Online-Angebote und Werbeblockersoftware: Eine lauterkeits- und zivilrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der rechtlich zulässigen un…

Dr. Oliver Kreutz

doi:10.5771/9783845286297

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Monographie Kein Zugriff

Online-Angebote und Werbeblockersoftware

Eine lauterkeits- und zivilrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der rechtlich zulässigen und technisch möglichen Handlungsalternativen der Webseitenbetreiber

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 95
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Die Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit von Werbeblockersoftware gehört zu den aktuell umstrittensten Fragen im gewerblichen Rechtsschutz sowie Wettbewerbsrecht und wird von Rechtsprechung und Literatur unterschiedlich bewertet. Die Thematik hat große praktische Relevanz, denn die Webseitenbetreiber verlieren durch die weitreichende Benutzung von Werbeblockersoftware hohe Werbeeinnahmen.

Die Arbeit spürt der Frage nach, ob die Betreiber von Werbeblockersoftware ein lauterkeitsrechtlich unzulässiges Geschäftsmodell betreiben. Im Mittelpunkt der Untersuchung des Mitbewerberschutzes im UWG steht die gezielte Behinderung der Webseitenbetreiber gem. § 4 Nr. 4 UWG.

Darüber hinaus widmet sich die Arbeit der Frage, ob und inwieweit die Webseitenbetreiber ihren Nutzern untersagen können, Werbeblockersoftware bei der Nutzung von Webseiten im Internet zu verwenden. In diesem Zusammenhang werden Handlungsalternativen zur Abwehr von Werbeblockersoftware beleuchtet und rechtlich bewertet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2017
Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4373-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8629-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 95
Sprache: Deutsch
Seiten: 504
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 40
1. 1. 1. I. Das Internet als Leitmedium der modernen Informationsgesellschaft Kein Zugriff
    2. II. Die Werbung als Katalysator des Internets Kein Zugriff
    3. III. Die Entwicklung von Werbeblockern Kein Zugriff
    4. IV. Keine Vergleichbarkeit der verschiedenen Werbeblocker Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Ziel der Untersuchung und Gang der Darstellung Kein Zugriff
    2. II. Nicht behandelte Aspekte Kein Zugriff
2. 1. A. Veränderung der klassischen Wertschöpfungskette Kein Zugriff
  2. 1. I. Entwicklung des Internets Kein Zugriff
    2. II. Grundstruktur des World Wide Web Kein Zugriff
    3. III. Übertragung von Daten im Internet Kein Zugriff
    4. IV. Aufbau einer Webseite Kein Zugriff
    5. V. Abruf einer Webseite durch den Nutzer Kein Zugriff
    6. VI. Datenübertragung Kein Zugriff
    7. 1. 1. Download Kein Zugriff
      2. 2. Streaming Kein Zugriff
    8. VIII. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. I. Entwicklung von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
    2. 1. 1. Deaktivierung des Ad-Requests Kein Zugriff
      2. 2. Erkennungsmerkmale der Online-Werbung Kein Zugriff
      3. 3. Filterlisten Kein Zugriff
      4. 4. Element Hiding Kein Zugriff
      5. a) Grundfunktion Kein Zugriff
        b) Freischaltung der Online-Werbung durch die Betreiber der Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        c) Auswirkungen der weiten Verbreitung für die Webseitenbetreiber Kein Zugriff
3. 1. A. Die Bedeutung der Werbung im Internet Kein Zugriff
  2. B. Der Begriff der Werbung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Wachstum der Werbeausgaben Kein Zugriff
      2. aaa) Pre-Roll, Mid-Roll, Post-Roll Kein Zugriff
        bbb) Break Ad Kein Zugriff
        ccc) Interactive Video Ad Kein Zugriff
        aaa) Overlay Ad Kein Zugriff
        bbb) Branded Player Kein Zugriff
        cc) Mischformen und Kombinationsmöglichkeiten Kein Zugriff
        aaa) Billboard Ad Kein Zugriff
        bbb) Pushdown Ad Kein Zugriff
        ccc) Maxi Ad Kein Zugriff
        ddd) Banderole Ad Kein Zugriff
        eee) Half Page Ad Kein Zugriff
        fff) Sidekick Ad Kein Zugriff
        ggg) Baseboard Ad Kein Zugriff
        hhh) Floor Ad Kein Zugriff
        iii) Sitebar Kein Zugriff
        aaa) Interstitials Kein Zugriff
        bbb) DHTML Kein Zugriff
        ccc) Streamings Ad Kein Zugriff
        ddd) (Expandable) Wallpaper Kein Zugriff
        eee) Microsite Kein Zugriff
        fff) Sponsoring Kein Zugriff
        aaa) Banner Kein Zugriff
        bbb) Rectangle Kein Zugriff
        ccc) Skyscraper Kein Zugriff
        ddd) Flash Layer Kein Zugriff
        eee) Button Kein Zugriff
        fff) Ad Bundle Kein Zugriff
        dd) In-Text-Werbung Kein Zugriff
        ee) In-Page-Video-Werbung Kein Zugriff
        c) Pop-Up, Pop-Under, Exit-Pop-Up Kein Zugriff
    2. 1. 1. Etablierung von Werbenetzwerken Kein Zugriff
      2. 2. Vergütungsmodelle Kein Zugriff
      3. 3. Werbewirkungsmessung Kein Zugriff
      4. 4. Technische Aspekte der Einbindung von Online-Werbung Kein Zugriff
      5. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Datenerhebungsmethoden im World Wide Web Kein Zugriff
        aaa) Session-Cookies und Persistent-Cookies Kein Zugriff
        bbb) Anbieterübergreifende Cookies Kein Zugriff
        ccc) Flash-Cookies Kein Zugriff
        ddd) Super-Cookies Kein Zugriff
        bb) Web-Bugs Kein Zugriff
        cc) Web-Storage Kein Zugriff
        dd) Abrufen der Standarddaten des Browsers Kein Zugriff
        ee) Website-Tracking-Dienste Kein Zugriff
        ff) Andere Technologien Kein Zugriff
        d) Datenauswertung und Datennutzung Kein Zugriff
        e) Anonymisierungsdienste als Gegenmaßnahmen der Nutzer Kein Zugriff
        f) Fazit Kein Zugriff
1. 1. A. Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit von Online-Werbung Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. II. Geschäftliche Handlung als Voraussetzung der Anwendbarkeit des UWG Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. aa) Unentgeltliche Abgabe der Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        bb) Entgeltliche Abgabe der Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        b) Handlung gegenüber den blockierten Webseitenbetreibern Kein Zugriff
        c) Handlung des unentgeltlichen Freischaltens bestimmter Online-Werbung Kein Zugriff
        d) Handlung des entgeltlichen Freischaltens bestimmter Werbeformate Kein Zugriff
        aa) E.A.: Einheitliche Betrachtung Kein Zugriff
        bb) A.A.: Keine einheitliche Betrachtung Kein Zugriff
        cc) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        f) Handlung der Absatzförderung fremder Unternehmen Kein Zugriff
        g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Allgemein Kein Zugriff
        aa) Ansicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (1) Erläuterung der Ansicht Kein Zugriff
        (2) Kritik an der Ansicht Kein Zugriff
        (3) Anwendung der Ansicht auf die Werbeblocker-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        (a) Gleicher Abnehmerkreis Kein Zugriff
        (b) Gleiche Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
        (c) Grundsatz der funktionellen Austauschbarkeit Kein Zugriff
        (d) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Erläuterung der Ansicht Kein Zugriff
        (2) Kritik an der Ansicht Kein Zugriff
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        (a) Bestimmung des sachlich relevanten Marktes Kein Zugriff
        (b) Gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
        (c) Ergebnis Kein Zugriff
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        (4) Anwendung der Ansicht auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
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        (3) Anwendung der Ansicht auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (1) Erläuterung der Ansicht Kein Zugriff
        (2) Kritik an der Ansicht Kein Zugriff
        (3) Anwendung der Ansicht auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (1) Erläuterung der Ansicht Kein Zugriff
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        (3) Anwendung der Ansicht auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (1) Erläuterung der Ansicht Kein Zugriff
        (2) Anwendung der Ansicht auf die Werbeblocker-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        (3) Anwendung der Ansicht auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (1) Erläuterung der Ansicht Kein Zugriff
        (2) Kritik an der Ansicht Kein Zugriff
        (3) Anwendung der Ansicht auf die Werbeblocker-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        (4) Anwendung der Ansicht auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aaa) Bestehen einer vergleichbaren Lage Kein Zugriff
        (1) Kritik von Erdmann Kein Zugriff
        (2) Kritik von Bähr Kein Zugriff
        (3) Kritik von Nassall Kein Zugriff
        (4) Kritik von Becker/Becker Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        (b) Übertragung der Wertungen auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (a) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        (b) Übertragung der Wertungen auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (a) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        (b) Übertragung der Wertungen auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (a) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        (b) Übertragung der Wertungen auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (a) Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        (b) Übertragung der Wertungen auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) LG München I, 27.05.2015 – 37 O 11843/14 und 37 O 11673/14 Kein Zugriff
        (2) LG München I, 22.03.2016 – 33 O 5017/15 Kein Zugriff
        (3) LG Hamburg, 21.04.2015 – 416 HKO 159/14 Kein Zugriff
        (4) LG Köln, 29.09.2015 – 33 O 132/14 Kein Zugriff
        (5) OLG Köln, 24.06.2016 – 6 U 149/15 Kein Zugriff
        (6) LG Frankfurt a.M., 26.11.2015 – 3-06 O 105/15 Kein Zugriff
        (7) LG Stuttgart, 10.12.2015 – 11 0 238/15 Kein Zugriff
        (8) LG Berlin, 08.12.2015 – 16 O 449/15 Kein Zugriff
        (9) LG Hamburg, 22.07.2016 – 308 O 244/16 Kein Zugriff
        (10) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
      4. a) Begriffsbedeutung der Behinderung im Sinne der Norm Kein Zugriff
        b) Zielgerichtetheit der Behinderung im Sinne der Norm Kein Zugriff
        aa) Absicht zur gezielten Behinderung Kein Zugriff
        (a) Allgemein Kein Zugriff
        (aa) Beeinflussung der Nutzer und Verhinderung des Erwerbs durch die Betreiber von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (aaa) Webseiten als Einrichtungen im Sinne der Norm Kein Zugriff
        (bbb) Unlauteres Ausnutzen Kein Zugriff
        (aa) Allgemein Kein Zugriff
        (α) Vertragsschluss im Internet Kein Zugriff
        (αα) Verbindlicher Vertrag Kein Zugriff
        (ββ) Einwilligung des Nutzers in Online-Werbung Kein Zugriff
        (γγ) Verpflichtung aus Urheber- oder Datenbankrecht des Webseitenbetreibers Kein Zugriff
        (δδ) Unverbindliche Übereinkunft kraft Gewohnheit Kein Zugriff
        (εε) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (ccc) Konkrete Handlung des Vertragsbruches Kein Zugriff
        (ddd) Verleiten Kein Zugriff
        (d) Ergebnis Kein Zugriff
        (a) Allgemein Kein Zugriff
        (b) Unmittelbare und mittelbare produktbezogene Behinderung Kein Zugriff
        (aaa) Hauptfunktion von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (bbb) Beeinträchtigung des technischen Ablaufs einer Webseite Kein Zugriff
        (ccc) Element Hiding Kein Zugriff
        (ddd) Vergleich mit Denial of Service-Attacken Kein Zugriff
        (α) Definition von Bot-Software Kein Zugriff
        (β) LG Hamburg, 19.07.2012 – 312 O 322/12 Kein Zugriff
        (γ) OLG Hamburg, 17.10.2012 – 5 U 168/11 Kein Zugriff
        (δ) OLG Hamburg, 06.11.2014 – 3 U 86/13 Kein Zugriff
        (ε) Übertragung der Wertungen auf Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (fff) Wesentliche Unterschiede zur Werbeblocker-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        (ggg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aaa) Vorliegen einer Ursprungsseite Kein Zugriff
        (α) Ansicht der bisherigen Rechtsprechung zu ähnlichen Fallgestaltungen Kein Zugriff
        (β) Übertragung der Wertungen auf Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (αα) LG Berlin, 08.12.2015 – 16 O 449/15 Kein Zugriff
        (ββ) LG München I, 22.03.2016 – 33 O 5017/15 Kein Zugriff
        (γγ) OLG Köln, 24.06.2016 – 6 U 149/15 Kein Zugriff
        (δδ) LG Hamburg, 22.07.2016 – 308 O 244/16 Kein Zugriff
        (εε) Stellungnahme Kein Zugriff
        (ccc) Ergebnis Kein Zugriff
        (aaa) Anknüpfungspunkt des Kerngeschäftes Kein Zugriff
        (bbb) Ergebnis Kein Zugriff
        (d) Ergebnis zur produktbezogenen Behinderung Kein Zugriff
        (aa) Allgemein Kein Zugriff
        (aaa) OLG Brandenburg, 22.12.2014 – 6 U 142/13 Kein Zugriff
        (bbb) OLG Koblenz, 16.01.2013 – 9 U 982/12 Kein Zugriff
        (ccc) OLG Hamm, 14.07.2011 – I-4 U 42/11 Kein Zugriff
        (ddd) Übertragung der Wertungen auf Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (b) Behinderung durch parasitäres Ausnutzen eines Konkurrenzangebotes Kein Zugriff
        (c) Überwindung technischer Sperren zum Schutz der Online-Werbung Kein Zugriff
        (aa) Allgemein Kein Zugriff
        (aaa) LG Frankfurt a.M., 31.05.2006 – 2-06 O 288/06 Kein Zugriff
        (bbb) OLG Köln, 05.06.2009 – 6 U 223/08 Kein Zugriff
        (ccc) OLG Frankfurt, 13.06.1995 – 6 U 14/95 Kein Zugriff
        (ddd) BGH, 29.06.2010 – KZR 24/08 Kein Zugriff
        (eee) Übertragung der Wertungen auf Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (e) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Allgemein Kein Zugriff
        (2) Ausblenden fremder Online-Werbung durch Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (3) Eigenes wirtschaftliches Interesse der Betreiber von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (4) Freier Nutzerwille Kein Zugriff
        (5) Besonderheiten bei differenzierender Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        ccc) Boykott Kein Zugriff
        ddd) Betriebsstörung Kein Zugriff
        eee) Diskriminierung Kein Zugriff
        fff) Missbrauch von Nachfragemacht Kein Zugriff
        (1) Interessen der Betreiber von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (a) Freie Wahl der geschalteten Werbeformate Kein Zugriff
        (b) Refinanzierung durch Online-Werbung Kein Zugriff
        (aa) Schutz der wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff
        (bb) Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        (cc) Pressefreiheit Kein Zugriff
        (dd) Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
        (ee) Kunstfreiheit Kein Zugriff
        (3) Interessen der Werbenden als sonstige Marktteilnehmer Kein Zugriff
        (a) Schutz vor (belästigender und übermäßiger) Online-Werbung Kein Zugriff
        (b) Schutz vor Tracking und ungewollter Datenpreisgabe Kein Zugriff
        (c) Schutz vor Schadsoftware Kein Zugriff
        (d) Schutz des kindlichen Internetkonsums Kein Zugriff
        (e) Schutz vor Bandbreitenverlusten und Senkung der Verbindungskosten Kein Zugriff
        (f) Verlängerung der Akkulaufzeit Kein Zugriff
        (a) Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des kostenfreien Internets Kein Zugriff
        (b) Schutz der öffentlichen Meinungsbildung Kein Zugriff
        (c) Kinder- und Jugendmedienschutz Kein Zugriff
        (d) Schutz vor zunehmender belästigender Online-Werbung durch den breiten Einsatz von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (a) Abwägung der grundrechtsrelevanten Positionen Kein Zugriff
        (b) Abwägung der Belange der Allgemeinheit mit solchen der Nutzer von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (aa) Kein Zwang zur Hinnahme von Werbung Kein Zugriff
        (bb) Öffnung der Webseite für die Allgemeinheit Kein Zugriff
        (cc) Art und Weise der geschalteten Online-Werbung Kein Zugriff
        (dd) Etablierung eines Standards an unaufdringlicher Online-Werbung Kein Zugriff
        (ee) Die aktive Rolle der Betreiber von differenzierender Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (ff) Berücksichtigung eines nicht vorhandenen Mehrwerts bei differenzierender Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (aaa) Autonome Entscheidung der Nutzer Kein Zugriff
        (bbb) Beeinflussung der Entscheidungsfreiheit durch Möglichkeit der Einflussnahme auf die Whitelist Kein Zugriff
        (ccc) Beeinflussung des freien Nutzerwillens durch automatische Einstellungsänderung bei Updates Kein Zugriff
        (hh) Leistungsfähigkeit und Handlungsalternativen der Webseitenbetreiber Kein Zugriff
        (ii) Ausweichzwang als Eingriff in die unternehmerische Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
        (d) Ergebnis zur Gesamtabwägung Kein Zugriff
        (aaa) LG Berlin, 19.05.2015 – 16 O 119/15 Kein Zugriff
        (bbb) KG Berlin, 12.02.2016 – 5 U 95/15 Kein Zugriff
        (ccc) Übertragung der Wertungen auf Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (aaa) LG Hamburg, 19.07.2012 – 312 O 322/12 Kein Zugriff
        (bbb) Übertragung der Wertungen auf Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (ccc) OLG Hamburg, 06.11.2014 – 3 U 86/13 Kein Zugriff
        (ddd) Übertragung der Wertungen auf Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (eee) OLG Hamburg, 17.10.2012 – 5 U 168//11 Kein Zugriff
        (fff) Übertragung der Wertungen auf Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        (ggg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (cc) Kennzeichnung von Webseiten als „Spam“ Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis zu § 4 Nr. 4 UWG Kein Zugriff
      3. a) Geschäftliche Handlung im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
        b) Äußerung über einen Mitbewerber Kein Zugriff
        aa) Allgemein Kein Zugriff
        bb) Einordnung als blockiergeeignete Online-Werbung als Tatsache Kein Zugriff
        cc) Behaupten oder Verbreiten Kein Zugriff
        dd) Schädigungseignung Kein Zugriff
        ee) Nichterweislichkeit der Wahrheit Kein Zugriff
        ff) Vergleich zur Google-Spamfilter-Entscheidung des OLG Hamm Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis zu § 4 Nr. 2 UWG Kein Zugriff
      3. a) Beeinträchtigung der Interessen eines Mitbewerbers Kein Zugriff
        b) Herabsetzung oder Verunglimpfung eines Mitbewerbers Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Schutzadressaten Kein Zugriff
      3. a) Unzulässige Beeinflussung der Nutzer von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        aa) Bestehen einer Machtposition Kein Zugriff
        aaa) § 4a Abs. 2 S. 1 Nr. 4 UWG Kein Zugriff
        bbb) § 4a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
        cc) Inaussichtstellen eines Nachteils Kein Zugriff
        dd) erhebliche Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Unzulässige Beeinflussung der Werbetreibenden und der Werbenetzwerkbetreiber Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    7. 1. 1. Anbieten einer Ware oder Dienstleitung Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
      3. 3. (Unmittelbare oder nachschaffende) Leistungsübernahme Kein Zugriff
      4. 4. Herkunftstäuschung, Rufausbeutung oder Nachahmung Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
    8. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen Kein Zugriff
        c) Die allgemeine Marktbehinderung in der Werbeblocker-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        aa) Stand des Online-Werbemarktes Kein Zugriff
        bb) Handlungsalternativen der Webseitenbetreiber Kein Zugriff
        cc) Sonderschutz für Presse Kein Zugriff
        aa) LG München I, 22.03.2016 – 33 O 5017/15 Kein Zugriff
        bb) LG Hamburg, 21.04.2015 – 416 HKO 159/14 Kein Zugriff
        cc) LG Stuttgart, 10.12.2015 – 11 O 238/15 Kein Zugriff
        dd) OLG Köln, 24.06.2016 – 6 U 149/15 Kein Zugriff
        ee) LG Hamburg, 25.11.2016 – 315 O 293/15 Kein Zugriff
        f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen Kein Zugriff
        c) Anwendung in der Werbeblocker-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        d) Anwendung auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
      3. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Schutz bestimmter Wettbewerbsbestände in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        c) Anwendung auf den Vertrieb von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        d) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    9. IX. Ergebnis zur lauterkeitsrechtlichen Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbarkeit neben dem UWG Kein Zugriff
      3. a) Schutzgegenstand Kein Zugriff
        b) Betriebsbezogener Eingriff Kein Zugriff
        c) Rechtswidrigkeit des Eingriffes Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Vergleich zur Softwarewrapper-Entscheidung des LG Berlin Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Computerbetrug, § 263a StGB Kein Zugriff
      3. 3. Nötigung, § 240 StGB Kein Zugriff
      4. 4. Datenveränderung, § 303a StGB Kein Zugriff
      5. 5. Computersabotage, § 303b StGB Kein Zugriff
      6. 6. Ausspähen von Daten, § 202a StGB Kein Zugriff
      7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung, § 826 BGB Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Vertragsschluss durch bloßen Besuch einer Webseite Kein Zugriff
        c) Vertragsschluss durch bloße Nutzung der Webseite Kein Zugriff
        d) Gefälligkeitsverhältnis durch bloße Nutzung der Webseite Kein Zugriff
        e) Vertragsschluss durch bloße Zustimmung zu Nutzungsbedingungen Kein Zugriff
        f) Vertragsschluss durch Registrierung und Einrichtung eines Accounts Kein Zugriff
        g) Vertragsschluss bei entgeltlichem Zugang Kein Zugriff
        h) Fazit Kein Zugriff
      2. 2. Entstehen eines gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      3. 3. Exkurs: Die Lehre von den faktischen Vertragsverhältnissen Kein Zugriff
      4. a) Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        aaa) Einrichten des Accounts Kein Zugriff
        bbb) Allgemeine Nutzung der Webseite durch Rahmenvertrag Kein Zugriff
        (1) Dienstvertrag Kein Zugriff
        (2) Werkvertrag Kein Zugriff
        (3) Mietvertrag Kein Zugriff
        ddd) Verträge über zeitweise Überlassung von Inhalten Kein Zugriff
        (1) Schenkungsvertrag Kein Zugriff
        (a) Allgemein Kein Zugriff
        (b) Daten als Entgelt Kein Zugriff
        (c) Nutzung als Entgelt Kein Zugriff
        (d) Ergebnis Kein Zugriff
        (3) Dienstvertrag Kein Zugriff
        (4) Werkvertrag Kein Zugriff
        (5) Auftrag Kein Zugriff
        (6) Lizenzähnliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
        (7) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        fff) Download-to-own und Download-to-rent Kein Zugriff
        ggg) Möglichkeit des Uploads von User Generated Content Kein Zugriff
        hhh) Fazit Kein Zugriff
        bb) Nutzung einer Webseite nach bloßer Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      5. a) Nebenpflichten im Gefälligkeitsverhältnis Kein Zugriff
        b) Nebenpflichten im Vertragsverhältnis Kein Zugriff
      6. aa) Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        bb) Wirksame Einbeziehung gem. § 305 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        aa) Objektive Ungewöhnlichkeit Kein Zugriff
        bb) Subjektiver Überrumpelungs- oder Übertölperungseffekt Kein Zugriff
        aaa) Kündigung des Rahmenvertrages und Löschung des Accounts Kein Zugriff
        bbb) Sperrung der IP-Adresse Kein Zugriff
        aaa) Kein Ausschluss gem. § 307 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        bbb) Unvereinbarkeit mit einer gesetzlichen Regelung, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
        ccc) Gefährdung des Vertragszwecks, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        (1) Benachteiligung Kein Zugriff
        (a) Interessen der Webseitenbetreiber Kein Zugriff
        (b) Interessen der Nutzer Kein Zugriff
        (c) Abwägung der gegenüberstehenden Interessen Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
      7. 7. Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 314 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      8. 8. Verbot durch individuellen Vertrag Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. a) Grundrechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        b) Zivilrechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      3. a) Bestehen eines virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Ablehnung eines virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Das virtuelle Hausrecht in der Literatur Kein Zugriff
      5. 5. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. Allgemein Kein Zugriff
  2. 1. I. Regelungsbedarf aus Sicht der Betreiber von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
    2. II. Regelungsbedarf aus Sicht der Nutzer von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
    3. III. Regelungsbedarf aus Sicht der Webseitenbetreiber und Werbenden Kein Zugriff
  3. 1. I. Europarechtliche Regelung Kein Zugriff
    2. 1. 1. § 4 Nr. 4 UWG Kein Zugriff
      2. 2. § 3 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unentgeltliche Aufnahmepflicht für besondere Angebote Kein Zugriff
      2. 2. Totalverbot Kein Zugriff
    4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. V. Besonderer Schutz für Online-Presse Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. II. Trennungsgebot im Internet Kein Zugriff
    3. 1. 1. § 3 Abs. 3 UWG in Verbindung mit Nr. 11 des Anhangs Kein Zugriff
      2. 2. § 5a Abs. 6 UWG Kein Zugriff
    4. IV. Ausformung einer möglichen Anpassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Handlungsempfehlungen der bisherigen Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. a) Die generelle Schaltung nichtblockierbarer Online-Werbung für alle Nutzer Kein Zugriff
        aa) Umleitung des Ad-Requests Kein Zugriff
        bb) Auffüllen des Platzes der blockierten Online-Werbung mit anderer Online-Werbung Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. aa) Grundsätzliche Zulässigkeit von Online-Werbung Kein Zugriff
        aaa) Allgemein Kein Zugriff
        (1) Kommerzielle Kommunikation Kein Zugriff
        (2) Hartnäckigkeit Kein Zugriff
        (3) Individualwerbung Kein Zugriff
        (1) Voraussetzungen der Norm Kein Zugriff
        (2) Erkennbare Ablehnung mittels Werbeblockersoftware Kein Zugriff
        ddd) § 7 Abs. 1 S. 1 UWG Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Umleitung des Ad-Requests Kein Zugriff
        bb) Auffüllen des Platzes der blockierten Online-Werbeelemente Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    2. II. Zulässigkeit eines veränderten Online-Angebotes für Nutzer mit Werbeblockersoftware Kein Zugriff
    3. III. Zulässigkeit einer Bedingung für den Zugang zur Webseite mit aktivierter Werbeblockersoftware Kein Zugriff
    4. IV. Zulässigkeit einer Entlohnung für den Verzicht auf den Einsatz von Werbeblockersoftware Kein Zugriff
    5. V. Zulässigkeit der Einführung von technischen Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    6. VI. Einführung neuer Bezahlmodelle Kein Zugriff
    7. VII. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Aufklärung der Nutzer Kein Zugriff
    2. II. Entwicklung „besserer“ Online-Werbung Kein Zugriff
    3. III. Herbeiführung einer Einigung mit den Betreibern von differenzierender Werbeblockersoftware Kein Zugriff
3. 1. A. Zur Grundidee eines Deals 2.0 im Internet Kein Zugriff
  2. B. Bessere Online-Werbung als Basis eines Deals 2.0 Kein Zugriff
  3. C. Reaktionsmöglichkeiten der Webseitenbetreiber bei Nichteinhaltung des Deals 2.0 durch die Nutzer Kein Zugriff
  4. D. Zweifel an der Umsetzbarkeit eines Deals 2.0 Kein Zugriff
  5. E. Fazit Kein Zugriff
  6. F. Exkurs: Umsetzung des Deals 2.0 durch Selbstregulierung Kein Zugriff
1. 1. A. Resümee zu Teil 1 Kapitel 1: Einführung in die Problematik Kein Zugriff
  2. B. Resümee zu Teil 1 Kapitel 2: Wirtschaftliche und technische Grundlagen Kein Zugriff
  3. C. Resümee zu Teil 1 Kapitel 3: Werbung im Internet Kein Zugriff
  4. D. Resümee zu Teil 2 Kapitel 1: Lauterkeitsrechtliche Untersuchung Kein Zugriff
  5. E. Resümee zu Teil 2 Kapitel 2: Zivilrechtliche Untersuchung Kein Zugriff
  6. F. Resümee zu Teil 3 Kapitel 1: Rechtspolitischer Handlungsbedarf Kein Zugriff
  7. G. Resümee zu Teil 3 Kapitel 2: Handlungsalternativen der Webseitenbetreiber Kein Zugriff
  8. H. Resümee zu Teil 3 Kapitel 3: Der Deal 2.0 im Internet Kein Zugriff
2. Kapitel 2 Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 473 - 504

Literaturverzeichnis (528 Einträge)

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