Europäischer Informationsverhaltenskodex der Realkreditwirtschaft

Dr. Daniel S. Berresheim

doi:10.5771/9783845209579

Zusammenfassung

Ist ein Informationsverhaltenskodex der europäischen Realkreditwirtschaft zur Überwindung der binnenmarkthindernden Wirkung divergierender Verbraucherschutzrechte geeignet? Anhand des freiwilligen Verhaltenskodex über vorvertragliche Informationen für wohnungswirtschaftliche Kredite der europäischen Bankenverbände aus dem Jahre 2001 geht das Werk dieser Frage nach.

Unter Einbeziehung der ökonomischen Rechtsanalyse untersucht der Autor ferner die rechtspolitische Zweckmäßigkeit eines im Wege der Selbstverpflichtung entwickelten Regelungsmodells, das ausschließlich auf Information über das Kreditprodukt setzt, im Vergleich zu einer Harmonisierung des Realkreditvertragsrechts durch den europäischen Gesetzgeber.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3598-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0957-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 569
Sprache: Deutsch
Seiten: 444
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 27 - 32
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 32 - 36
1. 1. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Verwendungszweck Kein Zugriff
        Personenkreis Kein Zugriff
        Darlehensgeber Kein Zugriff
    2. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Verwendungszweck Kein Zugriff
        Personenkreis Kein Zugriff
        Darlehensgeber Kein Zugriff
  2. 1. 1. Werbung Kein Zugriff
      2. Berechnung des effektiven Jahreszinssatzes Kein Zugriff
      3. Angebot und Annahme Kein Zugriff
        Abänderung der Vertragskonditionen Kein Zugriff
        Bußgeld Kein Zugriff
        Zinsverlust Kein Zugriff
        Nichtigkeit Kein Zugriff
        Heilung Kein Zugriff
    2. 1. Werbung Kein Zugriff
      2. Berechnung des effektiven Jahreszinssatzes Kein Zugriff
      3. Angebot und Annahme Kein Zugriff
        Abänderung der Vertragskonditionen Kein Zugriff
        Bußgeld Kein Zugriff
        Zinsverlust Kein Zugriff
        Nichtigkeit Kein Zugriff
        Heilung Kein Zugriff
    3. Exkurs: Vertragsschluss in elektronischer Form Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufklärungs- und Beratungspflichten hinsichtlich des Kreditprodukts Kein Zugriff
      2. Aufklärungs- und Beratungspflichten hinsichtlich des Leistungsvermögens des Darlehensnehmers Kein Zugriff
      3. Aufklärungs- und Beratungspflichten hinsichtlich des Finanzierungsprojekts Kein Zugriff
    2. 1. Aufklärungs- und Beratungspflichten hinsichtlich des Kreditprodukts Kein Zugriff
      2. Aufklärungs- und Beratungspflichten hinsichtlich des Leistungsvermögens des Darlehensnehmers Kein Zugriff
      3. Aufklärungs- und Beratungspflichten hinsichtlich des Finanzierungsprojekts Kein Zugriff
    3. 1. Praktische Bedeutung des Fernabsatzes für Realkredite Kein Zugriff
      2. Harmonisierungsgrad Kein Zugriff
        Regelungsinhalt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  5. 1. Frankreich Kein Zugriff
    2. Deutschland Kein Zugriff
  6. 1. 1. Abhängigkeit des Realkreditvertrags vom finanzierten Geschäft und anderen Darlehensverträgen Kein Zugriff
        Darlehensbewilligung als Bedingung des finanzierten Geschäfts Kein Zugriff
        Bedingungseintritt Kein Zugriff
      2. Auswirkungen des finanzierten Geschäfts auf den Realkreditvertrag Kein Zugriff
        Auswirkungen des Realkreditvertrags auf das finanzierte Geschäft Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen verbundener Verträge Kein Zugriff
      2. Auswirkungen des finanzierten Geschäfts auf den Realkreditvertrag Kein Zugriff
        Auswirkungen des Realkreditvertrags auf das finanzierte Geschäft Kein Zugriff
  7. 1. 1. Möglichkeit der Vorfälligkeitstilgung nach allgemeinem Schuldrecht Kein Zugriff
      2. Vorfälligkeitstilgung ohne Entschädigungspflicht – Privilegierung persönlicher Härtefälle Kein Zugriff
      3. Plafondierte Vorfälligkeitsentschädigung Kein Zugriff
        Gerichtliche Modifikationsbefugnis (Art. 1152 Abs. 2 Code civil) Kein Zugriff
        Bestimmtheitsgebot (Art. 1129 Code civil) Kein Zugriff
        AGB-Kontrolle (Art. L. 132-1 C. cons.) Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen der Vorfälligkeitstilgung Kein Zugriff
      2. Grundlagen Kein Zugriff
        Aktiv-Passiv-Methode Kein Zugriff
        Aktiv-Aktiv-Methode Kein Zugriff
        Vorteilsausgleichung und Ersatzkreditnehmerstellung Kein Zugriff
        Entschädigungspauschalierungen Kein Zugriff
  8. 1. Frankreich Kein Zugriff
    2. Deutschland Kein Zugriff
  9. 1. 1. Verzugszinsen Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Vorfälligkeitsentschädigung Kein Zugriff
    2. 1. Verzugszinsen Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Vorfälligkeitsentschädigung Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtslage Kein Zugriff
    2. Konsequenzen für das Anbieterverhalten Kein Zugriff
  2. Rechtsermittlungsinteresse des Kreditnehmers Kein Zugriff Seiten 161 - 164
1. 1. 1. 1. Anwendbare Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit in Bezug auf mitgliedstaatliches Schuldvertragsrecht Kein Zugriff
        Kreditproduktgestaltende Regelungen Kein Zugriff
        Sonstige Regelungen Kein Zugriff
        Konsequenzen Kein Zugriff
    2. Sekundärrechtliche Anordnung gegenseitiger Anerkennung – Der Geänderte Vorschlag einer Hypothekarkredit-Richtlinie von 1987 als regulatorischer Prototyp Kein Zugriff
  2. 1. Verbraucherschutz Kein Zugriff
    2. 1. Primärrechtliche Anordnung gegenseitiger Anerkennung Kein Zugriff
      2. Sekundärrechtliche Anordnung gegenseitiger Anerkennung Kein Zugriff
    3. Innovationsfähigkeit Kein Zugriff
    4. Angebotsvielfalt Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 187 - 189
2. 1. Der neue Ansatz der Kommission Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  2. 1. 1. Materiellrechtliches Schutzbedürfnis und Rechtsermittlungsinteresse Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung heterogener nationaler Präferenzen Kein Zugriff
    2. Rechtssicherheit für Kreditgeber Kein Zugriff
    3. 1. Flexibilität des Gemeinschaftsgesetzgebers Kein Zugriff
      2. Möglichkeit legislativer Optimierung des Verbraucher-Realkreditvertragsrechts Kein Zugriff
    4. 1. Zu erwartendes Harmonisierungsniveau Kein Zugriff
      2. Kreditverteuerung und Einschränkung des Verbrauchergeschäfts Kein Zugriff
        Mangelnde Berücksichtigung unterschiedlicher Risikoexponierung der Kreditnehmer Kein Zugriff
        Fehlender Anreiz zum Ausgleich von Informationsdefiziten der Kreditgeberseite Kein Zugriff
        Moral hazard der Kreditnehmerseite Kein Zugriff
        Beschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Gefahr der Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
  3. Optionales europäisches Realkreditvertragsrecht als Variante der Maximalharmonisierung Kein Zugriff Seiten 210 - 212
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 212 - 216
1. 1. 1. Ausgangspunkt: Informationsasymmetrien zwischen den Vertragsparteien Kein Zugriff
    2. Unzureichende Abhilfe durch autonome Lösungen des Marktes Kein Zugriff
    3. 1. Gefahr der Überinformation Kein Zugriff
      2. Unterschätzung von Risiken Kein Zugriff
    4. Vorgaben der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    5. 1. Materiellrechtliches Schutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. Rechtsermittlungsinteresse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehung Kein Zugriff
      2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      4. Registrierung der Kodexanwendung Kein Zugriff
        Umsetzungsfristen und Austrittsmöglichkeit Kein Zugriff
        Kontrolle der Kodexanwendung Kein Zugriff
        Novellierungsverfahren Kein Zugriff
        Praxisakzeptanz Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. Form Kein Zugriff
      3. Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
      4. Beurteilung Kein Zugriff
    3. 1. Überschrift und Einleitungstext Kein Zugriff
        Bezeichnung des Anbieters und interner Beschwerdesysteme Kein Zugriff
        Leistung, Gegenleistung und Sicherheiten Kein Zugriff
        Zinssatz Kein Zugriff
        Tilgungsmodalitäten und Konkretisierung der Zahlungspflichten Kein Zugriff
        Kreditkosten Kein Zugriff
      2. Form Kein Zugriff
      3. Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Planmäßiger Vertragsverlauf Kein Zugriff
        Beachtung der Regelungen planwidriger Vertragsverläufe durch den Kreditnehmer im Vorvertragsstadium Kein Zugriff
        Auswahl der in ein Informationsmodell aufzunehmenden Regelungen Kein Zugriff
        Verständlichkeit der Regelungen Kein Zugriff
        Kreditvertragsspezifische Risiken Kein Zugriff
        Allgemeine vertragsrechtliche Risiken Kein Zugriff
        Erleichterte Vergleichbarkeit durch Standardisierung der Informationserteilung Kein Zugriff
        Negative Auswirkung der obligatorischen Gestaltung als Angebotsbeschreibung? Kein Zugriff
        Erschwerte Vergleichbarkeit infolge von Basel II? Kein Zugriff
        Gegenwärtige Situation Kein Zugriff
        Berechnungsmethode Kein Zugriff
        Einzubeziehende Leistungen Kein Zugriff
        Voraussetzungen der Entstehung eines europäischen Marktes für Informationsintermediäre Kein Zugriff
        Probleme eines Intermediärsystems und Lösungsansätze Kein Zugriff
        Erforderlichkeit materieller Vereinheitlichung der nicht in das Informationsmodell aufgenommenen Regelungen? Kein Zugriff
      2. Ausgangslage Kein Zugriff
        Rechtsermittlung durch Verbraucherberatungsstellen Kein Zugriff
        Rechtsermittlung durch Rechtsanwälte Kein Zugriff
        Überblick Kein Zugriff
        Zugänglichkeit Kein Zugriff
        Möglichkeit effektiver Rechtsermittlung Kein Zugriff
        Effizienz der Informationskostenverteilung Kein Zugriff
    2. Rechtssicherheit für Kreditgeber Kein Zugriff
    3. Innovationsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Keine Beeinträchtigung durch reines Informationsmodell Kein Zugriff
      2. Formvorschriften Kein Zugriff
        Aufklärungs- und Beratungspflichten: Zulassung von Discount-Realkrediten Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 320 - 322
2. 1. 1. 1. Selbstregulierung Kein Zugriff
      2. Verhaltenskodex Kein Zugriff
    2. 1. Flexibilität Kein Zugriff
        Finanzielle Entlastung des Staates Kein Zugriff
        Optimierung der Normqualität und Senkung der Regelbildungskosten Kein Zugriff
        Gesteigerte Akzeptanz der Normunterworfenen Kein Zugriff
      2. Lückenhafter Verbreitungsgrad Kein Zugriff
        Mangelhafte Regelbefolgung Kein Zugriff
        Inkompatibilität europäischer Selbst- und nationaler Fremdregulierung Kein Zugriff
        Mangelhafte Normqualität infolge opportunistischer Normsetzung und fehlender gesetzgeberischer Erfahrung der Wirtschaft Kein Zugriff
        Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
    3. Vorrang von Selbstregulierungsinstrumenten aufgrund von Art. 5 EGV Kein Zugriff
    4. Bisherige Selbstregulierungsansätze auf Gemeinschaftsebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. Informationsauswahl Kein Zugriff
        Legislative Fähigkeiten der Kreditwirtschaft Kein Zugriff
        Reduzierter Anreiz zu opportunistischer Normsetzung bei Informationsmodellen Kein Zugriff
        Organisierbarkeit der Verbraucherinteressen Kein Zugriff
        Finanzierung der Verbraucherverbände Kein Zugriff
        Kompensation unterlegener Verhandlungsmacht Kein Zugriff
      2. Bestimmung des Zielmarktes der Selbstregulierung Kein Zugriff
        Werbeeffekte Kein Zugriff
        Vermeidung staatlicher Fremdregulierung Kein Zugriff
        Vermeidung von Sonderanknüpfungen bei grenzüberschreitenden Krediten Kein Zugriff
        Marktdruck durch Kompatibilitätsvorteile der Kreditinteressenten Kein Zugriff
      3. Befolgungsanreize Kein Zugriff
        Aus der Selbstverpflichtungserklärung? Kein Zugriff
        Aus dem Realkreditvertrag? Kein Zugriff
        Wettbewerbsrechtliche Befolgungspflicht Kein Zugriff
        Unrichtige Angaben über Kreditkonditionen Kein Zugriff
        Unrichtige Angaben über die Rechtsfolgen planwidriger Kreditverläufe Kein Zugriff
        Erteilung unvollständiger ESM-Informationen Kein Zugriff
        Nichteinhaltung der materiellen Kodexvorgaben Kein Zugriff
        Optimierung durch vertragliche Garantiehaftung? Kein Zugriff
    2. 1. Standardisierte Informationsangaben Kein Zugriff
      2. Ausweisung des effektiven Jahreszinssatzes Kein Zugriff
      3. Materiellrechtliche Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
    3. 1. Kreditproduktgestaltende Regelungen Kein Zugriff
      2. Regelungen des Vorvertragsstadiums Kein Zugriff
    4. 1. Möglichkeit flexibler Regelanpassung Kein Zugriff
      2. Anreize der Normgeber zur Regelanpassung Kein Zugriff
    5. 1. Formelle Grenzen durch die Zuständigkeitsverteilung des EGV Kein Zugriff
      2. Kartellrechtliche Grenzen Kein Zugriff
  3. Optimierte Selbstregulierung durch Rahmenrichtlinie Kein Zugriff Seiten 395 - 401
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 401 - 404
Anhang: Französische Muster-AGB für Immobiliarkredite Kein Zugriff Seiten 405 - 412
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 413 - 444

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