Compliance in Kapitalgesellschaften

Dr. Bernd Schmidt LL.M. (UoA)

doi:10.5771/9783845225340

Zusammenfassung

Als haftungsbewehrte Pflicht bedeutet Compliance für das Management von Kapitalgesellschaften, Legalität der unternehmerischen Tätigkeit insgesamt und der Handlungen der Unternehmensangehörigen sicherzustellen. Hierfür ist eine Überprüfung der Unternehmensorganisation auf ihre Legalität und die Ergreifung von Maßnahmen der Compliance-Organisation erforderlich. ‚Compliance in Kapitalgesellschaften’ klärt die dogmatischen Grundlagen von Compliance-Pflichten in Kapitalgesellschaften, zeigt praxisnahe Lösungswege zur Beherrschung von Compliance-Anforderungen auf und versteht sich damit als wissenschaftlich fundiertes Handbuch für Forschung, Lehre und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5832-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2534-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 691
Sprache: Deutsch
Seiten: 275
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. Compliance in der Rechtsterminologie Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. Compliance als Bestandteil guter Corporate Governance Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. 1. Compliance und Risikomanagement Kein Zugriff Seiten 20 - 22
  2. Compliance und Corporate Social Responsibility Kein Zugriff Seiten 22 - 23
4. Begründung der Compliance-Pflicht in Kapitalgesellschaften Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. Compliance als Leitungsaufgabe Kein Zugriff Seiten 26 - 27
2. 1. 1. Interessenmonistische Zielbestimmung Kein Zugriff
    2. Interessenpluralistische Zielbestimmung Kein Zugriff
    3. „Directors Primacy“ Kein Zugriff
    4. Interessenpluralistische Zielbestimmung für die Compliance-Organisation Kein Zugriff
  2. Organisationspflichten aus Art. 14 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  3. 1. Die Compliance-Regelungen des DCGK Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzesrecht Kein Zugriff
      2. Satzungsrecht Kein Zugriff
      3. Handelsbrauch Kein Zugriff
      4. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
      5. Fachnormen Kein Zugriff
      6. Der DCGK als staatliche Maßnahme Kein Zugriff
        Der DCGK als reflexives, öffentliches Regelungsinstrument Kein Zugriff
    3. Die rechtliche Verbindlichkeit der Compliance-Regelungen des DCGK Kein Zugriff
  4. Sorgfaltskonkretisierung durch den PCGK Kein Zugriff Seiten 46 - 49
  5. 1. 1. Compliance in Kreditinstituten Kein Zugriff
      2. Compliance in Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
    2. Compliance in der Versicherungswirtschaft Kein Zugriff
    3. Bedeutung für nicht erfasste Gesellschaften Kein Zugriff
  6. Sorgfaltskonkretisierung durch betriebswirtschaftliche Standards Kein Zugriff Seiten 53 - 56
  7. 1. Compliance als Unternehmensrisiko Kein Zugriff
    2. 1. Konkretisierung durch Branchenspezifische Sonderregelungen Kein Zugriff
      2. Auffassung in der betriebswirtschaftlichen Literatur Kein Zugriff
      3. Auffassung der gesellschaftsrechtlichen Literatur Kein Zugriff
      4. Pflicht zur umfassenden Erfassung und Auswertung von Compliance-Risiken Kein Zugriff
      5. Pflicht zur Risikosteuerung aus § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      6. Überwachung eingeleiteter Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Implikationen für die Compliance-Organisation Kein Zugriff
  8. Aufsichtspflicht des Betriebsinhabers gemäß § 130 OWiG Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  9. 1. Law as Price Kein Zugriff
    2. Law as Limit Kein Zugriff
    3. Legalität als oberste Maxime der Geschäftsführung Kein Zugriff
    4. 1. Grundsätze der Geschäftsmoral Kein Zugriff
      2. Vertragliche Pflichten Kein Zugriff
      3. Rechtspflichten bei Auslandsgeschäften Kein Zugriff
      4. Unklare oder umstrittene Rechtslage Kein Zugriff
  10. 1. Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§§ 831, 823 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
    2. Haftung für Organisationsverschulden (§ 823 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
    3. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
  11. Compliance als Unternehmensorganisationspflicht des Vorstands Kein Zugriff Seiten 87 - 88
3. 1. Information des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  2. Kontrolle und Korrektur des Compliance-Standards Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  3. Abberufung des Vorstands Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  4. Kündigung Kein Zugriff Seiten 92 - 92
  5. 1. Pflichtverletzung Kein Zugriff
    2. Verschulden Kein Zugriff
    3. Beweislast Kein Zugriff
    4. 1. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
      2. Annahme des Handelns zum Wohl der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Angemessene Information Kein Zugriff
      4. Haftungsausschluss Kein Zugriff
    5. Ermessen des Aufsichtsrat zur Durchsetzung von Ansprüchen Kein Zugriff
1. 1. Compliance als Aufgabe des Geschäftsführers in der GmbH Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  2. 1. Unternehmensziel Kein Zugriff
    2. Branchenspezifische Konkretisierungen der Compliance-Pflicht Kein Zugriff
    3. Corporate Governance Kodizes Kein Zugriff
    4. 1. Generelle Anwendbarkeit von § 91 Abs. 2 AktG für andere Gesellschaftsformen Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit von § 91 Abs. 2 AktG auf große Gesellschaften Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit von § 91 Abs. 2 AktG bei vergleichbarer Organisationsstruktur Kein Zugriff
      4. Risikomanagement als Bestandteil der Sorgfaltspflicht gemäß § 43 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
    5. Prägung der Sorgfalt durch externe Pflichten der GmbH Kein Zugriff
    6. Compliance-Pflichten in der GmbH Kein Zugriff
  3. 1. 1. Weisungsbefugnisse Kein Zugriff
      2. Widerruf der Bestellung Kein Zugriff
      3. Kündigung Kein Zugriff
      4. Pflichtverletzung Kein Zugriff
        Verschulden Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
        Business Judgement Rule in der GmbH Kein Zugriff
        Ausschluss der Haftung Kein Zugriff
        Innerbetrieblicher Schadensausgleich Kein Zugriff
    2. 1. Information des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. Kontrolle und Korrektur des Compliance-Standards Kein Zugriff
      3. Ansprüche gegen den Geschäftsführer Kein Zugriff
    3. GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat Kein Zugriff
2. 1. Compliance als Aufgabe des Genossenschaftsvorstands Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  2. 1. Unternehmensziel Kein Zugriff
    2. Branchenspezifische Konkretisierungen der Compliance-Pflicht Kein Zugriff
    3. Corporate Governance Kodizes Kein Zugriff
    4. Risikomanagement in der Genossenschaft Kein Zugriff
    5. Prägung der Sorgfalt durch externe Pflichten der Genossenschaft Kein Zugriff
  3. 1. Information des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. 1. Amtsenthebung des Vorstands Kein Zugriff
      2. Beweislast Kein Zugriff
        Geltung der Business Judgement Rule Kein Zugriff
        Haftungsausschluss Kein Zugriff
3. Exkurs: Compliance in Personengesellschaften Kein Zugriff Seiten 136 - 136
1. 1. Detaillierte Organisationsvorgaben aus der Compliance-Pflicht Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  2. Compliance als unternehmensindividuelle Organisationspflicht Kein Zugriff Seiten 138 - 140
2. 1. Commitment Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  2. Compliance-Audit Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  3. 1. Zuständigkeiten Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen für rechtmäßiges Verhalten Kein Zugriff
    3. Überwachung Kein Zugriff
3. 1. Horizontale Delegation an ein Compliance-Ressort Kein Zugriff Seiten 144 - 146
  2. 1. 1. Compliance-Beauftragter als Beauftragter im Rechtssinn Kein Zugriff
        Compliance-Beauftragter als Delegatar des Vorstands Kein Zugriff
        Rechtliche Stellung in Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
      2. Compliance-Officer außerhalb vom Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
    2. Aufgabendelegation an den Compliance-Officer Kein Zugriff
    3. Weisungsrechte gegenüber dem Compliance-Officer Kein Zugriff
    4. Interne Meldepflichten des Compliance-Officers Kein Zugriff
    5. Meldung von Compliance-Verstößen an den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    6. Externe Meldungen Kein Zugriff
    7. Kündigungsschutz Kein Zugriff
  3. Einrichtung einer Compliance-Abteilung Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  4. Outsourcing von Compliance-Aufgaben Kein Zugriff Seiten 163 - 166
  5. 1. 1. Beachtung von Rechtspflichten Kein Zugriff
      2. Auskunfts- und Untersuchungsduldungspflichten Kein Zugriff
      3. Meldepflichten Kein Zugriff
    2. 1. Codes of Conduct und Compliance-Richtlinien Kein Zugriff
      2. Inhalt von Compliance-Richtlinien Kein Zugriff
      3. Direktionsrecht Kein Zugriff
        Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
        Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
        Mitbestimmungsrecht gemäß § 94 BetrVG Kein Zugriff
        Mitbestimmungsrecht gemäß §§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
        Keine Ausstrahlungswirkung auf mitbestimmungsfreie Regelungen Kein Zugriff
        Individualvertragliche Einbeziehung Kein Zugriff
      4. Interessen der Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Interessen des Arbeitgebers Kein Zugriff
        Herstellung praktischer Konkordanz Kein Zugriff
4. 1. 1. Telekom „Überwachungsskandal“ Kein Zugriff
    2. Bahn „Datenskandal“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzwirkung des TKG Kein Zugriff
      2. Geschäftsmäßiges Anbieten Kein Zugriff
      3. Erlaubte Privatnutzung Kein Zugriff
    2. 1. Rechtfertigung nach alter Rechtslage Kein Zugriff
      2. Regelungshintergrund Kein Zugriff
        Rechtfertigung der Datenverarbeitung gemäß § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG Kein Zugriff
        Rechtfertigung der Datenverarbeitung gemäß § 32 Abs. 1 S. 2 BDSG Kein Zugriff
      3. Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Telekommunikationsfreiheit Kein Zugriff
        Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
        Eingriffsintensität Kein Zugriff
5. 1. 1. Anforderungen an die Abmahnung Kein Zugriff
    2. 1. Beeinträchtigung des Vertrauensverhältnisses Kein Zugriff
      2. Bewusst pflichtwidriges Verhalten Kein Zugriff
    3. Ultima Ratio Funktion der Kündigung als Reaktion auf Compliance-Verstöße Kein Zugriff
  2. 1. Sachlicher Grund Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
  3. 1. Wichtiger Grund Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Straftaten im Rahmen des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        Außerdienstliche Straftaten Kein Zugriff
        Verdachtskündigungen Kein Zugriff
        Andere Rechtsverstöße Kein Zugriff
        Verstöße gegen die betriebliche Ordnung Kein Zugriff
  4. Durchsetzungspflicht der Geschäftsleitung Kein Zugriff Seiten 233 - 234
  5. 1. Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs Kein Zugriff
    2. Durchsetzungspflicht der Geschäftsleitung Kein Zugriff
6. Krisenmanagement Kein Zugriff Seiten 238 - 241
7. Dokumentation Kein Zugriff Seiten 241 - 244
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 245 - 248
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 268
Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff Seiten 269 - 273
Webquellen Kein Zugriff Seiten 274 - 275

Compliance in Kapitalgesellschaften

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