Haftung für Mikroorganismen

Dr. Miriam Silke Nabinger LL.M.

doi:10.5771/9783845225319

Zusammenfassung

Mikroorganismen verbreiten sich als Erreger von Seuchen wie der Schweinegrippe rasant. Sie bedrohen Mensch, Tier und Umwelt. Die Arbeit stellt fest, dass entsprechende Schäden nicht oder nicht einheitlich über die bestehende Gefährdungshaftung erfasst werden. Die Autorin zeigt daher, wie ein einheitlicher und umfassender Schutz vor Mikroorganismen geschaffen werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5710-0
ISBN-Online: 978-3-8452-2531-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 689
Sprache: Deutsch
Seiten: 251
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
1. Stand von Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 13 - 16
2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 16 - 17
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. Bakterien und Bazillen Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. Viren Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. 1. 1. 1. Forschung Kein Zugriff
      2. Industrie Kein Zugriff
    2. 1. Die Maul- und Klauenseuche Kein Zugriff
      2. Relevanz für Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. 1. Forschung und Erkenntnisgewinn Kein Zugriff
      2. Erbgutveränderung Kein Zugriff
      3. Pharmabranche und Medizin Kein Zugriff
    2. 1. Gefahren und Risiken im Rahmen der Forschung und Erbgutveränderung Kein Zugriff
      2. Gefahren und Risiken bei der Produktion Kein Zugriff
3. Prävention oder Schadensausgleich? Kein Zugriff Seiten 41 - 42
1. Spezialgesetzliche Gefährdungshaftungsnormen Kein Zugriff Seiten 43 - 46
2. 1. 1. 1. Mikroorganismen als Arzneimittel Kein Zugriff
      2. Zulassungspflicht oder Befreiung Kein Zugriff
    2. Arzneimittelfehler Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Produkt Kein Zugriff
    2. 1. Fehlertypen Kein Zugriff
      2. Genprodukthaftung für Mikroorganismen Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Organismus Kein Zugriff
      2. Eigenschaft Kein Zugriff
      3. Gentechnische Arbeiten Kein Zugriff
      4. Kein Vorkommen in der Natur Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anlagenbegriff des UmwHaftG Kein Zugriff
      2. Mit Mikroorganismen arbeitende Anlagen Kein Zugriff
      3. Umwelteinwirkung Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Mikroorganismen als „Stoffe“ Kein Zugriff
        Einleiten oder Einbringen von Stoffen in Gewässer Kein Zugriff
      2. § 89 (§ 22 a.F.) Abs. 2 WHG Kein Zugriff
      3. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. Beamtenbegriff Kein Zugriff
    2. Amtspflichtverletzung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Sachwerte Kein Zugriff
  2. Haftungssubjekt Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  3. Höhere Gewalt und Entwicklungsrisiko Kein Zugriff Seiten 81 - 83
  4. Haftungsumfang und Haftungshöchstsummen Kein Zugriff Seiten 83 - 86
  5. Beweislast Kein Zugriff Seiten 86 - 89
  6. Konkurrenzen der Haftungsnormen untereinander Kein Zugriff Seiten 89 - 91
4. Fazit zu Teil B Kein Zugriff Seiten 91 - 92
1. 1. 1. Systematischer Vorrang des IfSG? Kein Zugriff
    2. Stellungnahme zur Anwendbarkeit von § 833 Satz 1 BGB Kein Zugriff
  2. Rechtshistorie der Tierhalterhaftung Kein Zugriff Seiten 97 - 100
  3. 1. Grenzbereiche tierischer Existenz Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
      3. Fazit zu Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    3. 1. Naturwissenschaftliche Terminologie Kein Zugriff
        Der allgemeine Sprachgebrauch Kein Zugriff
        Rechtssprache Kein Zugriff
        Nachträgliche Wandlung des Sprachgebrauchs seit den 1980ern und 90ern? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Systematisch-logische Auslegung Kein Zugriff
      3. Historische Auslegung Kein Zugriff
      4. Die Ratio des § 833 Satz 1 BGB Kein Zugriff
        Mikroorganismen- und Tiergefahr Kein Zugriff
        Vergleich hinsichtlich Gefahrart oder -maß? Kein Zugriff
        Unterschiedliche Motivation bei der Haltung Kein Zugriff
        Übertragbarkeit des Merkmals der „Haltereigenschaft“ Kein Zugriff
        Bessere Vergleichbarkeit mit anderen Spezialgesetzen? Kein Zugriff
        Systematische Kritik Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Kritik an der „funktionellen Auslegung“ Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 136 - 137
2. 1. 1. 1. Befürwortende Ansicht hinsichtlich einer Analogie zu § 833 Satz 1 BGB Kein Zugriff
      2. Ablehnende Ansicht hinsichtlich einer Analogie zu § 833 Satz 1 BGB Kein Zugriff
      3. Fazit zum Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. Regelungslücke Kein Zugriff
      2. Unterscheidung zwischen Lücke und „argumentum e contrario“ Kein Zugriff
        Ausschluss der Planwidrigkeit durch bestehende Spezialgesetze? Kein Zugriff
      3. Analogieverbot: singularia non sunt extenda Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Bedenken an der gegenwärtigen Rechtspraxis Kein Zugriff
      2. Nacheilender Charakter der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      3. Gefährdungshaftungstatbestände keine singularia? Kein Zugriff
    2. 1. Der österreichische Sonderweg Kein Zugriff
      2. Rechtsfortbildung nach dem österreichischen Vorbild? Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 162 - 163
3. 1. Die nachbarrechtliche Haftung, § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  2. Spezialgesetzliche Fahrlässigkeitshaftung Kein Zugriff Seiten 164 - 166
  3. 1. 1. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
        Verkehrspflichten Kein Zugriff
        Erhöhung des Verschuldensmaßstabs Kein Zugriff
        Verkehrspflichten bei Schäden durch Mikroorganismen Kein Zugriff
        Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        Ursachenmehrheit Kein Zugriff
      2. Verkehrswidrigkeit beziehungsweise Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 176 - 178
  5. § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 179 - 180
1. 1. Kritik an der Haftungsbegründung durch Verkehrspflichten im Rahmen von § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 181 - 187
  2. Rechtspolitische Analyse der derzeitigen Haftung für Mikroorganismengefahren Kein Zugriff Seiten 187 - 189
  3. Ökonomische Analyse der Haftungsform als verhaltenssteuerndes Instrument Kein Zugriff Seiten 189 - 194
  4. Fazit hinsichtlich der Bewertung der derzeitigen Haftung Kein Zugriff Seiten 194 - 195
2. 1. Verfassungsrahmen Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  2. Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  3. 1. Höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
    2. Eigentum: Tierschäden und Sachschäden Kein Zugriff
    3. Die Umwelt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Exkurs: Die französische Rechtspraxis Kein Zugriff
        Fazit zur französischen Generalklausel und europäisches Deliktsrecht Kein Zugriff
        Kritik an einer Sachhaftung Kein Zugriff
      2. Haftung für „gefährliche Tätigkeiten“ Kein Zugriff
      3. Haftung für Gefahrenquellen Kein Zugriff
    2. Einbeziehung bestehender Spezialgesetze? Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich einer Generalklausel Kein Zugriff
    4. Fazit zur Generalklausel Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eingliederung in bestehendes gefährdungsrechtliches Spezialgesetz Kein Zugriff
      2. Eingliederung einer Gefährdungshaftung ins IfSG Kein Zugriff
      3. Tiergefahr ? Mikroorganismengefahr Kein Zugriff
        Haltereigenschaft Kein Zugriff
        Systematische Betrachtung Kein Zugriff
        Historische Betrachtung Kein Zugriff
    2. 1. Vorteile einer spezialgesetzlichen Neuregelung Kein Zugriff
      2. Kritik an einer spezialgesetzlichen Neuregelung Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 219 - 220
4. 1. Unterscheidung zwischen pathogenen und nicht pathogenen Mikroorganismen? Kein Zugriff Seiten 220 - 221
  2. Bagatellgrenze und Tatbestandsausschluss für Ansteckung von Mensch zu Mensch Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  3. Höhere Gewalt und Entwicklungsrisiko Kein Zugriff Seiten 222 - 224
  4. Einführung eines Haftungshöchstbetrags Kein Zugriff Seiten 224 - 227
  5. Fazit zur Normumgebung einer künftigen gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
1. Ausblick Kein Zugriff Seiten 229 - 231
2. Thesen Kein Zugriff Seiten 231 - 232
1. Monographien, Festschriften, Kommentare und Aufsätze Kein Zugriff Seiten 233 - 248
2. Internetquellen Kein Zugriff Seiten 248 - 250
3. Parlamentaria Kein Zugriff Seiten 250 - 251
4. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 251

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