Art. 106 Abs. 1 AEUV und die Einführung von Kapazitätsmechanismen im deutschen Strommarkt

Grotelüschen Henning

doi:10.5771/9783845289335

Zusammenfassung

Die Arbeit ergänzt die Diskussion um Kapazitätsmechanismen im deutschen Strommarkt um eine spezifisch wettbewerbsrechtliche Prüfung im Lichte von Art. 106 Abs. 1 AEUV. Hierzu werden nach der EuGH-Entscheidung "Griechische Braunkohle" generelle Leitlinien für die Anwendung der Norm entwickelt. Besonderes Augenmerk gilt Präventionsmaßnahmen zum Schutz der Wettbewerbsstruktur, die der Autor als Korrelat bestimmter staatlicher Markteingriffe für zwingend erforderlich hält. Die Ergebnisse zu Art. 106 Abs. 1 AEUV werden mit den Grundsätzen der allgemeinen Marktmissbrauchskontrolle nach Art. 102 AEUV sowie mit beihilfe- und vergaberechtlichen Wertungen kontrastiert. Energierechtlich sind die 2016 neu eingeführten Reservelösungen des Strommarktgesetzes ebenso Gegenstand der Untersuchung wie die alternativ diskutierten Kapazitätsmarktmodelle.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4703-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8933-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 191
Sprache: Deutsch
Seiten: 262
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Problemstellung Kein Zugriff
3. C. Vorgehensweise Kein Zugriff
1. 1. I. Marktabgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Frühere Entscheidungspraxis Kein Zugriff
    2. 2. Aktuelle Untersuchungen und Entwicklungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Umfassender Kapazitätsmarkt Kein Zugriff
      2. b. Fokussierter Kapazitätsmarkt Kein Zugriff
      3. c. Dezentraler Leistungsmarkt Kein Zugriff
    2. 1. a. Kapazitätsreserve Kein Zugriff
      2. b. Sicherheitsbereitschaft Kein Zugriff
    3. 1. a. Energiewirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung Kein Zugriff
      3. c. Insbesondere: Netzreserve und Netzstabilitätsanlagen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgrenzung des sachlich relevanten Marktes Kein Zugriff
    2. 1. i. Auswirkungen im Strommarkt Kein Zugriff
        (1) Kapazitätsreserve Kein Zugriff
        (2) Netzreserve Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b. Folgen der Sicherheitsbereitschaft Kein Zugriff
      3. i. Gemeinsame Auswirkungen aller Modelle Kein Zugriff
        (1) Fokussierter Kapazitätsmarkt Kein Zugriff
        (2) Umfassender Kapazitätsmarkt Kein Zugriff
        (3) Dezentraler Leistungsmarkt Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung zu Teil 1 Kein Zugriff
1. A. EuGH-Urteil „Griechische Braunkohle“ Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wortsinn der drei Kriterien Kein Zugriff
    2. 1. i. Höfner und Elser Kein Zugriff
        (1) EuGH-Urteil Kein Zugriff
        (2) Unterschiedliche Sprachfassungen Kein Zugriff
        (3) Die „missbrauchsverleitende“ Lage Kein Zugriff
        (1) EuGH-Urteil: Die „missbrauchsgeneigte“ Lage Kein Zugriff
        (2) Wiederum: Unterschiedliche Sprachfassungen Kein Zugriff
        iv. GB-Inno-BM/RTT Kein Zugriff
        v. Frankreich/Kommission (Telekommunikations-Endgeräte) Kein Zugriff
        vi. Zusammenfassung: Ausgangsverfahren im Jahr 1991 Kein Zugriff
      2. i. Corbeau Kein Zugriff
        (1) EuGH-Urteil Kein Zugriff
        (2) Schlussanträge von Generalanwalt Lenz Kein Zugriff
        iii. Corsica Ferries Kein Zugriff
        iv. Centre d’insémination de la Crespelle Kein Zugriff
        v. Banchero Kein Zugriff
        vi. Job Centre Kein Zugriff
        (1) EuGH-Urteil Kein Zugriff
        (2) Schlussanträge von Generalanwalt Fennelly Kein Zugriff
        (1) EuGH-Urteil Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        ix. Zusammenfassung: Entwicklung zwischen 1992 und 1999 Kein Zugriff
      3. i. Ambulanz Glöckner Kein Zugriff
        ii. TNT Traco Kein Zugriff
        iii. Connect Austria Kein Zugriff
        iv. MOTOE Kein Zugriff
        v. Zusammenfassung: Entwicklung seit 2000 Kein Zugriff
      4. i. Insbesondere: Zweites Kriterium der „Porto di Genova“-Formel Kein Zugriff
        ii. Rechtsprechung im Übrigen Kein Zugriff
    3. 1. a. Nachweisanforderungen Kein Zugriff
      2. i. EuGH-Urteil Kein Zugriff
        ii. Schlussanträge von Generalanwalt Wathelet Kein Zugriff
        iii. Stellungnahme: Vorteile eines einheitlichen Ansatzes Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Begriff der „Strukturnorm“ Kein Zugriff
    2. 1. a. Marktbeherrschende Stellung, aber kein Monopol Kein Zugriff
      2. b. Sonderrechte auf einem betroffenen Markt ausreichend Kein Zugriff
      3. c. Entbehrlichkeit hoheitlicher Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
      4. d. Wahrscheinlichkeit eines Verstoßes Kein Zugriff
      5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a. Maßgeblichkeit des benachbarten Zweitmarktes Kein Zugriff
      2. b. Relevanz des Ausgangsmarkts für öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
      3. c. Wiederum: Nachweisanforderungen Kein Zugriff
    4. 1. a. Bisherige Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c. Kein Rückgriff auf die Effet Utile-Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eigenständigkeit von Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. a. Generalanwalt Darmon in „GB-Inno-BM/RTT“ Kein Zugriff
      2. b. Ergänzungen infolge von „Griechische Braunkohle“ Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Anwendung von Art. 106 Abs. 1 AEUV auf Konstitutivakte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ansätze in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. 1. a. Ableitungen ex negativo Kein Zugriff
      2. b. Ansätze der Generalanwälte Jacobs und Kokott Kein Zugriff
      3. c. Bewertung möglicher Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
      4. d. Verbleibende Lücken und sektorspezifische Regulierung Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zu Teil 2 Kein Zugriff
1. 1. I. Öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der besonderen oder ausschließlichen Rechte Kein Zugriff
    2. 2. Kriterium der Staatlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Keine Vorzugsrechte in Kapazitätsmarktmodellen Kein Zugriff
    4. 4. Begünstigungen bei Reservelösungen Kein Zugriff
    5. 1. i. Anwendungsbereich von Art. 8 EltRL Kein Zugriff
        ii. Formale und inhaltliche Anforderungen nach Art. 8 EltRL Kein Zugriff
        iii. Übertragungsnetzbetreiber als ausschreibende Stelle Kein Zugriff
        iv. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. i. Vorzugsrechte nach Vergaberecht Kein Zugriff
        ii. Wettbewerbsrechtliche Bewertung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Rückkehr- und Vermarktungsverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Höhe der Vergütung Kein Zugriff
      2. b. Festsetzung der Vergütung Kein Zugriff
    2. 2. Sicherheitsbereitschaft Kein Zugriff
    3. 3. Kapazitäts- und Netzreserve Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Reservelösungen im StrommarktG Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung von Kapazitätsmarktmodellen Kein Zugriff
3. C. Ergebnis zu Teil 3 Kein Zugriff
Teil 4) Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 242 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 262

Literaturverzeichnis (189 Einträge)

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