Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

RR Dr. Claudia Müller

doi:10.5771/9783845237305

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Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

Zu ausgewählten Entstrickungsregelungen nach dem SEStEG

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg, Band 49
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Die durch das SEStEG vom 7.12.2006 eingeführten Entstrickungsregelungen des EStG, KStG und AStG, die das Tatbestandsmerkmal „Beschränkung oder Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts“ enthalten, bezwecken eine Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug.

Nach Überprüfung des grundsätzlichen deutschen Besteuerungsrechts an stillen Reserven bei Auslandsbezug untersucht die Autorin, ob die ausgewählten Entstrickungsregelungen sowie die damit in Zusammenhang stehenden Treaty Override Regelungen den Anforderungen der Grundrechte (Art. 14, 12, 2 und 3 GG), dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen (Art. 24 OECD-MA) und dem europäischen Sekundärrecht sowie den Grundfreiheiten (Art. 45, 49, 54, 63 AEUV) genügen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7313-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3730-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band: 49
Sprache: Deutsch
Seiten: 277
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. Entstrickungsbegriff Kein Zugriff Seiten 26 - 27
2. 1. 1. 1. Anwendungsbereich: Buchführende Kein Zugriff
      2. Vorsichtsprinzip bei Buchführenden Kein Zugriff
      3. Einnahmen-Überschuss-Rechnung und stille Reserven Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Stille Reserven im Privatvermögen Kein Zugriff Seiten 30 - 31
3. 1. Realisationsprinzip Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. Entnahme i. S. v. § 4 I 2 EStG Kein Zugriff
      2. Betriebsaufgabe, § 16 III EStG Kein Zugriff
      3. Auflösungsfiktion, § 12 KStG a. F. Kein Zugriff
      4. Wegzugsbesteuerung, § 6 AStG a. F. Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Qualifizierung der § 4 I 3 EStG, § 17 V EStG, § 12 I und III KStG und § 6 I 2 Nr. 4 AStG Kein Zugriff
      3. Qualifizierung der sog. Entstrickungsnormen des UmwStG sowie des § 12 II KStG Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Gemeinsames Tatbestandsmerkmal: Beschränkung oder Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts Kein Zugriff Seiten 37 - 38
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38
1. Voraussetzung: Besteuerungsrecht Kein Zugriff Seiten 39 - 39
2. 1. 1. Völkerrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    2. Europarechtliche Aspekte Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Besteuerungsrecht Deutschlands Kein Zugriff Seiten 43 - 44
3. 1. 1. Relevanz völkerrechtlicher Regeln für die Entstrickungstatbestände Kein Zugriff
    2. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
    3. 1. Ausreichender Inlandsbezug Kein Zugriff
      2. Besteuerungsrecht bei Auslandsbezug Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit von DBA-Regelungen Kein Zugriff
    3. Auslegung von DBA Kein Zugriff
    4. Relevante Verteilungsartikel Kein Zugriff
    5. Methodenartikel Kein Zugriff
    6. Exkurs: Unilaterale Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
    7. Einkünfte, für die die Doppelbesteuerung vermieden wird Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 54
4. Ergebnis: Besteuerungsrecht an den stillen Reserven besteht Kein Zugriff Seiten 54 - 55
5. Exkurs: Besteuerungsrecht Deutschlands – keine Kongruenz zwischen rechtlicher und ökonomischer Sicht Kein Zugriff Seiten 55 - 57
1. Entwicklung der Entstrickungstatbestände Kein Zugriff Seiten 58 - 60
2. 1. 1. Frühere ständige Rechtsprechung des BFH Kein Zugriff
    2. Geänderte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Theorie der Finalen Betriebsaufgabe Kein Zugriff
    2. Geänderte Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. Liquidationsbesteuerung, § 12 KStG a. F. Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  4. Wegzugsbesteuerung - § 6 AStG a. F. Kein Zugriff Seiten 64 - 65
3. Betriebsstättenerlass Kein Zugriff Seiten 65 - 65
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 65 - 66
1. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Sachlicher Anwendungsbereich: Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
    3. Besonderheiten von § 12 I KStG im Vergleich zu § 4 I 3 EStG Kein Zugriff
  2. 1. § 4 I 5 EStG i. V. m. § 15 Ia EStG ggfs. i. V. m. § 12 I 1 KStG Kein Zugriff
    2. 1. Regelungsgehalt von § 4g EStG Kein Zugriff
      2. Nicht von § 4g EStG erfasste Fälle Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Abgrenzung zu § 4 I 2 EStG Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zu § 6 III bis V EStG Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zu § 16 III EStG Kein Zugriff
    4. Abgrenzung zu § 1 AStG Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Wortlautgrenzen Kein Zugriff
    2. 1. Verstrickung im betrieblichen Bereich Kein Zugriff
      2. Steuerverstrickung durch das Belegenheitsprinzip Kein Zugriff
    3. Beschränkung und Ausschluss des Besteuerungsrechts bei Nutzungen Kein Zugriff
    4. 1. Aus nationaler Sicht Kein Zugriff
      2. Keine zwingende Veränderung des Beurteilungszeitpunktes durch DBA-Regeln Kein Zugriff
      3. Keine europarechtlichen Vorgaben für den Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Beschränkung des Besteuerungsrechts für gewerbesteuerliche Zwecke Kein Zugriff
    2. Steuerbefreiung Kein Zugriff
    3. Rechtsträgerwechsel Kein Zugriff
    4. 1. Überführung aus einer DBA-Freistellungsbetriebsstätte Kein Zugriff
      2. Belegenheits- und Betriebsstättenprinzip Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Entstrickung bei Überführung von stillen Reserven ins DBA-Ausland möglich Kein Zugriff
    2. Abstrakte oder konkrete Beeinträchtigung des Besteuerungsrechts Kein Zugriff
  7. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Abkommensrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        Ermittlung des Betriebsstättenergebnisses Kein Zugriff
        Freistellungsmethode und Entstrickungstatbestände Kein Zugriff
        Stellungnahme: Überführung in eine DBA-Freistellungsbetriebsstätte Kein Zugriff
      3. Beschränkung des Besteuerungsrechts Kein Zugriff
        Beschränkung im Falle von § 34c II EStG Kein Zugriff
      4. Überführung eines Wirtschaftsgutes von einer Anrechnungsbetriebsstätte in eine Freistellungsbetriebsstätte Kein Zugriff
      5. Überführung eines Wirtschaftsgutes ins DBA-Ausland ohne Betriebsstätte Kein Zugriff
      6. Handeln des Gesetzgebers ausreichend Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis: Auswirkungen im DBA-Fall Kein Zugriff
      8. Entstrickungskonstellationen mit Nicht-DBA-Ausland Kein Zugriff
      9. Erfüllung des Aktivitätsvorbehalts bzw. einer Rückfallklausel Kein Zugriff
        Wegfall der Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
      10. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Keine Beschränkung durch Freistellungs- oder Anrechnungsmethode Kein Zugriff
      2. Mögliche Beschränkungen des deutschen Besteuerungsrechts Kein Zugriff
    3. Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht Kein Zugriff
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 114 - 114
2. 1. Steuerverstrickung Kein Zugriff Seiten 114 - 116
  2. Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff Seiten 116 - 116
  3. „Wegzug“ der Gesellschaft: § 17 V EStG Kein Zugriff Seiten 116 - 119
  4. Gesetzgeber verändert Steuerpflicht des Gesellschafters, § 6 I 2 Nr. 4 AStG Kein Zugriff Seiten 119 - 120
3. 1. Bewertung Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  2. Besteuerungsverfahren Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  3. Besteuerungszeitpunkt Kein Zugriff Seiten 122 - 122
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 122 - 122
1. 1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 1. Eröffnung des persönlichen Schutzbereiches Kein Zugriff
    2. 1. Darlegung des Spannungsfeldes Kein Zugriff
      2. Contra Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 14 GG Kein Zugriff
      3. Pro Eröffnung des Art. 14 GG Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Stille Reserven als Eigentum i. S. v. Art. 14 GG Kein Zugriff
      2. Steuern ohne Liquiditätszufluss kein Eingriff in Art. 14 I GG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Eingriff in Art. 2 I GG Kein Zugriff
    5. 1. Rechtfertigungsmaßstab von Art. 14 GG und Art. 2 GG Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne Kein Zugriff
      3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Grundsätzliches zum Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
    3. „Reichweite“ der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Exkurs: Einkommenstheorien Kein Zugriff
        Einkommen i. S. d. EStG Kein Zugriff
      2. Kein Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch Ersatzrealisationstatbestände Kein Zugriff
      3. Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. Folgerichtigkeit bei der Besteuerung stiller Reserven Kein Zugriff
      5. Allgemeines Kein Zugriff
        Sofortbesteuerung Kein Zugriff
        Wertmäßige Veränderungen der stillen Reserven Kein Zugriff
        Vollzugsdefizit unter Berücksichtigung von § 4g EStG Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Regelungsinhalt von § 15 Ia EStG Kein Zugriff
    2. § 15 Ia EStG ggfs. i. V. m. § 12 I KStG als Treaty Override Kein Zugriff
    3. 1. Verhältnis DBA und Steuergesetz Kein Zugriff
        Keine Vorrangwirkung des DBA im Kollisionsfall Kein Zugriff
        Keine Kollisionsregelung durch § 2 AO Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen Art. 20 III GG und Art. 25 GG Kein Zugriff
        Grundsätzliche Wirksamkeit des Treaty Override Kein Zugriff
      2. Treaty Override als Grundrechtseingriff Kein Zugriff
      3. Treaty Override des § 15 Ia EStG und Art. 14 GG Kein Zugriff
      4. Treaty Override des § 15 Ia EStG und das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
    4. Ergebnis der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 166 - 166
2. 1. Überprüfung des § 17 V 1 EStG anhand von Art. 14 I GG und Art. 3 I GG Kein Zugriff
  2. Verfassungsmäßigkeit des Treaty Override des § 17 V 2 EStG Kein Zugriff Seiten 167 - 167
  3. Verfassungsmäßigkeit des § 6 AStG Kein Zugriff Seiten 167 - 167
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 167 - 167
1. Diskriminierungsverbote des Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff Seiten 168 - 169
2. 1. 1. Art. 24 I OECD-MA Kein Zugriff
    2. Art. 24 III OECD-MA Kein Zugriff
  2. DBA-Diskriminierungsverbot und § 4g EStG Kein Zugriff Seiten 170 - 171
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 171
1. 1. Verhältnis von Europarecht und nationalem Recht Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  2. Konsequenzen aus der unmittelbaren Wirkung des EG-Rechts Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  3. Europäisches Recht im Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  4. Unmittelbare Wirkung Kein Zugriff Seiten 176 - 176
2. 1. 1. Der Betriebsstättenvorbehalt und die Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
    2. Konsequenzen für von der Fusionsrichtlinie geregelte Fälle Kein Zugriff
    3. Primärrechtswidriges Sekundärrecht Kein Zugriff
    4. 1. Betriebsstättenvorbehalt im Sinne der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
      2. Prüfung des Betriebsstättenvorbehalts der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
      3. Überprüfung der Umsetzung des Betriebsstättenvorbehalts Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
    6. Konsequenzen für die weitere Prüfung Kein Zugriff
  2. 1. Unmittelbare Wirkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. Grundfreiheiten und Binnenmarkt Kein Zugriff
    3. Wirkungsweise der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. 1. Vorab: Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
    2. 1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      2. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Daily Mail und die Entstrickungsnormen Kein Zugriff
        Cartesio und die Entstrickungsnormen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Keine Übertragbarkeit der Aussagen von „Lasteyrie“ und „N“ auf den betrieblichen Bereich Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      4. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
      5. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      6. Recht auf Freizügigkeit Kein Zugriff
      7. Allgemeines Verbot staatsangehörigkeitsbezogener Diskriminierungen Kein Zugriff
    3. 1. Innerhalb der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
      2. In Drittstaaten Kein Zugriff
      3. EWR-Staaten Kein Zugriff
    4. Verhältnis von Niederlassungsfreiheit und Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. Unbeschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff
      3. Beschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    7. 1. Begrifflichkeiten „Eingriff“ Kein Zugriff
      2. Intensität des Eingriffs Kein Zugriff
      3. Grenze: Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
      4. Tätigwerden des Gesetzgebers im Hinblick auf ein DBA Kein Zugriff
        Verbringung von Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Wertminderungen Kein Zugriff
      5. Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    8. 1. Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      2. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Vermeidung von Missbrauch und Steuerflucht Kein Zugriff
        Steuerausfälle Kein Zugriff
        Territorialitätsprinzip und Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff
        Steueraufsicht Kein Zugriff
        Kohärenz Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    9. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Geeignet zur Erreichung des damit verfolgten Ziels Kein Zugriff
      3. Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff
        Anerkennungsgrundsatz und § 4g EStG Kein Zugriff
        Nicht von § 4g EStG erfasste Fälle Kein Zugriff
        Beschränkt und unbeschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff
        Vergleich Mitglied EU und EWR Kein Zugriff
        Vergleich Verbringung von Anlage- und Umlaufvermögen Kein Zugriff
        Keine Europarechtswidrigkeit aufgrund möglicher Begünstigungen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    10. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Keine unmittelbare Aussage des AEUV zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
      2. Art. 4 III EU-Vertrag Kein Zugriff
        Kein Anerkennungsgrundsatz Kein Zugriff
        Relevanz der Grundfreiheiten für die Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. EuGH und Treaty Override Kein Zugriff
    3. 1. Maßgebliches Vergleichspaar Kein Zugriff
      2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
      3. Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
        Sonstige Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis zur Überprüfung des § 15 Ia EStG Kein Zugriff
  5. Ergebnis der europarechtlichen Überprüfung Kein Zugriff Seiten 245 - 245
3. 1. Im Hinblick auf die Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 245 - 247
  2. Im Hinblick auf Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff Seiten 247 - 247
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 247 - 248
4. 1. Kein Verstoß gegen Sekundärrecht Kein Zugriff Seiten 248 - 248
  2. 1. Vergleichbare EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. § 17 V 1 EStG – als Beschränkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 1. ... der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
      2. ... der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      3. ... der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. § 17 V EStG Kein Zugriff
      2. § 6 I 2 Nr. 4 AStG Kein Zugriff
    5. § 17 V EStG und Drittstaaten Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 254 - 254
5. Treaty Override als Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 254 - 255
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 255 - 255
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 256 - 258
Schluss Kein Zugriff Seiten 259 - 260
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 277

Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

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