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Monographie Kein Zugriff

Netznutzungsentgeltkontrolle

Kartellrechtliche Kontrollmaßstäbe für die Überprüfung von Netznutzungsentgelten der deutschen Elektrizitätsverteilungsnetzbetreiber im System des verhandelten Netzzugangs
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Von 1998 bis 2005 wurden Netzentgelte im Rahmen des verhandelten Netzzugangs bestimmt. Dieses System wird vom Autor in seiner Arbeit einer umfassenden Analyse unterzogen. Untersucht wird die Rechtslage unter dem System der kartellrechtlichen Netznutzungsentgeltkontrolle, weiterführend werden Gedanken zur Auslegung der Missbrauchsverbote des GWB und des EG-Vertrages entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-2826-1
ISBN-Online
978-3-8452-0602-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
128
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Holger Stappert
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Holger Stappert
    1. Anlass und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Holger Stappert
    2. System des verhandelten Netzzugangs Kein Zugriff Holger Stappert
    1. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff Holger Stappert
      1. Anwendbarkeit Kein Zugriff Holger Stappert
      2. Kommissionspraxis Kein Zugriff Holger Stappert
      3. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 82 EG Kein Zugriff Holger Stappert
    3. Energiewirtschaftsrecht als Sonderkartellrecht? Kein Zugriff Holger Stappert
    4. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff Holger Stappert
      1. Unbestimmtheit der Bemessungskriterien Kein Zugriff Holger Stappert
      2. Verhältnis zu Art. 82 EG Kein Zugriff Holger Stappert
      3. Vorgaben für das nationale Kartellrecht Kein Zugriff Holger Stappert
      4. Entflechtung Kein Zugriff Holger Stappert
      5. Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen Kein Zugriff Holger Stappert
      6. Ergebnis zum Verhältnis von Missbrauchskontrolle und Elt-RL 1996 Kein Zugriff Holger Stappert
      1. Holger Stappert
        1. Holger Stappert
          1. Besonderes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Darlegungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Verhältnis zu §§ 19, 20 GWB Kein Zugriff Holger Stappert
          4. Verhältnis zu § 50 GWB i.V.m. Art. 82 EG Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Holger Stappert
          1. Gute fachliche Praxis und Konformitätsvermutung Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Holger Stappert
            1. Kein Spezialitätsverhältnis Kein Zugriff Holger Stappert
            2. Holger Stappert
              1. Normgehalt des § 130 Abs. 3 GWB 1999 Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Genese der Nichtentgegenstehensklausel Kein Zugriff Holger Stappert
              3. Entstehung der Unberührtheitsklausel Kein Zugriff Holger Stappert
              4. Position der Monopolkommission Kein Zugriff Holger Stappert
              5. Vermeidung von Wertungswidersprüchen Kein Zugriff Holger Stappert
              6. Historisch-genetische Auslegung des EnWiNÄG Kein Zugriff Holger Stappert
            3. Berücksichtigungslösung Kein Zugriff Holger Stappert
            4. Holger Stappert
              1. Holger Stappert
                1. Beschluß des OLG Düsseldorf vom 30.4.2003 Kein Zugriff Holger Stappert
                2. Beschluß des OLG Düsseldorf vom 17.7.2003 Kein Zugriff Holger Stappert
                3. Beschluß des OLG Düsseldorf vom 30.7.2003 Kein Zugriff Holger Stappert
                4. Urteil des OLG Karlsruhe vom 27.10.2004 Kein Zugriff Holger Stappert
                5. Urteil des OLG Stuttgart vom 17.2.2005 Kein Zugriff Holger Stappert
                6. Untergerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Ansätze in der Literatur Kein Zugriff Holger Stappert
            5. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Holger Stappert
            1. Holger Stappert
              1. Einhaltung der VV II plus Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Atypische Einzelfälle Kein Zugriff Holger Stappert
              3. Elektrizitätswirtschaftlich rationelle Betriebsführung Kein Zugriff Holger Stappert
              4. Eklatanter Systembruch Kein Zugriff Holger Stappert
              5. Widerspruch zu gesetzlichen Vorgaben Kein Zugriff Holger Stappert
              6. Widerspruch zu unbestimmten Gesetzesbegriffen Kein Zugriff Holger Stappert
              7. Widerspruch zu behördlichen Preisgenehmigungen Kein Zugriff Holger Stappert
              8. Entkräftung der Vermutungswirkung Kein Zugriff Holger Stappert
            2. Holger Stappert
              1. Vorwirkung Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Fortwirkung nach dem 1.1.2004 Kein Zugriff Holger Stappert
              3. Nachwirkung Kein Zugriff Holger Stappert
          4. Verhältnis zu § 50 GWB i.V.m. Art. 82 EG Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Ergebnis Kein Zugriff Holger Stappert
      2. Holger Stappert
        1. Netznutzungsentgelte als Gegenstand der Tarifpreisaufsicht? Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Verhältnis von Tarifpreisaufsicht und Kartellrecht Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Ergebnis Kein Zugriff Holger Stappert
      1. Holger Stappert
        1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Abgrenzung von der Belieferung Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Holger Stappert
          1. Durchleitungs- bzw. Netznutzungsbegriff Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Bedeutung eines wettbewerbsbegründenden Charakters Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Eigenständige sachliche Märkte für Einspeisung und Entnahme Kein Zugriff Holger Stappert
          4. Gleichzeitigkeit von Einspeisung und Entnahme Kein Zugriff Holger Stappert
          5. Deckung der Netzverluste und Systemdienstleistungen Kein Zugriff Holger Stappert
        4. Abgrenzung eines Marktes für Messung und Verrechnung? Kein Zugriff Holger Stappert
        5. Eigener Markt für Messung? Kein Zugriff Holger Stappert
        6. Unterscheidung nach Anschlußebenen Kein Zugriff Holger Stappert
        7. Ergebnis zur sachlichen Marktabgrenzung Kein Zugriff Holger Stappert
      2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff Holger Stappert
      1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff Holger Stappert
      2. Holger Stappert
        1. Übertragungsnetze Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Lokale Verteilungsnetze Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Holger Stappert
          1. Notwendigkeit einer Einzelfallbeurteilung Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Wesentlichkeit durch kollektive Marktbeherrschung? Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Wesentlichkeit durch Anwendung der Bündeltheorie? Kein Zugriff Holger Stappert
    3. Ergebnis zur Normadressatenstellung Kein Zugriff Holger Stappert
      1. Anerkennung in den Rechtsordnungen Kein Zugriff Holger Stappert
      2. Holger Stappert
        1. Ermittlungskonzept Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Zulässigkeit eines Vergleichs mit eigenen Preisen? Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Zuverlässige Feststellung eines Vergleichspreises Kein Zugriff Holger Stappert
        4. Untauglichkeit für die Netznutzungsentgeltkontrolle Kein Zugriff Holger Stappert
        5. Ergebnis zum zeitlichen Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff Holger Stappert
      3. Sachliches Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff Holger Stappert
      4. Holger Stappert
        1. Zulässigkeit des Monopolpreisvergleichs Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Vergleichbarkeit der Referenzunternehmen Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Anzahl der Vergleichsunternehmen Kein Zugriff Holger Stappert
        4. Holger Stappert
          1. Überblick Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Holger Stappert
            1. Repräsentative Abnahmeverhältnisse Kein Zugriff Holger Stappert
            2. Vergleich des gewälzten Jahresleistungspreises Kein Zugriff Holger Stappert
            3. Holger Stappert
              1. Vorgehensweise Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu § 103 GWB a.F. Kein Zugriff Holger Stappert
              3. Ergebnis zur Zulässigkeit von Erlösvergleichen Kein Zugriff Holger Stappert
            4. Ergebnis zur Wahl der Vergleichsgröße Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Holger Stappert
            1. Ansatz des BKartA Kein Zugriff Holger Stappert
            2. Holger Stappert
              1. Keine Korrelation mit der Gesamtleitungslänge Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Korrelation mit der Stromkreislänge in den Netzebenen? Kein Zugriff Holger Stappert
              3. Beeinflussung durch Hinnahme der Netzstruktur Kein Zugriff Holger Stappert
              4. Ergebnis Kein Zugriff Holger Stappert
            3. Aufnahme von Strukturkriterien in die Vergleichsgröße Kein Zugriff Holger Stappert
            4. Ergebnis zur Vergleichsgröße Erlöse/km Leitungslänge Kein Zugriff Holger Stappert
        5. Erheblichkeitszuschlag/Ermittlung der Mißbrauchsgrenze Kein Zugriff Holger Stappert
        6. Holger Stappert
          1. Kostenunterdeckungseinwand Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Gute fachliche Praxis Kein Zugriff Holger Stappert
        7. Ergebnis zum Inlandspreisvergleich Kein Zugriff Holger Stappert
      5. Holger Stappert
        1. Anerkennung in den Rechtsordnungen Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Holger Stappert
          1. Verhältnis zum Inlandspreisvergleich Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Kein Vergleich mit staatlich regulierten Preisen Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Vorliegen extremer Entgeltdivergenzen? Kein Zugriff Holger Stappert
        4. Ergebnis Kein Zugriff Holger Stappert
      6. Ergebnis zum Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff Holger Stappert
      1. Ermittlungskonzept Kein Zugriff Holger Stappert
      2. Holger Stappert
        1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Holger Stappert
          1. EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Holger Stappert
          2. BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Obergerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff Holger Stappert
      3. Erlös- oder entgeltbezogene Kostenkontrolle Kein Zugriff Holger Stappert
      4. Erlösermittlung Kein Zugriff Holger Stappert
      5. Holger Stappert
        1. Holger Stappert
          1. Zweckorientierte Bestimmung der relevanten Kosten Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Elektrizitätswirtschaftlich rationelle Betriebsführung Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Effizienzmaßstab Kein Zugriff Holger Stappert
          4. Abgrenzung zu den Kosten effizienter Leistungsbereitstellung Kein Zugriff Holger Stappert
          5. Ergebnis zur maßgeblichen Kostenkonzeption Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Holger Stappert
          1. Abgrenzung der Erhaltungskonzeptionen Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Auswahl der Erhaltungskonzeption Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Überprüfung einzelner Kalkulationsansätze Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Holger Stappert
          1. Zuordnung der Gemeinkosten Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Holger Stappert
            1. Überdimensionierung von Netzanlagen Kein Zugriff Holger Stappert
            2. Qualitäts- und Sicherheitsstandards Kein Zugriff Holger Stappert
            3. Kosten vorgelagerter Netze Kein Zugriff Holger Stappert
            4. Fremdkapitalzinsen Kein Zugriff Holger Stappert
          3. Holger Stappert
            1. Vergleich zur Anlage in risikolose Wertpapiere Kein Zugriff Holger Stappert
            2. Holger Stappert
              1. Betriebswirtschaftslehre Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Strompreisaufsicht Kein Zugriff Holger Stappert
              3. Preisrecht Kein Zugriff Holger Stappert
        4. Holger Stappert
          1. Holger Stappert
            1. Holger Stappert
              1. Holger Stappert
                1. Kalkulatorische Abschreibungen auf TNW Kein Zugriff Holger Stappert
                2. Konsistente Ermittlung der Verzinsungsbasis Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Historische Entwicklung Kein Zugriff Holger Stappert
              3. Verzinsung nicht investierten Kapitals? Kein Zugriff Holger Stappert
            2. Höhe der Eigenkapitalverzinsung Kein Zugriff Holger Stappert
            3. Holger Stappert
              1. Grundsätzliche Anerkennung eines Wagniszuschlags Kein Zugriff Holger Stappert
              2. Höhe des Wagniszuschlages Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Holger Stappert
            1. Argumentation der Kartellbehörden Kein Zugriff Holger Stappert
            2. Notwendigkeit des Ansatzes zur Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff Holger Stappert
            3. Vergleich zur Anlage in risikolose Wertpapiere Kein Zugriff Holger Stappert
          3. (Kalkulatorische) Gewerbesteuern Kein Zugriff Holger Stappert
      6. Holger Stappert
        1. Ermittlung der absoluten Jahreskosten Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Ermittlung des ungewälzten Jahresleistungspreises Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Ermittlung des gewälzten Jahresleistungspreises Kein Zugriff Holger Stappert
        4. Holger Stappert
          1. Festlegung der Gleichzeitigkeitsgradkurven Kein Zugriff Holger Stappert
          2. Berechnung der Leistungs- und Arbeitspreise Kein Zugriff Holger Stappert
      7. Holger Stappert
        1. Ermittlung der aufwandsgleichen Kosten Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Ermittlung der kalkulatorischen Kosten Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Umrechnung in Meß- und Verrechnungspreise Kein Zugriff Holger Stappert
      8. Sicherheitszuschläge Kein Zugriff Holger Stappert
      9. Erheblichkeitszuschlag Kein Zugriff Holger Stappert
      10. Holger Stappert
        1. Verzinsung des Umlaufvermögens etc. Kein Zugriff Holger Stappert
        2. Ansatz von Zins- und Beteiligungserträgen Kein Zugriff Holger Stappert
        3. Periodenanfängliche Bewertung der Tagesneuwertabschreibungen Kein Zugriff Holger Stappert
        4. Adäquate Berücksichtigung ertragsrelevanter Steuern Kein Zugriff Holger Stappert
      11. Ergebnis zur Kostenkontrolle Kein Zugriff Holger Stappert
      1. Prüfungskonzept Kein Zugriff Holger Stappert
      2. Keine Indizwirkung für eine Überhöhung Kein Zugriff Holger Stappert
      3. Vergleich zur Kosten-Preis-Schere Kein Zugriff Holger Stappert
      4. Ergebnis Kein Zugriff Holger Stappert
    4. Benchmarking Kein Zugriff Holger Stappert
    5. Price-Cap-Regulierung/Revenue-Cap-Regulierung Kein Zugriff Holger Stappert
    6. Verhältnis der Ermittlungsmethoden Kein Zugriff Holger Stappert
  8. Missbräuchliche Netzzugangsverweigerung Kein Zugriff Holger Stappert
  9. Missbräuchliche/Unbillige Behinderung Kein Zugriff Holger Stappert
  10. Zusammenfassung Kein Zugriff Holger Stappert
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Holger Stappert
  12. Materialien/Arbeitshilfen Kein Zugriff Holger Stappert
  13. Glossar/Begriffserläuterungen Kein Zugriff Holger Stappert

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