Künstliche Intelligenz und Öffentliches Wirtschaftsrecht
- Autor:innen:
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- Reihe:
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht, Band 16
- Verlag:
- 01.08.2022
Zusammenfassung
Der zunehmende Einsatz Künstlicher Intelligenz (kurz: KI) zieht revolutionäre Veränderungen nach sich – so auch im Öffentlichen Wirtschaftsrecht. In diesem Tagungsband werden viele Einsatzmöglichkeiten Künstlicher Intelligenz und die zugehörigen Rechtsfragen aus taiwanesischer, österreichischer und deutscher Perspektive behandelt. Die Referenzgebiete erfassen vielfältige Themen: die Verantwortungsträgerschaft für den KI-Einsatz in der öffentlichen Verwaltung, Reallabore, autonomes Fahren, den Einsatz von KI in der Landwirtschaft, biometrische Fernidentifizierungssysteme, Social Scoring, die Geldwäschebekämpfung, den KI-Einsatz im Online-Glücksspiel sowie den Entwurf der EU-Kommission über ein Europäisches Gesetz über Künstliche Intelligenz. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Chen-Jung Chan, Prof. Dr. Jörg Ennuschat, Jessica Heuser, Johannes Fritsch, Prof. Dr. Chien-Liang Lee, Prof. Dr. Yuh-May Lin, Felix Reimann, Prof. Dr. Stefan Storr und Dr. Matthias Zußner.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2022
- Erscheinungsdatum
- 01.08.2022
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8817-0
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3495-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
- Band
- 16
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 198
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 7
- Chien-Liang Lee
- I. Einleitung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Chien-Liang Lee
- 1. Von ethischen Fragen zu rechtlichen Fragen Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 2. Grundfragen der KI-Regulierung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Chien-Liang Lee
- 1. Wellen der Entwicklungen von KI Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 2. Stufen des automatisierten/autonomen Fahrens Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Chien-Liang Lee
- 1. Rechtliche Definition von KI: allgemeine oder funktionale Definition? Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 2. Sektorübergreifende oder sektorspezifische Ansätze? Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 3. Besonderheit: Datenschutz Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Chien-Liang Lee
- 1. Priorität von KI-Regulierung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Chien-Liang Lee
- 1) Risikobasierter oder Innovationsbasierter Ansatz. Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 2) Einschätzung und Einstufung der Risiken Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Chien-Liang Lee
- 1. Regelungen für Privatsektor oder Öffentliche Hand Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 2. Nichtanwendungsregelung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 3. Verbot bei inakzeptabelen Risiken Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Chien-Liang Lee
- 1. AI regulatory sandboxes/KI-Reallabore Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 2. Konformitätsbewertung und Zertifizierung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 3. Genehmigungs- bzw. Aufsichtsbehörden Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Chien-Liang Lee
- 1. Notwendigkeit eines Fahrers? Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 2. Wer ist Fahrzeugführer? Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- 3. Besonderheit: Datenschutz Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- IX. Ausblick: Entwicklungsoffenheit und Rechtsfortbildung Kein Zugriff Chien-Liang Lee
- Yuh-May Lin
- I. Einleitung Kein Zugriff Yuh-May Lin
- Yuh-May Lin
- 1. Kernelemente der vertrauenswürdigen KI in Taiwan Kein Zugriff Yuh-May Lin
- 2. KI-Leitlinien für die Forschung und Entwicklung der KI Kein Zugriff Yuh-May Lin
- Yuh-May Lin
- 1. Risikoeinstufung und Risikomanagement der KI Kein Zugriff Yuh-May Lin
- 2. EU-Leitlinien für eine vertrauenswürdige KI Kein Zugriff Yuh-May Lin
- Yuh-May Lin
- 1. Grundrechtsschutz und Anpassung der Rechtsnormen Kein Zugriff Yuh-May Lin
- 2. Risikoeinstufung von KI-Systemen im Bereich der Landwirtschaft Kein Zugriff Yuh-May Lin
- 3. Data Governance als Kernelement der vertrauenswürdigen KI Kein Zugriff Yuh-May Lin
- 4. Kontrolle der Eigenkontrolle und Zertifizierung Kein Zugriff Yuh-May Lin
- 5. Die Gewährleistung der KI-Sicherheit und Haftung Kein Zugriff Yuh-May Lin
- V. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Yuh-May Lin
- Chen-Jung Chan
- A. Einleitung Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- Chen-Jung Chan
- I. Wirtschaftsüberwachung als Korrektiv wirtschaftlicher Grundrechte Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- II. Potenzial des KI-Einsatzes bei der Wirtschaftsüberwachung Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- III. Gerichtliche Überprüfung der KI-basierten Wirtschaftsüberwachung Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- Chen-Jung Chan
- I. Autonomierisiken Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- II. Regulierungsschwerpunkt und -rahmen Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- Chen-Jung Chan
- I. Konzept eines digitalen Rechtssubjekts Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- II. KI-Systeme als digitale Verwaltungshilfe Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- III. Die Verwaltung als Alleinverantwortungsträger Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- E. Fazit Kein Zugriff Chen-Jung Chan
- Felix Reimann
- I. Einleitung Kein Zugriff Felix Reimann
- II. Definition Kein Zugriff Felix Reimann
- Felix Reimann
- A. Privater Bereich Kein Zugriff Felix Reimann
- B. Öffentlicher Bereich Kein Zugriff Felix Reimann
- IV. Scoring aus grundrechtlicher Perspektive Kein Zugriff Felix Reimann
- V. Bisheriger (einfachgesetzlicher) Regulierungsrahmen Kein Zugriff Felix Reimann
- Felix Reimann
- A. Allgemeines Kein Zugriff Felix Reimann
- Felix Reimann
- 1. Verbotsadressaten Kein Zugriff Felix Reimann
- 2. „Kontextverletzung“ Kein Zugriff Felix Reimann
- 3. „Unverhältnismäßigkeit“ Kein Zugriff Felix Reimann
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Felix Reimann
- Felix Reimann
- 1. Betroffene Bereiche Kein Zugriff Felix Reimann
- 2. Anforderungen Kein Zugriff Felix Reimann
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Felix Reimann
- VII. Fazit Kein Zugriff Felix Reimann
- Matthias Zußner
- Matthias Zußner
- I. Einleitung Kein Zugriff Matthias Zußner
- Matthias Zußner
- Matthias Zußner
- 1. Grundlagen der Funktionsweise Kein Zugriff Matthias Zußner
- 2. Bandbreite biometrischer Merkmale – Goldstandard und Zuverlässigkeitsgrenzen Kein Zugriff Matthias Zußner
- 3. System- und Verfahrensoptimierung durch künstliche Intelligenz Kein Zugriff Matthias Zußner
- B. Biometrische Fernidentifizierungssysteme als Motor digitaler Transformation Kein Zugriff Matthias Zußner
- Matthias Zußner
- A. Zuverlässigkeit als Gefahr Kein Zugriff Matthias Zußner
- B. Unzuverlässigkeit als Gefahr Kein Zugriff Matthias Zußner
- Matthias Zußner
- A. Allgemeines Kein Zugriff Matthias Zußner
- B. DSGVO Kein Zugriff Matthias Zußner
- C. DSRL-PJ Kein Zugriff Matthias Zußner
- Matthias Zußner
- A. Vorschlag für ein „Gesetz über künstliche Intelligenz“ Kein Zugriff Matthias Zußner
- Matthias Zußner
- Matthias Zußner
- a) Verwendungs- und Verarbeitungsverbot Kein Zugriff Matthias Zußner
- b) Echtzeit-Fernidentifizierungssysteme Kein Zugriff Matthias Zußner
- c) Strafverfolgungszwecke Kein Zugriff Matthias Zußner
- d) Öffentlich-zugängliche Räume Kein Zugriff Matthias Zußner
- 2. Ausnahmen vom Verwendungsverbot Kein Zugriff Matthias Zußner
- C. Biometrische Fernidentifizierungssysteme als Hochrisiko-KI-Systeme Kein Zugriff Matthias Zußner
- D. Verhältnis des KI-Gesetzes zum geltenden europäischen Datenschutzrecht Kein Zugriff Matthias Zußner
- VI. Kritisches Resümee Kein Zugriff Matthias Zußner
- Stefan Storr
- 1. Reallabore Kein Zugriff Stefan Storr
- Stefan Storr
- 2.1. Anforderungen des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff Stefan Storr
- 2.2. Datenschutzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Stefan Storr
- Stefan Storr
- 3.1. Die Einrichtung einer kontrollierten Umgebung Kein Zugriff Stefan Storr
- 3.2. Keine Abweichungen von gesetzlichen Regeln Kein Zugriff Stefan Storr
- 3.3. Das Erfordernis der direkten Aufsicht Kein Zugriff Stefan Storr
- 3.4. Das Erfordernis der Anleitung Kein Zugriff Stefan Storr
- 3.5. Behörden und Behördenkooperation Kein Zugriff Stefan Storr
- 3.6. Risikovermeidung Kein Zugriff Stefan Storr
- 3.7. Haftung Kein Zugriff Stefan Storr
- 3.8. Weiterverarbeitung personenbezogener Daten zur Entwicklung bestimmter KI-Systeme im öffentlichen Interesse Kein Zugriff Stefan Storr
- 4. Zusammenfassung der Kritik Kein Zugriff Stefan Storr
- Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- I. Ineffektivität und Ineffizienz der alleinigen Anwendung der herkömmlichen Methoden Kein Zugriff Jessica Heuser
- II. (Unterstützender) Einsatz von KI als Effizienz- und Effektivitätstreiber im Kampf gegen die Geldwäsche? Kein Zugriff Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- I. Künstliche Intelligenz (KI) Kein Zugriff Jessica Heuser
- II. KI-Systeme ↔ herkömmliche regelbasierte Systeme ohne KI Kein Zugriff Jessica Heuser
- III. Machine Learning (ML) und Robotic Process Automation (RPA) Kein Zugriff Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- 1. Risikobasierter Ansatz („Risk-Based Approach") Kein Zugriff Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- a) Risikomanagement, §§ 4 ff. GwG Kein Zugriff Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- aa) Identifizierungspflicht, § 10 Abs. 1 Nr. 1 GwG (know your customer) Kein Zugriff Jessica Heuser
- bb) Pflicht zur kontinuierlichen Überwachung der Geschäftsbeziehung/der Transaktionen nach § 10 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 GwG („know-your-transaction"?) Kein Zugriff Jessica Heuser
- c) Meldepflicht, § 43 GwG Kein Zugriff Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- a) § 25h Abs. 2 KWG und sein Verhältnis zu den §§ 4 ff. GwG Kein Zugriff Jessica Heuser
- b) Herkömmliche Umsetzung: regel- und schwellenbasiertes Monitoring Kein Zugriff Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- 1. Beim Transaktionsmonitoring (bei Banken) Kein Zugriff Jessica Heuser
- 2. Bei den KYC-Prozessen (Identifizierungspflichten) Kein Zugriff Jessica Heuser
- 3. Dabei unterstützender Einsatz: Mensch bleibt letztverantwortlich Kein Zugriff Jessica Heuser
- D. Kurz: Anwendung seitens der FIU bei der Bearbeitung der Verdachtsmeldungen Kein Zugriff Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- I. Anwendbarkeit der DSGVO, Art. 2 Abs. 1, 2 DSGVO Kein Zugriff Jessica Heuser
- Jessica Heuser
- 1. Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, Art. 5 Abs. 1 lit. a) i. V. m. Art. 6 DSGVO Kein Zugriff Jessica Heuser
- 2. Diskriminierungsfreie Verarbeitung, ableitbar aus Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO Kein Zugriff Jessica Heuser
- 3. Nachvollziehbarkeit und Transparenz, Art. 5 Abs. 1 lit. a), Art. 13 ff. DSGVO Kein Zugriff Jessica Heuser
- 4. Gebot der Datenminimierung, Art. 5 Abs. 1 lit. c) DSGVO Kein Zugriff Jessica Heuser
- II. Art. 22 Abs. 1 DSGVO – Verbot der vollautomatisierten Entscheidungsfindung Kein Zugriff Jessica Heuser
- F. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Jessica Heuser
- Johannes Fritsch
- I. Einleitung Kein Zugriff Johannes Fritsch
- Johannes Fritsch
- 1. Das frühere Verbot des Online-Glücksspiels nach dem GlüStV 2012 und sein praktisches Scheitern Kein Zugriff Johannes Fritsch
- 2. Die Zulässigkeit von Online-Glücksspiel nach dem GlüStV 2021 Kein Zugriff Johannes Fritsch
- Johannes Fritsch
- 1. Künstliche Intelligenz – eine Definition Kein Zugriff Johannes Fritsch
- Johannes Fritsch
- a) Nachverfolgung des Spielverhaltes durch die KI Kein Zugriff Johannes Fritsch
- b) Ersatz menschlicher Arbeitskräfte Kein Zugriff Johannes Fritsch
- c) Übernahme der Kommunikation mit den Nutzern Kein Zugriff Johannes Fritsch
- 3. Vorteile und Risiken des KI-Einsatzes durch die Anbieter Kein Zugriff Johannes Fritsch
- Johannes Fritsch
- 1. Die Pflicht der Anbieter zum Einsatz eines Spielsuchtfrüherkennungssystems, § 6i Abs. 1 GlüStV Kein Zugriff Johannes Fritsch
- 2. Aufsichtsmaßnahmen nach dem GlüStV 2021 Kein Zugriff Johannes Fritsch
- Johannes Fritsch
- Johannes Fritsch
- a) Personenbezogene Daten, Art. 4 Nr. 1 DSGVO Kein Zugriff Johannes Fritsch
- b) Verarbeitung, Art. 4 Nr. 2 DSGVO Kein Zugriff Johannes Fritsch
- 2. Räumlicher Anwendungsbereich der DSGVO, Art. 3 DSGVO Kein Zugriff Johannes Fritsch
- Johannes Fritsch
- Johannes Fritsch
- aa) Rechtmäßigkeit aufgrund einer Einwilligung der Betroffenen in die Datenverarbeitung Kein Zugriff Johannes Fritsch
- bb) Rechtmäßigkeit wegen der Erforderlichkeit für die Erfüllung eines Vertrags Kein Zugriff Johannes Fritsch
- cc) Rechtmäßigkeit zur Erfüllung der rechtlichen Verpflichtung der Anbieter aus § 6i Abs. 1 GlüStV Kein Zugriff Johannes Fritsch
- b) Zweckbindung, Art. 5 Abs. 1 lit. b) DSGVO Kein Zugriff Johannes Fritsch
- c) Datenminimierung, Art. 5 Abs. 1 lit. c) DSGVO Kein Zugriff Johannes Fritsch
- 4. Zulässigkeit automatisierter Entscheidungen, Art. 22 DSGVO Kein Zugriff Johannes Fritsch
- 5. Aufsichtsmaßnahmen der Datenschutzbehörden Kein Zugriff Johannes Fritsch
- VI. Fazit Kein Zugriff Johannes Fritsch
- Jörg Ennuschat
- A. Einleitung: KI noch nicht im Zentrum des Öffentlichen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- 1. Lernfähigkeit des Systems als begriffliche Voraussetzung für KI? Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 2. Starke und schwache Künstliche Intelligenz Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- II. Zahlreiche Beispiele für die Anwendung von KI in der Wirtschaft Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- 1. Chat-Bots, Voice-Bots Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 2. Automatisierte Fehlerkontrolle bei Anträgen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 3. Risikoanalyse von Sachverhalten Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 4. Automatisiertes Alarm- und Marktüberwachungssystem (ALMA) der BaFin Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 5. Noch Zukunftsmusik: weitere denkbare Einsatzmöglichkeiten von KI Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- V. Zwischenfazit: Einsatz und Regulierung von KI in Deutschland bislang (fast) ohne spezifische Vorgaben Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- I. Zuständigkeit der Europäischen Union für die Regulierung von KI: Art. 114 AEUV (Binnenmarkt) und Art. 16 AEUV (Datenschutz) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- II. Sehr weiter Begriff von KI – ohne das Erfordernis der Lernfähigkeit Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- III. Ziele der KI-Regulierung Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- 1. Grundstruktur des risikobasierten Ansatzes Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- a) Überblick: drei Risikostufen; regulatorischer Normallfall: „Hochrisiko-KI-Systeme“ Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- b) KI-Systeme mit unannehmbarem Risiko, Art. 5 Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- aa) § 6 Abs. 1 i.V.m. Anhang II Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- bb) § 6 Abs. 2 i.V.m. Anhang III Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- d) KI-Systeme, die kein hohes Risiko bergen: freiwillige Erfüllung der Anforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme; u.U. Transparenzpflicht Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- aa) Unsicherheiten bei der Risikobestimmung Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- bb) Stellt das „Hochrisiko-KI-System“ wirklich den regulatorischen Normalfall dar? Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- a) Prozedurale und formelle Anforderungen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- b) Materielle Anforderungen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 2. Festlegung von Pflichten für Anbieter, Produkthersteller, Einführer, Händler und Nutzer, Art. 16 ff. Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 3. Ex ante-Kontrolle von Hochrisiko-KI-Systemen durch ein (nur internes oder auch externes) Konformitätsbewertungsverfahren, Art. 43 Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 4. Ex post-Kontrolle durch Behörden, Art. 64 ff. Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- 5. Kein Drittschutz der Vorgaben des KI-Gesetzes Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- Jörg Ennuschat
- I. Verlust gesetzgeberischer Regulierungs- und Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der KI Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- II. Verwaltungsorganisatorische Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff Jörg Ennuschat
- E. Fazit Kein Zugriff Jörg Ennuschat





