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Monographie Kein Zugriff

Grenzen des Lockspitzeleinsatzes

Eine rechtsvergleichende Betrachtung am Maßstab der EMRK
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Problematik des Lockspitzeleinsatzes ist im Spannungsfeld von Kriminalitätsbekämpfung und grund- bzw. menschenrechtlichen Positionen, insbesondere dem Recht auf ein faires Verfahren, angesiedelt. Trotz Fehlens einer spezialgesetzlichen Grundlage zählen Tatprovokationen zum täglichen „Handwerkszeug“ von Strafverfolgungsbehörden in Deutschland. Vor diesem Hintergrund verfolgt die Arbeit das Ziel, unter Einbeziehung der Rechtsprechung des EGMR und der Rechtslage in ausgewählten europäischen Rechtsordnungen einen EMRK-konformen Regelungsvorschlag für Deutschland zu entwickeln, und trägt damit einer seit langem bestehenden rechtspolitischen Forderung Rechnung. Hieran anknüpfend geraten die möglichen Rechtsfolgen eines unzulässigen Lockspitzeleinsatzes in den Blick. Unter Berücksichtigung von im Schrifttum diskutierten Lösungsvorschlägen wird ein Kompensationsmodell unterbreitet, das den Vorgaben der EMRK gerecht werden und sich konsistent in das vorhandene deutsche Rechtssystem einpassen soll.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3186-2
ISBN-Online
978-3-8452-7550-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
260
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 14
      1. I. Beispielsfall 1 Kein Zugriff
      2. II. Beispielsfall 2 Kein Zugriff
      1. I. Grundsätzliche Notwendigkeit des Lockspitzeleinsatzes Kein Zugriff
        1. 1. Private generell zulässige Tatprovokation Kein Zugriff
        2. 2. Staatliche generell unzulässige Tatprovokation? Kein Zugriff
    3. C. Weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Klärung der Terminologie Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich: „strafrechtliche Anklage“ Kein Zugriff
      2. II. Schutzgehalt Kein Zugriff
      1. I. (Rechts-)Natur des Lockspitzeleinsatzes: Konkretisierung seines Zwecks und Bezug zum Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
      2. II. Verwendung der (Test-)Ergebnisse im Prozess Kein Zugriff
      1. I. Fehlende spezialgesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. II. Klärung der Regelungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      3. III. Verortung der Regelung Kein Zugriff
      1. I. Beweislast und Verfahren der Genehmigung, Durchführung und Überwachung Kein Zugriff
          1. Exkurs: Vermengung von präventiven und repressiven Eingriffsbefugnissen Kein Zugriff
        2. 2. Im Hinblick auf die Zurechenbarkeit des Handelns privater Initiatoren Kein Zugriff
        3. 3. Grenzfälle Kein Zugriff
      3. III. Anstiftung zu einer Straftat, die sonst nicht begangen worden wäre Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtlicher Rahmen und Akteure verdeckter Ermittlungen Kein Zugriff
        2. 2. Vom BGH entwickelte Kriterien einer zulässigen staatlichen Tatprovokation Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Rechtlicher Rahmen und Akteure verdeckter Ermittlungen Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung der unzulässigen Tatprovokation vom Scheingeschäft Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Rechtlicher Rahmen und Akteure verdeckter Ermittlungen Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung der unzulässigen Tatprovokation vom „kontrollierten Kauf“ Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Rechtlicher Rahmen und Akteure verdeckter Ermittlungen Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung der unzulässigen Tatprovokation vom „ordinary purchaser“ Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Rechtlicher Rahmen und Akteure verdeckter Ermittlungen Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zwischen unzulässiger Tatprovokation und normierten Praktiken Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Rechtlicher Rahmen und Akteure verdeckter Ermittlungen Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung der unzulässigen Tatprovokation von Scheinkauf bzw. -dienstleistung Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      7. VII. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Stand der Forschung Kein Zugriff
        1. 1. Systematische Einordnung Kein Zugriff
          1. a) Autorisationskompetenz Kein Zugriff
          2. b) Dauer der Maßnahme und Verlängerungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          3. c) Sonstige Verfahrenssicherungen Kein Zugriff
        3. 3. Zulässige Akteure Kein Zugriff
        4. 4. Notwendiger Verdachtsgrad Kein Zugriff
        5. 5. Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
        6. 6. Intensität der Einwirkung Kein Zugriff
        7. 7. Begrenzung auf bestimmte Kriminalitätsbereiche Kein Zugriff
        8. 8. Deliktsspezifischer Zusammenhang Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung und Regelungsvorschlag Kein Zugriff
      1. I. Grundmodell Kein Zugriff
      2. II. Wiedergutmachung eines Verstoßes Kein Zugriff
      3. III. Tendenzen einer differenzierenden Lösung? Kein Zugriff
      1. I. Deutsches Recht Kein Zugriff
      2. II. Österreichisches Recht Kein Zugriff
      3. III. Polnisches Recht Kein Zugriff
      4. IV. Englisches Recht Kein Zugriff
      5. V. Französisches Recht Kein Zugriff
      6. VI. Niederländisches Recht Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Unzulässige Tatprovokation als Strafausschließungsgrund Kein Zugriff
      2. II. Unzulässige Tatprovokation als Verfahrenshindernis Kein Zugriff
      3. III. Beweisverwertungsverbot bei unzulässiger Tatprovokation Kein Zugriff
      4. IV. Bewertung der Lösungsmodelle Kein Zugriff
        1. 1. Missachtung der Autorisationskompetenzen Kein Zugriff
        2. 2. Fehlender Verdacht (einer Katalogtat) Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Verfahrensfehler, insbesondere Überschreitung der zulässigen Einwirkungsintensität Kein Zugriff
      2. II. Ausnahme: Provokation von einem Verfolgungszwang unterliegenden Delikten Kein Zugriff
      3. III. Vorschlag eines Rechtsfolgenmodells Kein Zugriff
    1. (1) Verfahrenssicherungen Kein Zugriff
    2. (2) Akteure einer staatlichen Tatprovokation Kein Zugriff
    3. (3) Verdachtsgrad und Intensität der Einwirkung Kein Zugriff
    4. (4) Beschränkungen betreffend des zu provozierenden Delikts Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 260

Literaturverzeichnis (235)

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