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Monographie Kein Zugriff

Ergebnisorientierte Vergütung als Instrument zur Flexibilisierung von Arbeitsentgelten

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das vorliegende Werk erörtert die rechtlichen Möglichkeiten einer an betriebswirtschaftliche Kennzahlen gekoppelten Arbeitsvergütung. Die dabei untersuchten Modelle zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine Automatik zwischen Unternehmenserfolg und Lohn ermöglichen. Zunächst stellt der Autor verschiedene Wege der Einführung eines solchen Entgeltsystems, insbesondere durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag dar. Daneben werden die Grenzen der inhaltlichen Gestaltung ausgelotet. Insbesondere geht der Autor darauf ein, welchen Anteil die variable Entlohnung an der Gesamtvergütung vor dem Hintergrund der nunmehr durchzuführenden AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen haben darf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2905-3
ISBN-Online
978-3-8452-0365-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
Band
69
Sprache
Deutsch
Seiten
259
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
      1. Unterscheidung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff 23 - 24
      2. Eigene Abgrenzungsregel Kein Zugriff 24 - 26
        1. Leistungsbeteiligungen Kein Zugriff
        2. Ertragsbeteiligung Kein Zugriff
        3. Gewinnbeteiligungen Kein Zugriff
        4. Sonderfall: Aktienoptionspläne Kein Zugriff
        1. Jahresprämien, Boni, Gewinnbeteiligungen und Tantiemen Kein Zugriff
        2. Aufsichtsrats- und Vorstandstantiemen nach §§ 86, 113 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
        3. Entlohnung in Abhängigkeit von Unternehmenskennzahlen Kein Zugriff
        4. Stock options und andere aktienbezogene Vergütungselemente Kein Zugriff
      1. Akkordlohn Kein Zugriff 31 - 32
      2. Prämienlohn Kein Zugriff 32 - 32
      3. Gain-sharing Kein Zugriff 32 - 33
      4. Provisionslohn Kein Zugriff 33 - 33
      5. Vergütung auf Grundlage von Leistungsbeurteilungen Kein Zugriff 33 - 34
      6. Vergütung auf Grundlage von Zielvereinbarungen Kein Zugriff 34 - 35
    4. Mischformen Kein Zugriff 35 - 35
    5. Abgrenzung zu Mitarbeiterkapitalbeteiligungsmodellen Kein Zugriff 35 - 36
      1. Gewinnbeteiligung als Anspruch aus Arbeits- oder aus Gesellschaftsverhältnis Kein Zugriff 37 - 41
      2. Gewinnbeteiligung als Arbeitsentgelt i. S. v. § 611 BGB Kein Zugriff 41 - 46
    2. Arbeitsentgelt in Abhängigkeit von sonstigen Unternehmenskennzahlen Kein Zugriff 46 - 47
    3. Ergebnis Kein Zugriff 47 - 47
      1. Regelungskompetenz der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff 48 - 51
        1. Vergleichbare Problematik bei Effektivgarantien und begrenzten Effektivklauseln Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit auf die Vereinbarung einer ergebnisorientierten Vergütung Kein Zugriff
        1. Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien Kein Zugriff
        2. Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
      4. Bestimmungsklauseln Kein Zugriff 58 - 62
      5. Erkämpfbarkeit eines Tarifvertrags über eine ergebnisabhängige Vergütung Kein Zugriff 62 - 63
      6. Ergebnis Kein Zugriff 63 - 64
          1. Verhältnis von § 87 Abs. 1 Einleitungssatz BetrVG zu § 77 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff
          2. Die teilmitbestimmte Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
          1. Sperrwirkung positiver Tarifnormen Kein Zugriff
          2. Ergebnisorientierte Vergütung als Zulage Kein Zugriff
          3. Ergebnisorientiertes Entgelt als Grundvergütung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Verhältnis zu bestehenden Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff 77 - 78
        1. Maßgeblicher Vergleichszeitpunkt Kein Zugriff
        2. Maßgeblicher Personenkreis Kein Zugriff
        3. Gegenstände des Vergleichs Kein Zugriff
          1. Besonderheiten des Günstigkeitsvergleichs bei Risiko-Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
          2. Risikokomponente als Gefahr Kein Zugriff
            1. Maximin-Regel Kein Zugriff
            2. Maximax-Regel Kein Zugriff
            3. Hurwicz-Regel Kein Zugriff
            4. Savage-Niehans-Regel Kein Zugriff
            5. Laplace Regel Kein Zugriff
            6. Problem Risikobereitschaft Kein Zugriff
        5. Schicksal des Arbeitsvertrags bei nicht ungünstigerer Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Besonderheiten bei Gesamtzusagen, betriebliche Übungen und Einheitsarbeitsbedingungen über Sozialzulagen Kein Zugriff
        2. Schicksal der bisherigen Regelung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Schriftform, § 77 Abs. 2 S. 1 BetrVG Kein Zugriff 100 - 101
      6. §§ 292 Abs. 1 Nr. 2, 293 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff 101 - 101
    3. Einführung durch Regelungsabsprache Kein Zugriff 101 - 103
      1. Einvernehmliche Änderung Kein Zugriff 103 - 103
      2. Änderungskündigung unter Entgeltkürzung Kein Zugriff 103 - 106
      3. Änderungskündigung ohne Entgeltkürzung Kein Zugriff 106 - 108
      1. Betriebliche Übung bei variabler Leistungshöhe Kein Zugriff 108 - 109
      2. Verhältnis zu sonstigen Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff 109 - 111
      3. §§ 292 Abs. 1 Nr. 2, 293 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff 111 - 111
      1. Bestehen eines Mitbestimmungsrechts Kein Zugriff 111 - 115
          1. Mitbestimmung bei Einführung und Änderung Kein Zugriff
          2. Mitbestimmung bei der Anwendung Kein Zugriff
          3. Besonderheiten bei ergebnisorientierter Vergütung in Form einer freiwilligen Zulage Kein Zugriff
        2. § 87 Abs. 1 Nr. 11 BetrVG Kein Zugriff
        3. § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 121 - 121
        1. Form der Entgeltklausel Kein Zugriff
          1. Erfolgsorientierte Vergütung als überraschende Klausel Kein Zugriff
          2. Verstoß gegen § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
            1. Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu den Änderungsvorbehalten auf die ergebnisorientierte Vergütung Kein Zugriff
              1. Kernbereich des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
              2. Entgelt außerhalb des Kernbereichs Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Unangemessene Benachteiligung i. S. d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
              1. Maßstäbe für § 138 BGB Kein Zugriff
              2. Übertragung auf § 307 BGB Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Tarifverträge als Maßstab generell Kein Zugriff
                1. Negative Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
                2. Schutz vor der Normwirkung? Kein Zugriff
                3. Schutz von Selbstbestimmungsfreiheit, Privatautonomie und Berufsfreiheit Kein Zugriff
            2. Kontrollbedürftigkeit Kein Zugriff
              1. Konkreter Maßstab Kein Zugriff
                1. Entgeltabreden allgemein Kein Zugriff
                2. Besonderheit der ergebnisorientierten Vergütung Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          6. Transparenzkontrolle Kein Zugriff
            1. Geltungserhaltende Reduktion Kein Zugriff
            2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
              1. Unangemessen hoher Flexibilisierungsgrad und unangemessene Verlagerung des Wirtschaftsrisikos Kein Zugriff
              2. Unangemessen niedriger Fixlohn Kein Zugriff
          8. Zusammenfassung zur AGB-Kontrolle Kein Zugriff
            1. Vergleichsmaßstab (Bezugswert) Kein Zugriff
            2. Auffälliges Missverhältnis Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Verlagerung des Wirtschaftsrisikos Kein Zugriff
          3. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
        2. Wucher, § 138 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        3. Rechtsfolge Kein Zugriff
        1. §§ 134 BGB, 291 StGB Kein Zugriff
        2. Umgehung kündigungsschutzrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
      1. Rechtskontrolle Kein Zugriff 185 - 186
        1. Grundrechte Kein Zugriff
        2. Kündigungsschutzgesetz Kein Zugriff
          1. Besitzstandsschutz Kein Zugriff
            1. Situation bei Sozialzulagen Kein Zugriff
            2. Situation beim Entgelt i. e. S. Kein Zugriff
        4. § 75 BetrVG Kein Zugriff
      3. Inhaltskontrolle in sonstigen Fällen Kein Zugriff 200 - 202
      4. Ergebnis Kein Zugriff 202 - 202
      1. Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff 202 - 205
      2. Verhältnis zwischen Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff 205 - 206
      3. Ergebnisorientierte Vergütung und Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) Kein Zugriff 206 - 209
        1. Einflussnahme auf Gewinnermittlung und -verteilung Kein Zugriff
        2. Offenlegung von Unternehmenskennzahlen Kein Zugriff
        1. Ungleichbehandlung durch unterschiedliche absolute Entgelthöhe Kein Zugriff
        2. Sonderproblem: Abweichende Tarifentgelte bei Einordnung des variablen Vergütungsanteils als übertarifliche Leistung Kein Zugriff
        3. Sonderproblem: Unzulässiger Druck auf die Arbeitgeber bei optionaler ergebnisorientierter Vergütung Kein Zugriff
      6. Ergebnisorientierte Vergütung und allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff 218 - 219
      7. Ergebnis Kein Zugriff 219 - 219
    4. Billigkeitskontrolle bei tariflichen Bestimmungsklauseln Kein Zugriff 219 - 222
      1. Provisionen Kein Zugriff 223 - 225
      2. Gewinnbeteiligung Kein Zugriff 225 - 227
      3. Übertragung auf die Vergütung in Abhängigkeit von Unternehmenskennzahlen Kein Zugriff 227 - 228
      1. Gezielte Einflussnahme auf Erfolgsparameter Kein Zugriff 228 - 230
      2. Beeinflussung von Erfolgsparametern als Nebenfolge Kein Zugriff 230 - 232
  9. Zusammenfassung Kein Zugriff 233 - 240
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 259

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