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Möglichkeiten und Grenzen einer strategischen Vergabe öffentlicher Aufträge

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Inwieweit können öffentliche Auftraggeber beim Einkauf von Waren, Bau- oder Dienstleistungen über reine Preis- oder Kostenerwägungen hinausgehende Kriterien heranziehen und das Vergabewesen insofern zur Durchsetzung von im Allgemeinwohl liegenden bzw. an Nachhaltigkeitsaspekten orientierten Interessen fruchtbar machen? Das Werk beleuchtet Potential sowie Grenzen und Umsetzungshürden einer solchen strategischen Lenkung der öffentlichen Beschaffung aus rechtlicher und praktischer Sicht. Ausgehend von einer chronologischen Betrachtung der bisherigen Rechtsentwicklung untersucht die Autorin eingehend den geltenden deutschen und europäischen Vergaberechtsrahmen sowie völker-, unions- und verfassungsrechtliche Schranken und Gestaltungsspielräume.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7935-2
ISBN-Online
978-3-7489-2320-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
535
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Hintergrund und Fragestellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Vergabefremde Kriterien – Sekundärzwecke – strategische Beschaffung Kein Zugriff
      2. II. Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung Kein Zugriff
      1. I. Ober- und Unterschwellenvergaben Kein Zugriff
      2. II. Kaskadenprinzip Kein Zugriff
        1. 1. Völkerrecht Kein Zugriff
        2. 2. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        3. 3. Deutsches Recht Kein Zugriff
          1. a) Primärrecht Kein Zugriff
          2. b) Sekundärrecht Kein Zugriff
        2. 2. Nachhaltigkeit in den Gründungsverträgen Kein Zugriff
        3. 3. Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten im europäischen Richtlinienrecht Kein Zugriff
        1. 1. Normatives Gerüst Kein Zugriff
          1. a) Schutz mittelständischer Interessen Kein Zugriff
          2. b) „Andere oder weitergehende Anforderungen“ Kein Zugriff
          3. c) Wertung und Zuschlagsentscheidung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung im Einzelnen Kein Zugriff
        2. 2. Diskussion Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung im Einzelnen Kein Zugriff
        2. 2. Interpretation und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung und ihre Interpretation Kein Zugriff
        2. 2. Rezeption Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung im Einzelnen Kein Zugriff
        2. 2. Rezeption Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung im Einzelnen Kein Zugriff
        2. 2. Interpretation und Bewertung Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung der EuGH-Rechtsprechung zu „vergabefremden Aspekten“ bis 2004 Kein Zugriff
        1. 1. Novellierungsvorhaben Kein Zugriff
          1. a) Bestimmung des Auftragsgegenstandes und Vorgaben in der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
          2. b) Eignungsprüfung Kein Zugriff
            1. (1) Wirtschaftlichkeitsbegriff in der neuen Richtlinie Kein Zugriff
            2. (2) Kriterienkatalog Kein Zugriff
            3. (3) Gewichtung Kein Zugriff
            4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. d) Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Mittelstandsklausel Kein Zugriff
          2. b) Eignung Kein Zugriff
          3. c) Auftragsausführungsbedingungen Kein Zugriff
          4. d) „Andere oder weitergehende Anforderungen“ Kein Zugriff
          1. a) Einer landeseigenen Regelung zugängliche Rechtsmaterien Kein Zugriff
          2. b) Überblick über Festlegungen auf Landesebene Kein Zugriff
          3. c) Exkurs: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Berliner Tariftreueregelung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung im Einzelnen Kein Zugriff
        2. 2. Interpretation Kein Zugriff
        3. 3. Vorläufiger Befund Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung im Einzelnen Kein Zugriff
        2. 2. Wertung und Rezeption Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung im Einzelnen Kein Zugriff
        2. 2. Wertung und Rezeption Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Umweltgütezeichen zur Definition des Auftragsgegenstandes Kein Zugriff
          2. b) Rückgriff auf Umweltgütezeichen bei der Zuschlagsentscheidung Kein Zugriff
          3. c) Eignungsanforderungen im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Unternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Wertung und Rezeption Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Primärrechtlicher und politischer Hintergrund Kein Zugriff
      2. II. Das Richtlinienpaket im Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Mittelstandsschutz Kein Zugriff
        2. 2. Leistungsbeschreibung; Verwendung von Gütezeichen Kein Zugriff
        3. 3. Eignung Kein Zugriff
        4. 4. Zuschlagskriterien Kein Zugriff
        5. 5. Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen des Vergaberechts im GWB Kein Zugriff
        2. 2. Untergesetzliche Regelungen Kein Zugriff
        3. 3. Vergaben unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
      2. II. Materielle Neuerungen des neuen deutschen Vergaberechts im Allgemeinen Kein Zugriff
        1. 1. Hervorhebung von Nachhaltigkeitsaspekten in den Grundsätzen Kein Zugriff
          1. a) Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
          2. b) Eignungsprüfung Kein Zugriff
          3. c) Auswahlentscheidung und Zuschlag Kein Zugriff
          4. d) Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
          5. e) Soziale und andere besondere Dienstleistungen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    8. H. Zwischenfazit: Nachhaltigkeit als neue Grundannahme? Kein Zugriff
        1. 1. Öffentliche Beschaffung innerhalb des WTO-Regimes Kein Zugriff
        2. 2. Maßgebliche Vorgaben des GPA 2012 für die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten Kein Zugriff
        3. 3. Sonstiges internationales Vergaberecht Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 18 AEUV Kein Zugriff
          2. b) Grundfreiheiten Kein Zugriff
          3. c) Abgeleitete Grundprinzipien des Vergaberechts Kein Zugriff
          1. a) EU-Beihilfenrecht, Art. 107 ff. AEUV Kein Zugriff
          2. b) Kartellrechtliches Missbrauchsverbot, Art. 102 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbsgrundsatz und Gleichbehandlung Kein Zugriff
          2. b) Transparenzgrundsatz Kein Zugriff
          3. c) Wirtschaftlichkeitsgebot und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich des vergabespezifischen Landesrechts Kein Zugriff
          2. b) Sonderfall: Tariftreue und Mindestlöhne Kein Zugriff
      1. I. Ausgangspunkt: Weitgehende Beschaffungsfreiheit Kein Zugriff
      2. II. Gestaltungsfreiheit im weiteren Verfahrensverlauf Kein Zugriff
    3. C. Ergebnisse des dritten Kapitels Kein Zugriff
    1. A. Überblick: Phasen der öffentlichen Auftragsvergabe Kein Zugriff
        1. 1. Bedarfsanalyse Kein Zugriff
        2. 2. Festlegung der Eigenschaften des Beschaffungsgegenstandes Kein Zugriff
        3. 3. Markterkundung Kein Zugriff
          1. a) Anforderungen an ausgewählte Merkmale in der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
          2. b) Nachweisführung durch Gütezeichen Kein Zugriff
          1. a) Energieverbrauchsrelevante Liefer- und Dienstleistungen Kein Zugriff
          2. b) Beschaffung von Straßenfahrzeugen Kein Zugriff
          3. c) Zugänglichkeitsanforderungen; Design für Alle Kein Zugriff
          4. d) Verpflichtend einzubindende Vorgaben auf Landesebene Kein Zugriff
        3. 3. Zulassung von Nebenangeboten Kein Zugriff
      3. III. Einflussmöglichkeiten durch die Auswahl der Verfahrensart Kein Zugriff
      4. IV. Sonderfall: Privilegierte Vergabe an sog. geschützte Werkstätten u.ä. Unternehmen Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung mit Praxisbeispiel Kein Zugriff
        1. 1. Zwingende Ausschlussgründe Kein Zugriff
        2. 2. Fakultative Ausschlussgründe Kein Zugriff
        1. 1. Berücksichtigung umweltbezogener oder sozialer Eignungsanforderungen Kein Zugriff
        2. 2. Verbindung zum Auftragsgegenstand; Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Eignungsprüfung bei Unterauftragnehmern und sonstigen Dritten Kein Zugriff
        2. 2. Eignungsprüfung bei eignungsleihenden Unternehmen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Die Zuschlagsentscheidung; Rechtsrahmen Kein Zugriff
      2. II. Kernfrage: Wirtschaftlichkeitsbegriff Kein Zugriff
        1. 1. Sonderfall: Zwingend einzubindende Nachhaltigkeitskriterien Kein Zugriff
          1. a) Auftragsgegenstandsverbindung Kein Zugriff
          2. b) Überprüfbarkeit Kein Zugriff
          3. c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          4. d) Transparenz Kein Zugriff
          1. a) Lebenszykluskosten Kein Zugriff
          2. b) Umweltbezogene Zuschlagskriterien Kein Zugriff
          3. c) Soziale Zuschlagskriterien Kein Zugriff
      4. IV. Gewichtung Kein Zugriff
      5. V. Besonderheiten bei der Durchführung der Wertung Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung mit Praxisbeispiel Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. a) Bezugsort – welche Rechtsordnung ist einschlägig? Kein Zugriff
          2. b) Besondere Behandlung der völkerrechtlichen Verpflichtungen? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung auf Unterauftragnehmer oder andere Dritte Kein Zugriff
        3. 3. Kontrollierbarkeit und Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Wesen der Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
        2. 2. Mögliche strategische Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
          1. a) Verbindung zum Auftragsgegenstand Kein Zugriff
          2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          3. c) Transparenz Kein Zugriff
        4. 4. Anwendung auf Unterauftragnehmer und andere Dritte Kein Zugriff
        5. 5. Überprüfbarkeit der Bieterangaben Kein Zugriff
        6. 6. Kontroll- und Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt der Norm Kein Zugriff
        2. 2. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
          1. a) Tariflohnvorgaben und Mindestlöhne Kein Zugriff
          2. b) ILO-Kernarbeitsnormen Kein Zugriff
          3. c) Umweltbezogene Ausführungsbedingungen auf Länderebene Kein Zugriff
          4. d) Maßnahmen zur Frauenförderung und zur Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie Kein Zugriff
        4. 4. Folgen einer Verletzung solcher Ausführungsbedingungen; Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung und Praxisbeispiel Kein Zugriff
    6. F. Konsequenzen einer fehlerhaften strategischen Vergabe und Rechtsschutz Kein Zugriff
    7. G. Zwischenergebnisse und Entscheidungsdirektiven für die Auswahl und Einbeziehung strategischer Aspekte Kein Zugriff
      1. I. Erwartungen der Europäischen Kommission an die Intensivierung der strategischen Vergabe in der Praxis Kein Zugriff
      2. II. Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbereich der Mindeststandards und relevante Verstöße Kein Zugriff
          1. a) Einbeziehung als Ausführungsbedingungen: Inhalte von Klauseln und Verpflichtungserklärungen Kein Zugriff
          2. b) Formulierungsvorschläge Kein Zugriff
          3. c) Einbeziehung auf der Wertungsebene Kein Zugriff
        1. 1. Potentielle Umweltgefährdungen im Lebenszyklus von Waren bzw. Dienstleistungen Kein Zugriff
        2. 2. Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff
        3. 3. Problemkreis Transportentfernungen und Standortnähe Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Bevorzugung von Inklusionswerkstätten oder -betrieben Kein Zugriff
        2. 2. Maßgaben in der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
        3. 3. Zuschlagskriterien, die an Aspekte der Inklusion anknüpfen Kein Zugriff
        4. 4. Auftragsausführung Kein Zugriff
        1. 1. Vorgaben auf Bundesebene Kein Zugriff
        2. 2. Vorgaben auf Länderebene Kein Zugriff
        3. 3. Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff
        1. 1. Fragen der Verbindung zum Auftragsgegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Fragen der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Grundrechtseingriff Kein Zugriff
        2. 2. Vergaberechtsspezifische Anforderungen Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der losweisen Vergabe Kein Zugriff
        2. 2. Nachweiserleichterungen im Bereich der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Regelungen zu Bietergemeinschaften Kein Zugriff
        4. 4. Weitere Instrumente zur Förderung des Mittelstands Kein Zugriff
        5. 5. Landesrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        1. 1. Instrumente der Innovationsförderung im geltenden Vergaberecht Kein Zugriff
        2. 2. Hemmnisse für den innovationsfördernden Einkauf Kein Zugriff
        3. 3. Lösungsvorschläge für die Praxis Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand möglicher Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
        2. 2. Besonderer Anwendungsfall: Der No-Spy-Erlass des BMI Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. E. Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Erstes Kapitel – Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Zweites Kapitel – Rechtsentwicklung Kein Zugriff
      3. III. Drittes Kapitel – Übergeordnete Schranken und Gestaltungsspielräume Kein Zugriff
      4. IV. Viertes Kapitel – Konkrete Anknüpfungspunkte für eine strategische Vergabe Kein Zugriff
      5. V. Fünftes Kapitel – Strategische Vergabe in der Praxis Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 515 - 535

Literaturverzeichnis (339)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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