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Monographie Kein Zugriff
Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards
Eine Analyse anhand des SPS-Abkommens der WTO- Autor:innen:
- Reihe:
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht, Band 46
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Sieht das WTO-Recht eine dynamische Rechtsintegration vor, die abgekoppelt ist von der schwerfälligen Verhandlungsdiplomatie der Welthandelsrunden? Diese trotz ihrer rechtspolitischen Großdimension bislang vernachlässigte Frage bejaht die Untersuchung. Für den hochsensiblen Bereich der Lebensmittelsicherheit findet sich im SPS-Abkommen der WTO ein besonderer Weg internationaler Harmonisierung, indem auf die Arbeitsergebnisse (Standards) internationaler Fachorganisationen rechtserheblich Bezug genommen wird. Grundlagen, Probleme, Grenzen und Perspektiven dieses Phänomens einer Rechtsangleichung ohne supranationale Befugnisse werden unter besonderer Berücksichtigung ihrer Legitimation und im Vergleichsblick auf die EG aufgezeigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3613-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0995-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 360
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Der klassische Ansatz der Handelsliberalisierung im Welthandelsrecht: die Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Der Begriff der Marktintegration Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das allgemeine Beschränkungsverbot des Art. 5 ÜSPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenseitige Anerkennung nach Art. 4 ÜSPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Für und Wider einer internationalen Harmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung durch Änderung der WTO-Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Harmonisierung durch WTO-autonome Sekundärrechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Harmonisierung durch Einbeziehung internationaler Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 44 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zurechenbarkeit von Maßnahmen Privater Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassen als Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schädlings- und krankheitsspezifische Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung der Lebensmittelsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kursorisch-objektive Bewertung des Zwecks der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Innerstaatlicher Schutzzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf den internationalen Handel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis zum ÜTBT Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Standards der Codex Alimentarius Kommission (CAK) Kein Zugriff Seiten 64 - 68Autor:innen:
- Standards der Welt-Tiergesundheitsorganisation (OIE) Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Standards unter der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) Kein Zugriff Seiten 69 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Primärstandardisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis „internationale Organisation“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung der Einbeziehung durch das SPS-Komitee Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Merkmal „appropriate“ als Bestandteil einer Verhältnismäßigkeitskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Merkmal „appropriate“ im ÜTBT Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an das Standardisierungsverfahren Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Alleinige Einbeziehung älterer Standards? Kein ZugriffAutor:innen:
- Alleinige Einbeziehung jüngerer Standards? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Art. 3 ÜSPS als dynamische Form der Bezugnahme auf Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an Standards in inhaltlicher Hinsicht: die Einschlägigkeit Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Konkretisierung der Einschlägigkeit: die Geeignetheit des Standards Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Das Merkmal „conform to“ Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Die Konformitätsvermutung als Rechtsfolge des Art. 3.2 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vermutungswiderlegung aufgrund formaler Mängel des Standards? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutungsausschluss aufgrund materiell-rechtlicher Mängel des Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Beweislastverteilung Kein Zugriff Seiten 92 - 94Autor:innen:
- Kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auslegung des Panels im Hormonstreit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auslegung des Berufungsgremiums im Hormonstreit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Merkmal „use as a basis“ im ÜTBT Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Art. 3.1 ÜSPS als aktuelle Harmonisierungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Merkmal „except as otherwise provided for“ Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bei standardbasierendem Schutzniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei Strukturparallelen trotz abweichendem Schutzniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerlegbarkeit der partiellen Konformitätsvermutung und Beweislast Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Art. 3.4 ÜSPS: Die Pflicht zur Beteiligung an der Standardisierung Kein Zugriff Seiten 109 - 109Autor:innen:
- Art. 3.5 ÜSPS: Überwachung der Standardisierung durch den SPS-Ausschuss Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Abweichen von einschlägigen und geeigneten internationalen Standards Kein Zugriff Seiten 110 - 113Autor:innen:
- Anforderungen an abweichende Maßnahmen mit höherem Schutzniveau Kein Zugriff Seiten 113 - 116Autor:innen:
- Sind abweichende Maßnahmen mit niedrigerem Schutzniveau erfasst? Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Verfahrensrechtliche Folge: die Beweislast Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Konsistenz mit der Auslegung des Abweichrechts nach dem ÜTBT im Sardinenstreit Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Würdigung Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Risikobewertung, Risikomanagement und Risikokommunikation Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Der Begriff der Risikobewertung in Art. 5.1 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 122 - 125Autor:innen:
- Konkretisierung der Risikobewertung durch Artt. 5.2 und 5.3 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Das Merkmal des Beruhens auf einer Risikobewertung nach Art. 5.1 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Das Ziel eines maximal handelsschonenden Schutzniveaus (Art. 5.4 ÜSPS) Kein Zugriff Seiten 128 - 130Autor:innen:
- Das Verbot willkürlicher und ungerechtfertigter Unterschiede des Schutzniveaus (Art. 5.5 ÜSPS) Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Die Ausgestaltung des Notwendigkeits-Tests in Art. 5.6 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 132 - 135Autor:innen:
- Sonstige Anforderungen an die Festlegung der Maßnahme nach Art. 5.3 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 135 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Voraussetzungen des Art. 5.7 ÜSPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Erfordernisse gemäß Artt. 5.5 und 5.6 ÜSPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorübergehende Maßnahmen auf Grundlage des Vorsorgeprinzips als allgemeinem Völkerrechtsgrundsatz oder als Völkergewohnheitsrecht? Kein Zugriff Seiten 139 - 139Autor:innen:
- Anforderungen gemäß Art. 8 und Anhang C ÜSPS Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 140 - 140Autor:innen:
- Die Risikokommunikation nach Art. 5.8 ÜSPS Kein Zugriff Seiten 140 - 142Autor:innen:
- Berücksichtigungspflicht im Rahmen der Risikobewertung Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Relevanz im Rahmen des Risikomanagements Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Relevanz im Rahmen der Risikokommunikation Kein Zugriff Seiten 144 - 144Autor:innen:
- Relevanz durch Einbringung der Expertise im Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Ergebnis: Artikel 5 ÜSPS als Auslöser gefühlten Harmonisierungsdrucks Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 146Autor:innen:
- Mittelbare, normkonkretisierende Einbeziehungsformen Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Unmittelbare, normergänzende Einbeziehungsformen Kein Zugriff Seiten 149 - 151Autor:innen:
- Konzeptionelle Vor- und Nachteile der einzelnen Einbeziehungsformen Kein Zugriff Seiten 151 - 153Autor:innen:
- Die Einordnung des Art. 3 ÜSPS in der Streitbeilegung und durch die Literatur Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 3 ÜSPS als allgemeine normkonkretisierende Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die mittelbare Rechtsverbindlichkeit der einbezogenen Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf das Streitbeilegungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichlauf des gefundenen Ergebnisses mit dem Bericht im Sardinenstreit Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Handelsliberalisierung anhand des Art. 28 EGV Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Die Totalharmonisierung Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Optionale Harmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindestharmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktintegration durch allgeimene Beschränkungsverbote und gegenseitige Anerkennung: die Cassis-Rechtsprechung und das „Herkunftslandprinzip“ Kein Zugriff Seiten 165 - 169Autor:innen:
- Marktintegration im Rahmen der „Neuen Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmonisierung und der Normung“ von 1985 Kein Zugriff Seiten 169 - 174Autor:innen:
- Harmonisierung gemäß Art. 95 EGV Kein Zugriff Seiten 174 - 174Autor:innen:
- Spezielle Harmonisierungs- und Koordinationskompetenzen im SPS-Bereich Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltsstoffe und Zusammensetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Frühe Gemeinschaftsrechtsakte unter Bezugnahme auf Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lebensmittelsicherheitsverordnung 178/2002/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kategorisierung der Abweichmöglichkeiten im Bereich der sicherheitsrelevanten Vorgaben für Lebensmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einbeziehung von Standards in sonstigen SPS-Bereichen Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Legitimation der Einbindung von Standards in das Europäischen Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 188 - 191Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entstehung der CAK-Mutterorganisationen FAO und WHO Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gemeinsame Lebensmittelprogramm Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einordnung der CAK in das Recht der internationalen Organisationen Kein Zugriff Seiten 199 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gesundheits- und Verbraucherschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Abbau von Handelshemmnissen durch Harmonisierung von Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Codex Alimentarius Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Exekutivkomitee der CAK Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Sekretariat der CAK, die Koordinatoren und die Schriftführer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Hilfsgremien der CAK Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachverständigengremien und Zusammenarbeit mit anderen Standardisierungsorganisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Codex-Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Codes of Practice und Guidelines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das einleitende Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Acht-Stufen-Verfahren: von der Initiierung bis zur Verabschiedung des Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Das beschleunigte Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verabschiedung des Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verabschiedung von Standard als völkerrechtlicher Vertragsschluss? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verabschiedung als autonome Rechtssetzungstätigkeit der CAK? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Veröffentlichung der Standards im Codex Alimentarius Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Die Entstehungsgeschichte der OIE und die Einordnung in das Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
- Autor:innen:
- Forschungskooperation und Informationsaustausch im Bereich der Tiergesundheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausweitung auf alle Tierkrankheiten und Zoonosen Kein ZugriffAutor:innen:
- Lebensmittelsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Tierschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahme der Standardisierungsarbeit Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Internationale Komitee Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Zentralbüro Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verwaltungsausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Terrestrial Animal Health Standards Commission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Biological Standards Commission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aquatic Animal Health Standards Commission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Scientific Commission for Animal Diseases Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsgruppen und Regionalkommissionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausarbeitung der Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahme durch das Internationale Komitee und Veröffentlichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Inhalt des Terrestrial Codes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Standards? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Implementierung der Standardvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 265 - 266Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 266 - 266Autor:innen:
- Die Einordnung der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) in das Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 266 - 268Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die IPPC von 1951 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die IPPC von 1979 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Revisionsbedarf nach Errichtung der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen auf ad-hoc-Basis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die IPPC von 1997 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstärkung der internationalen Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anforderungen an alle nationalen Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzlich Anforderungen an Importbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverbindlichkeit der Beschränkungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Formale Einführung der Standardisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikation des Konventionszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die beteiligten Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinien und Empfehlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entwurfphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konsultationsphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Annahmeverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Das beschleunigte Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Rechtsverbindlichkeit nach Art. X IPPC 1997 Kein ZugriffAutor:innen:
- Erheblichkeitssteigerung über Artt. V und VII IPPC 1997 Kein ZugriffAutor:innen:
- Obsolenz einer Notifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das IPPC-Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff Seiten 295 - 297Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 297 - 298Autor:innen:
- Legitimation der Bezugnahme Kein Zugriff Seiten 299 - 302Autor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimation als Produkt von Regierungsorganisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation durch WTO-kongruente Beteiligungsstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation durch Verabschiedung der Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesteigerte Akzeptanz durch besondere Sachkenntnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 310 - 310Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begrenzung der Bezugnahme auf qualifiziert verabschiedete Standards? Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufstellung materieller Vorgaben? Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifizierung des Notifikationsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fokussierung auf die Standardisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ist die Funktion der Standardisierungsinstrumente intern zu präzisieren? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensparallelisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinheitlichung der Organstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz des Standardisierungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensbeschleunigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Herausforderung der Besetzung von Beschlussfassungsorganen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserung der Legitimation durch Stärkung des Konsenserfordernisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stimmengewichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationsinterne Streitbeilegungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle in verfahrensrechtlicher Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-rechtliche Kontrolle Kein Zugriff Seiten 336 - 336Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 337 - 344Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 356Autor:innen:
- Anhang: ÜSPS (Auszug) Kein Zugriff Seiten 357 - 360Autor:innen:
