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Monographie Kein Zugriff

Die aktien- und strafrechtliche Beurteilung nachträglicher Anerkennungsprämien

Unter besonderer Berücksichtigung des Erfordernisses der gravierenden Pflichtverletzung
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Gewährung vertraglich nicht vorgesehener Zusatzvergütungen an den Vorstand einer Aktiengesellschaft wird als zulässige Ermessensausübung des Aufsichtsrats ebenso wie als Verschwendung fremder Gesellschaftsmittel qualifiziert. Die Vorgaben des § 87 AktG sind dabei so unbestimmt wie der zu diesem bei Vergütungsentscheidungen akzessorische Straftatbestand des § 266 StGB.

Der Verfasser untersucht die aktienrechtlichen Voraussetzungen, die ein Abweichen von der ursprünglichen Vergütungsvereinbarung ermöglichen und setzt sich mit der Frage auseinander, ob § 266 StGB im Rahmen unternehmerischer Entscheidungsprozesse einer ungeschriebenen Tatbestandseinschränkung in Form der gravierenden Pflichtverletzung bedarf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4924-2
ISBN-Online
978-3-8452-2142-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
79
Sprache
Deutsch
Seiten
244
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 18
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 20
      1. Grundlagen der erfolgsorientierten Vergütung Kein Zugriff 21 - 23
      2. Ziele der erfolgsorientierten Vergütung Kein Zugriff 23 - 25
        1. Gewinntantieme Kein Zugriff
        2. Dividendentantieme Kein Zugriff
        3. Umsatztantieme Kein Zugriff
        4. Ermessenstantieme Kein Zugriff
        5. Mindest- oder Garantietantieme Kein Zugriff
        6. Negative Tantieme Kein Zugriff
        7. Aktienoptionsrechte Kein Zugriff
        8. Antrittsgeld Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Vorzüge und Kritik Kein Zugriff 29 - 35
      5. Definition der Anerkennungsprämie Kein Zugriff 35 - 39
      6. Abgrenzung von Abfindungszahlungen bei vorzeitiger Beendigung des Anstellungsvertrags durch Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff 39 - 41
        1. »Golden Handshake« Kein Zugriff
        2. »Golden Parachute« Kein Zugriff
        3. Change of control-Klauseln Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff 45 - 48
        1. Adressat der Vorschrift Kein Zugriff
        2. Ermessen des Aufsichtsrats bei Vergütungsentscheidungen Kein Zugriff
          1. Die Vorgaben von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
            1. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG als maßgebliche Definition der Pflichtverletzung Kein Zugriff
            2. § 87 Abs. 1 AktG als konkrete Ausprägung der Business Judgement Rule Kein Zugriff
            3. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG als Teil des Angemessenheitsbegriffs aus § 87 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Gerichtliche Überprüfbarkeit der Ermessensentscheidungen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Unternehmerische Entscheidung des Aufsichtsrats bei der Festsetzung einer nachträglichen Anerkennungsprämie Kein Zugriff
      1. Appreciation Awards als Vergütungsentscheidung des Aufsichtsrats Kein Zugriff 66 - 67
      2. Grundsätzliche Unvereinbarkeit nachträglicher Anerkennungsprämien mit § 87 AktG infolge einer prospektiven Ausrichtung der Norm? Kein Zugriff 67 - 68
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 68 - 69
          1. Rechtfertigung über den ursprünglich abgeschlossenen Anstellungsvertrag Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung über § 612 BGB Kein Zugriff
          3. Die Entscheidung des Reichsgerichts vom 10.3.1944, II 147/43 Kein Zugriff
          4. Die Revisionsentscheidung des BGH in Sachen Mannesmann vom 21.12.05 Kein Zugriff
        2. Befürworter des Erfordernisses einer Rechtsgrundlage im Anstellungsvertrag des Begünstigten Kein Zugriff
            1. Zuständigkeit zur Bestellung und zum Vertragsabschluss unter besonderer Berücksichtigung der Übertragbarkeit auf einen Ausschuss Kein Zugriff
            2. Verfahren Kein Zugriff
              1. Auslegungsmaßstab des Aufsichtsratsbeschlusses zu dessen Inhaltsbestimmung Kein Zugriff
              2. Möglichkeit der konkludenten Vertragsänderung durch Aufsichtsratsbeschluss Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Freiwilligkeit der Zahlung trotz Schaffung einer vertraglichen Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        2. Zahlungsverpflichtung infolge sittlicher Dankesschuld Kein Zugriff
        3. Zahlungsverpflichtung infolge Strukturgleichheit mit Ruhegehalt und Hinterbliebenenbezügen gem. § 87 Abs. 1 S. 2 AktG? Kein Zugriff
        4. Grundsätzliche Unzulässigkeit nachträglicher Anerkennungsprämien infolge ihrer Freiwilligkeit? Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 100 - 101
      1. Rechtsnatur des Angemessenheitsbegriffs – Problematik seiner Unbestimmtheit- bzw. Unbestimmbarkeit und Versuch einer Konkretisierung Kein Zugriff 101 - 103
        1. Befürworter eines abstrakten Unternehmensinteresses Kein Zugriff
        2. Gegner eines abstrakten Unternehmensinteresses Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Zeitliche Komponente des Aufgabenbegriffs aus § 87 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung einer nachträglichen Anerkennungsprämie infolge unvorhersehbarer überobligatorischer Aufgaben Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung einer nachträglichen Anerkennungsprämie infolge einer im ursprünglichen Anstellungsvertrag unterbliebenen variablen Vergütungsabrede Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Börsenkurs der Gesellschaft als Anknüpfungspunkt zur Beurteilung der Lage der Gesellschaft Kein Zugriff
          2. Fazit Kein Zugriff
          1. Möglichkeit einer nachträglichen Anerkennungsprämie infolge der Maßgabe der Leistungsgerechtigkeit des § 87 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Ursächliche Erhöhung des Aktienkurses der Gesellschaft als Anknüpfungspunkt einer nachträglichen Anerkennungsprämie Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Berücksichtigung des Verbots der Doppelvergütung Kein Zugriff
          1. Erfordernis einer Anreizwirkung der Vergütung Kein Zugriff
              1. Fehlinterpretation des BGH-Urteils vom 21.12.05 Kein Zugriff
              2. Auseinandersetzung mit dem Erfordernis der Anreizwirkung bei nachträglichen Anerkennungsprämien Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Bedeutung der Anreizwirkung bei baldigem Ausscheiden des Begünstigten aus der Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Marktwert der Managementleistung Kein Zugriff
          2. Sonstige Faktoren Kein Zugriff
      5. Grundsätzliche Unveränderbarkeit der im ursprünglichen Anstellungsvertrag vereinbarten Bezüge infolge des Grundsatzes »pacta sunt servanda«? Kein Zugriff 140 - 143
    5. Endergebnis zur aktienrechtlichen Zulässigkeit nachträglicher Anerkennungsprämien Kein Zugriff 143 - 146
    1. Einleitung Kein Zugriff 147 - 148
      1. Strafbarkeit nur bei Verstoß gegen eine materielle Pflicht des Entscheidungsträgers Kein Zugriff 148 - 151
        1. Grundsätzliche Merkmale der Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff
        2. Vermögensbetreuungspflicht aus § 87 AktG Kein Zugriff
        3. Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht i.S.d. § 266 StGB bei Gewährung einer unangemessenen Vergütung i.S.d. § 87 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        1. Hintergrund der Forderung nach einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff
            1. Erste Modifizierung des Maßstabs der untreuerelevanten Pflichtverletzung durch das Urteil des BGH vom 6.4.00 – 1 StR 280/99 (BGHSt 46, 30) Kein Zugriff
            2. Inhalt der Entscheidung vom 15.11.01 Kein Zugriff
            3. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff
            1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
            2. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff
            1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
            2. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff
            1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
            2. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff
            1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
            2. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff
          6. Befürworter des Erfordernisses einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff
          7. Gegner des Erfordernisses einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff
            1. Korrespondenz der Kriterien des 1. Strafsenats zur Spendenvergabe mit den aktienrechtlichen Vorgaben aus §§ 87 Abs. 1, 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
              1. Hinreichender Haftungsfreiraum durch aktiengesetzliche Vorgaben und herkömmliche strafrechtliche Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. Vereinbarkeit mit Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
              3. Vereinbarkeit mit dem ultima-ratio-Grundsatz des Strafrechts Kein Zugriff
          9. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Besonderheiten bei der Gewährung einer nachträglichen Anerkennungsprämie Kein Zugriff 199 - 203
      5. Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff 203 - 204
    1. Vereinbarkeit der Prämien mit den Maßgaben des § 87 Abs. 1 AktG Kein Zugriff 205 - 208
      1. Aktienrechtliche Unzulässigkeit der gezahlten Anerkennungsprämien Kein Zugriff 208 - 209
      2. Kein Erfordernis einer sog. gravierenden Pflichtverletzung im strafrechtlichen Sinne Kein Zugriff 209 - 210
        1. Steigerung des Börsenkurses als Kompensation der schädigenden Handlung Kein Zugriff
        2. Schadensdogmatische Überlegungen – Problematik des Einverständnisses von Vodafone Kein Zugriff
        1. Deutschland Kein Zugriff
        2. Europa Kein Zugriff
        1. Verabschiedete Fassung vom 19.6.09, in Kraft getreten zum 5.8.09 Kein Zugriff
          1. § 87 Abs. 1 S. 1 AktG n.F. Kein Zugriff
          2. § 87 Abs. 1 S. 2, S. 3 AktG n.F. Kein Zugriff
          3. § 87 Abs. 2 S. 1 AktG n.F. Kein Zugriff
          4. § 93 Abs. 2 AktG n.F. Kein Zugriff
          5. § 100 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 Hs. 1 AktG n.F. Kein Zugriff
          6. § 107 Abs. 3 S. 2 AktG n.F. Kein Zugriff
          7. § 116 S. 3 AktG n.F. Kein Zugriff
          8. § 120 Abs. 4 AktG n.F. Kein Zugriff
          9. § 193 Abs. 2 Nr. 4 AktG n.F. Kein Zugriff
          10. §§ 285, 286, 289 und § 314 HGB n.F. Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff 229 - 234
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 235 - 244

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