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Monographie Kein Zugriff

Die aktien- und strafrechtliche Beurteilung nachträglicher Anerkennungsprämien

Unter besonderer Berücksichtigung des Erfordernisses der gravierenden Pflichtverletzung
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Gewährung vertraglich nicht vorgesehener Zusatzvergütungen an den Vorstand einer Aktiengesellschaft wird als zulässige Ermessensausübung des Aufsichtsrats ebenso wie als Verschwendung fremder Gesellschaftsmittel qualifiziert. Die Vorgaben des § 87 AktG sind dabei so unbestimmt wie der zu diesem bei Vergütungsentscheidungen akzessorische Straftatbestand des § 266 StGB.

Der Verfasser untersucht die aktienrechtlichen Voraussetzungen, die ein Abweichen von der ursprünglichen Vergütungsvereinbarung ermöglichen und setzt sich mit der Frage auseinander, ob § 266 StGB im Rahmen unternehmerischer Entscheidungsprozesse einer ungeschriebenen Tatbestandseinschränkung in Form der gravierenden Pflichtverletzung bedarf.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4924-2
ISBN-Online
978-3-8452-2142-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
79
Sprache
Deutsch
Seiten
244
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Nikolaus Rixe
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16 Nikolaus Rixe
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 18 Nikolaus Rixe
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 20 Nikolaus Rixe
      1. Grundlagen der erfolgsorientierten Vergütung Kein Zugriff 21 - 23 Nikolaus Rixe
      2. Ziele der erfolgsorientierten Vergütung Kein Zugriff 23 - 25 Nikolaus Rixe
      3. Nikolaus Rixe
        1. Gewinntantieme Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Dividendentantieme Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        3. Umsatztantieme Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        4. Ermessenstantieme Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        5. Mindest- oder Garantietantieme Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        6. Negative Tantieme Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        7. Aktienoptionsrechte Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        8. Antrittsgeld Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      4. Zusammenfassung der Vorzüge und Kritik Kein Zugriff 29 - 35 Nikolaus Rixe
      5. Definition der Anerkennungsprämie Kein Zugriff 35 - 39 Nikolaus Rixe
      6. Abgrenzung von Abfindungszahlungen bei vorzeitiger Beendigung des Anstellungsvertrags durch Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff 39 - 41 Nikolaus Rixe
      7. Nikolaus Rixe
        1. »Golden Handshake« Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. »Golden Parachute« Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        3. Change of control-Klauseln Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      1. Einführung Kein Zugriff 45 - 48 Nikolaus Rixe
      2. Nikolaus Rixe
        1. Adressat der Vorschrift Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Ermessen des Aufsichtsrats bei Vergütungsentscheidungen Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        3. Nikolaus Rixe
          1. Die Vorgaben von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Nikolaus Rixe
            1. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG als maßgebliche Definition der Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. § 87 Abs. 1 AktG als konkrete Ausprägung der Business Judgement Rule Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            3. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG als Teil des Angemessenheitsbegriffs aus § 87 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        4. Gerichtliche Überprüfbarkeit der Ermessensentscheidungen des Aufsichtsrats Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        6. Unternehmerische Entscheidung des Aufsichtsrats bei der Festsetzung einer nachträglichen Anerkennungsprämie Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      1. Appreciation Awards als Vergütungsentscheidung des Aufsichtsrats Kein Zugriff 66 - 67 Nikolaus Rixe
      2. Grundsätzliche Unvereinbarkeit nachträglicher Anerkennungsprämien mit § 87 AktG infolge einer prospektiven Ausrichtung der Norm? Kein Zugriff 67 - 68 Nikolaus Rixe
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 68 - 69 Nikolaus Rixe
      4. Nikolaus Rixe
        1. Nikolaus Rixe
          1. Rechtfertigung über den ursprünglich abgeschlossenen Anstellungsvertrag Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Rechtfertigung über § 612 BGB Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          3. Die Entscheidung des Reichsgerichts vom 10.3.1944, II 147/43 Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          4. Die Revisionsentscheidung des BGH in Sachen Mannesmann vom 21.12.05 Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Befürworter des Erfordernisses einer Rechtsgrundlage im Anstellungsvertrag des Begünstigten Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        3. Nikolaus Rixe
          1. Nikolaus Rixe
            1. Zuständigkeit zur Bestellung und zum Vertragsabschluss unter besonderer Berücksichtigung der Übertragbarkeit auf einen Ausschuss Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Verfahren Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            3. Nikolaus Rixe
              1. Auslegungsmaßstab des Aufsichtsratsbeschlusses zu dessen Inhaltsbestimmung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
              2. Möglichkeit der konkludenten Vertragsänderung durch Aufsichtsratsbeschluss Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      5. Nikolaus Rixe
        1. Freiwilligkeit der Zahlung trotz Schaffung einer vertraglichen Rechtsgrundlage Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Zahlungsverpflichtung infolge sittlicher Dankesschuld Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        3. Zahlungsverpflichtung infolge Strukturgleichheit mit Ruhegehalt und Hinterbliebenenbezügen gem. § 87 Abs. 1 S. 2 AktG? Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        4. Grundsätzliche Unzulässigkeit nachträglicher Anerkennungsprämien infolge ihrer Freiwilligkeit? Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      6. Ergebnis Kein Zugriff 100 - 101 Nikolaus Rixe
      1. Rechtsnatur des Angemessenheitsbegriffs – Problematik seiner Unbestimmtheit- bzw. Unbestimmbarkeit und Versuch einer Konkretisierung Kein Zugriff 101 - 103 Nikolaus Rixe
      2. Nikolaus Rixe
        1. Befürworter eines abstrakten Unternehmensinteresses Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Gegner eines abstrakten Unternehmensinteresses Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      3. Nikolaus Rixe
        1. Nikolaus Rixe
          1. Zeitliche Komponente des Aufgabenbegriffs aus § 87 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Rechtfertigung einer nachträglichen Anerkennungsprämie infolge unvorhersehbarer überobligatorischer Aufgaben Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          3. Rechtfertigung einer nachträglichen Anerkennungsprämie infolge einer im ursprünglichen Anstellungsvertrag unterbliebenen variablen Vergütungsabrede Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Nikolaus Rixe
          1. Börsenkurs der Gesellschaft als Anknüpfungspunkt zur Beurteilung der Lage der Gesellschaft Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Fazit Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      4. Nikolaus Rixe
        1. Nikolaus Rixe
          1. Möglichkeit einer nachträglichen Anerkennungsprämie infolge der Maßgabe der Leistungsgerechtigkeit des § 87 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          3. Nikolaus Rixe
            1. Ursächliche Erhöhung des Aktienkurses der Gesellschaft als Anknüpfungspunkt einer nachträglichen Anerkennungsprämie Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          4. Berücksichtigung des Verbots der Doppelvergütung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Nikolaus Rixe
          1. Erfordernis einer Anreizwirkung der Vergütung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Nikolaus Rixe
            1. Nikolaus Rixe
              1. Fehlinterpretation des BGH-Urteils vom 21.12.05 Kein Zugriff Nikolaus Rixe
              2. Auseinandersetzung mit dem Erfordernis der Anreizwirkung bei nachträglichen Anerkennungsprämien Kein Zugriff Nikolaus Rixe
              3. Ergebnis Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Bedeutung der Anreizwirkung bei baldigem Ausscheiden des Begünstigten aus der Gesellschaft Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        3. Nikolaus Rixe
          1. Marktwert der Managementleistung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Sonstige Faktoren Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      5. Grundsätzliche Unveränderbarkeit der im ursprünglichen Anstellungsvertrag vereinbarten Bezüge infolge des Grundsatzes »pacta sunt servanda«? Kein Zugriff 140 - 143 Nikolaus Rixe
    5. Endergebnis zur aktienrechtlichen Zulässigkeit nachträglicher Anerkennungsprämien Kein Zugriff 143 - 146 Nikolaus Rixe
    1. Einleitung Kein Zugriff 147 - 148 Nikolaus Rixe
      1. Strafbarkeit nur bei Verstoß gegen eine materielle Pflicht des Entscheidungsträgers Kein Zugriff 148 - 151 Nikolaus Rixe
      2. Nikolaus Rixe
        1. Grundsätzliche Merkmale der Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Vermögensbetreuungspflicht aus § 87 AktG Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        3. Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht i.S.d. § 266 StGB bei Gewährung einer unangemessenen Vergütung i.S.d. § 87 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      3. Nikolaus Rixe
        1. Hintergrund der Forderung nach einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Nikolaus Rixe
          1. Nikolaus Rixe
            1. Erste Modifizierung des Maßstabs der untreuerelevanten Pflichtverletzung durch das Urteil des BGH vom 6.4.00 – 1 StR 280/99 (BGHSt 46, 30) Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Inhalt der Entscheidung vom 15.11.01 Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            3. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. Nikolaus Rixe
            1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          3. Nikolaus Rixe
            1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          4. Nikolaus Rixe
            1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          5. Nikolaus Rixe
            1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Aussagen über das Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          6. Befürworter des Erfordernisses einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          7. Gegner des Erfordernisses einer gravierenden Pflichtverletzung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          8. Nikolaus Rixe
            1. Korrespondenz der Kriterien des 1. Strafsenats zur Spendenvergabe mit den aktienrechtlichen Vorgaben aus §§ 87 Abs. 1, 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Nikolaus Rixe
            2. Nikolaus Rixe
              1. Hinreichender Haftungsfreiraum durch aktiengesetzliche Vorgaben und herkömmliche strafrechtliche Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Nikolaus Rixe
              2. Vereinbarkeit mit Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff Nikolaus Rixe
              3. Vereinbarkeit mit dem ultima-ratio-Grundsatz des Strafrechts Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          9. Ergebnis Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      4. Besonderheiten bei der Gewährung einer nachträglichen Anerkennungsprämie Kein Zugriff 199 - 203 Nikolaus Rixe
      5. Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff 203 - 204 Nikolaus Rixe
    1. Vereinbarkeit der Prämien mit den Maßgaben des § 87 Abs. 1 AktG Kein Zugriff 205 - 208 Nikolaus Rixe
      1. Aktienrechtliche Unzulässigkeit der gezahlten Anerkennungsprämien Kein Zugriff 208 - 209 Nikolaus Rixe
      2. Kein Erfordernis einer sog. gravierenden Pflichtverletzung im strafrechtlichen Sinne Kein Zugriff 209 - 210 Nikolaus Rixe
      3. Nikolaus Rixe
        1. Steigerung des Börsenkurses als Kompensation der schädigenden Handlung Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Schadensdogmatische Überlegungen – Problematik des Einverständnisses von Vodafone Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      1. Nikolaus Rixe
        1. Deutschland Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Europa Kein Zugriff Nikolaus Rixe
      2. Nikolaus Rixe
        1. Verabschiedete Fassung vom 19.6.09, in Kraft getreten zum 5.8.09 Kein Zugriff Nikolaus Rixe
        2. Nikolaus Rixe
          1. § 87 Abs. 1 S. 1 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          2. § 87 Abs. 1 S. 2, S. 3 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          3. § 87 Abs. 2 S. 1 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          4. § 93 Abs. 2 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          5. § 100 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 Hs. 1 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          6. § 107 Abs. 3 S. 2 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          7. § 116 S. 3 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          8. § 120 Abs. 4 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          9. § 193 Abs. 2 Nr. 4 AktG n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
          10. §§ 285, 286, 289 und § 314 HGB n.F. Kein Zugriff Nikolaus Rixe
    2. Stellungnahme Kein Zugriff 229 - 234 Nikolaus Rixe
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 235 - 244 Nikolaus Rixe

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