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Effektivität des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union

Beiträge zum 10. Jahrestag der rechtsverbindlichen EU-Grundrechtecharta
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Vorliegender Band beinhaltet Beiträge zur Effektivität des Grundrechtsschutzes in der EU, die auf einer Tagung des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union (fireu) der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina anlässlich des zehnten Jahrestages der Rechtsverbindlichkeit der EU-Grundrechtecharta gehalten wurden. Die Themen bieten ein breites Spektrum von der Entwicklung der EU-Grundrechtecharta über in dieser Charta geregelte Grundrechte, wie die Menschenwürde, das Datenschutzgrundrecht sowie Unternehmer- und Arbeitnehmerrechte unter Einbeziehung der einschlägigen Rechtsprechung sowie das Verhältnis von EU-Grundrechtecharta und EMRK bis hin zum Brexit. Damit richtet sich dieses Buch an eine an den europäischen Grundrechten interessierte Leserschaft. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Walter Frenz, Maitre en Droit; RiBVerfG Prof. Dr. Ines Härtel; RA Dr. Christian Hilbrandt, FAArbR; Clara Pira Machel; Prof. Dr. Carsten Nowak; RiVG Markus Rau, LL.M.; Dr. Peter Szczekalla; Prof. apl. Dr. Carmen Thiele und Hon.-Prof. Dr. Gabriel N. Toggenburg, LL.M.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8011-2
ISBN-Online
978-3-7489-2403-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
179
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. Markus Rau
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Markus Rau
    2. II. Verpflichtung der EU-Außenpolitik auf den Grund- und Menschenrechtsschutz: die Wert-, Grundsatz- und Zielbestimmungen des Primärrechts Kein Zugriff Markus Rau
    3. III. Bedeutung der Grundrechtecharta Kein Zugriff Markus Rau
    4. Markus Rau
      1. 1. Zum Begriff der Extraterritorialität Kein Zugriff Markus Rau
      2. 2. Differenzierung zwischen innerstaatlichen Sachverhalten und Sachverhalten mit Auslandsbezug? Kein Zugriff Markus Rau
      3. 3. Positive Grundrechtsverpflichtungen Kein Zugriff Markus Rau
      4. 4. Relevanz der Grundrechte beim Abschluss völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff Markus Rau
    5. V. Schluss Kein Zugriff Markus Rau
  3. Peter Szczekalla
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Peter Szczekalla
    2. Peter Szczekalla
      1. 1. Austrittsrecht nach Art. 50 Abs. 1 EUV Kein Zugriff Peter Szczekalla
      2. 2. Austrittsverfahren nach Art. 50 Abs. 2 bis 4 EUV Kein Zugriff Peter Szczekalla
      3. Peter Szczekalla
        1. a) Erstes Austrittsabkommen Kein Zugriff Peter Szczekalla
        2. b) Zweites Austrittsabkommen Kein Zugriff Peter Szczekalla
    3. Peter Szczekalla
      1. 1. Unionsgrundrechte Kein Zugriff Peter Szczekalla
      2. 2. EMRK Kein Zugriff Peter Szczekalla
      3. 3. Rechtsschutz Kein Zugriff Peter Szczekalla
    4. IV. Ergebnisse Kein Zugriff Peter Szczekalla
  4. Carmen Thiele
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Carmen Thiele
    2. Carmen Thiele
      1. 1. Homogenitätsklausel Kein Zugriff Carmen Thiele
      2. 2. Entsprechen von Rechten Kein Zugriff Carmen Thiele
      3. 3. Bezugnahme auf EMRK-Rechte Kein Zugriff Carmen Thiele
      4. 4. Bedeutung und Tragweite Kein Zugriff Carmen Thiele
      5. 5. Gleiche Bedeutung und Tragweite Kein Zugriff Carmen Thiele
    3. III. Schutzbereich Kein Zugriff Carmen Thiele
    4. IV. Eingriff und Schranken Kein Zugriff Carmen Thiele
    5. V. Weitergehender Schutz Kein Zugriff Carmen Thiele
    6. VI. Schlussbemerkung Kein Zugriff Carmen Thiele
  5. Christian Hilbrandt
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Christian Hilbrandt
    2. II. Rechtssache d’Urso 25.07.1991 (C-362/89) Kein Zugriff Christian Hilbrandt
    3. III. Rechtssache Werhof 09.03.2006 (C-499/04) Kein Zugriff Christian Hilbrandt
    4. IV. Rechtssache Viking 11.12.2007 (C-438/05) Kein Zugriff Christian Hilbrandt
    5. V. Rechtssache Laval, 18.12.2007 (C-341/05) Kein Zugriff Christian Hilbrandt
    6. VI. Rechtssache Deutsches Weintor, 06.12.2012 (C-544/10) Kein Zugriff Christian Hilbrandt
    7. VII. Rechtssache Alemo-Herron, 18.07.2013 (C-426/11) Kein Zugriff Christian Hilbrandt
    8. VIII. Rechtssache Asklepios, 27.04.2017 (C-680/15 und C-681/15) Kein Zugriff Christian Hilbrandt
    9. IX. Fazit Kein Zugriff Christian Hilbrandt
  6. Walter Frenz
    1. Walter Frenz
      1. 1. Menschenwürde als vornehmstes Grundrecht Kein Zugriff Walter Frenz
      2. 2. Ausschluss der Behandlung des Menschen als Objekt: von der Stammzellenforschung bis zur Terrorabwehr Kein Zugriff Walter Frenz
      3. 3. Gewährleistung des Existenzminimums als Ausdruck der Einbindung des Menschen in die Gemeinschaft Kein Zugriff Walter Frenz
      4. 4. Grenzen von Sozialleistungen Kein Zugriff Walter Frenz
    2. Walter Frenz
      1. 1. Menschenwürde für Flüchtlinge Kein Zugriff Walter Frenz
      2. 2. Notwendiger humanitärer Schutz auch bei Grenzsicherung und Zurückschickungen Kein Zugriff Walter Frenz
      3. 3. Kein Handelsobjekt: Kampf gegen Menschenhändler und Opferschutz Kein Zugriff Walter Frenz
      4. 4. Erforderliche Prävention Kein Zugriff Walter Frenz
      5. 5. Repression: Sanktionen und Verfolgung von Menschenhändlern Kein Zugriff Walter Frenz
      6. 6. Versorgung von Flüchtlingen Kein Zugriff Walter Frenz
      7. 7. Würde der Flüchtlinge gegen Würde der eigenen Staatsangehörigen – nur in Extremfällen Kein Zugriff Walter Frenz
      8. 8. Gleichmäßige Verteilung Kein Zugriff Walter Frenz
      9. 9. Abschiebungen und ihre Grenzen bei Würdeverstößen Kein Zugriff Walter Frenz
      10. 10. Fazit Kein Zugriff Walter Frenz
    3. Walter Frenz
      1. 1. Keine Zerstörung der Grundlagen der Selbstentfaltung anderer Kein Zugriff Walter Frenz
      2. Walter Frenz
        1. a) Abweisung wegen Unzulässigkeit Kein Zugriff Walter Frenz
        2. b) Ausgestaltungsspielraum bei Einhaltung eines Mindestmaßes Kein Zugriff Walter Frenz
        3. c) Konkrete Verpflichtung der Niederlande zu verstärkten Maßnahmen durch nationale Gerichte Kein Zugriff Walter Frenz
        4. d) Verfassungsklage in Deutschland am 23.11.2018 Kein Zugriff Walter Frenz
        5. e) Am 31.10.2019 abgewiesene Klimaklage vor dem VG Berlin Kein Zugriff Walter Frenz
      3. Walter Frenz
        1. a) Bestätigung des 1,5-Grad-Ziels nach der Klimakonferenz in Kattowitz – ohne feste Verpflichtung Kein Zugriff Walter Frenz
        2. b) Bloße Erwartung der Nachschärfung von Zielen – auch nach der Konferenz von Madrid Kein Zugriff Walter Frenz
        3. c) Gegenseitiges Vertrauen als Basis zur Einhaltung Kein Zugriff Walter Frenz
      4. 4. Folgerungen für staatliches Handeln Kein Zugriff Walter Frenz
      5. 5. Konsequenzen für die EU Kein Zugriff Walter Frenz
    4. Walter Frenz
      1. 1. Autonomie als Kern der Menschenwürde Kein Zugriff Walter Frenz
      2. 2.Notwendige Kostenanlastung für gemeinwohlschädliche Folgen eigenen Tuns Kein Zugriff Walter Frenz
      3. 3.Umwelt- und Klimabezug Kein Zugriff Walter Frenz
      4. 4. Umfassende Nachsorgeverantwortung Kein Zugriff Walter Frenz
      5. 5. Konsequenzen für das Beihilfenverbot Kein Zugriff Walter Frenz
    5. V. Ergebnisse Kein Zugriff Walter Frenz
  7. Ines Härtel
    1. I. Einführung Kein Zugriff Ines Härtel
    2. II. Entstehungsgeschichte von Art. 8 GRC Kein Zugriff Ines Härtel
    3. III. Zur EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Ines Härtel
    4. Ines Härtel
      1. 1. Verhältnis zwischen Art. 7 und Art. 8 GRC Kein Zugriff Ines Härtel
      2. 2. Datensicherheit Kein Zugriff Ines Härtel
      3. 3. Drittwirkung bzw. Horizontalwirkung des Datenschutzgrundrechts Kein Zugriff Ines Härtel
      4. 4. Wesensgehalt des Datenschutzgrundrechts Kein Zugriff Ines Härtel
      5. 5. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Ines Härtel
      6. 6. Extraterritorialität des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Ines Härtel
    5. Ines Härtel
      1. 1. Begriff der personenbezogenen Daten und De-Anonymisierung Kein Zugriff Ines Härtel
      2. 2. Einwilligung Kein Zugriff Ines Härtel
      3. 3. Algorithmenbasierte Entscheidungen und Diskriminierung Kein Zugriff Ines Härtel
    6. Ines Härtel
      1. 1. Unionsgrundrechte als verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab („Recht auf Vergessen II“) Kein Zugriff Ines Härtel
      2. 2. Föderative Vielfalt beim Grundrechtsschutz („Recht auf Vergessen I“) Kein Zugriff Ines Härtel
      3. 3. DSGVO als vollständig vereinheitlichtes und als gestaltungsoffenes Unionsrecht Kein Zugriff Ines Härtel
      4. 4. Bewertung Kein Zugriff Ines Härtel
    7. VII. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Ines Härtel
  8. Clara Pira Machel
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Clara Pira Machel
    2. II. Ausgangsfall Kein Zugriff Clara Pira Machel
    3. III. Der bisherige Ansatz Kein Zugriff Clara Pira Machel
    4. Clara Pira Machel
      1. 1. Die Unionsgrundrechte als Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts im vollständig determinierten Bereich Kein Zugriff Clara Pira Machel
      2. Clara Pira Machel
        1. a) Integrationsverantwortung Kein Zugriff Clara Pira Machel
        2. b) Gewährleistung effektiven Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Clara Pira Machel
        3. c) Kritik an der Herleitung der Erweiterung des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff Clara Pira Machel
      3. 3. Die Vorlagepflicht des BVerfG und der letztinstanzlichen Fachgerichte nach Art. 267 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff Clara Pira Machel
      4. 4. Erforderlichkeit einer Plenarentscheidung nach § 16 BVerfGG Kein Zugriff Clara Pira Machel
    5. V. Fazit Kein Zugriff Clara Pira Machel
  9. Gabriel N. Toggenburg
    1. I. Twenty years after the Charter’s proclamation: where do we stand? Kein Zugriff Gabriel N. Toggenburg
    2. II. The national addressees of the Charter Kein Zugriff Gabriel N. Toggenburg
    3. III. The added value of the Charter Kein Zugriff Gabriel N. Toggenburg
    4. IV. The Charter and national courts Kein Zugriff Gabriel N. Toggenburg
    5. V. The Charter’s role in national law- and policymaking Kein Zugriff Gabriel N. Toggenburg
    6. VI. The reasons for the rather limited use of the Charter at national level Kein Zugriff Gabriel N. Toggenburg
    7. VII. Recognising the need for more emphasis at the national level Kein Zugriff Gabriel N. Toggenburg
    8. VIII. The way forward Kein Zugriff Gabriel N. Toggenburg
  10. Herausgeber- und Autorenverzeichnis Kein Zugriff 179 - 179

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