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Monographie Kein Zugriff

Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards

Eine Analyse anhand des SPS-Abkommens der WTO
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Sieht das WTO-Recht eine dynamische Rechtsintegration vor, die abgekoppelt ist von der schwerfälligen Verhandlungsdiplomatie der Welthandelsrunden? Diese trotz ihrer rechtspolitischen Großdimension bislang vernachlässigte Frage bejaht die Untersuchung. Für den hochsensiblen Bereich der Lebensmittelsicherheit findet sich im SPS-Abkommen der WTO ein besonderer Weg internationaler Harmonisierung, indem auf die Arbeitsergebnisse (Standards) internationaler Fachorganisationen rechtserheblich Bezug genommen wird. Grundlagen, Probleme, Grenzen und Perspektiven dieses Phänomens einer Rechtsangleichung ohne supranationale Befugnisse werden unter besonderer Berücksichtigung ihrer Legitimation und im Vergleichsblick auf die EG aufgezeigt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3613-6
ISBN-Online
978-3-8452-0995-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
360
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Philipp Jehle
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Philipp Jehle
  3. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Philipp Jehle
    1. Der klassische Ansatz der Handelsliberalisierung im Welthandelsrecht: die Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Philipp Jehle
      1. Der Begriff der Marktintegration Kein Zugriff Seiten 26 - 29 Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Das allgemeine Beschränkungsverbot des Art. 5 ÜSPS Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Gegenseitige Anerkennung nach Art. 4 ÜSPS Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Philipp Jehle
          1. Das Für und Wider einer internationalen Harmonisierung Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Harmonisierung durch Änderung der WTO-Übereinkommen Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Keine Harmonisierung durch WTO-autonome Sekundärrechtsetzung Kein Zugriff Philipp Jehle
          4. Mittelbare Harmonisierung durch Einbeziehung internationaler Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 44 - 44 Philipp Jehle
      1. Philipp Jehle
        1. Philipp Jehle
          1. Zurechenbarkeit von Maßnahmen Privater Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Unterlassen als Maßnahme Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Philipp Jehle
          1. Schädlings- und krankheitsspezifische Risiken Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Gefährdung der Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Kursorisch-objektive Bewertung des Zwecks der Maßnahme Kein Zugriff Philipp Jehle
          4. Innerstaatlicher Schutzzweck Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Auswirkungen auf den internationalen Handel Kein Zugriff Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Verhältnis zum ÜTBT Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Verhältnis zum GATT Kein Zugriff Philipp Jehle
      3. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Philipp Jehle
      1. Standards der Codex Alimentarius Kommission (CAK) Kein Zugriff Seiten 64 - 68 Philipp Jehle
      2. Standards der Welt-Tiergesundheitsorganisation (OIE) Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Philipp Jehle
      3. Standards unter der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) Kein Zugriff Seiten 69 - 71 Philipp Jehle
      4. Philipp Jehle
        1. Vorrang der Primärstandardisierung Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Das Erfordernis „internationale Organisation“ Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Feststellung der Einbeziehung durch das SPS-Komitee Kein Zugriff Philipp Jehle
        4. Philipp Jehle
          1. Das Merkmal „appropriate“ als Bestandteil einer Verhältnismäßigkeitskontrolle Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Das Merkmal „appropriate“ im ÜTBT Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Ergebnis Kein Zugriff Philipp Jehle
      1. Anforderungen an das Standardisierungsverfahren Kein Zugriff Seiten 80 - 82 Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Alleinige Einbeziehung älterer Standards? Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Alleinige Einbeziehung jüngerer Standards? Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Ergebnis: Art. 3 ÜSPS als dynamische Form der Bezugnahme auf Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
      3. Anforderungen an Standards in inhaltlicher Hinsicht: die Einschlägigkeit Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Philipp Jehle
      4. Konkretisierung der Einschlägigkeit: die Geeignetheit des Standards Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Philipp Jehle
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Philipp Jehle
      1. Das Merkmal „conform to“ Kein Zugriff Seiten 88 - 89 Philipp Jehle
      2. Die Konformitätsvermutung als Rechtsfolge des Art. 3.2 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 89 - 90 Philipp Jehle
      3. Philipp Jehle
        1. Vermutungswiderlegung aufgrund formaler Mängel des Standards? Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Vermutungsausschluss aufgrund materiell-rechtlicher Mängel des Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
      4. Konsequenzen für die Beweislastverteilung Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Philipp Jehle
      5. Kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Philipp Jehle
      1. Philipp Jehle
        1. Die Auslegung des Panels im Hormonstreit Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Die Auslegung des Berufungsgremiums im Hormonstreit Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Das Merkmal „use as a basis“ im ÜTBT Kein Zugriff Philipp Jehle
        4. Ergebnis: Art. 3.1 ÜSPS als aktuelle Harmonisierungsverpflichtung Kein Zugriff Philipp Jehle
      2. Das Merkmal „except as otherwise provided for“ Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Philipp Jehle
      3. Philipp Jehle
        1. Bei standardbasierendem Schutzniveau Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Bei Strukturparallelen trotz abweichendem Schutzniveau Kein Zugriff Philipp Jehle
      4. Widerlegbarkeit der partiellen Konformitätsvermutung und Beweislast Kein Zugriff Seiten 108 - 109 Philipp Jehle
    1. Art. 3.4 ÜSPS: Die Pflicht zur Beteiligung an der Standardisierung Kein Zugriff Seiten 109 - 109 Philipp Jehle
    2. Art. 3.5 ÜSPS: Überwachung der Standardisierung durch den SPS-Ausschuss Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Philipp Jehle
      1. Abweichen von einschlägigen und geeigneten internationalen Standards Kein Zugriff Seiten 110 - 113 Philipp Jehle
      2. Anforderungen an abweichende Maßnahmen mit höherem Schutzniveau Kein Zugriff Seiten 113 - 116 Philipp Jehle
      3. Sind abweichende Maßnahmen mit niedrigerem Schutzniveau erfasst? Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Philipp Jehle
      4. Verfahrensrechtliche Folge: die Beweislast Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Philipp Jehle
      5. Konsistenz mit der Auslegung des Abweichrechts nach dem ÜTBT im Sardinenstreit Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Philipp Jehle
      6. Würdigung Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Philipp Jehle
    1. Risikobewertung, Risikomanagement und Risikokommunikation Kein Zugriff Seiten 121 - 122 Philipp Jehle
      1. Der Begriff der Risikobewertung in Art. 5.1 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 122 - 125 Philipp Jehle
      2. Konkretisierung der Risikobewertung durch Artt. 5.2 und 5.3 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 125 - 127 Philipp Jehle
      3. Das Merkmal des Beruhens auf einer Risikobewertung nach Art. 5.1 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Philipp Jehle
      1. Das Ziel eines maximal handelsschonenden Schutzniveaus (Art. 5.4 ÜSPS) Kein Zugriff Seiten 128 - 130 Philipp Jehle
      2. Das Verbot willkürlicher und ungerechtfertigter Unterschiede des Schutzniveaus (Art. 5.5 ÜSPS) Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Philipp Jehle
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Philipp Jehle
      1. Die Ausgestaltung des Notwendigkeits-Tests in Art. 5.6 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 132 - 135 Philipp Jehle
      2. Sonstige Anforderungen an die Festlegung der Maßnahme nach Art. 5.3 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 135 - 135 Philipp Jehle
      3. Philipp Jehle
        1. Die Voraussetzungen des Art. 5.7 ÜSPS Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Sonstige Erfordernisse gemäß Artt. 5.5 und 5.6 ÜSPS Kein Zugriff Philipp Jehle
      4. Vorübergehende Maßnahmen auf Grundlage des Vorsorgeprinzips als allgemeinem Völkerrechtsgrundsatz oder als Völkergewohnheitsrecht? Kein Zugriff Seiten 139 - 139 Philipp Jehle
      5. Anforderungen gemäß Art. 8 und Anhang C ÜSPS Kein Zugriff Seiten 139 - 140 Philipp Jehle
      6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 140 - 140 Philipp Jehle
    2. Die Risikokommunikation nach Art. 5.8 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 140 - 142 Philipp Jehle
      1. Berücksichtigungspflicht im Rahmen der Risikobewertung Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Philipp Jehle
      2. Relevanz im Rahmen des Risikomanagements Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Philipp Jehle
      3. Relevanz im Rahmen der Risikokommunikation Kein Zugriff Seiten 144 - 144 Philipp Jehle
      4. Relevanz durch Einbringung der Expertise im Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Philipp Jehle
      5. Ergebnis: Artikel 5 ÜSPS als Auslöser gefühlten Harmonisierungsdrucks Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Philipp Jehle
    3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 146 Philipp Jehle
      1. Mittelbare, normkonkretisierende Einbeziehungsformen Kein Zugriff Seiten 147 - 149 Philipp Jehle
      2. Unmittelbare, normergänzende Einbeziehungsformen Kein Zugriff Seiten 149 - 151 Philipp Jehle
      3. Konzeptionelle Vor- und Nachteile der einzelnen Einbeziehungsformen Kein Zugriff Seiten 151 - 153 Philipp Jehle
      1. Die Einordnung des Art. 3 ÜSPS in der Streitbeilegung und durch die Literatur Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Art. 3 ÜSPS als allgemeine normkonkretisierende Verweisung Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Die mittelbare Rechtsverbindlichkeit der einbezogenen Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Auswirkungen auf das Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff Philipp Jehle
      3. Gleichlauf des gefundenen Ergebnisses mit dem Bericht im Sardinenstreit Kein Zugriff Seiten 158 - 158 Philipp Jehle
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159 Philipp Jehle
    1. Handelsliberalisierung anhand des Art. 28 EGV Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Philipp Jehle
      1. Die Totalharmonisierung Kein Zugriff Seiten 161 - 163 Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Optionale Harmonisierung Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Mindestharmonisierung Kein Zugriff Philipp Jehle
    2. Marktintegration durch allgeimene Beschränkungsverbote und gegenseitige Anerkennung: die Cassis-Rechtsprechung und das „Herkunftslandprinzip“ Kein Zugriff Seiten 165 - 169 Philipp Jehle
    3. Marktintegration im Rahmen der „Neuen Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmonisierung und der Normung“ von 1985 Kein Zugriff Seiten 169 - 174 Philipp Jehle
    4. Harmonisierung gemäß Art. 95 EGV Kein Zugriff Seiten 174 - 174 Philipp Jehle
      1. Spezielle Harmonisierungs- und Koordinationskompetenzen im SPS-Bereich Kein Zugriff Seiten 174 - 176 Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Inhaltsstoffe und Zusammensetzung Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Philipp Jehle
          1. Frühe Gemeinschaftsrechtsakte unter Bezugnahme auf Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Die Lebensmittelsicherheitsverordnung 178/2002/EG Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Kategorisierung der Abweichmöglichkeiten im Bereich der sicherheitsrelevanten Vorgaben für Lebensmittel Kein Zugriff Philipp Jehle
      3. Die Einbeziehung von Standards in sonstigen SPS-Bereichen Kein Zugriff Seiten 186 - 188 Philipp Jehle
    5. Legitimation der Einbindung von Standards in das Europäischen Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 188 - 191 Philipp Jehle
    6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Philipp Jehle
      1. Philipp Jehle
        1. Die Entstehung der CAK-Mutterorganisationen FAO und WHO Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Das Gemeinsame Lebensmittelprogramm Kein Zugriff Philipp Jehle
      2. Die Einordnung der CAK in das Recht der internationalen Organisationen Kein Zugriff Seiten 199 - 201 Philipp Jehle
      3. Philipp Jehle
        1. Philipp Jehle
          1. Der Gesundheits- und Verbraucherschutz Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Abbau von Handelshemmnissen durch Harmonisierung von Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Philipp Jehle
          1. Die Codex Alimentarius Kommission Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Das Exekutivkomitee der CAK Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Das Sekretariat der CAK, die Koordinatoren und die Schriftführer Kein Zugriff Philipp Jehle
          4. Die Hilfsgremien der CAK Kein Zugriff Philipp Jehle
          5. Sachverständigengremien und Zusammenarbeit mit anderen Standardisierungsorganisationen Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Philipp Jehle
          1. Die Codex-Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Codes of Practice und Guidelines Kein Zugriff Philipp Jehle
        4. Philipp Jehle
          1. Das einleitende Verfahren Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Das Acht-Stufen-Verfahren: von der Initiierung bis zur Verabschiedung des Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Das beschleunigte Verfahren Kein Zugriff Philipp Jehle
          4. Die Verabschiedung des Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
        5. Philipp Jehle
          1. Verabschiedung von Standard als völkerrechtlicher Vertragsschluss? Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Die Verabschiedung als autonome Rechtssetzungstätigkeit der CAK? Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Die Veröffentlichung der Standards im Codex Alimentarius Kein Zugriff Philipp Jehle
      4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Philipp Jehle
      1. Die Entstehungsgeschichte der OIE und die Einordnung in das Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 239 - 241 Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Forschungskooperation und Informationsaustausch im Bereich der Tiergesundheit Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Philipp Jehle
          1. Ausweitung auf alle Tierkrankheiten und Zoonosen Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Tierschutz Kein Zugriff Philipp Jehle
      3. Aufnahme der Standardisierungsarbeit Kein Zugriff Seiten 245 - 246 Philipp Jehle
      4. Philipp Jehle
        1. Das Internationale Komitee Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Das Zentralbüro Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Der Verwaltungsausschuss Kein Zugriff Philipp Jehle
        4. Philipp Jehle
          1. Die Terrestrial Animal Health Standards Commission Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Die Biological Standards Commission Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Die Aquatic Animal Health Standards Commission Kein Zugriff Philipp Jehle
          4. Die Scientific Commission for Animal Diseases Kein Zugriff Philipp Jehle
        5. Arbeitsgruppen und Regionalkommissionen Kein Zugriff Philipp Jehle
      5. Philipp Jehle
        1. Ausarbeitung der Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Annahme durch das Internationale Komitee und Veröffentlichung Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Philipp Jehle
          1. Der Inhalt des Terrestrial Codes Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Rechtsnatur der Standards? Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Die Implementierung der Standardvorgaben Kein Zugriff Philipp Jehle
      6. Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 265 - 266 Philipp Jehle
      7. Bewertung Kein Zugriff Seiten 266 - 266 Philipp Jehle
      1. Die Einordnung der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) in das Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 266 - 268 Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Die IPPC von 1951 Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Die IPPC von 1979 Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Der Revisionsbedarf nach Errichtung der WTO Kein Zugriff Philipp Jehle
        4. Änderungen auf ad-hoc-Basis Kein Zugriff Philipp Jehle
        5. Die IPPC von 1997 Kein Zugriff Philipp Jehle
      3. Philipp Jehle
        1. Verstärkung der internationalen Kooperation Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Philipp Jehle
          1. Allgemeine Anforderungen an alle nationalen Maßnahmen Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Zusätzlich Anforderungen an Importbeschränkungen Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Rechtsverbindlichkeit der Beschränkungsverbote Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Formale Einführung der Standardisierung Kein Zugriff Philipp Jehle
        4. Modifikation des Konventionszwecks Kein Zugriff Philipp Jehle
      4. Philipp Jehle
        1. Die beteiligten Organe Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Philipp Jehle
          1. Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Richtlinien und Empfehlungen Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Philipp Jehle
          1. Die Entwurfphase Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Die Konsultationsphase Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Das Annahmeverfahren Kein Zugriff Philipp Jehle
          4. Das beschleunigte Verfahren Kein Zugriff Philipp Jehle
        4. Philipp Jehle
          1. Keine Rechtsverbindlichkeit nach Art. X IPPC 1997 Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Erheblichkeitssteigerung über Artt. V und VII IPPC 1997 Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Obsolenz einer Notifikation Kein Zugriff Philipp Jehle
          4. Bewertung Kein Zugriff Philipp Jehle
      5. Das IPPC-Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff Seiten 295 - 297 Philipp Jehle
      6. Bewertung Kein Zugriff Seiten 297 - 298 Philipp Jehle
      1. Legitimation der Bezugnahme Kein Zugriff Seiten 299 - 302 Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Legitimation als Produkt von Regierungsorganisationen Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Legitimation durch WTO-kongruente Beteiligungsstrukturen Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Legitimation durch Verabschiedung der Standards Kein Zugriff Philipp Jehle
        4. Gesteigerte Akzeptanz durch besondere Sachkenntnis Kein Zugriff Philipp Jehle
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 310 - 310 Philipp Jehle
      1. Philipp Jehle
        1. Philipp Jehle
          1. Begrenzung der Bezugnahme auf qualifiziert verabschiedete Standards? Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Aufstellung materieller Vorgaben? Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Modifizierung des Notifikationsverfahrens Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Ergebnis Kein Zugriff Philipp Jehle
      2. Philipp Jehle
        1. Philipp Jehle
          1. Fokussierung auf die Standardisierung Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Ist die Funktion der Standardisierungsinstrumente intern zu präzisieren? Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Verfahrensparallelisierung Kein Zugriff Philipp Jehle
          4. Vereinheitlichung der Organstruktur Kein Zugriff Philipp Jehle
          5. Transparenz des Standardisierungsverfahrens Kein Zugriff Philipp Jehle
          6. Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff Philipp Jehle
        2. Philipp Jehle
          1. Die Herausforderung der Besetzung von Beschlussfassungsorganen Kein Zugriff Philipp Jehle
          2. Verbesserung der Legitimation durch Stärkung des Konsenserfordernisses? Kein Zugriff Philipp Jehle
          3. Stimmengewichtung Kein Zugriff Philipp Jehle
        3. Organisationsinterne Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff Philipp Jehle
      1. Kontrolle in verfahrensrechtlicher Hinsicht Kein Zugriff Philipp Jehle
      2. Materiell-rechtliche Kontrolle Kein Zugriff Seiten 336 - 336 Philipp Jehle
  4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 337 - 344 Philipp Jehle
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 356 Philipp Jehle
  6. Anhang: ÜSPS (Auszug) Kein Zugriff Seiten 357 - 360 Philipp Jehle