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Monographie Kein Zugriff

Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

Zu ausgewählten Entstrickungsregelungen nach dem SEStEG
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die durch das SEStEG vom 7.12.2006 eingeführten Entstrickungsregelungen des EStG, KStG und AStG, die das Tatbestandsmerkmal „Beschränkung oder Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts“ enthalten, bezwecken eine Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug.

Nach Überprüfung des grundsätzlichen deutschen Besteuerungsrechts an stillen Reserven bei Auslandsbezug untersucht die Autorin, ob die ausgewählten Entstrickungsregelungen sowie die damit in Zusammenhang stehenden Treaty Override Regelungen den Anforderungen der Grundrechte (Art. 14, 12, 2 und 3 GG), dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen (Art. 24 OECD-MA) und dem europäischen Sekundärrecht sowie den Grundfreiheiten (Art. 45, 49, 54, 63 AEUV) genügen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7313-1
ISBN-Online
978-3-8452-3730-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band
49
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Claudia Müller
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Claudia Müller
    1. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24 Claudia Müller
    2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25 Claudia Müller
    1. Entstrickungsbegriff Kein Zugriff 26 - 27 Claudia Müller
      1. Claudia Müller
        1. Claudia Müller
          1. Anwendungsbereich: Buchführende Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Vorsichtsprinzip bei Buchführenden Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Einnahmen-Überschuss-Rechnung und stille Reserven Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      2. Stille Reserven im Privatvermögen Kein Zugriff 30 - 31 Claudia Müller
      1. Realisationsprinzip Kein Zugriff 31 - 32 Claudia Müller
      2. Claudia Müller
        1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Claudia Müller
          1. Entnahme i. S. v. § 4 I 2 EStG Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Betriebsaufgabe, § 16 III EStG Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Auflösungsfiktion, § 12 KStG a. F. Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Wegzugsbesteuerung, § 6 AStG a. F. Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Claudia Müller
          1. Allgemeines Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Qualifizierung der § 4 I 3 EStG, § 17 V EStG, § 12 I und III KStG und § 6 I 2 Nr. 4 AStG Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Qualifizierung der sog. Entstrickungsnormen des UmwStG sowie des § 12 II KStG Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      3. Gemeinsames Tatbestandsmerkmal: Beschränkung oder Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts Kein Zugriff 37 - 38 Claudia Müller
    4. Ergebnis Kein Zugriff 38 - 38 Claudia Müller
    1. Voraussetzung: Besteuerungsrecht Kein Zugriff 39 - 39 Claudia Müller
      1. Claudia Müller
        1. Völkerrechtliche Aspekte Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Europarechtliche Aspekte Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      2. Besteuerungsrecht Deutschlands Kein Zugriff 43 - 44 Claudia Müller
      1. Claudia Müller
        1. Relevanz völkerrechtlicher Regeln für die Entstrickungstatbestände Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Claudia Müller
          1. Ausreichender Inlandsbezug Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Besteuerungsrecht bei Auslandsbezug Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      2. Claudia Müller
        1. Grundsätzliches Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Anwendbarkeit von DBA-Regelungen Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Auslegung von DBA Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Relevante Verteilungsartikel Kein Zugriff Claudia Müller
        5. Methodenartikel Kein Zugriff Claudia Müller
        6. Exkurs: Unilaterale Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Claudia Müller
        7. Einkünfte, für die die Doppelbesteuerung vermieden wird Kein Zugriff Claudia Müller
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 54 - 54 Claudia Müller
    4. Ergebnis: Besteuerungsrecht an den stillen Reserven besteht Kein Zugriff 54 - 55 Claudia Müller
    5. Exkurs: Besteuerungsrecht Deutschlands – keine Kongruenz zwischen rechtlicher und ökonomischer Sicht Kein Zugriff 55 - 57 Claudia Müller
    1. Entwicklung der Entstrickungstatbestände Kein Zugriff 58 - 60 Claudia Müller
      1. Claudia Müller
        1. Frühere ständige Rechtsprechung des BFH Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Geänderte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      2. Claudia Müller
        1. Theorie der Finalen Betriebsaufgabe Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Geänderte Rechtsprechung Kein Zugriff Claudia Müller
      3. Liquidationsbesteuerung, § 12 KStG a. F. Kein Zugriff 63 - 64 Claudia Müller
      4. Wegzugsbesteuerung - § 6 AStG a. F. Kein Zugriff 64 - 65 Claudia Müller
    3. Betriebsstättenerlass Kein Zugriff 65 - 65 Claudia Müller
    4. Ergebnis Kein Zugriff 65 - 66 Claudia Müller
      1. Claudia Müller
        1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Sachlicher Anwendungsbereich: Wirtschaftsgüter Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Besonderheiten von § 12 I KStG im Vergleich zu § 4 I 3 EStG Kein Zugriff Claudia Müller
      2. Claudia Müller
        1. § 4 I 5 EStG i. V. m. § 15 Ia EStG ggfs. i. V. m. § 12 I 1 KStG Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Claudia Müller
          1. Regelungsgehalt von § 4g EStG Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Nicht von § 4g EStG erfasste Fälle Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      3. Claudia Müller
        1. Abgrenzung zu § 4 I 2 EStG Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Abgrenzung zu § 6 III bis V EStG Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Abgrenzung zu § 16 III EStG Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Abgrenzung zu § 1 AStG Kein Zugriff Claudia Müller
        5. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      4. Claudia Müller
        1. Wortlautgrenzen Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Claudia Müller
          1. Verstrickung im betrieblichen Bereich Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Steuerverstrickung durch das Belegenheitsprinzip Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Beschränkung und Ausschluss des Besteuerungsrechts bei Nutzungen Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Claudia Müller
          1. Aus nationaler Sicht Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Keine zwingende Veränderung des Beurteilungszeitpunktes durch DBA-Regeln Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Keine europarechtlichen Vorgaben für den Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff Claudia Müller
        5. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      5. Claudia Müller
        1. Beschränkung des Besteuerungsrechts für gewerbesteuerliche Zwecke Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Steuerbefreiung Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Rechtsträgerwechsel Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Claudia Müller
          1. Überführung aus einer DBA-Freistellungsbetriebsstätte Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Belegenheits- und Betriebsstättenprinzip Kein Zugriff Claudia Müller
        5. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      6. Claudia Müller
        1. Entstrickung bei Überführung von stillen Reserven ins DBA-Ausland möglich Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Abstrakte oder konkrete Beeinträchtigung des Besteuerungsrechts Kein Zugriff Claudia Müller
      7. Claudia Müller
        1. Claudia Müller
          1. Allgemeines Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Claudia Müller
            1. Abkommensrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Ermittlung des Betriebsstättenergebnisses Kein Zugriff Claudia Müller
            3. Freistellungsmethode und Entstrickungstatbestände Kein Zugriff Claudia Müller
            4. Stellungnahme: Überführung in eine DBA-Freistellungsbetriebsstätte Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Claudia Müller
            1. Beschränkung des Besteuerungsrechts Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Beschränkung im Falle von § 34c II EStG Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Überführung eines Wirtschaftsgutes von einer Anrechnungsbetriebsstätte in eine Freistellungsbetriebsstätte Kein Zugriff Claudia Müller
          5. Überführung eines Wirtschaftsgutes ins DBA-Ausland ohne Betriebsstätte Kein Zugriff Claudia Müller
          6. Claudia Müller
            1. Handeln des Gesetzgebers ausreichend Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Kein Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot Kein Zugriff Claudia Müller
          7. Zwischenergebnis: Auswirkungen im DBA-Fall Kein Zugriff Claudia Müller
          8. Entstrickungskonstellationen mit Nicht-DBA-Ausland Kein Zugriff Claudia Müller
          9. Claudia Müller
            1. Erfüllung des Aktivitätsvorbehalts bzw. einer Rückfallklausel Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Wegfall der Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff Claudia Müller
          10. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Claudia Müller
          1. Keine Beschränkung durch Freistellungs- oder Anrechnungsmethode Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Mögliche Beschränkungen des deutschen Besteuerungsrechts Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht Kein Zugriff Claudia Müller
      8. Ergebnis Kein Zugriff 114 - 114 Claudia Müller
      1. Steuerverstrickung Kein Zugriff 114 - 116 Claudia Müller
      2. Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff 116 - 116 Claudia Müller
      3. „Wegzug“ der Gesellschaft: § 17 V EStG Kein Zugriff 116 - 119 Claudia Müller
      4. Gesetzgeber verändert Steuerpflicht des Gesellschafters, § 6 I 2 Nr. 4 AStG Kein Zugriff 119 - 120 Claudia Müller
      1. Bewertung Kein Zugriff 120 - 121 Claudia Müller
      2. Besteuerungsverfahren Kein Zugriff 121 - 122 Claudia Müller
      3. Besteuerungszeitpunkt Kein Zugriff 122 - 122 Claudia Müller
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 122 - 122 Claudia Müller
      1. Claudia Müller
        1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Claudia Müller
      2. Claudia Müller
        1. Eröffnung des persönlichen Schutzbereiches Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Claudia Müller
          1. Darlegung des Spannungsfeldes Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Contra Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 14 GG Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Pro Eröffnung des Art. 14 GG Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Claudia Müller
          1. Stille Reserven als Eigentum i. S. v. Art. 14 GG Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Steuern ohne Liquiditätszufluss kein Eingriff in Art. 14 I GG Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Eingriff in Art. 2 I GG Kein Zugriff Claudia Müller
        5. Claudia Müller
          1. Rechtfertigungsmaßstab von Art. 14 GG und Art. 2 GG Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff Claudia Müller
        6. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      3. Claudia Müller
        1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Grundsätzliches zum Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Claudia Müller
        3. „Reichweite“ der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Claudia Müller
          1. Claudia Müller
            1. Exkurs: Einkommenstheorien Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Einkommen i. S. d. EStG Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Kein Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch Ersatzrealisationstatbestände Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Claudia Müller
            1. Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Folgerichtigkeit bei der Besteuerung stiller Reserven Kein Zugriff Claudia Müller
          5. Claudia Müller
            1. Allgemeines Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Sofortbesteuerung Kein Zugriff Claudia Müller
            3. Wertmäßige Veränderungen der stillen Reserven Kein Zugriff Claudia Müller
            4. Vollzugsdefizit unter Berücksichtigung von § 4g EStG Kein Zugriff Claudia Müller
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        5. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      4. Claudia Müller
        1. Regelungsinhalt von § 15 Ia EStG Kein Zugriff Claudia Müller
        2. § 15 Ia EStG ggfs. i. V. m. § 12 I KStG als Treaty Override Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Claudia Müller
          1. Claudia Müller
            1. Verhältnis DBA und Steuergesetz Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Keine Vorrangwirkung des DBA im Kollisionsfall Kein Zugriff Claudia Müller
            3. Keine Kollisionsregelung durch § 2 AO Kein Zugriff Claudia Müller
            4. Kein Verstoß gegen Art. 20 III GG und Art. 25 GG Kein Zugriff Claudia Müller
            5. Grundsätzliche Wirksamkeit des Treaty Override Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Treaty Override als Grundrechtseingriff Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Treaty Override des § 15 Ia EStG und Art. 14 GG Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Treaty Override des § 15 Ia EStG und das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Ergebnis der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff Claudia Müller
      5. Ergebnis Kein Zugriff 166 - 166 Claudia Müller
      1. Überprüfung des § 17 V 1 EStG anhand von Art. 14 I GG und Art. 3 I GG Kein Zugriff Claudia Müller
      2. Verfassungsmäßigkeit des Treaty Override des § 17 V 2 EStG Kein Zugriff 167 - 167 Claudia Müller
      3. Verfassungsmäßigkeit des § 6 AStG Kein Zugriff 167 - 167 Claudia Müller
    3. Ergebnis Kein Zugriff 167 - 167 Claudia Müller
    1. Diskriminierungsverbote des Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff 168 - 169 Claudia Müller
      1. Claudia Müller
        1. Art. 24 I OECD-MA Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Art. 24 III OECD-MA Kein Zugriff Claudia Müller
      2. DBA-Diskriminierungsverbot und § 4g EStG Kein Zugriff 170 - 171 Claudia Müller
    3. Ergebnis Kein Zugriff 171 - 171 Claudia Müller
      1. Verhältnis von Europarecht und nationalem Recht Kein Zugriff 172 - 173 Claudia Müller
      2. Konsequenzen aus der unmittelbaren Wirkung des EG-Rechts Kein Zugriff 173 - 174 Claudia Müller
      3. Europäisches Recht im Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff 174 - 176 Claudia Müller
      4. Unmittelbare Wirkung Kein Zugriff 176 - 176 Claudia Müller
      1. Claudia Müller
        1. Der Betriebsstättenvorbehalt und die Fusionsrichtlinie Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Konsequenzen für von der Fusionsrichtlinie geregelte Fälle Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Primärrechtswidriges Sekundärrecht Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Claudia Müller
          1. Betriebsstättenvorbehalt im Sinne der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Prüfung des Betriebsstättenvorbehalts der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Überprüfung der Umsetzung des Betriebsstättenvorbehalts Kein Zugriff Claudia Müller
        5. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        6. Konsequenzen für die weitere Prüfung Kein Zugriff Claudia Müller
      2. Claudia Müller
        1. Unmittelbare Wirkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Grundfreiheiten und Binnenmarkt Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Wirkungsweise der Grundfreiheiten Kein Zugriff Claudia Müller
      3. Claudia Müller
        1. Vorab: Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff Claudia Müller
        2. Claudia Müller
          1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Claudia Müller
            1. Allgemeines Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Claudia Müller
              1. Daily Mail und die Entstrickungsnormen Kein Zugriff Claudia Müller
              2. Cartesio und die Entstrickungsnormen Kein Zugriff Claudia Müller
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Müller
            3. Keine Übertragbarkeit der Aussagen von „Lasteyrie“ und „N“ auf den betrieblichen Bereich Kein Zugriff Claudia Müller
            4. Zwischenergebnis: Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Claudia Müller
          5. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Claudia Müller
          6. Recht auf Freizügigkeit Kein Zugriff Claudia Müller
          7. Allgemeines Verbot staatsangehörigkeitsbezogener Diskriminierungen Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Claudia Müller
          1. Innerhalb der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff Claudia Müller
          2. In Drittstaaten Kein Zugriff Claudia Müller
          3. EWR-Staaten Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Verhältnis von Niederlassungsfreiheit und Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Claudia Müller
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        6. Claudia Müller
          1. Problemaufriss Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Unbeschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Beschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        7. Claudia Müller
          1. Begrifflichkeiten „Eingriff“ Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Intensität des Eingriffs Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Grenze: Rechtsmissbrauch Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Claudia Müller
            1. Claudia Müller
              1. Tätigwerden des Gesetzgebers im Hinblick auf ein DBA Kein Zugriff Claudia Müller
              2. Verbringung von Wirtschaftsgütern Kein Zugriff Claudia Müller
              3. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Wertminderungen Kein Zugriff Claudia Müller
          5. Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Claudia Müller
          6. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        8. Claudia Müller
          1. Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Claudia Müller
            1. Grundsätzliches Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Vermeidung von Missbrauch und Steuerflucht Kein Zugriff Claudia Müller
            3. Claudia Müller
              1. Steuerausfälle Kein Zugriff Claudia Müller
              2. Territorialitätsprinzip und Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff Claudia Müller
            4. Steueraufsicht Kein Zugriff Claudia Müller
            5. Kohärenz Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        9. Claudia Müller
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Geeignet zur Erreichung des damit verfolgten Ziels Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Claudia Müller
            1. Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Claudia Müller
              1. Anerkennungsgrundsatz und § 4g EStG Kein Zugriff Claudia Müller
              2. Nicht von § 4g EStG erfasste Fälle Kein Zugriff Claudia Müller
              3. Beschränkt und unbeschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff Claudia Müller
              4. Vergleich Mitglied EU und EWR Kein Zugriff Claudia Müller
              5. Vergleich Verbringung von Anlage- und Umlaufvermögen Kein Zugriff Claudia Müller
            3. Keine Europarechtswidrigkeit aufgrund möglicher Begünstigungen Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        10. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
      4. Claudia Müller
        1. Claudia Müller
          1. Keine unmittelbare Aussage des AEUV zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Claudia Müller
            1. Art. 4 III EU-Vertrag Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Kein Anerkennungsgrundsatz Kein Zugriff Claudia Müller
            3. Relevanz der Grundfreiheiten für die Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        2. EuGH und Treaty Override Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Claudia Müller
          1. Maßgebliches Vergleichspaar Kein Zugriff Claudia Müller
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Claudia Müller
          3. Claudia Müller
            1. Fusionsrichtlinie Kein Zugriff Claudia Müller
            2. Sonstige Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Ergebnis zur Überprüfung des § 15 Ia EStG Kein Zugriff Claudia Müller
      5. Ergebnis der europarechtlichen Überprüfung Kein Zugriff 245 - 245 Claudia Müller
      1. Im Hinblick auf die Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff 245 - 247 Claudia Müller
      2. Im Hinblick auf Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff 247 - 247 Claudia Müller
      3. Ergebnis Kein Zugriff 247 - 248 Claudia Müller
      1. Kein Verstoß gegen Sekundärrecht Kein Zugriff 248 - 248 Claudia Müller
      2. Claudia Müller
        1. Vergleichbare EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Claudia Müller
        2. § 17 V 1 EStG – als Beschränkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff Claudia Müller
        3. Claudia Müller
          1. ... der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff Claudia Müller
          2. ... der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Claudia Müller
          3. ... der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Claudia Müller
          4. Ergebnis Kein Zugriff Claudia Müller
        4. Claudia Müller
          1. § 17 V EStG Kein Zugriff Claudia Müller
          2. § 6 I 2 Nr. 4 AStG Kein Zugriff Claudia Müller
        5. § 17 V EStG und Drittstaaten Kein Zugriff Claudia Müller
      3. Ergebnis Kein Zugriff 254 - 254 Claudia Müller
    5. Treaty Override als Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff 254 - 255 Claudia Müller
    6. Ergebnis Kein Zugriff 255 - 255 Claudia Müller
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 256 - 258 Claudia Müller
  12. Schluss Kein Zugriff 259 - 260 Claudia Müller
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 261 - 277 Claudia Müller

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