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Das raumbezogene Predictive Policing in Deutschland

Der aktuelle rechtliche Rahmen und seine Indikationen für Weiterentwicklungen des Einsatzes prädiktiver Analytik bei präventiv polizeilichem Handeln
Autor:innen:
Verlag:
 04.05.2023

Zusammenfassung

Predictive Policing wird bisher im rechtswissenschaftlichen Diskurs hauptsächlich im Hinblick auf die Möglichkeiten und Risiken personenbezogener Vorhersagen beleuchtet. Die bereits in mehreren Bundesländern seit Längerem eingesetzten Softwareprognosen von Brennpunktgebieten werden in der Regel als vermeintlich rechtlich unproblematisch nicht weiter beachtet, obwohl sich die hier stellenden Fragen als grundlegend für die weiteren Entwicklungen darstellen. Das vorliegende Werk beleuchtet erstmals umfassend die damit verbundenen Rechtsprobleme und setzt dabei insbesondere Schwerpunkte im Mehrebenen-geprägten Datenschutzrecht, den Entwicklungen im Polizeirecht der Bundesländer und den Fragen nach dem Einsatz nichtstaatlicher Software.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
04.05.2023
ISBN-Print
978-3-7560-1109-4
ISBN-Online
978-3-7489-4229-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
1015
Sprache
Deutsch
Seiten
399
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Themenerläuterung Kein Zugriff
    2. B. Entwicklung des Predictive Policing Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
          1. a) Inhalt Kein Zugriff
          2. b) Kritik Kein Zugriff
          3. c) Relevanz für Predictive Policing Kein Zugriff
          1. a) Inhalt und Ausrichtung Kein Zugriff
          2. b) Relevanz für Predictive Policing Kein Zugriff
            1. (1) Inhalt der Broken Windows-These Kein Zugriff
            2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Defensible Space-Ansatz Kein Zugriff
          3. c) Relevanz für Predictive Policing Kein Zugriff
          1. a) Hot Spot-Analyse Kein Zugriff
          2. b) Near Repeat Victimisation Kein Zugriff
        5. 5. Die raumbezogene Umsetzung der kriminologischen Ansätze für eine Vorhersage: Risk Terrain-Modeling Kein Zugriff
        6. 6. Abschließende Beurteilung Kein Zugriff
          1. a) Funktionsweise Kein Zugriff
          2. b) Weiterentwicklung: PRECOBS Enterprise Kein Zugriff
          1. a) Verwendete Daten Kein Zugriff
          2. b) Funktionsweise Kein Zugriff
          3. c) Weiterentwicklung Kein Zugriff
        3. 3. KrimPro Kein Zugriff
        4. 4. PreMAP Kein Zugriff
        5. 5. KLB-operative Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Gesetzgebungskompetenz und Einordnung des Einsatzfeldes von Predictive Policing-Systemen Kein Zugriff
        1. 1. Gegenwärtige Praxis Kein Zugriff
        2. 2. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
            1. (1) Anwendbarkeit auf rein nationale Sachverhalte Kein Zugriff
              1. (a) Das Vorbereitungsstadium Kein Zugriff
              2. (b) Nutzung der georeferenzierten Daten Kein Zugriff
            3. (3) Auswirkung auf die Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes Kein Zugriff
              1. (a) Begriff der persönlichen Daten Kein Zugriff
                1. (i) Das Vorbereitungsstadium Kein Zugriff
                2. (ii) Die in den Algorithmen eingesetzten Daten Kein Zugriff
                3. (iii) Besonderheit soziostrukturelle Daten Kein Zugriff
                4. (iv) Die ausgegebenen Daten Kein Zugriff
              3. (c) Fazit Kein Zugriff
            2. (2) Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
            3. (3) Recht auf Datenschutz Kein Zugriff
            4. (4) Eigentum und Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
            5. (5) Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            6. (6) Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Polizeirecht als Ausdruck des Gewaltmonopols des Staates und Notwendigkeit der Sicherung des Vertrauens in die Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
          2. b) Staatliche Kontrollmöglichkeiten und Rechtsschutz des Bürgers Kein Zugriff
          3. c) Spezifische Gefahren der automatischen Datenanalyse Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
        5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Primärrechtliche Anforderungen an eine Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          2. b) Sekundärrechtliche Anforderungen an eine Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          3. c) Grundgesetzliche Anforderungen an eine Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          4. d) Länderspezifische Anforderungen an eine Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          5. e) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            1. (1) Primärrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            2. (2) Sekundärrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            3. (3) Anforderungen des Grundgesetzes Kein Zugriff
            4. (4) Gemeinsame Anforderungen Kein Zugriff
                1. (i) Bayern Kein Zugriff
                2. (ii) NRW Kein Zugriff
                3. (iii) Sachsen Kein Zugriff
                4. (iv) Niedersachsen Kein Zugriff
                5. (v) Hessen Kein Zugriff
                6. (vi) Berlin Kein Zugriff
                1. (i) Repressiv erhobene Daten überhaupt erfasst? Kein Zugriff
                2. (ii) Konkretisierung statistischer und wissenschaftlicher Zwecke Kein Zugriff
                3. (iii) Entwicklungs- und Weiterentwicklungsphase Kein Zugriff
              3. (c) Fazit Kein Zugriff
              1. (a) Zulässigkeit nach dem Primärrecht Kein Zugriff
              2. (b) Zulässigkeit nach dem Sekundärrecht Kein Zugriff
              3. (c) Zulässigkeit nach dem Grundgesetz Kein Zugriff
              4. (d) Fazit Kein Zugriff
            1. (1) Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
            2. (2) Art. 8 EUGrCh Kein Zugriff
            3. (3) JI-RiLi Kein Zugriff
            4. (4) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
            5. (5) Fazit Kein Zugriff
        3. 3. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz: keine konkrete Gefahr Kein Zugriff
          1. a) Gefahrenverdacht Kein Zugriff
          2. b) Risikolage bzw. allgemeine Bedrohungslage Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit der Generalklausel bei Gefahrenverdacht Kein Zugriff
          2. b) Generalklausel bei Gefahrerforschungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. c) Vorreiter Bayern: eigene Generalklausel für das Gefahrenvorfeld Kein Zugriff
        4. 4. Gefahrerforschungsmaßnahmen Kein Zugriff
              1. (a) NRW Kein Zugriff
              2. (b) Niedersachsen Kein Zugriff
              3. (c) Bayern Kein Zugriff
              4. (d) Hessen Kein Zugriff
              5. (e) Berlin Kein Zugriff
              6. (f) Sachsen Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsfolge und Adressatenauswahl Kein Zugriff
            3. (3) Fazit Kein Zugriff
          2. b) Strategische Fahndung Kein Zugriff
        6. 6. Fazit Kein Zugriff
      5. V. Repressiv-polizeiliche Folgemaßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Gefahr von Verdrängungseffekten Kein Zugriff
        2. 2. Gefahr der Schaffung immer neuer Befugnisse, die die Eingriffsschwelle kontinuierlich weiter ins Vorfeld einer konkreten Gefahr verlagern Kein Zugriff
        3. 3. Gefahr der Aufweichung des Trennungsgebots Kein Zugriff
        4. 4. Gefahr einer Technikhörigkeit Kein Zugriff
        5. 5. Gefahr der Versteinerung bereits bekannter Probleme Kein Zugriff
        6. 6. Problem der nicht bestimmbaren Kosten-Nutzen-Relation Kein Zugriff
        7. 7. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutzrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. 2. Datenqualität und -quantität Kein Zugriff
        3. 3. Algorithmenkontrolle Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Fiskalisches Hilfsgeschäft Kein Zugriff
          1. a) Verwaltungshelfer Kein Zugriff
          2. b) PPP Kein Zugriff
          3. c) Einordnung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Gewaltmonopol des Staates Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand zu Art. 33 Abs. 4 GG als Privatisierungsschranke Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
            1. (1) Einsatz von Wahlcomputern, BVerfGE 123, 39-88 Kein Zugriff
            2. (2) Das BVerfG zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung Kein Zugriff
              1. (a) Die Rechtsprechungsentwicklung bis einschließlich 2015 Kein Zugriff
              2. (b) Die jüngere Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main Kein Zugriff
              3. (c) Die jüngere Rechtsprechung des Bayerischen Obersten Landesgerichts Kein Zugriff
            4. (4) Zusammenfassung der Erkenntnisse aus der Rechtsprechung im Hinblick auf den Einsatz privater Software Kein Zugriff
          2. b) Übertragung der Erkenntnisse auf den Einsatz privater Software zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben insbesondere im Bereich der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        4. 4. Einordnung von PRECOBS Kein Zugriff
      3. III. Vergaberecht Kein Zugriff
      4. IV. Datenbeschaffung und -verwaltung Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
    4. D. Abschließende Würdigung Kein Zugriff
    1. A. Ausdehnung auf andere Delikte Kein Zugriff
      1. I. Erforderlichkeit einer Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. II. Datenschutzrechtliche Implikationen Kein Zugriff
        1. 1. Die Nutzung von Daten, die durch besonders tiefe Grundrechtseingriffe erhoben wurden Kein Zugriff
        2. 2. Die Nutzung von Daten, die durch Nachrichtendienste erhoben wurden Kein Zugriff
      4. IV. Kategorien von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen Kein Zugriff
      2. II. Chancen Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der Zweckbindung Kein Zugriff
        2. 2. Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
        3. 3. BVerfG zu § 6a ATDG a.F. Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      5. V. Exkurs: Das Digitalisierungsgesetz von Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    4. D. Verknüpfung der polizeilichen Datenbanken, Polizei 2020 Kein Zugriff
    5. E. Fazit Kein Zugriff
  5. Teil 3 Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 369 - 372
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 373 - 399

Literaturverzeichnis (525)

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