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Monographie Kein Zugriff
Vergabefremde Kriterien im öffentlichen Auftragswesen
Vereinbarkeit mit dem europäischen Sekundärrecht und den Grundfreiheiten- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 516
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Nach wie vor ist die Instrumentalisierung des öffentlichen Auftragswesens mittels allgemeinpolitischer, vergabefremder Kriterien umstritten. Neben der Darstellung des deutschen und europäischen Rechtsrahmens enthält das Werk eine Analyse der einschlägigen Urteile des EuGH. Insbesondere die Vergaberichtlinien von 2004 beurteilt der Autor aufgrund der zahlreichen Möglichkeiten zur Verfolgung vergabefremder Zwecke kritisch.
Anhand konkreter praxisrelevanter Beispiele (Umweltgesichtspunkte, Arbeitsmarkt, Frauenförderung) veranschaulicht er die verschiedenen Ansichten in Rechtsprechung und Literatur und kommt zu dem Ergebnis, dass eine pauschale Beurteilung der immer noch aktuellen Problematik fehlgeht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2546-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0396-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 516
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 230
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
- Einleitung Kein Zugriff
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 24 - 24
- Aufträge unterhalb der EG-Schwellenwerte Kein Zugriff
- Aufträge oberhalb der EG-Schwellenwerte Kein Zugriff
- Vergabeentscheidung mittels Eignungskriterien und Zuschlagskriterien Kein Zugriff Seiten 26 - 26
- Grundsätze Kein Zugriff Seiten 26 - 26
- §§ 2 Nr. 1, 25 Nr. 2 Abs. 1 VOB/A Kein Zugriff
- §§ 2 Nr. 3, 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A Kein Zugriff
- §§ 4 Abs. 1, 13 Abs. 1 VOF Kein Zugriff
- Kartellvergaberecht des GWB: § 97 Abs. 4 Hs. 1 GWB Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Fachkunde Kein Zugriff
- Technische Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
- Kaufmännische Anforderungen Kein Zugriff
- Personelle Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
- Finanzielle Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
- Zuverlässigkeit Kein Zugriff
- Grundsätze Kein Zugriff Seiten 33 - 33
- Technische Beurteilung / Technischer Wert Kein Zugriff
- Wirtschaftliche Beurteilung Kein Zugriff
- Gestalterische und funktionsbedingte Gesichtspunkte Kein Zugriff
- Ausführungsfrist Kein Zugriff
- Preisliche Beurteilung Kein Zugriff
- (Nur) Auftragsbezogene Aspekte Kein Zugriff
- Verdingungsordnung für Leistungen: »Wirtschaftlichstes Angebot «, § 25 Nr. 3 VOL/A Kein Zugriff
- Bestmögliche Leistung, § 16 Abs. 1 VOF Kein Zugriff
- Ermittlung der bestmöglichen Leistung Kein Zugriff
- Auftragskriterien, § 16 Abs. 2 VOF Kein Zugriff
- Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- Wirtschaftlichkeitskriterien Kein Zugriff
- Preis Kein Zugriff
- Auswahlentscheidung Kein Zugriff
- Allgemeinpolitische Zweckverfolgung Kein Zugriff
- Beispiele Kein Zugriff
- Beschaffungsfremde Kriterien Kein Zugriff
- Sekundärzwecke Kein Zugriff
- Soziale Zwecke Kein Zugriff
- Begriff und Inhalt Kein Zugriff
- Abgrenzung Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Abgrenzung Kein Zugriff
- Beispiele Kein Zugriff
- Verdingungsordnungen: § 2 Nr. 4 VOL/A Kein Zugriff
- »Andere oder weitergehende Anforderungen« Kein Zugriff
- Zulässigkeit solcher Anforderungen Kein Zugriff
- Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
- Kontroverse Kein Zugriff
- Kompromiss Kein Zugriff
- Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot (als Rechtsgrundlage für die Berücksichtigung vergabefremder Aspekte) Kein Zugriff
- Bekanntmachung aller Wertungskriterien Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 61 - 62
- Bisher geltende (Koordinierungs-)Richtlinien Kein Zugriff
- Geltungsbereich der Richtlinien: Schwellenwerte Kein Zugriff
- Formelle Eignungskriterien Kein Zugriff
- Technische Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
- Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
- Zuverlässigkeit Kein Zugriff
- Vereinheitlichung des Nachweises der fachlichen Eignung Kein Zugriff
- Prüfung der fachlichen Eignung Kein Zugriff
- Grundsätze Kein Zugriff
- Niedrigster Preis Kein Zugriff
- Beispielskataloge der Richtlinien Kein Zugriff
- Auftragsbezogenheit berücksichtigungsfähiger Kriterien Kein Zugriff
- Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots Kein Zugriff
- Grundsätzliches Kein Zugriff
- Eignungskriterien Kein Zugriff
- Zuschlagskriterien Kein Zugriff
- »Besondere zusätzliche Bedingungen« Kein Zugriff
- Publizitätserfordernis: Bekanntmachung Kein Zugriff
- Ergebnis: Zulässigkeit als »besondere zusätzliche Bedingungen« Kein Zugriff
- Die Ziele im einzelnen Kein Zugriff
- Schaffung eines einheitlichen europäischen Beschaffungsmarktes Kein Zugriff
- Wettbewerbsprinzip Kein Zugriff
- Wirtschaftlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
- Transparenz der Vergabeentscheidungen Kein Zugriff
- Kollision dieser Ziele mit der Berücksichtigung vergabefremder Kriterien Kein Zugriff
- Zersplitterung der Beschaffungsmärkte Kein Zugriff
- Einschränkung von Wettbewerb Kein Zugriff
- Verletzung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
- Beeinträchtigung der Transparenz Kein Zugriff
- Zwingende Folge: Abschließende Harmonisierung durch die Richtlinien Kein Zugriff
- Kritik am EuGH Kein Zugriff
- Auslegung der Richtlinien (nach Ansicht der Meinung 1) Kein Zugriff
- Historische Auslegung Kein Zugriff
- Telos der Richtlinien (Teleologische Auslegung) Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Nutzen der staatlichen Nachfragemacht (als grundsätzlich legitim) Kein Zugriff
- Interpretation der Richtlinien (nach Ansicht der Meinung 2) Kein Zugriff
- Fehlende ausdrückliche Richtlinienregelung (Wortlaut) Kein Zugriff
- Kein Widerspruch zu Sinn und Zweck der Harmonisierung Kein Zugriff
- Keine (vollständige) Rechtsvereinheitlichung, nur (teilweise) Rechtsharmonisierung Kein Zugriff
- Verfolgung anderer EG-Politikziele generell und stets geboten (so auch mittels Vergaberecht) Kein Zugriff
- Meinung 3: Nach Richtlinien zulässig, aber (wettbewerblich) abzulehnen Kein Zugriff
- Keine generelle Entscheidung des EuGH bezüglich Sozialkriterien Kein Zugriff
- Umfang der Harmonisierung Kein Zugriff
- Nicht harmonisierter Bereich Kein Zugriff
- Auslegung der Richtlinienregelungen: Abschließende Koordinierung der Vergabekriterien Kein Zugriff
- Abweichendes Auslegungsergebnis fragwürdig, wenn auch nicht unvertretbar Kein Zugriff
- Sachverhalt Kein Zugriff
- Kernaussagen (zum vergabefremden Kriterium) Kein Zugriff
- Erläuterung Kein Zugriff
- Ergebnis: Zulässigkeit vergabefremder Kriterien sogar als Zuschlagskriterien Kein Zugriff
- Meinung 1: Weiterhin Kritik Kein Zugriff
- Meinung 2: Vergabefremde Kriterien endgültig zulässig Kein Zugriff
- Ergebnis ist abzulehnen Kein Zugriff
- EuGH-Rechtsprechung aber in sich stimmig Kein Zugriff
- Sachverhalt Kein Zugriff
- Kernaussagen (bezüglich vergabefremder Kriterien) Kein Zugriff
- Erläuterung, Beurteilung und Einordnung des Urteils Kein Zugriff
- Sachverhalt Kein Zugriff
- Kernaussagen (bezüglich vergabefremder Kriterien) Kein Zugriff
- Erläuterung, Beurteilung und Einordnung des Urteils Kein Zugriff
- Ergebnis: Vergabefremde Kriterien als Zuschlagskriterien im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung zulässig, allerdings nur unter Einschränkungen bzw. Voraussetzungen Kein Zugriff
- Grundsätzliches Kein Zugriff
- Wirtschaftlichkeitsbegriff Kein Zugriff
- Zusammenhang mit dem Gegenstand des Auftrags Kein Zugriff
- Verhältnis zur Beentjes-/Nord-Pas-de-Calais-Rechtsprechung Kein Zugriff
- Betonung von Art. 6 EG bzw. der EG-Politikziele Kein Zugriff
- Bewertung insgesamt Kein Zugriff
- Zum Wirtschaftlichkeitsbegriff Kein Zugriff
- Zum Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand Kein Zugriff
- Zum Verhältnis zur Beentjes-/Nord-Pas-de-Calais-Rechtsprechung Kein Zugriff
- Zur Betonung von Art. 6 EG bzw. der EG-Politikziele Kein Zugriff
- Zu den Urteilen insgesamt Kein Zugriff
- (Gesamt-)Stellungnahme: Beurteilung und Einordnung der Rechtsprechung Kein Zugriff
- Auffassung des EuGH Kein Zugriff
- Sekundärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- Auswirkungen auf das geltende deutsche Recht Kein Zugriff
- Grundsätzlich Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines Zuschlagskriteriums, das der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots dient Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines sonstigen Zuschlagskriteriums Kein Zugriff
- Sonstige Zuschlagskriterien Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines Zuschlagskriteriums, das der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots dient Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines sonstigen Zuschlagskriteriums Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines Zuschlagskriteriums, das der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots dient Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines sonstigen Zuschlagskriteriums Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines Zuschlagskriteriums, das der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots dient Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines sonstigen Zuschlagskriteriums Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines Zuschlagskriteriums, das der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots dient Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines sonstigen Zuschlagskriteriums Kein Zugriff
- Berücksichtigung in Form eines Zuschlagskriteriums, das der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots dient Kein Zugriff
- Vorgaben des EuGH, betreffend vergabefremde Kriterien Kein Zugriff
- Grundfreiheiten als spezielle Diskriminierungsverbote (und Beschränkungsverbote) Kein Zugriff
- Grundsätzlich Kein Zugriff
- Vergaberechtlich Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Grundsätzlich Kein Zugriff
- Allgemeines Beispiel Kein Zugriff
- Anknüpfung an den Unternehmenssitz der Bieter bzw. deren Haupttätigkeitsgebiet Kein Zugriff
- Anknüpfung an nationale Vorgaben oder Genehmigungen Kein Zugriff
- Mittelbare Diskriminierung durch vergabefremde Kriterien (Allgemeine Formel des EuGH) Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Grundsatz Kein Zugriff
- Bedeutung der primärrechtlichen Bewertung Kein Zugriff
- Diskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
- Nicht-diskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
- Bsp. 1: Concordia-Kriterium (Stickstoff/Lärmpegel) Kein Zugriff
- Bsp. 2: Wienstrom-Kriterium (Strom aus erneuerbaren Energieträgern) Kein Zugriff
- Bedeutung der primärrechtlichen Bewertung Kein Zugriff
- Bsp.1: Erfordernis/ Kriterium, örtliche Arbeitslose zur Ausführung des Auftrags zu beschäftigen Kein Zugriff
- Bsp.2: Erfordernis/ Kriterium, Arbeitslose zur Ausführung des Auftrags zu beschäftigen, ohne Rücksicht auf deren Nationalität Kein Zugriff
- Bsp.3: Zusammensetzung des beschäftigten Personals zu mindestens 70 % aus Langzeitarbeitslosen, die von der örtlichen Arbeitsbeschaffungsstelle vermittelt wurden (Ausgangsfall der Rs. Beentjes) Kein Zugriff
- Nicht-diskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
- Bedeutung der primärrechtlichen Bewertung Kein Zugriff
- Bsp.: »Berliner Modell«, LandesgleichstellungsG 1993 Kein Zugriff
- Bsp.: Brandenburgische Frauenförderverordnung Kein Zugriff
- Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Bevorzugung / Eintrittsrecht Kein Zugriff
- Bevorzugte Bieter: Frauenanteil (Quote), Entgeltanteil, § 4 FrauFöV (i.V.m. § 10 FrauFöV, Kennziffern) Kein Zugriff
- Inhalt der Bevorzugung: Kein Zugriff
- Eintrittsrecht, § 7 FrauFöV Kein Zugriff
- Erforderliche Angaben: Beschäftigtenzahl, Bruttolohnsummen, § 9 FrauFöV Kein Zugriff
- Keine unmittelbare (direkte) Diskriminierung Kein Zugriff
- (Auch) Keine mittelbare (indirekte) Diskriminierung Kein Zugriff
- Konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
- Konkret beschriebene Beurteilungsweise (Kennziffernsystem) Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Grundsätzlich Kein Zugriff
- Vergaberechtlich (»UNIX-Formel«) Kein Zugriff
- Umweltkriterien Kein Zugriff
- Arbeitsmarkt Kein Zugriff
- Frauenförderung Kein Zugriff
- Unmittelbare Diskriminierungen Kein Zugriff
- Mittelbare Diskriminierungen Kein Zugriff
- Beschränkende Maßnahmen Kein Zugriff
- Rechtfertigung nach Art. 6 EG (grundsätzlich) Kein Zugriff
- Im Allgemeinen Kein Zugriff
- Wienstrom-Kriterium (Energie aus erneuerbaren Energieträgern) Kein Zugriff
- Concordia-Kriterium (Stickstoff/Lärmpegel) Kein Zugriff
- Rechtfertigung nach Art. 125 ff. EG (grundsätzlich) Kein Zugriff
- Im Allgemeinen Kein Zugriff
- Beispiele Kein Zugriff
- Rechtfertigung nach Art. 3 Abs. 2 EG (grundsätzlich) Kein Zugriff
- Im Allgemeinen Kein Zugriff
- Diskriminierendes (Berliner) Modell Kein Zugriff
- Brandenburgische Frauenförderverordnung Kein Zugriff
- Umweltkriterien Kein Zugriff
- Arbeitsmarktkriterien Kein Zugriff
- Kriterien der Frauenförderung Kein Zugriff
- Bereich öffentlicher Aufträge oberhalb der EG-Schwellenwerte Kein Zugriff
- Bereich öffentlicher Aufträge unterhalb der EG-Schwellenwerte Kein Zugriff
- Umweltkriterien Kein Zugriff
- Arbeitsmarktkriterien (Beschäftigung Arbeitsloser) Kein Zugriff
- Kriterien der Frauenförderung Kein Zugriff
- Grundsätzliches: Zusammenfassung und Neufassung der bisherigen Richtlinien Kein Zugriff Seiten 187 - 188
- Grundsätzlich Kein Zugriff
- Umwelteigenschaften/-auswirkungen, Art. 23 Abs. 3 lit b und Abs. 6 RiLi klass. Kein Zugriff
- Keine sozialen Spezifikationen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Formelle Eignungskriterien/ Negative Eignungskriterien/ Ausschlussgründe Kein Zugriff
- Materielle Eignungskriterien/ Positive Eignungskriterien Kein Zugriff
- »Spezielles Eignungskriterium«, Art. 19 RiLi klass. (»Geschützte Werkstätten«) Kein Zugriff
- Wortlaut der (Neu-)Regelung Kein Zugriff
- Umsetzung/Inkorporierung der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
- Wirtschaftlichkeitsbegriff Kein Zugriff
- Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand Kein Zugriff
- Umweltkriterien Kein Zugriff
- Soziale Aspekte Kein Zugriff
- Fortbestehen »sonstiger«, zusätzlicher Zuschlagskriterien Kein Zugriff
- Ausschluss »sonstiger«, zusätzlicher Zuschlagskriterien Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- – Exkurs: (Historische) Auffassung der Kommission – Kein Zugriff
- Praktische Wirkung Kein Zugriff
- Kritik Kein Zugriff
- Auftragszusammenhang Kein Zugriff
- Bekanntmachung und Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
- Ergebnis (zu Ausführungsbedingungen) Kein Zugriff
- Im Rahmen der Definition des Auftragsgegenstands Kein Zugriff
- Als Eigungskriterien Kein Zugriff
- Kriterien, die der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots dienen Kein Zugriff
- »Sonstige« Zuschlagskriterien Kein Zugriff
- In Form von Bedingungen für die Auftragsausführung Kein Zugriff
- Umweltkriterien Kein Zugriff
- Arbeitsmarktkriterien Kein Zugriff
- Kriterien der Frauenförderung Kein Zugriff
- Tariftreue Kein Zugriff
- (Gesamt-)Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 218 - 219
- Konsequenzen für die Regelungen des deutschen Rechts Kein Zugriff Seiten 219 - 220
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 230
