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Monographie Kein Zugriff

Der Einfluss des Europarechts auf die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

Frankreich und Deutschland im Vergleich
Autor:innen:
Verlag:
 29.10.2012

Zusammenfassung

Seit jeher haben Staaten das Glücksspiel Beschränkungen unterworfen. Doch der Rahmen für nationale Glücksspielpolitik ändert sich: Sozialpolitische Gebote wie die Eindämmung der Spielsucht sind weiterhin aktuell. Der technologische Fortschritt (das Internet) schafft neue Herausforderungen. Zudem muss staatliche Glücksspielregulierung den unionsrechtlichen Vorgaben gehorchen, die der EuGH in einem stetig wachsenden Korpus an Rechtsprechung entwickelt hat.

Frankreich und Deutschland haben jüngst Reformen unternommen, um ihre Regulierung dem neuen Rahmen anzupassen. Die Tendenz geht zur Marktöffnung, mit der Gefahren verbunden sind – aber auch die Chance auf eine sachgerechte und wirksame Glücksspielpolitik. Diese Arbeit beleuchtet den neuen Rahmen nationaler Glücksspielpolitik und bewertet die jüngsten Reformen in Frankreich und Deutschland.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
Erscheinungsdatum
29.10.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7836-5
ISBN-Online
978-3-8452-4316-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
90
Sprache
Deutsch
Seiten
470
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
    1. Spiel und Glücksspiel – eine erste Annäherung Kein Zugriff 25 - 28
      1. Lotteriespiele Kein Zugriff 28 - 31
      2. Pferde- und Sportwetten Kein Zugriff 31 - 33
      3. Casinospiele Kein Zugriff 33 - 35
      4. Automatenspiele Kein Zugriff 35 - 37
        1. Verfügbarkeit und Zugänglichkeit Kein Zugriff
        2. Umstände der Nutzung Kein Zugriff
        3. Unkörperlichkeit des Geldes Kein Zugriff
        4. Datenspur Kein Zugriff
        5. Mäßigungsmechanismen Kein Zugriff
          1. Geolokalisation Kein Zugriff
          2. Altersverifikation Kein Zugriff
            1. Sperrmethoden Kein Zugriff
            2. Effektivität Kein Zugriff
            3. Zumutbarkeit Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Unterbindung der Geldströme Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Spielbanken Kein Zugriff
        2. Der Deutsche Lotto- und Totoblock Kein Zugriff
        3. Die Klassen- und Fernsehlotterien Kein Zugriff
        4. Das Automatengewerbe Kein Zugriff
        5. Rennwetten Kein Zugriff
        6. Weitere Marktakteure Kein Zugriff
        7. Staatliche Einnahmen Kein Zugriff
        1. Der Pari mutuel urbain (PMU) Kein Zugriff
        2. Die Française des Jeux Kein Zugriff
        3. Die Spielcasinos Kein Zugriff
        4. Das unerlaubte Glücksspiel Kein Zugriff
        5. Staatliche Einnahmen Kein Zugriff
      3. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff 67 - 68
      1. Kognitive Muster der Glücksspielteilnahme Kein Zugriff 68 - 71
      2. Die psychotrope Wirkung des Glücksspiels Kein Zugriff 71 - 73
        1. Definition, Klassifikation und Abgrenzung Kein Zugriff
        2. Beschreibung und diagnostische Kriterien Kein Zugriff
        3. Die Verbreitung der Spielsucht (Prävalenz) Kein Zugriff
          1. Strukturelle Merkmale des Spiels Kein Zugriff
          2. Eigenschaften und Prädisposition des Spielers Kein Zugriff
          3. Gesellschaftliche Faktoren Kein Zugriff
          4. Spezifische Gefährlichkeit der einzelnen Spielformen Kein Zugriff
        5. Die wirtschaftliche Dimension der Spielsucht Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 93 - 95
      1. Unerlaubtes Glücksspiel und Finanzierung krimineller Aktivitäten Kein Zugriff 95 - 98
      2. Glücksspiel und Geldwäsche Kein Zugriff 98 - 100
      3. Straftaten zum Nachteil der Spieler Kein Zugriff 100 - 102
      4. Straftaten der Spieler Kein Zugriff 102 - 102
      5. Umfeldkriminalität Kein Zugriff 102 - 103
      6. Manipulationsdelikte Kein Zugriff 103 - 104
      7. Ergebnis Kein Zugriff 104 - 108
    6. Glücksspiel und Zufall Kein Zugriff 108 - 110
    7. Grundannahmen der Regulierung von Glücksspiel Kein Zugriff 110 - 112
      1. Primärrecht Kein Zugriff 113 - 115
      2. Sekundärrecht Kein Zugriff 115 - 118
      3. Einhaltung von allgemeinem Europarecht im Übrigen Kein Zugriff 118 - 119
        1. Die Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        2. Die Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        3. Die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        1. Beschränkungen der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        2. Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        3. Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        1. Die Rechtfertigungsnormen des AEUV Kein Zugriff
        2. Die zwingenden Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
        3. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        4. Das Herkunftslandprinzip und das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 140 - 142
      1. Rechtsprechung als Rechtsquelle Kein Zugriff 142 - 146
        1. Der Begriff des Glücksspiels in der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Glücksspiel als wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
          1. Glücksspiel, Moral und Kultur Kein Zugriff
          2. Glücksspiel und Kriminalität Kein Zugriff
          3. Glücksspiel und schädliche Folgen Kein Zugriff
          4. Glücksspiel und gute Zwecke Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
          1. Die Regulierungsziele in der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Die Gesamtwürdigung der Regulierungsziele Kein Zugriff
          3. Eine Hierarchie zwischen Reduktions- und Ordnungsziel? Kein Zugriff
          4. Wirtschaftliche und fiskalische Ziele Kein Zugriff
          5. Ergebnis und abschließende Überlegungen Kein Zugriff
          1. Das Gebot der Kohärenz und Systematik als Korrektiv Kein Zugriff
          2. Zur Reichweite der Kohärenzprüfung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Ermessen der Mitgliedstaaten im Glücksspielbereich Kein Zugriff
            1. Zur besseren Eignung des Staatsmonopols Kein Zugriff
            2. Die Bedeutung des mitgliedstaatlichen Ermessens Kein Zugriff
            1. Das Problem der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
            2. Analyse der Glücksspielrechtsprechung Kein Zugriff
            3. Bewertung der Glücksspielrechtsprechung Kein Zugriff
          4. Präsenzerfordernisse als übermäßige Mittel? Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Die Nachweispflichten bei der Glücksspielregulierung Kein Zugriff
          2. Die Rolle des nationalen Gerichts Kein Zugriff
          3. Die Notifizierung glücksspielrechtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
      1. Grundlagen des EU-Wettbewerbsrechts Kein Zugriff 231 - 232
      2. Wettbewerbsverstöße durch Glücksspielregulierung Kein Zugriff 232 - 235
      3. Rechtfertigung durch Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff 235 - 238
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 238 - 240
    5. Bewertung des EU-Glücksspielrechts Kein Zugriff 240 - 244
        1. Grundbegriffe des Staats- und Verwaltungsrechts Kein Zugriff
        2. Grundbegriffe des Glücksspielrechts Kein Zugriff
        1. Das Lotteriegesetz Kein Zugriff
        2. Das Gesetz über Pferderennen Kein Zugriff
        3. Das Glücksspielgesetz Kein Zugriff
        1. Spielcasinos Kein Zugriff
        2. Spielvereine Kein Zugriff
        3. Pferdewetten Kein Zugriff
        4. Lotterien Kein Zugriff
        5. Andere Sportwetten Kein Zugriff
        6. Spielautomaten Kein Zugriff
          1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
            1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
            2. Legitime Ziele Kein Zugriff
            3. Geeignetheit und Kohärenz Kein Zugriff
            4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
            1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
            2. Legitime Ziele Kein Zugriff
            3. Geeignetheit und Kohärenz Kein Zugriff
            4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
            1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
            2. Legitime Ziele Kein Zugriff
            3. Geeignetheit und Kohärenz Kein Zugriff
            4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 302 - 303
          1. Definitionen und Regelungsgegenstand Kein Zugriff
          2. Regulierungsziele Kein Zugriff
          3. Sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
          1. Erlaubnisfähige Spiele Kein Zugriff
          2. Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung Kein Zugriff
          3. Allgemeine Pflichten des Erlaubnisinhabers Kein Zugriff
            1. Bekämpfung des pathologischen Spiels Kein Zugriff
            2. Bekämpfung von Betrug und Manipulation Kein Zugriff
            3. Bekämpfung illegaler Anbieter Kein Zugriff
          1. Aufbau der Behörde Kein Zugriff
          2. Befugnisse Kein Zugriff
          3. Sanktionsverfahren Kein Zugriff
        4. Vorschriften zu den anderen Spielbereichen Kein Zugriff
          1. Abgaben bei Pferdewetten Kein Zugriff
          2. Abgaben bei Sportwetten Kein Zugriff
          3. Abgaben bei Poker Kein Zugriff
          4. Abgaben bei Lotteriespielen der Française des Jeux Kein Zugriff
          5. Abgaben bei Spielcasinos Kein Zugriff
          1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
            1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
            2. Legitime Ziele Kein Zugriff
            3. Geeignetheit und Kohärenz Kein Zugriff
            4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            5. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        2. Das Segment der stationären Pferdewetten Kein Zugriff
        3. Die Spiele der Française des Jeux Kein Zugriff
        4. Das Marktsegment der Spielcasinos Kein Zugriff
        5. Gesamtkohärenz Kein Zugriff
    3. Ergebnis des dritten Teils Kein Zugriff 348 - 349
      1. Das Sportwettenurteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 350 - 352
      2. Der Glücksspielstaatsvertrag Kein Zugriff 352 - 353
      3. Der Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 353 - 355
      4. Die EuGH-Urteile zum deutschen Glücksspielrecht Kein Zugriff 355 - 356
      5. Neuordnung des Glücksspielrechts Kein Zugriff 356 - 357
          1. Die Gesetzgebungszuständigkeit im Bundesstaat Kein Zugriff
          2. Die duale Ordnung des Spielrechts Kein Zugriff
          3. Die Auswirkungen der BVerfG-Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. Die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Die Fortgeltung vorkonstitutionellen Glücksspielrechts Kein Zugriff
        3. Die Fortgeltung „vorreformerischen“ Glücksspielrechts Kein Zugriff
        1. Die Straftatbestände im Einzelnen Kein Zugriff
        2. Das Problem nicht inländischer Genehmigungen Kein Zugriff
            1. Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
            2. Aufgaben des Staates Kein Zugriff
            3. Vorschriften zu Spiel- und Tätigkeitsformen Kein Zugriff
            4. Sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
            5. Ausführungsvorschriften in Landesgesetzen Kein Zugriff
            1. Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
            2. Lotterien Kein Zugriff
            3. Sportwetten Kein Zugriff
          1. Bundesrechtliches Pferdewettenrecht Kein Zugriff
          2. Vorschriften des novellierten GlüStV Kein Zugriff
          3. Glücksspielgesetz Schleswig-Holsteins Kein Zugriff
          1. Spielbankenrecht nach dem novellierten GlüStV Kein Zugriff
            1. Präsenz-Spielbanken Kein Zugriff
            2. Online-Casinospiele Kein Zugriff
          1. Systematische Einordnung Kein Zugriff
          2. Gewerbliche Spielautomaten nach § 33c Kein Zugriff
          3. Andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Kein Zugriff
            1. Bundesrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
            2. Der novellierte GlüStV Kein Zugriff
          1. Staaliches Veranstaltungsmonopol bei Lotterien Kein Zugriff
          2. Vertriebsmodelle bei Lotterien Kein Zugriff
          3. Regulierungsmodelle bei Sportwetten Kein Zugriff
          4. Internetvertriebsverbot Kein Zugriff
          1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
          2. Legitime Ziele Kein Zugriff
          3. Geeignetheit und Kohärenz Kein Zugriff
          4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
          1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
          2. Legitime Ziele Kein Zugriff
          3. Geeignetheit und Kohärenz Kein Zugriff
          4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
          1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
          2. Legitime Ziele Kein Zugriff
          3. Geeignetheit und Kohärenz Kein Zugriff
          4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
          1. Nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
          2. Legitime Ziele Kein Zugriff
          3. Geeignetheit und Kohärenz Kein Zugriff
          4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. Die Vorgaben aus Stoß und Carmen Media Kein Zugriff
        2. Ab wann fehlt es an der Gesamtkohärenz? Kein Zugriff
        3. Die Schwachstellen des deutschen Glücksspielrechts Kein Zugriff
        4. Gesamtkohärenz und föderale Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    4. Ergebnis des vierten Teils Kein Zugriff 442 - 442
  8. Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff 443 - 446
  9. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 447 - 450
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 451 - 463
  11. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 464 - 470

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