
- aa) Kommunale Gebietskörperschaften und Spitzenverbände Kein Zugriff
- bb) Universitäten, Berufskammern Kein Zugriff
- e) Gesellschaftlich relevanten Gruppen, Verbände und Organisationen Kein Zugriff
- a) Dreiervorschläge Kein Zugriff
- b) Direkte Wahl durch die Ministerpräsidenten Kein Zugriff
- 1. Historie und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- a) Geschäftsführung Kein Zugriff
- aa) Gremienvorsitzenden-Konferenz Kein Zugriff
- bb) Gesamtrat der Rundfunkanstalten, Organ der Selbstkontrolle Kein Zugriff
- 3. Die ARD-Strukturen Kein Zugriff
- 1. Ein-Drittel-Grenze und Gremienzusammensetzung Kein Zugriff
- 2. Bestellung der Gremienvertreter Kein Zugriff
- 3. Öffentlichkeit und Transparenz der Gremienarbeit Kein Zugriff
- a) Interessenkollision und Ausschlussgründe Kein Zugriff
- b) Abberufungsrecht Kein Zugriff
- c) Überprüfung der Zusammensetzung Kein Zugriff
- d) Gleichstellung Kein Zugriff
- II. Verwaltungsrat Kein Zugriff
- III. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Eine gemeinsame Ländermedienanstalt Kein Zugriff
- 2. Übertragung ausgewählter Bereiche auf die Ländermedienanstalt Kein Zugriff
- a) Ist eine konsequente Staatsfreiheit der öffentlich-rechtlichen Gremien sinnvoll? Kein Zugriff
- b) Einführung der Ein-Drittel-Grenze Kein Zugriff
- a) Ratsmodell statt binnenpluraler Gremien Kein Zugriff
- b) Effizienz der ZDF-Gremien – sind Größe und Organisation noch angemessen? Kein Zugriff
- aa) Professionalität steigern durch Qualifikation der Fernsehratsmitglieder Kein Zugriff
- bb) Professionalität steigern durch Entlastung der Fernsehratsmitglieder Kein Zugriff
- d) Einzelne Experten in den Fernsehrat und die Ausschüsse berufen Kein Zugriff
- aa) Beratendes Expertengremium für den Dreistufentest Kein Zugriff
- bb) Entsendung der Gremienmitglieder durch unabhängige Experten Kein Zugriff
- aa) Änderungsbedarf in der ZDF-Satzung Kein Zugriff
- bb) Geschäftsordnungen des ZDF-Fernsehrats und ZDF-Verwaltungsrats Kein Zugriff
- cc) Reformvorschläge für eine größere Transparenz Kein Zugriff
- g) Stichentscheid im ZDF-Fernsehrat Kein Zugriff
- a) Transparenz Kein Zugriff
- b) Entlastung der Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff
- I. Das digitale Zeitalter als Chance begreifen Kein Zugriff
- II. Die Unabhängigkeit der binnenpluralen Gremien durch ihre Weiterentwicklung sichern Kein Zugriff
- A. Einleitung zur British Broadcasting Corporation - BBC Kein Zugriff
- B. Historischer Hintergrund der BBC Kein Zugriff
- C. Public Service Broadcasting Kein Zugriff
- D. Das Angebot der BBC heutzutage Kein Zugriff
- 1. Die EMRK im Lichte des Common-Law-Systems Kein Zugriff
- a) Urteil des House of Lords – BBC gegen Pro Life Alliance Kein Zugriff
- b) Tragweite der Erwägungen zu Art. 10 EMRK und Bedeutung der EGMR-Urteile Kein Zugriff
- c) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
- II. Communications Act Kein Zugriff
- III. Royal Charter Kein Zugriff
- IV. Framework Agreement Kein Zugriff
- aa) Board of Governors Kein Zugriff
- bb) Executive Committee Kein Zugriff
- aa) Ministerielle Kontrolle durch das Department for Digital, Culture, Media and Sport Kein Zugriff
- bb) Aufsicht durch das Office of Communications Kein Zugriff
- 2. Das System unter der Royal Charter 1. Januar 2007 – 31. Dezember 2016 Kein Zugriff
- aa) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
- bb) Struktur des Unitary Boards Kein Zugriff
- cc) Stellung der Mitglieder Kein Zugriff
- (a) Grundsätzlich Kein Zugriff
- (b) Order-in-Council-Verfahren Kein Zugriff
- ee) Ausschüsse Kein Zugriff
- b) Executive Committee Kein Zugriff
- a) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
- b) Struktur des Office of Communications Kein Zugriff
- c) Bestellung der Mitglieder Kein Zugriff
- 2. Ministerielle Kontrolle durch das Department for Digital, Culture, Media and Sport Kein Zugriff
- 1. Board of Governors Kein Zugriff
- 2. Trust und Executive Board Kein Zugriff
- aa) Einflussnahme über das Order in Council Kein Zugriff
- bb) Öffentliche Diskussion zum Order in Council Kein Zugriff
- b) Struktur des Boards Kein Zugriff
- a) Bestellung der Mitglieder Kein Zugriff
- b) Struktur des Committees Kein Zugriff
- a) Bestellung der Mitglieder Kein Zugriff
- b) Struktur des Office of Communications Kein Zugriff
- II. Einflussnahme über die Charter-Renewal-Prozesse Kein Zugriff
- III. Einflussnahme über die Festsetzung der Rundfunkgebühr und Finanzkontrolle Kein Zugriff
- H. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Zeitungen Kein Zugriff
- 2. Radio Kein Zugriff
- 3. Fernsehen: Die Struktur von Nippon Hōsō Kyōkai - NHK Kein Zugriff
- II. Schaubild der NHK-Organisationsstruktur Kein Zugriff
- I. Historie der LDP Kein Zugriff
- II. Hauptgründe für die Dominanz der LDP Kein Zugriff
- III. Tabellarische Darstellung der japanischen Premierminister seit 1945 Kein Zugriff
- I. Verfassung, Rundfunkgesetz und Funkgesetz Kein Zugriff
- 1. Institutionelle Gründe Kein Zugriff
- 2. Kulturelle Gründe Kein Zugriff
- 3. Reformvorschläge Kein Zugriff
- a) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
- b) Struktur des Board of Governors Kein Zugriff
- c) Stellung der Mitglieder Kein Zugriff
- d) Bestellung der Mitglieder Kein Zugriff
- a) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
- b) Struktur des Executive Boards Kein Zugriff
- c) Stellung der Mitglieder Kein Zugriff
- d) Bestellung der Mitglieder Kein Zugriff
- 1. Aufsicht durch die Broadcasting Ethics and Program Improvement Organization Kein Zugriff
- 2. Ministerielle Aufsicht durch das Ministry of Internal Affairs and Communications Kein Zugriff
- 1. Board of Governors Kein Zugriff
- 2. Ministry of Internal Affairs and Communications Kein Zugriff
- II. Einflussnahme der LDP auf NHK Kein Zugriff
- III. Das japanische Presseclubsystem Kein Zugriff
- IV. Die journalistische Ausbildung und japanische Mentalität Kein Zugriff
- N. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Stellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rundfunksystem Kein Zugriff
- II. Ausdrückliche Regelungen zur Unabhängigkeit der Aufsicht Kein Zugriff
- III. Besonderheiten nationaler Gesetzgebung im Rundfunkrecht Kein Zugriff
- IV. Rundfunkauftrag und Programmgrundsätze Kein Zugriff
- V. Organisation der Aufsicht: interne und externe Aufsicht Kein Zugriff
- VI. Bestellung und Arbeitsweise der Gremienmitglieder Kein Zugriff
- 1. Größe der Gremien Kein Zugriff
- 2. Vertretung von Allgemeininteressen Kein Zugriff
- 3. Begrenzung staatlicher und staatsnaher Gremienmitglieder Kein Zugriff
- VIII. Transparenzregelungen Kein Zugriff
- IX. Ausschluss von Interessenkollisionen, Karenzzeiten Kein Zugriff
- X. Überprüfung der Staatsferne des Rundfunks durch Gerichte Kein Zugriff
- A. Methodische Vorgehensweise: Qualitative Sozialforschung Kein Zugriff
- I. Das offene Leitfadeninterview Kein Zugriff
- 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- 2. Internationale Aspekte Kein Zugriff
- Interviewleitfaden für Nikolaus Brender Kein Zugriff
- I. Beschreibung des Ist-Zustandes Kein Zugriff
- 1. Das Verhältnis zwischen Politik und politischem Journalismus Kein Zugriff
- 2. Die Entwicklung des Journalismus Kein Zugriff
- 3. Die Bewertung zweier Personalien Kein Zugriff
- 4. Funktionsweise innerhalb der Sender Kein Zugriff
- II. Rückblick: Die eigene Arbeit Kein Zugriff
- III. Ausblick Kein Zugriff
- 1. Einordnung des Urteils des BVerfG Kein Zugriff
- 2. Änderungsvorschläge Kein Zugriff
- Interviewleitfaden für Jamie Owen Kein Zugriff
- I. Description of the Status quo Kein Zugriff
- 1. Relationship between politics and journalism Kein Zugriff
- 2. Development of British journalism Kein Zugriff
- 3. Functionality within the TV station Kein Zugriff
- 4. Your own daily work Kein Zugriff
- II. Retrospect Kein Zugriff
- III. Prospect Kein Zugriff
- Interviewleitfaden für Ken Aoshima Kein Zugriff
- I. Description of the Status quo Kein Zugriff
- 1. Relationship between politics and journalism Kein Zugriff
- 2. Development of Japanese journalism Kein Zugriff
- 3. Functionality within the TV station Kein Zugriff
- 4. Your own daily work Kein Zugriff
- II. Retrospect Kein Zugriff
- III. Prospect Kein Zugriff
- I. Festlegung des Materials Kein Zugriff
- II. Analyse der Entstehungssituation Kein Zugriff
- 1. Auswahl der Interviewpartner Kein Zugriff
- 2. Reduzierung der Datenmenge Kein Zugriff
- 3. Auswahl der Grundgesamtheit und Brisanz des Interviewthemas Kein Zugriff
- 4. Darstellung typischer Fälle Kein Zugriff
- 5. Selbstkontrolle im Forschungsprozess Kein Zugriff
- 6. Kontaktierung der Interviewpartner Kein Zugriff
- IV. Formale Charakteristika des Materials Kein Zugriff
- V. Richtung der Analyse Kein Zugriff
- VI. Theoriegeleitete Differenzierung der Fragestellung Kein Zugriff
- 1. Kontexteinheit Kein Zugriff
- 2. Kodiereinheit Kein Zugriff
- 3. Induktive Kategorienbildung Kein Zugriff
- VIII. Revision Kein Zugriff
- IX. Interpretation Kein Zugriff
- X. Schaubild einer Datenanalyse Kein Zugriff
- XI. Theoriegeleitete Differenzierung der Fragestellung für Deutschland, Großbritannien und Japan Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Dr. Dieter Stolte Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Prof. Dieter Grimm Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Nikolaus Brender Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Dr. Claus Kleber Kein Zugriff
- Zweiter Durchgang der Zusammenfassung: Kein Zugriff
- Wie unabhängig ist die Institution ZDF bzw. wie unabhängig ist öffentlich-rechtliches Fernsehen insgesamt? Kein Zugriff
- Wie bewerten Sie den Fall Brender rückblickend? Kein Zugriff
- Welche Erfahrungen betreffend das Verhältnis von Politik und Journalismus hat jeder Gesprächspartner persönlich gemacht? Auch in Bezug auf den Fall Brender? Kein Zugriff
- Nikolaus Brender Kein Zugriff
- Claus Kleber Kein Zugriff
- Dieter Grimm Kein Zugriff
- Dieter Stolte Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Birgit Maaß Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Jamie Owen Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Friedbert Meurer Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Philip Gayle Kein Zugriff
- Wie unabhängig ist die Institution BBC bzw. wie unabhängig ist öffentlich-rechtliches Fernsehen insgesamt? Kein Zugriff
- Welchen Anspruch hat die BBC an sich selbst und welche Auswirkungen bringt dieser mit sich? Inwiefern hängt der Anspruch der BBC mit der britischen Mentalität bzw. Kultur zusammen? Kein Zugriff
- Welche Erfahrungen betreffend das Verhältnis von Politik und Journalismus hat jeder Gesprächspartner persönlich gemacht? Kein Zugriff
- Birgit Maaß Kein Zugriff
- Jamie Owen Kein Zugriff
- Friedbert Meurer Kein Zugriff
- Phil Gayle Kein Zugriff
- 5. Einzelinterviews mit NHK-Akteuren Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Tatsuo Uemura Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Ken Aoshima Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Shinichi Kanekiyo Kein Zugriff
- Interviewzusammenfassung Masatoshi Nakamura Kein Zugriff
- Wie unabhängig ist die Institution NHK bzw. wie unabhängig ist öffentlich-rechtliches Fernsehen ingesamt? Kein Zugriff
- Welche Rolle spielen die führende Partei LDP und Ex-Regierungschef Shinzoe Abe für die Unabhängigkeit des Journalismus in Japan? Kein Zugriff
- Welche Erfahrungen betreffend das Verhältnis von Politik und Journalismus hat jeder Gesprächspartner persönlich gemacht? Kein Zugriff
- Tatsuo Uemura Kein Zugriff
- Ken Aoshima Kein Zugriff
- Shinichi Kanekiyo Kein Zugriff
- 1. Die Entwicklung des politischen Einflusses Kein Zugriff
- 2. Die Bewertung des Verhältnisses zwischen öffentlichem Rundfunk und Politik Kein Zugriff
- 3. Der Umgang mit negativer Kritik an der unabhängigen Berichterstattung Kein Zugriff
- 4. Das Vertrauen der Zuschauer in die neutrale Berichterstattung – das Vorbild BBC Kein Zugriff
- 5. Die japanischen Spezifika Kein Zugriff
- 6. Die Freundeskreise in Deutschland Kein Zugriff
- II. Gemeinsamkeit – Der innere Umgang mit Einflussnahmeversuchen Kein Zugriff
- I. Geschriebene und ungeschriebene Voraussetzungen des Demokratieprinzips Kein Zugriff
- II. Die Prinzipien der Freiheit und Gleichheit Kein Zugriff
- III. Das Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
- IV. Die Funktion der Parteien in einer freiheitlichen Demokratie Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- I. Zwischenfazit Kein Zugriff
- II. Die Fähigkeiten und Eigenschaften der Gremienmitglieder von ZDF, NHK und BBC Kein Zugriff
- a) Die soziokulturellen, geistig-bildungsmäßigen und politischen Voraussetzungen Kein Zugriff
- aa) Wirksamkeit eines demokratischen Ethos Kein Zugriff
- bb) Inhalt politischer Entscheidungen und die Aktualisierung des Bezugspunktes Kein Zugriff
- 2. Kritik an Böckenfördes These und Stellungnahme Kein Zugriff
- II. Ergebnis: Das demokratische Ethos – Stützpfeiler und Bindemittel statt Damoklesschwert Kein Zugriff
- 1. § 39 DRiG Kein Zugriff
- 2. Art. 19 und 20 RC Kein Zugriff
- II. Die Bedeutung von Fort- und Weiterbildungen Kein Zugriff
- III. Freiheit von ökonomischer Sorge Kein Zugriff
- IV. Intendant auf Zeit Kein Zugriff
- 1. Die Repräsentationsschwäche der Parteien Kein Zugriff
- 2. Eine aufgebrachte Menge stärker einbeziehen Kein Zugriff
- 3. Die Erwartungen an Politik kanalisieren Kein Zugriff
- 4. Die Rolle der Medien Kein Zugriff
- 5. Die Themenfelder Europäische Union und Migration Kein Zugriff
- VII. Fazit Kein Zugriff
- Kapitel 6: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 371 - 380
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 393
Literaturverzeichnis (212 Einträge)
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