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Celebrity Impersonators im deutschen und US-amerikanischen Recht

Eine rechtsvergleichende Studie mit Vorschlägen für die Weiterentwicklung des deutschen Rechts im Hinblick auf die Kommerzialisierung der menschlichen Persönlichkeit
Autor:innen:
Verlag:
 20.11.2015

Zusammenfassung

„Imitation is the sincerest form of flattery“ – viele Prominente, die durch „Celebrity Impersonators“ nachgeahmt werden, sehen dies anders und möchten rechtliche Schritte gegen ihre Nachahmer ergreifen. Das vorliegende Werk vergleicht die verschiedenen Möglichkeiten, die ihnen dazu nach deutschem und US-Recht zur Verfügung stehen. Untersucht wird dabei insbesondere der Nachahmungsschutz durch das Persönlichkeitsrecht, durch Immaterialgüterrechte sowie durch das Wettbewerbsrecht. Auf der Grundlage dieses Vergleichs erarbeitet die Autorin Vorschläge für die Fortentwicklung der Kommerzialisierung des Persönlichkeitsrechts. Sie vertritt die Auffassung, dass sich das deutsche Recht hierbei nicht am „dualistischen Konzept“ des US-Persönlichkeitsrechts mit seiner Aufspaltung in ein unübertragbares Right of Privacy und ein übertragbares Right of Publicity orientieren sollte, sondern vielmehr das Modell der „gebundenen Rechtsübertragung“ aus dem deutschen Urheberrecht übernehmen sollte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
Erscheinungsdatum
20.11.2015
ISBN-Print
978-3-8487-1748-4
ISBN-Online
978-3-8452-6093-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
75
Sprache
Deutsch
Seiten
600
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
  2. EINLEITUNG Kein Zugriff 31 - 37
    1. A. Heranführung an den Gegenstand der Darstellung: „Celebrity Impersonators“ Kein Zugriff 37 - 38
    2. B. Erscheinungsformen von Celebrity Impersonators Kein Zugriff 38 - 40
        1. 1. Allgemeiner Überblick: Prominente in der Werbung Kein Zugriff
        2. 2. Celebrity Impersonators in der Werbung Kein Zugriff
        3. 3. Celebrity Impersonators in sonstigen vorrangig kommerziell motivierten Zusammenhängen Kein Zugriff
        1. 1. Celebrity Impersonators in „Tribute Shows“ Kein Zugriff
        2. 2. Celebrity Impersonators in Musicals, Theaterstücken und Filmen Kein Zugriff
        3. 3. Celebrity Impersonators in Parodien Kein Zugriff
      3. III. Einsatz von Celebrity Impersonators zu anderweitigen Zwecken Kein Zugriff
    1. A. Einführung in das US-amerikanische Rechtssystem Kein Zugriff 69 - 72
        1. 1. Dualistische Konzeption des US-Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Möglichkeit einer einheitlichen Darstellung des US-Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
          1. a) Entstehung des Right of Privacy Kein Zugriff
          2. b) Inhalt und Rechtsnatur des Right of Privacy Kein Zugriff
            1. i. Überblick: Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit durch das First Amendment Kein Zugriff
            2. ii. Begrenzung des Right of Privacy durch das First Amendment Kein Zugriff
            1. i. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
            2. ii. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
          1. a) Entstehung des Right of Publicity Kein Zugriff
            1. i. Rechtsinhaber Kein Zugriff
            2. ii. Verwendung zu kommerziellen Zwecken Kein Zugriff
              1. (1) Identity Values Kein Zugriff
              2. (2) Performance Values Kein Zugriff
            1. i. Verwendung von Persönlichkeitsmerkmalen zur Berichterstattung in den Medien Kein Zugriff
              1. (1) Verwendung in Filmen, Theaterstücken, Biographien etc. Kein Zugriff
              2. (2) Sonderfall: parodistische und satirische Verwendung Kein Zugriff
            3. iii. Vorrangig kommerziell motivierte Verwendung von Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
          4. d) Rechtsnatur des Right of Publicity Kein Zugriff
            1. i. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
            2. ii. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
          6. f) Verhältnis zum Right of Privacy Kein Zugriff
          7. g) Preemption des Right of Publicity durch den Federal Copyright Act? Kein Zugriff
            1. i. Right of Publicity im Bundesstaat New York Kein Zugriff
            2. ii. Right of Publicity im Bundesstaat Kalifornien Kein Zugriff
            1. i. Nachahmung des äußeren Erscheinungsbildes Kein Zugriff
            2. ii. Nachahmung der Stimme Kein Zugriff
            3. iii. Schutz des Namens im Zusammenhang mit Nachahmungsfällen Kein Zugriff
            4. iv. Nachahmung sonstiger identifizierender Persönlichkeitsmerkmale Kein Zugriff
            5. v. Sonderfall: Right of Publicity des Schauspielers in seiner Rolle Kein Zugriff
              1. (1) Überblick: Rechtsprechung zur ungenehmigten Verwendung von Persönlichkeitsmerkmalen in der Werbung Kein Zugriff
                1. (a) Unerkennbare und erkennbare Doppelgänger: Onassis v. Christian Dior-New York, Inc. und die Woody Allen-Fälle Kein Zugriff
                2. (b) Zufällige Ähnlichkeit: Washington v. Brown & Williamson Tobacco Co. Kein Zugriff
                3. (c) Doppelgänger oder Stereotyp: Prudhomme v. Procter & Gamble Co. Kein Zugriff
                1. (a) Frühe Sound-Alike Fälle: kein Schutz durch das Right of Publicity Kein Zugriff
                2. (b) Moderne Sound-Alike Fälle: Midler v. General Motors Co. und Waits v. Frito-Lay, Inc. Kein Zugriff
                1. (a) Nachahmung sekundärer Persönlichkeitsmerkmale („Stilmerkmale“) Kein Zugriff
                2. (b) Nachahmung des Auftrittsstils Kein Zugriff
              5. (5) Namensverwendung im Rahmen der Doppelgängerwerbung Kein Zugriff
              6. (6) Unterschiede zwischen dem Schutz vor kommerzieller Ausnutzung durch Imitation zu Lebzeiten und nach dem Tod des Rechtsträgers Kein Zugriff
                1. (a) Right of Publicity v. First Amendment: die Beatles-Fälle Kein Zugriff
                2. (b) Unterschiede zwischen lebenden und bereits verstorbenen Prominenten: Presley’s Estate v. Russen Kein Zugriff
                1. (a) Grundsätzliches zum Spannungsverhältnis zwischen Right of Publicity und First Amendment Kein Zugriff
                2. (b) Unterschiede zwischen lebenden und bereits verstorbenen Prominenten Kein Zugriff
                1. (a) Grundsatz: weitreichender Schutz der parodistischen Nachahmung unter dem First Amendment Kein Zugriff
                2. (b) Sonderfall: parodistische Nachahmung in der Werbung Kein Zugriff
              4. (4) Eigene Stellungnahme zur Nachahmung zu unterhalterischen Zwecken Kein Zugriff
            3. iii. Nachahmung zum Zwecke der Nachstellung von Bildern Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit nach dem Right of Privacy Kein Zugriff
      1. I. Begriff der „Intellectual Property Rights“ Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen des US-Copyright Kein Zugriff
            1. i. Name Kein Zugriff
            2. ii. Äußeres Erscheinungsbild Kein Zugriff
            3. iii. Stimme, Sprechweise und Gesangsstil Kein Zugriff
            4. iv. Lebensgeschichte Kein Zugriff
          2. b) Darbietungen Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis des Copyright zum Right of Publicity Kein Zugriff
        4. 4. Fazit zum urheberrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
        5. 5. Rechtliche Beurteilung der Nachahmung durch Celebrity Impersonators nach US-Copyright Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen des US-Markenrechts Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliche markenrechtliche Schutzfähigkeit von Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
          2. b) Konkrete Voraussetzungen für den Markenschutz von Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
          3. c) Verletzung von Marken, die aus Persönlichkeitsmerkmalen bestehen Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis des Markenrechts zum Right of Publicity Kein Zugriff
        4. 4. Fazit zum markenrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
          1. a) Schutz von Persönlichkeitsmerkmalen gegen Nachahmungen durch Celebrity Impersonators Kein Zugriff
          2. b) Nachahmungsschutz sonstiger charakteristischer Leistungen als „trade dress“ Kein Zugriff
          3. c) Markenrechtlicher Schutz einer Rolle gegen Nachahmungen Kein Zugriff
            1. i. Irreführung der Verbraucher Kein Zugriff
            2. ii. Kein Erfordernis eines konkretes Wettbewerbsverhältnisses zwischen den Parteien Kein Zugriff
            3. iii. Verhältnis des false endorsement-Tatbestandes zum Right of Publicity Kein Zugriff
            1. i. Passing off Kein Zugriff
            2. ii. Misappropriation Kein Zugriff
        2. 2. Fazit zum Schutz von Persönlichkeitsmerkmalen durch das Law of Unfair Competition Kein Zugriff
        1. 1. Frühe Celebrity-Impersonator-Fälle: Schutz allein durch das Law of Unfair Competition Kein Zugriff
            1. i. Unfair Competition bei der Doppelgängerwerbung mit Look Alikes Kein Zugriff
            2. ii. Unfair Competition bei der Doppelgängerwerbung mit Sound-Alikes Kein Zugriff
            3. iii. Unfair Competition bei der Werbung mit „Stil-Doppelgängern“ Kein Zugriff
          2. b) Law of Unfair Competition bei Tribute Shows Kein Zugriff
          3. c) Law of Unfair Competition bei der Parodie Kein Zugriff
    5. E. Fazit zum Nachahmungsschutz für die Persönlichkeit nach US-Recht Kein Zugriff 264 - 269
          1. a) Einfluss gegensätzlicher Persönlichkeitsrechtstheorien des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
          2. b) Ablehnung eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch BGB-Gesetzgeber und Reichsgericht Kein Zugriff
          3. c) Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den BGH Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und besonderen Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
              1. (1) Begriff des „Bildnisses“ Kein Zugriff
                1. (a) „Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte“ (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG) Kein Zugriff
                2. (b) „Bildnis im höheren Interesse der Kunst“ (§ 23 Abs. 1 Nr. 4 KUG) Kein Zugriff
              3. (3) „Berechtigte Interessen“ gem. § 23 Abs. 2 KUG Kein Zugriff
              4. (4) Ergänzender Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
              1. (1) Begriff des „Namens“ Kein Zugriff
                1. (3) Ergänzender Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            1. i. Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
            2. ii. Grenzen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
              1. (1) Ausdehnung der Reichweite des Persönlichkeitsrechts von rein ideellen auch auf materielle Interessen Kein Zugriff
              2. (2) Monistische Konzeption des deutschen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
              3. (3) Nur einfachgesetzlicher oder auch verfassungsrechtlicher Schutz materieller Bestandteile des Persönlichkeitsrechts? Kein Zugriff
              1. (1) Begrenzung der Persönlichkeitsrechte durch Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
              2. (2) Begrenzung der Persönlichkeitsrechte durch die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
              1. (1) Postmortaler Schutz der ideellen Bestandteile des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
              2. (2) Postmortaler Schutz der vermögenswerten Bestandteile des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
            4. iv. Persönlichkeitsrechte im Rechtsverkehr Kein Zugriff
            5. v. Rechtsfolgen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsvergleichendes Fazit zum Persönlichkeitsrechtsschutz Kein Zugriff
              1. (1) Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahmen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
                1. (a) Nachahmung durch „Doppelgänger“ Kein Zugriff
                2. (b) Nachahmung durch Schauspieler Kein Zugriff
                1. (a) Stimmen für die Behandlung der Nachahmung als „Bildnis“ i.S.d. § 22 KUG Kein Zugriff
                2. (b) Stimmen gegen die Behandlung der Nachahmung als „Bildnis“ i.S.d. § 22 KUG Kein Zugriff
                3. (c) Differenzierende Auffassung zur Behandlung der Nachahmung als „Bildnis“ i.S.d. § 22 KUG Kein Zugriff
              3. (3) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
            1. i. Abgrenzung des persönlichkeitsrechtlichen Schutzes zum Leistungsschutzrecht (§§ 73ff. UrhG) Kein Zugriff
            2. ii. Einschlägige persönlichkeitsrechtliche Schutzgrundlage Kein Zugriff
            3. iii. Schutzumfang Kein Zugriff
          3. c) Persönlichkeitsrechtlicher Schutz des Namens im Zusammenhang mit Nachahmungsfällen Kein Zugriff
            1. i. Einschlägige persönlichkeitsrechtliche Schutzgrundlage Kein Zugriff
            2. ii. Schutzumfang Kein Zugriff
          5. e) Sonderfall: Nachahmung eines Schauspielers in seiner Rolle Kein Zugriff
            1. i. Überblick: Rechtsprechung zur ungenehmigten Verwendung von Persönlichkeitsmerkmalen in der Werbung Kein Zugriff
                1. (a) Grundsätzliche Behandlung der Doppelgängerwerbung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. (b) Pietzkos Vorschlag zur Behandlung der Doppelgängerwerbung Kein Zugriff
                3. (c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              2. (2) Problematik der zufälligen verwechlsungsfähigen Ähnlichkeit des „Werbeträgers” mit einem Prominenten Kein Zugriff
              3. (3) Abgrenzung der Doppelgängerwerbung zur Verwendung eines bloßen Stereotyps Kein Zugriff
              4. (4) Auftritte von Look-Alikes in anderen, vorrangig kommerziellen Zusammenhängen Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsprechung zur Verwendung von Sound-Alikes in der Werbung Kein Zugriff
              2. (2) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
            4. iv. Einsatz von „Stil-Doppelgängern“ in der Werbung Kein Zugriff
            5. v. Namensverwendung im Rahmen der Doppelgängerwerbung Kein Zugriff
            6. vi. Unterschiede zwischen dem Schutz vor kommerzieller Ausnutzung durch Imitation zu Lebzeiten und nach dem Tod des Rechtsträgers Kein Zugriff
              1. (1) Einschlägige persönlichkeitsrechtliche Beurteilungsgrundlage Kein Zugriff
                1. (a) Persönlichkeitsrecht vs. Kunstfreiheit: Michael Jackson-Imitation Kein Zugriff
                2. (b) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              3. (3) Namensverwendung im Rahmen von Tribute Shows Kein Zugriff
              4. (4) Unterschiede zwischen der Bewertung zu Lebzeiten und nach dem Tod des Rechtsträgers Kein Zugriff
            2. ii. Theater, Musical und Film Kein Zugriff
                1. (a) Begriffsdefinition: Satire und Parodie Kein Zugriff
                2. (b) Einschlägige persönlichkeitsrechtliche Beurteilungsgrundlage Kein Zugriff
                3. (c) Überblick über die Kriterien der persönlichkeitsrechtlichen Bewertung der Parodie Kein Zugriff
                1. (a) Look-Alike Parodie Kein Zugriff
                2. (b) Sound-Alike Parodie Kein Zugriff
                3. (c) Namensgebrauch im Rahmen von parodistischen Nachahmungen Kein Zugriff
                1. (a) Parodistische Werbung in der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. (b) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Einschlägige persönlichkeitsrechtliche Beurteilungsgrundlage Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsprechung zur persönlichkeitsrechtlichen Bewertung der Nachstellung von Fotos unter Verwendung von Celebrity Impersonators Kein Zugriff
              3. (3) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Einschlägige persönlichkeitsrechtliche Beurteilungsgrundlage Kein Zugriff
                1. (a) Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG) Kein Zugriff
                2. (b) Bildnis im höheren Interesse der Kunst (§ 23 Abs. 1 Nr. 4 KUG) Kein Zugriff
                3. (c) Verletzung berechtigter Interessen des Abgebildeten (§ 23 Abs. 2 KUG) Kein Zugriff
      1. I. Begriff der „Immaterialgüterrechte“ Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen des deutschen Urheberrechts Kein Zugriff
            1. i. Name Kein Zugriff
            2. ii. Äußeres Erscheinungsbild Kein Zugriff
            3. iii. Stimme, Sprechweise und Gesangsstil Kein Zugriff
            4. iv. Lebens- und Charakterbild Kein Zugriff
            1. i. Auftrittsstil und Konzerte Kein Zugriff
            2. ii. Tanzstil, Choreographie und einzelne Bewegungen Kein Zugriff
            3. iii. Schauspielerische Leistungen Kein Zugriff
            4. iv. Sonstige, nicht-künstlerische Darbietungen Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis des Urheber- und Leistungsschutzrechts zum Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsvergleichendes Fazit zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
        5. 5. Rechtliche Beurteilung der Nachahmung durch Celebrity Impersonators nach dem Urheberrecht Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen des deutschen Markenrechts Kein Zugriff
          1. a) Abstrakte Schutzfähigkeit (§ 3 MarkenG) Kein Zugriff
            1. i. Graphische Darstellbarkeit (§ 8 Abs. 1 MarkenG) Kein Zugriff
            2. ii. Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG) Kein Zugriff
            3. iii. Weitere absolute Eintragungshindernisse (§ 8 Abs. 2 Nr. 4, 5, 10 MarkenG) Kein Zugriff
            4. iv. Verletzung personenbezogener Marken Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis des Markenrechts zum Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsvergleichendes Fazit zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Persönlichkeitsmerkmalen Kein Zugriff
        5. 5. Rechtliche Beurteilung der Nachahmung durch Celebrity Impersonators nach dem Markenrecht Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen des deutschen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
      2. II. Verhältnis des Wettbewerbsrechts zu den Immaterialgüterrechten sowie zum Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Vorliegen einer geschäftlichen Handlung Kein Zugriff
        2. 2. Konkretes Wettbewerbsverhältnis zum Nachgeahmten Kein Zugriff
          1. a) Irreführende geschäftliche Handlung (§ 5 UWG) Kein Zugriff
            1. i. Nachahmung eines Leistungsergebnisses mit wettbewerblicher Eigenart Kein Zugriff
            2. ii. Fallgruppen des § 4 Nr. 9 UWG Kein Zugriff
          3. c) Gezielte Behinderung (§ 4 Nr. 10 UWG) Kein Zugriff
          4. d) Rechtsbruch (§ 4 Nr. 11 UWG) Kein Zugriff
        4. IV. Rechtsvergleichendes Fazit zum wettbewerbsrechtlichen Schutz Kein Zugriff
      1. I. Aktiv- und Passivlegitimation Kein Zugriff
      2. II. Besonderheiten bei Unterlassungs- und Zahlungsansprüchen Kein Zugriff
      1. I. Zum Nachahmungsschutz von Persönlichkeitsmerkmalen im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. II. Zur rechtlichen Beurteilung der Nachahmung durch Celebrity Impersonators Kein Zugriff
    1. A. Bisherige Orientierung der deutschen Rechtsprechung an den persönlichkeitsrechtlichen Entwicklungen in den USA? Kein Zugriff 556 - 563
      1. I. Stimmen für die Übernahme des US-Konzeptes Kein Zugriff
      2. II. Stimmen für die Beibehaltung des „Dogmas der Unübertragbarkeit“ Kein Zugriff
      3. III. Stimmen für die Orientierung am deutschen Urheberrecht (gebundene Rechtsübertragung) Kein Zugriff
      4. IV. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  7. SCHLUSSBETRACHTUNG UND AUSBLICK Kein Zugriff 579 - 585
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 585 - 600

Literaturverzeichnis (319)

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