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Monographie Kein Zugriff

Das Phänomen "Arbeitgeberzusammenschlüsse" als Arbeitnehmerüberlassung

Reformvorschläge zum AÜG
Autor:innen:
Verlag:
 07.08.2019

Zusammenfassung

Kleinstbetriebe in strukturschwachen Gebieten haben es zunehmend schwer, qualifizierte Arbeitskräfte nachhaltig zu beschäftigen. Anders als mittlere und große Unternehmen verfügen sie nicht über einen internen Arbeitsmarkt, so dass es für sie schwierig ist, sichere und nachhaltige Beschäftigungsverhältnisse mit guten Standards anzubieten und sich gleichzeitig die nötige Flexibilität zu erhalten. Arbeitgeberzusammenschlüsse (AGZ) sind eine Organisationsform, die solche Nachteile kompensieren kann. Die mit diesem Beschäftigungsinstrument einhergehenden Rechtsunsicherheiten sind jedoch ein Hindernis für deren Entwicklung. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die Arbeit mit der Rechtsfrage, ob das AÜG auf diese Form der Arbeitgeberkooperation anzuwenden ist und woran Reformvorschläge anknüpfen könnten, um das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz zu einem geeigneten rechtlichen Rahmen für diese Form der Arbeitgeberkooperation zu machen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
Erscheinungsdatum
07.08.2019
ISBN-Print
978-3-8487-6063-3
ISBN-Online
978-3-7489-0192-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
77
Sprache
Deutsch
Seiten
231
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
      1. I. KMU und AGZ Kein Zugriff
      2. II. Arbeitgeberzusammenschlüsse Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung der „Groupements d’Employeurs“ in Frankreich Kein Zugriff
        2. 2. Gründung und Arbeitsweise der „Groupements d’Employeurs“ Kein Zugriff
        3. 3. Verbreitung und Typen Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. II. AGZ in anderen Ländern Europas Kein Zugriff
      2. III. Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff
      1. I. Wirkung und Bedeutung der AGZ Kein Zugriff
      2. II. Aufbau und Entstehung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Die Qualitätsstandards Kein Zugriff
      1. I. Rechtsbeziehung zwischen Mitgliedsunternehmen und AGZ Kein Zugriff
      2. II. Rechtsbeziehung zwischen Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerin und AGZ Kein Zugriff
      3. III. Rechtsbeziehung zwischen Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerin und Mitgliedsunternehmen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Gefahren der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
      1. I. Prä-AÜG-Ära Kein Zugriff
      2. II. Erlass des AÜG Kein Zugriff
      3. III. Verschärfungen zu Beginn der 1980er Jahre Kein Zugriff
      4. IV. Erste Lockerungen ab Mitte der 1980er Jahre Kein Zugriff
      5. V. Verstärkte Deregulierung ab Beginn der 1990er Jahre Kein Zugriff
      6. VI. Die „Hartz“-Gesetzgebung Kein Zugriff
      7. VII. Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
      8. VIII. AÜG-Reform 2017 Kein Zugriff
      9. IX. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsbeziehung zwischen Ver- und Entleiher Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsbeziehung zwischen Arbeitnehmer und Verleiher Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsbeziehung zwischen Arbeitnehmer und Entleiher Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Spezifische Vertragsgestaltung zwischen den Beteiligten Kein Zugriff
          1. a) Ausübung des Weisungsrechts Kein Zugriff
          2. b) Eingliederung in den Betrieb Kein Zugriff
          3. c) Förderung eines fremden Betriebszweckes Kein Zugriff
        2. 3. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzung für das Vorliegen von Leiharbeit Kein Zugriff
          2. b) Begriff „vorübergehend“ Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolgen dauerhafter Überlassung Kein Zugriff
          4. d) Unionsrechtskonformität der Überlassungshöchstdauer Kein Zugriff
          5. e) Missbrauchskontrolle trotz Überlassungshöchstdauer Kein Zugriff
        3. 5. Kein Ausschluss Kein Zugriff
        1. 1. Echte Leiharbeit Kein Zugriff
        2. 2. Werk- und Dienstvertrag Kein Zugriff
        3. 3. Mittelbares Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        4. 4. Arbeitsvermittlung Kein Zugriff
      1. IV. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Erlaubniserteilung und -pflicht gem. §§ 1, 2 AÜG Kein Zugriff
        2. 2. Versagungsgründe des § 3 Abs. 1 AÜG Kein Zugriff
        3. 3. Erlöschen der Erlaubnis Kein Zugriff
        4. 4. Anzeigepflicht gem. § 1a AÜG Kein Zugriff
        5. 5. Einschränkungen im Baugewerbe - § 1b AÜG Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. II. Schutz durch die Tarifvertragsparteien Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Gleichbehandlung – equal-treatment-Grundsatz Kein Zugriff
          2. b) Gleichbehandlung bezüglich des Entgeltes – equal pay-Grundsatz Kein Zugriff
          3. c) Besonderheit des § 13b AÜG Kein Zugriff
          1. a) Auskunftsanspruch nach § 13 AÜG Kein Zugriff
          2. b) Informationspflicht des Entleihers gem. § 13a AÜG Kein Zugriff
      2. IV. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
      3. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Arbeitsgemeinschaft - § 1 Abs. 1a S. 1 AÜG Kein Zugriff
        2. 2. Vermeidung von Kurzarbeit – § 1 Abs. 3 Nr. 1 AÜG Kein Zugriff
        3. 3. Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung – § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG Kein Zugriff
        4. 4. Gelegentliche Arbeitnehmerüberlassung - § 1 Abs. 3 Nr. 2a AÜG Kein Zugriff
        5. 5. Personalgestellung nach dem TVöD - § 1 Abs. 3 Nr. 2 b und c AÜG Kein Zugriff
        6. 6. Anzeigepflicht bei der Vermeidung von Kurzarbeit – § 1a AÜG Kein Zugriff
        1. 1. Gesamthafenbetriebe Kein Zugriff
        2. 2. Bewachungsgewerbe Kein Zugriff
        3. 3. Personenbeförderung Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Abstufung der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
        2. 2. Gemeinsamkeiten der Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
      1. IV. Fazit Kein Zugriff
    2. F. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Spezifische Vertragsgestaltung zwischen den Beteiligten Kein Zugriff
        1. 1. Weisungsrecht des Mitgliedsunternehmens Kein Zugriff
        2. 2. Eingliederung in den Betrieb Kein Zugriff
        3. 3. Förderung eines fremden Betriebszweckes Kein Zugriff
        1. 1. Kostendeckende Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        2. 2. Anbieten auf einem bestimmten Markt Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) „Vorübergehend“ seit dem 01.04.2017 Kein Zugriff
          2. b) Leiharbeitnehmerrotation Kein Zugriff
          3. c) Missbrauchskontrolle trotz Überlassungshöchstdauer Kein Zugriff
          4. d) Abweichungen durch Tarifvertrag Kein Zugriff
        1. 2. Rechtsfolgen dauerhafter Überlassung Kein Zugriff
        2. 3. Dauerhafte Überlassung durch ein AGZ? Kein Zugriff
        1. 1. Arbeitsgemeinschaft - § 1 Abs. 1a S. 1 AÜG Kein Zugriff
        2. 2. Vermeidung von Kurzarbeit – § 1 Abs. 3 Nr. 1 AÜG Kein Zugriff
        3. 3. Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung – § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG Kein Zugriff
        4. 4. Gelegentliche Arbeitnehmerüberlassung - § 1 Abs. 3 Nr. 2a AÜG Kein Zugriff
        5. 5. Personalgestellung nach dem TVöD - § 1 Abs. 3 Nr. 2 b und c AÜG Kein Zugriff
        6. 6. Anzeigepflicht bei der Vermeidung von Kurzarbeit – § 1a AÜG Kein Zugriff
          1. a) Gesamthafenbetriebe Kein Zugriff
          2. b) Bewachungsgewerbe/Personenbeförderung Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            2. bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            2. bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            2. bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            2. bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            2. bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            2. bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. g) Gesamtanalogie Kein Zugriff
        7. 9. Zusammenfassung der Ausschlusstatbestände zum Genehmigungserfordernis/Fazit Kein Zugriff
    1. B. AGZ im Verhältnis zur Arbeitnehmerüberlassung und dem Einzelarbeitgeber Kein Zugriff
        1. 1. Gefahren durch die AGZ Kein Zugriff
        2. 2. Unterschied der AGZ zur „typischen Arbeitnehmerüberlassung“ Kein Zugriff
        3. 3. Gefährdung des sozialen Schutzes der Arbeitnehmer Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
        2. 2. Überlassungshöchstdauer Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. III. Europarechtswidrigkeit des AÜG? Kein Zugriff
      2. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    2. D. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Vorüberlegung Kein Zugriff
        1. 1. AGZ als „Leiharbeitsunternehmen“ Kein Zugriff
        2. 2. Mitgliedsunternehmen als „entleihendes Unternehmen“ Kein Zugriff
          1. a) Unanwendbarkeit der Richtlinie auf dauerhafte Überlassung? Kein Zugriff
          2. b) Verbot der dauerhaften Überlassung? Kein Zugriff
          3. c) Dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung in den AGZ? Kein Zugriff
      1. II. Gleichbehandlungsgrundsatz – Art. 5 RL Kein Zugriff
        1. 1. Zugang zu Beschäftigung Kein Zugriff
        2. 2. Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen Kein Zugriff
        3. 3. Zugang zu beruflicher Bildung Kein Zugriff
      2. IV. Vertretung der Leiharbeitnehmer – Art. 7 RL Kein Zugriff
      3. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Französisches Recht als Vorbild Kein Zugriff
      2. II. Gesamthafenbetriebsgesetz als Vorbild Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Tarifvertragsparteien im AÜG Kein Zugriff
      2. II. Lösungsansatz für die AGZ Kein Zugriff
      1. I. Umsetzung der Vorgaben der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
      2. II. Ein neuer Ausnahmetatbestand – kein Bruch mit dem System des AÜG Kein Zugriff
      3. III. Aufnahme gesetzgeberischer Intentionen Kein Zugriff
      1. I. Schaffung einer verbindlichen Definition des Modells Kein Zugriff
      2. II. Vermeidung von Missbrauch Kein Zugriff
      3. III. Sonstiges Kein Zugriff
    2. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 231

Literaturverzeichnis (198 Einträge)

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