Private Equity, der Einsatz von Fremdkapital und Gläubigerschutz

Dr. Florian Holzner LL.M.

doi:10.5771/9783845219394

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Private Equity, der Einsatz von Fremdkapital und Gläubigerschutz

Eine Untersuchung zur Notwendigkeit und zu den Möglichkeiten einer gesellschaftsrechtlichen Regulierung fremdfinanzierter Unternehmenstransaktionen (Leveraged Buy Out/Leveraged Recapitalization)

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 33
Verlag:: 16.09.2009

Zusammenfassung

Ausgehend von der „Heuschreckendebatte“ untersucht das Werk die Frage des ausreichenden Gläubigerschutzes im Zusammenhang mit fremdfinanzierten Unternehmenstransaktionen (Leveraged Buy Out/Leveraged Recapitalization). In einem weiten Bogen werden dazu die bei einem fremdfinanzierten Unternehmenskauf einschlägigen Regelungen in GmbH-, Aktien-, Konzern- und Umwandlungsrecht auf ihre Wirksamkeit untersucht und Lösungsvorschläge de lege ferenda entwickelt. Dabei werden vor allem die durch das MoMiG geänderten Kapitalerhaltungsvorschriften (§ 30 Abs. 1 GmbHG/§ 57 Abs. 1 AktG) und die neu eingeführte Insolvenzverursachungshaftung (§ 64 S. 3 GmbHG/ § 92 Abs. 2 S. 3 AktG) einer kritischen Würdigung unterzogen. Auch die Neujustierung der Existenzvernichtungshaftung („Trihotel“) wird in ihren Auswirkungen auf fremdfinanzierte Unternehmenstransaktionen erläutert. Nach einer Erörterung der konzernrechtlichen Besonderheiten wird die Notwendigkeit einer Neuorientierung im umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutz aufgezeigt. Die Arbeit schließt mit einer Untersuchung der gesellschaftsrechtlichen Zulässigkeit fremdfinanzierter Sonderdividenden.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 16.09.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4814-6
ISBN-Online: 978-3-8452-1939-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. 1. 1. Der Boom von Private Equity und Leverage Transaktionen Kein Zugriff
    2. 1. Die Kritik am Geschäftsmodell der Private Equity Fonds Kein Zugriff
      2. Die Befürworter einer stärkeren (steuerlichen) Förderung von Private Equity Kein Zugriff
      3. Die gesetzgeberische Reaktion durch das MoRaKG, das Risikobegrenzungsgesetz, die Unternehmenssteuerreform und das MoMiG Kein Zugriff
  2. 1. Gläubigerschutz bei Leverage Transaktionen durch Private Equity Investoren Kein Zugriff
    2. 1. Die unzureichende steuerliche Förderung durch das MoRaKG Kein Zugriff
      2. Die Auswirkung von Leverage Transaktionen auf die Finanzmarktstabilität Kein Zugriff
      3. Private Equity als Minderheitsgesellschafter/Übernahme börsennotierter Gesellschaften Kein Zugriff
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 39 - 39
1. 1. 1. 1. Private Equity – Begrifflichkeit und Grundidee Kein Zugriff
      2. Unterscheidung zwischen verschiedenen Formen des Private Equity (Buy Out vs. Venture Capital) Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zur Anlageklasse der Hedge Fonds Kein Zugriff
    2. 1. Gesellschaftsrechtliche Struktur Kein Zugriff
        Vergütungsstruktur Kein Zugriff
      2. Die Suche nach geeigneten Zielgesellschaften Kein Zugriff
        Der Erwerb der Zielgesellschaft Kein Zugriff
        Maßnahmen während des Investments Kein Zugriff
        Der Ausstieg aus dem Investment (Exit) Kein Zugriff
    3. Marktentwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Theoretische Grundlagen Kein Zugriff
      2. Beispiel zur Veranschaulichung Kein Zugriff
    2. Der Einsatz von Fremdkapital bei einer Private Equity Transaktion Kein Zugriff
    3. Marktentwicklung Kein Zugriff
    4. Fallstudie Private Equity Kein Zugriff
  3. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff Seiten 56 - 58
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 58 - 58
  2. 1. Relevanz der Kapitalstruktur (Traditionelle These) Kein Zugriff
    2. Irrelevanz der Kapitalstruktur (Irrelevanzthese) Kein Zugriff
    3. 1. Die Rezeption des M/M-Theorems Kein Zugriff
      2. Die Trade Off Theory Kein Zugriff
  3. 1. 1. Steuerliche Vorteile (tax shield) Kein Zugriff
        Verschuldung als Corporate Governance Mechanismus Kein Zugriff
        Wohlfahrtsökonomische Aspekte Kein Zugriff
      2. Steigendes Ausfall-/Insolvenzrisiko Kein Zugriff
        Mangelnde Investitionsfähigkeit des Unternehmens Kein Zugriff
        Risikoanreizproblem („moral hazard“) Kein Zugriff
        Unterinvestitionsproblem Kein Zugriff
        Anreiz zur (fremdfinanzierten) Ausschüttung („cash in and run“) Kein Zugriff
    2. 1. Parade Equity als Paradebeispiel für den Interessenkonflikt zwischen den Anteilseignern und den sonstigen Stakeholdern des Unternehmens Kein Zugriff
      2. Der mögliche Nachschuss von Eigenkapital (equity cure) Kein Zugriff
        Die Möglichkeit einer Umwandlung des Fremdkapitals in Eigenkapital (debt equity swap) Kein Zugriff
      3. Empirie Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Schutz durch Sicherungsklauseln (covenants) Kein Zugriff
      2. Covenant lite – Die Abschwächung des marktbasierten Schutzes der Fremdkapitalgeber Kein Zugriff
    2. Der marktbasierte Schutz für nicht anpassungsfähige Gläubigergruppen Kein Zugriff
  5. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 84 - 87
1. 1. Mehrstufige Holdingsstruktur - Zwischenschaltung eines Akquisitionsvehikels Kein Zugriff Seiten 88 - 91
  2. Problematik des strukturellen Nachrangs der Kreditgläubiger des Akquisitionsvehikels Kein Zugriff Seiten 91 - 94
  3. 1. Die Ausreichung eines Darlehens durch die Zielgesellschaft an die Zweckgesellschaft (upstream-Darlehen) Kein Zugriff
    2. Die fremdnützige Stellung von Sicherheiten durch die Zielgesellschaft (Upstream-Sicherheit) Kein Zugriff
  4. Verwendung des cash flow der Zielgesellschaft zur Finanzierung der Übernahme Kein Zugriff Seiten 97 - 100
  5. Gang der Darstellung – Rechtliche Fragen Kein Zugriff Seiten 100 - 102
2. 1. Überblick über die Schutzinstrumente Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  2. 1. 1. Das Auszahlungsverbot des § 30 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
        Die Darlehensgewährung der Gesellschaft an den Gesellschafter Kein Zugriff
        Auswirkungen für die Akquisitionsfinanzierung Kein Zugriff
      2. Die Abkehr von der bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Kritik an der Aufgabe der bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Geltungsbereich der vom BGH aufgestellten Grundsätze? Kein Zugriff
        Auswirkung des November-Urteils für die Beurteilung von Leverage Transaktionen Kein Zugriff
      3. Referentenentwurf Kein Zugriff
        Regierungsentwurf – Rückkehr zu bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Auswirkungen auf Leverage Transaktionen Kein Zugriff
    2. 1. Fremdnützige Sicherheitenbestellung als „Leistung“ i.S.d. § 30 GmbHG? Kein Zugriff
        Die Sicherheitenbestellung als „Weniger“ im Vergleich zur Darlehensgewährung Kein Zugriff
        Verwertung als maßgeblicher Leistungszeitpunkt Kein Zugriff
        Anwendung auf die upstream-Besicherung im Rahmen eines Leveraged Buy Out Kein Zugriff
        Die Notwendigkeit einer Limitation Language Kein Zugriff
        Die Bestellung der Sicherheit als der relevante Leistungszeitpunkt Kein Zugriff
        Auswirkungen auf upstream-Besicherung im Rahmen eines Leveraged Buy Out Kein Zugriff
      2. Übertragbarkeit der Wertungen auf dingliche Sicherheiten Kein Zugriff
        Übertragbarkeit der Wertungen auf schuldrechtliche Sicherheiten Kein Zugriff
      3. Die Rückkehr zur bilanziellen Betrachtungsweise auch bei upstream-Sicherheiten Kein Zugriff
        Das Versäumnis des MoMiG-Gesetzgebers Kein Zugriff
        Klärung hinsichtlich des Leistungszeitpunktes bei schuldrechtlichen Sicherheiten Kein Zugriff
        Unklarheit hinsichtlich des Leistungszeitpunktes bei dinglichen Sicherheiten Kein Zugriff
        Eigene Ansicht Kein Zugriff
        Auswirkungen auf Leverage Transaktionen Kein Zugriff
    3. Abführung des cash flow der Zielgesellschaft an die Zweckgesellschaft Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Haftung wegen Insolvenzverschleppung, § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 15a InsO Kein Zugriff
      2. Dogmatischer Standort und Verhältnis zur Insolvenzverschleppungshaftung Kein Zugriff
        Die Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Die Rechtsfolge Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Telos der neuen Geschäftsführerpflichten Kein Zugriff
        Geschäftsführer als Adressaten einer Solvenzsicherung? Kein Zugriff
        § 43 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
        Teilnehmerhaftung, §§ 826, 830 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zweigleisigkeit des Gläubigerschutzsystems und auseinanderlaufende Haftungsfolgen Kein Zugriff
        Folgerungen für eine sachgerechte Tatbestandsauslegung Kein Zugriff
      2. Zahlung an Gesellschafter Kein Zugriff
        Die Gesetzgebungsgeschichte – Vom Referentenentwurf zum Regierungsentwurf Kein Zugriff
        Die Ansicht von Hölzle Kein Zugriff
        Die Ansicht von Böcker/Poertzgen Kein Zugriff
        Eigene Ansicht Kein Zugriff
        Das Versäumnis des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Absicherung der Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft mittels Aufstellung entsprechender Finanzpläne (Liquiditätsprognose) Kein Zugriff
        Prognosezeitraum Kein Zugriff
        Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        Szenariotechnik im Zusammenhang mit einem Leveraged Buy Out Kein Zugriff
        Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
      3. Die Rechtsfolgen der Insolvenzverursachungshaftung Kein Zugriff
      4. Überlegungen zur gerichtlichen Kontrolldichte Kein Zugriff
      5. Zusammenspiel zwischen Markt und Recht Kein Zugriff
        Angemessener Ausgleich zwischen Finanzierungsfreiheit der Anteilseigner und Gläubigerschutz Kein Zugriff
  4. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. Vom qualifiziert faktischen Konzern zur Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
        Grundlinien des Haftungsinstituts Kein Zugriff
        Fazit: Die existenzvernichtende Eingriff als ergänzendes Haftungsinstitut Kein Zugriff
      2. Objektive Voraussetzungen - Sicherheitenverwertung/bestellung als relevante Maßnahme Kein Zugriff
        Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
        Die Notwendigkeit einer limitation language Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sicherheitenbestellung als falscher Ansatzpunkt Kein Zugriff
        Sicherheitenverwertung als falscher Ansatzpunkt Kein Zugriff
        Cash flow Abführung als richtiger Ansatzpunkt Kein Zugriff
        Anlehnung an die Solvenzprognose des § 64 S. 3 GmbHG Kein Zugriff
        Richterrechtliche Ausgestaltung einer Solvenzprognose? Kein Zugriff
        Keine stimmige Abgrenzung der Verantwortlichkeiten von Geschäftsführer und Gesellschafter Kein Zugriff
      3. Die Verortung als Fallgruppe des § 826 BGB - Schadensersatz statt Durchgriff Kein Zugriff
        Die Aufgabe der Subsidiarität zu den Kapitalerhaltungsregeln der §§ 30, 31 GmbHG Kein Zugriff
        Innenhaftung statt Außenhaftung Kein Zugriff
        Entzug von Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
        Keine Rechtfertigung oder Kompensation des Vermögensentzuges Kein Zugriff
        Insolvenzverursachung Kein Zugriff
        Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        Entwicklung einer Fallgruppe „Leveraged Buy Out“? Kein Zugriff
        Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        Anwendung auf einen Leveraged Buy Out Kein Zugriff
        Aufgabe der Beweislastumkehr Kein Zugriff
        Schadensnachweis im Zusammenhang mit einem Leveraged Buy Out Kein Zugriff
        Lösungsansätze Kein Zugriff
        Eigene Ansicht Kein Zugriff
        Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        Auswirkungen auf einen Leveraged Buy Out Kein Zugriff
    3. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        Die Leitlinien des BGH Kein Zugriff
        Anwendung auf eine Kapitalstrukturmaßnahme im Zuge einer Leverage Transaktion Kein Zugriff
        Zusammenspiel der Geschäftsführer- und Gesellschafterhaftung Kein Zugriff
        Die Notwendigkeit eines Auftretens nach Außen? Kein Zugriff
    4. Stellungnahme: Ausbau der Gesellschafterhaftung über die Figur des faktischen Geschäftsführers Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis: Der Gläubigerschutz in der unabhängigen GmbH Kein Zugriff Seiten 222 - 228
3. 1. Überblick über Schutzinstrumente Kein Zugriff Seiten 228 - 228
  2. 1. 1. Grundsätze der Vermögensbindung Kein Zugriff
      2. Die Gewährung von aufsteigenden Darlehen (upstream-Darlehen) Kein Zugriff
      3. Bestellung von aufsteigenden Sicherheiten (upstream-Besicherung) Kein Zugriff
      4. Abführung des cash flow der Zielgesellschaft an die Zweckgesellschaft Kein Zugriff
    2. Die Auswirkungen des November-Urteils Kein Zugriff
    3. 1. Lockerungen des Prinzip der strikten Vermögensbindung, § 57 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf Leverage Transaktionen Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Verbotene Geschäfte Kein Zugriff
      2. Zeitlicher und sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
      3. Einführung Kein Zugriff
        Rückabwicklung im Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
        Rückabwicklung im Dreipersonenverhältnis Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Das Verhältnis des § 71a Abs. 1 S. 1 AktG zu § 57 AktG Kein Zugriff
    4. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Die Auswirkungen der Reform auf EU-Ebene für die Auslegung des § 71a AktG als generelles Verbot eines Leveraged Buy Out Kein Zugriff
        Exkurs: (Potentielle) Auswirkungen des Art. 23 Abs. 1 Kapitalrichtlinie auf die Akquisitionsfinanzierungspraxis Kein Zugriff
      3. Der Verweis auf das – vermeintlich – bestehende generelle Verbot der financial assistance im englischen Recht Kein Zugriff
      4. Die Reaktion des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
      5. Eigene Ansicht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die neuen Insolvenzverursachungshaftung des Vorstands, §§ 93 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 6 i.V.m. 92 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff
      2. Der Ausbau der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
        Die Verantwortlichkeit der faktischen Organe Kein Zugriff
    2. 1. Die Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
      2. Das Verbot von Zahlungen nach Insolvenzreife Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis: Der Gläubigerschutz bei der unabhängigen AG Kein Zugriff Seiten 262 - 267
4. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 267 - 268
  2. 1. 1. Suspendierung des § 57 AktG im AG-Vertragskonzern Kein Zugriff
        Suspendierung des § 71a Abs. 1 S. 1 AktG im AG-Vertragskonzern Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Leitungsmacht und Verlustausgleichspflicht des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
        Nachteiligkeit der Weisung Kein Zugriff
        Grenzen der Leitungsmacht: Existenzvernichtung der beherrschten Gesellschaft/mangelnde Solvenz der herrschenden Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Darlehensgewährung der konzernierten Ziel-AG Kein Zugriff
        Fremdnützige Sicherheitenbestellung der konzernierten Ziel-AG Kein Zugriff
        Abführung von Liquidität der Ziel-AG an die herrschende Zweckgesellschaft Kein Zugriff
        Abführung des Jahresüberschusses Kein Zugriff
    2. 1. Bestehen eines Abhängigkeitsverhältnisses, §§ 311, 17, 18 AktG Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des § 57 AktG Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des § 71a AktG Kein Zugriff
      3. Veranlassung zu einem Nachteil Kein Zugriff
        Nachteilsausgleich, § 311 AktG Kein Zugriff
  3. 1. GmbH-Vertragskonzern Kein Zugriff
    2. Faktischer GmbH-Konzern Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis: (Gläubiger-) Schutzniveau bei Konzernierung der Zielgesellschaft Kein Zugriff Seiten 289 - 292
5. 1. „Mehrstufiges Modell“ – Transaktionsstruktur Kein Zugriff Seiten 292 - 294
  2. 1. 1. downstream merger Kein Zugriff
      2. upstream merger Kein Zugriff
    2. 1. Wirtschaftliche Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff
        Ausstrahlungswirkung des § 71a Abs. 1 S. 1 AktG und Verhinderung einer Umgehung der Verbotsvorschrift Kein Zugriff
        Mangelnder Schutz durch die Vorschriften des Umwandlungsgesetzes Kein Zugriff
      2. Mangelnde Ausstrahlungswirkung des § 71a Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
        Spezialität des umwandlungsrechtlichen Regimes Kein Zugriff
        Keine materielle Beschlusskontrolle im Umwandlungsrecht Kein Zugriff
      3. Stellungnahme: Keine Anwendbarkeit des § 71a Abs. 1 S. 1 AktG im Zusammenhang mit einem upstream merger Kein Zugriff
  3. Anwendbarkeit der Insolvenzverursachungshaftung im Verschmelzungsmodell Kein Zugriff Seiten 304 - 305
  4. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. Anteilsgewährpflicht bei Verschmelzung nicht verbundener Gesellschaften Kein Zugriff
      2. Verbot einer Kapitalerhöhung bei einer Verschmelzung verbundener Gesellschaften Kein Zugriff
    3. 1. Der unzureichende Gläubigerschutz des § 22 UmwG Kein Zugriff
      2. Verpflichtender Verschmelzungsbericht Kein Zugriff
        Verlängerung der Frist des § 22 UmwG Kein Zugriff
        Generelle Aufgabe des Systems des nachgelagerten Schutzes – Sicherheitsleistung als Voraussetzung der Verschmelzung Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis: Der Gläubigerschutz im Verschmelzungsmodell Kein Zugriff Seiten 314 - 316
1. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 317 - 319
  2. 1. Transaktionsstruktur Kein Zugriff
    2. 1. Die Vereinbarkeit von Sonderdividenden mit § 57 Abs. 1 S. 1, S. 3, Abs. 3 AktG Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des Verbotes der Financial Assistance, § 71a Abs. 1 S. 1 AktG? Kein Zugriff
      3. Die neue Insolvenzverursachungshaftung des § 92 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff
    3. Unabhängige GmbH Kein Zugriff
    4. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Formulierung einer zusätzlichen Ausschüttungssperre Kein Zugriff
      3. Vorteile einer strikten Ausschüttungssperre Kein Zugriff
        Nachteile einer strikten Ausschüttungssperre Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
  3. 1. AG-Vertragskonzern Kein Zugriff
    2. GmbH-Vertragskonzern Kein Zugriff
  4. 1. Transaktionsstruktur der „kapitalherabsetzenden Verschmelzung“ Kein Zugriff
    2. 1. Der unzureichende Gläubigerschutz nach § 22 UmwG Kein Zugriff
      2. Entsprechende Anwendung der §§ 225 Abs. 2 AktG, 58 Abs. 1 GmbHG? Kein Zugriff
        Anwendbarkeit der Insolvenzverursachungshaftung Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 342 - 364
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 388
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 390

Private Equity, der Einsatz von Fremdkapital und Gläubigerschutz

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen