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Monographie Kein Zugriff

Netznutzungsentgeltkontrolle

Kartellrechtliche Kontrollmaßstäbe für die Überprüfung von Netznutzungsentgelten der deutschen Elektrizitätsverteilungsnetzbetreiber im System des verhandelten Netzzugangs
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Von 1998 bis 2005 wurden Netzentgelte im Rahmen des verhandelten Netzzugangs bestimmt. Dieses System wird vom Autor in seiner Arbeit einer umfassenden Analyse unterzogen. Untersucht wird die Rechtslage unter dem System der kartellrechtlichen Netznutzungsentgeltkontrolle, weiterführend werden Gedanken zur Auslegung der Missbrauchsverbote des GWB und des EG-Vertrages entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-2826-1
ISBN-Online
978-3-8452-0602-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
128
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
    1. Anlass und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 21
    2. System des verhandelten Netzzugangs Kein Zugriff 21 - 29
    1. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff 30 - 32
      1. Anwendbarkeit Kein Zugriff 32 - 36
      2. Kommissionspraxis Kein Zugriff 36 - 41
      3. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 82 EG Kein Zugriff 41 - 41
    3. Energiewirtschaftsrecht als Sonderkartellrecht? Kein Zugriff 41 - 42
    4. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff 42 - 44
      1. Unbestimmtheit der Bemessungskriterien Kein Zugriff 45 - 46
      2. Verhältnis zu Art. 82 EG Kein Zugriff 46 - 47
      3. Vorgaben für das nationale Kartellrecht Kein Zugriff 47 - 48
      4. Entflechtung Kein Zugriff 48 - 49
      5. Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen Kein Zugriff 49 - 50
      6. Ergebnis zum Verhältnis von Missbrauchskontrolle und Elt-RL 1996 Kein Zugriff 50 - 51
          1. Besonderes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
          2. Darlegungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff
          3. Verhältnis zu §§ 19, 20 GWB Kein Zugriff
          4. Verhältnis zu § 50 GWB i.V.m. Art. 82 EG Kein Zugriff
          1. Gute fachliche Praxis und Konformitätsvermutung Kein Zugriff
            1. Kein Spezialitätsverhältnis Kein Zugriff
              1. Normgehalt des § 130 Abs. 3 GWB 1999 Kein Zugriff
              2. Genese der Nichtentgegenstehensklausel Kein Zugriff
              3. Entstehung der Unberührtheitsklausel Kein Zugriff
              4. Position der Monopolkommission Kein Zugriff
              5. Vermeidung von Wertungswidersprüchen Kein Zugriff
              6. Historisch-genetische Auslegung des EnWiNÄG Kein Zugriff
            3. Berücksichtigungslösung Kein Zugriff
                1. Beschluß des OLG Düsseldorf vom 30.4.2003 Kein Zugriff
                2. Beschluß des OLG Düsseldorf vom 17.7.2003 Kein Zugriff
                3. Beschluß des OLG Düsseldorf vom 30.7.2003 Kein Zugriff
                4. Urteil des OLG Karlsruhe vom 27.10.2004 Kein Zugriff
                5. Urteil des OLG Stuttgart vom 17.2.2005 Kein Zugriff
                6. Untergerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Einhaltung der VV II plus Kein Zugriff
              2. Atypische Einzelfälle Kein Zugriff
              3. Elektrizitätswirtschaftlich rationelle Betriebsführung Kein Zugriff
              4. Eklatanter Systembruch Kein Zugriff
              5. Widerspruch zu gesetzlichen Vorgaben Kein Zugriff
              6. Widerspruch zu unbestimmten Gesetzesbegriffen Kein Zugriff
              7. Widerspruch zu behördlichen Preisgenehmigungen Kein Zugriff
              8. Entkräftung der Vermutungswirkung Kein Zugriff
              1. Vorwirkung Kein Zugriff
              2. Fortwirkung nach dem 1.1.2004 Kein Zugriff
              3. Nachwirkung Kein Zugriff
          4. Verhältnis zu § 50 GWB i.V.m. Art. 82 EG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Netznutzungsentgelte als Gegenstand der Tarifpreisaufsicht? Kein Zugriff
        2. Verhältnis von Tarifpreisaufsicht und Kartellrecht Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Abgrenzung von der Belieferung Kein Zugriff
          1. Durchleitungs- bzw. Netznutzungsbegriff Kein Zugriff
          2. Bedeutung eines wettbewerbsbegründenden Charakters Kein Zugriff
          3. Eigenständige sachliche Märkte für Einspeisung und Entnahme Kein Zugriff
          4. Gleichzeitigkeit von Einspeisung und Entnahme Kein Zugriff
          5. Deckung der Netzverluste und Systemdienstleistungen Kein Zugriff
        4. Abgrenzung eines Marktes für Messung und Verrechnung? Kein Zugriff
        5. Eigener Markt für Messung? Kein Zugriff
        6. Unterscheidung nach Anschlußebenen Kein Zugriff
        7. Ergebnis zur sachlichen Marktabgrenzung Kein Zugriff
      2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff 134 - 136
      1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff 136 - 138
        1. Übertragungsnetze Kein Zugriff
        2. Lokale Verteilungsnetze Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit einer Einzelfallbeurteilung Kein Zugriff
          2. Wesentlichkeit durch kollektive Marktbeherrschung? Kein Zugriff
          3. Wesentlichkeit durch Anwendung der Bündeltheorie? Kein Zugriff
    3. Ergebnis zur Normadressatenstellung Kein Zugriff 143 - 143
      1. Anerkennung in den Rechtsordnungen Kein Zugriff 144 - 148
        1. Ermittlungskonzept Kein Zugriff
        2. Zulässigkeit eines Vergleichs mit eigenen Preisen? Kein Zugriff
        3. Zuverlässige Feststellung eines Vergleichspreises Kein Zugriff
        4. Untauglichkeit für die Netznutzungsentgeltkontrolle Kein Zugriff
        5. Ergebnis zum zeitlichen Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff
      3. Sachliches Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff 152 - 153
        1. Zulässigkeit des Monopolpreisvergleichs Kein Zugriff
        2. Vergleichbarkeit der Referenzunternehmen Kein Zugriff
        3. Anzahl der Vergleichsunternehmen Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
            1. Repräsentative Abnahmeverhältnisse Kein Zugriff
            2. Vergleich des gewälzten Jahresleistungspreises Kein Zugriff
              1. Vorgehensweise Kein Zugriff
              2. Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu § 103 GWB a.F. Kein Zugriff
              3. Ergebnis zur Zulässigkeit von Erlösvergleichen Kein Zugriff
            4. Ergebnis zur Wahl der Vergleichsgröße Kein Zugriff
            1. Ansatz des BKartA Kein Zugriff
              1. Keine Korrelation mit der Gesamtleitungslänge Kein Zugriff
              2. Korrelation mit der Stromkreislänge in den Netzebenen? Kein Zugriff
              3. Beeinflussung durch Hinnahme der Netzstruktur Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
            3. Aufnahme von Strukturkriterien in die Vergleichsgröße Kein Zugriff
            4. Ergebnis zur Vergleichsgröße Erlöse/km Leitungslänge Kein Zugriff
        5. Erheblichkeitszuschlag/Ermittlung der Mißbrauchsgrenze Kein Zugriff
          1. Kostenunterdeckungseinwand Kein Zugriff
          2. Gute fachliche Praxis Kein Zugriff
        7. Ergebnis zum Inlandspreisvergleich Kein Zugriff
        1. Anerkennung in den Rechtsordnungen Kein Zugriff
          1. Verhältnis zum Inlandspreisvergleich Kein Zugriff
          2. Kein Vergleich mit staatlich regulierten Preisen Kein Zugriff
        3. Vorliegen extremer Entgeltdivergenzen? Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Ergebnis zum Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff 196 - 197
      1. Ermittlungskonzept Kein Zugriff 197 - 199
        1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
          1. EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Obergerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Erlös- oder entgeltbezogene Kostenkontrolle Kein Zugriff 212 - 212
      4. Erlösermittlung Kein Zugriff 212 - 214
          1. Zweckorientierte Bestimmung der relevanten Kosten Kein Zugriff
          2. Elektrizitätswirtschaftlich rationelle Betriebsführung Kein Zugriff
          3. Effizienzmaßstab Kein Zugriff
          4. Abgrenzung zu den Kosten effizienter Leistungsbereitstellung Kein Zugriff
          5. Ergebnis zur maßgeblichen Kostenkonzeption Kein Zugriff
          1. Abgrenzung der Erhaltungskonzeptionen Kein Zugriff
          2. Auswahl der Erhaltungskonzeption Kein Zugriff
          3. Überprüfung einzelner Kalkulationsansätze Kein Zugriff
          1. Zuordnung der Gemeinkosten Kein Zugriff
            1. Überdimensionierung von Netzanlagen Kein Zugriff
            2. Qualitäts- und Sicherheitsstandards Kein Zugriff
            3. Kosten vorgelagerter Netze Kein Zugriff
            4. Fremdkapitalzinsen Kein Zugriff
            1. Vergleich zur Anlage in risikolose Wertpapiere Kein Zugriff
              1. Betriebswirtschaftslehre Kein Zugriff
              2. Strompreisaufsicht Kein Zugriff
              3. Preisrecht Kein Zugriff
                1. Kalkulatorische Abschreibungen auf TNW Kein Zugriff
                2. Konsistente Ermittlung der Verzinsungsbasis Kein Zugriff
              2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
              3. Verzinsung nicht investierten Kapitals? Kein Zugriff
            2. Höhe der Eigenkapitalverzinsung Kein Zugriff
              1. Grundsätzliche Anerkennung eines Wagniszuschlags Kein Zugriff
              2. Höhe des Wagniszuschlages Kein Zugriff
            1. Argumentation der Kartellbehörden Kein Zugriff
            2. Notwendigkeit des Ansatzes zur Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff
            3. Vergleich zur Anlage in risikolose Wertpapiere Kein Zugriff
          3. (Kalkulatorische) Gewerbesteuern Kein Zugriff
        1. Ermittlung der absoluten Jahreskosten Kein Zugriff
        2. Ermittlung des ungewälzten Jahresleistungspreises Kein Zugriff
        3. Ermittlung des gewälzten Jahresleistungspreises Kein Zugriff
          1. Festlegung der Gleichzeitigkeitsgradkurven Kein Zugriff
          2. Berechnung der Leistungs- und Arbeitspreise Kein Zugriff
        1. Ermittlung der aufwandsgleichen Kosten Kein Zugriff
        2. Ermittlung der kalkulatorischen Kosten Kein Zugriff
        3. Umrechnung in Meß- und Verrechnungspreise Kein Zugriff
      8. Sicherheitszuschläge Kein Zugriff 273 - 273
      9. Erheblichkeitszuschlag Kein Zugriff 273 - 274
        1. Verzinsung des Umlaufvermögens etc. Kein Zugriff
        2. Ansatz von Zins- und Beteiligungserträgen Kein Zugriff
        3. Periodenanfängliche Bewertung der Tagesneuwertabschreibungen Kein Zugriff
        4. Adäquate Berücksichtigung ertragsrelevanter Steuern Kein Zugriff
      11. Ergebnis zur Kostenkontrolle Kein Zugriff 276 - 277
      1. Prüfungskonzept Kein Zugriff 277 - 279
      2. Keine Indizwirkung für eine Überhöhung Kein Zugriff 279 - 281
      3. Vergleich zur Kosten-Preis-Schere Kein Zugriff 281 - 283
      4. Ergebnis Kein Zugriff 283 - 284
    4. Benchmarking Kein Zugriff 284 - 287
    5. Price-Cap-Regulierung/Revenue-Cap-Regulierung Kein Zugriff 287 - 288
    6. Verhältnis der Ermittlungsmethoden Kein Zugriff 288 - 291
  8. Missbräuchliche Netzzugangsverweigerung Kein Zugriff 292 - 296
  9. Missbräuchliche/Unbillige Behinderung Kein Zugriff 297 - 298
  10. Zusammenfassung Kein Zugriff 299 - 306
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 320
  12. Materialien/Arbeitshilfen Kein Zugriff 321 - 322
  13. Glossar/Begriffserläuterungen Kein Zugriff 323 - 326

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