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Monographie Kein Zugriff
Das REACH-System und die Meroni-Doktrin
Ein imperfekter Quantensprung im Europäischen Verwaltungsverbund- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Welche Grenzen hat die Übertragung von Entscheidungskompetenzen seitens der EU auf europäische Agenturen oder Behörden? Diese Problematik beleuchtet der Autor am Beispiel der sogenannten REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 unter Heranziehung der Meroni-Rechtsprechung des EuGH.
In der deutschen Fachliteratur werden die Grenzen einer solchen Kompetenzübertragung im besten Falle als gegeben vorausgesetzt und im schlechtesten Falle völlig übergangen. Wo in den Mitgliedsstaaten das Prinzip der Gewaltenteilung Geltung entfaltet, hat der EuGH für die EU in seinen Meroni-Urteilen aus dem Jahre 1958 das Prinzip des Institutionellen Gleichgewichts entwickelt. Die Spielräume und Grenzen der Übertragung von Entscheidungsbefugnissen folgen unmittelbar aus diesem Prinzip. Der Autor schlägt auf dieser Grundlage am Beispiel der Europäischen Chemikalienagentur eine Reform der Entscheidungsbefugnisse europäischer Agenturen vor und entwickelt hierzu ein Entscheidungsmodell.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0160-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4543-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
- Band
- 94
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 228
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12Autor:innen:
- Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 13 - 17Autor:innen:
- Definition des Forschungsschwerpunkts Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Begriff Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertikale und horizontale Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutioneller Entscheidungsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Typologie des Ausschusswesens unter dem Komitologiebeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Lissabon: Delegierte Rechtsakte vs. Durchführungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Komitologie als Ausprägung des Europäischen Verwaltungsverbunds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Exekutiv- und Regulierungsagenturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Agenturen als Ausprägung des Europäischen Verwaltungsverbunds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwischen Autonomie und Effektivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kooperation und Hierarchie Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenverantwortung und Verantwortungsteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozedural-organisatorische und materiell-rechtliche Steuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäischer Verwaltungsverbund als Ordnungsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- REACH-Verordnung und die Europäisierung des Chemikalienrechts Kein Zugriff Seiten 75 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich von REACH Kein ZugriffAutor:innen:
- Registrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung (Evaluierung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulassungspflichtige Stoffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassung der Verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen der Verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Organisatorischer Aufbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige administrative und koordinierende Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmen im Rahmen des Titel VII zur Zulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen über Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen im Rahmen der Dossier- und Stoffbewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungskompetenzen von geringerer Tragweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Organisatorische und funktionelle Vollzugsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ausschuss der Mitgliedsstaaten und die Fachausschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Forum Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben nationaler Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenseitige Unterrichtung und Informationsaustausch Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ECHA als Informations- und Verfahrenslotsin Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsfindung im Komitologieverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- REACH als Ausformung eines institutionellen Entscheidungsverbunds Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 123 - 126Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kommission und Agentur als ungleiche Entscheidungsbefugte Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für den Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung und Funktionsweise der Widerspruchskammer Kein ZugriffAutor:innen:
- Modellcharakter der Widerspruchskammer Kein ZugriffAutor:innen:
- Integratives Rechtsschutzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Hürden Kein Zugriff Seiten 142 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteilsbegründung und Kernaussagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Obsoleszenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle-rechtliche Tragweite und politische Implikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle Praxis vs. primärrechtliche Theorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wer delegiert? Kein ZugriffAutor:innen:
- Dynamik des gemeinschaftlichen Institutionengefüges Kein ZugriffAutor:innen:
- Lissabon: Kein Platz für Agenturen mit Entscheidungsbefugnissen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimitätsdilemma Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verantwortlichkeit und Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratische Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedsstaatliche Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Justizielle Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Soziale Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Ein anderes Meroni ist möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- REACH und Meroni Kein Zugriff Seiten 194 - 197Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prämissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungsverfahren bei delegierten Rechtsakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsverfahren bei Durchführungsrechtsakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Erläuterung der Entscheidungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Politische Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedsstaatliche Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Justizielle Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Soziale Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eine verantwortliche Europäische Chemikalienagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 216 - 216Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Zusammenfassung und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 218 - 220Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 228Autor:innen:
