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Monographie Kein Zugriff
Bürgerbeteiligung und demokratische Legitimation
Erscheinungsformen von Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und ihr Aufwertungspotenzial aus legitimatorischer Sicht- Autor:innen:
- Reihe:
- Kommunalrechtliche Studien, Band 4
- Verlag:
- 06.02.2017
Zusammenfassung
Bürgerbeteiligung steht wieder auf der politischen Agenda. Nach Auseinandersetzungen um verschiedene Großprojekte ertönt der Ruf nach einer intensiveren Einbindung von Bürgern in staatliche Entscheidungsprozesse. Internetgestützte Beteiligungsverfahren erfahren dabei im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung einen signifikanten Bedeutungszuwachs.
Die Arbeit untersucht für den kommunalen Bereich, inwieweit eine Aufwertung der dortigen Bürgerbeteiligungsinstrumente erfolgen kann, die zugleich den Prämissen des Gebots demokratischer Legitimation gerecht wird. Dabei werden erstmals neben im Gesetz normierten Formen von Bürgerbeteiligung auch neu hinzugetretene, nicht gesetzlich geregelte Instrumente wie z. B. der sog. Bürgerhaushalt in den Blick genommen. An die Aufarbeitung der legitimatorischen Ausgangsbedingungen auf kommunaler Ebene schließt sich eine exemplifizierte Analyse etwaigen Aufwertungspotenzials unter besonderer Berücksichtigung rechtlicher Steuerungsmechanismen an.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- Erscheinungsdatum
- 06.02.2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3673-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8025-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Kommunalrechtliche Studien
- Band
- 4
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 312
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
- Bürgerschaftliches Engagement Kein Zugriff
- Beteiligung (im engeren Sinne) – Mitwirkung – Partizipation Kein Zugriff
- Direkte/unmittelbare Demokratie Kein Zugriff
- Plebiszitäre Elemente Kein Zugriff
- Öffentlichkeit Kein Zugriff
- Bürger und Einwohner Kein Zugriff
- »Bürgerbeteiligung« als Oberbegriff? Kein Zugriff
- Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
- Der innergemeindliche Entscheidungsprozess Kein Zugriff
- Historischer Abriss Kein Zugriff
- (Rechts)politischer Stellenwert Kein Zugriff
- Haushaltsangelegenheiten/Finanzbezug (Nr. 3 und 4) Kein Zugriff
- Hauptsatzung (Nr. 5) Kein Zugriff
- Bauleitplanung (Nr. 6) Kein Zugriff
- Rechtsverhältnisse und Rechtsschutzentscheidungen (Nr. 7 und 9) Kein Zugriff
- Innere Organisation (Nr. 8) Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff
- Abstimmungsquorum (§ 16g Abs. 7 GO) Kein Zugriff
- Rechtliche Wirkungen Kein Zugriff
- Gemeindeversammlung (§ 54 GO) Kein Zugriff
- Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (§ 57d GO) Kein Zugriff
- Bürger als Mitglieder in beschließenden Ausschüssen (§ 46 Abs. 3 GO) Kein Zugriff
- Ortsbeirat (§§ 47b f. GO) mit übertragener Entscheidungszuständigkeit Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff
- Vertretungsberechtigte Kein Zugriff
- Begründung Kein Zugriff
- Kostenübersicht Kein Zugriff
- Unterstützungsquorum Kein Zugriff
- Materiell Kein Zugriff
- Entscheidung durch die Kommunalaufsicht und Rechtsschutz Kein Zugriff
- Sperrwirkung Kein Zugriff
- Beschlussmöglichkeit der Gemeindevertretung Kein Zugriff
- Bürgerentscheid Kein Zugriff
- Einwohnerantrag (§ 16f GO) Kein Zugriff
- Anregungen und Beschwerden (§ 16e GO) Kein Zugriff
- Einwohnerfragestunde (§ 16c Abs. 1 GO) Kein Zugriff
- Anhörung (§ 16c Abs. 2 GO) Kein Zugriff
- Verfahren Kein Zugriff
- Verbleibende Unklarheiten Kein Zugriff
- Einwohnerversammlung (§ 16b GO) Kein Zugriff
- Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner (§ 16a GO) Kein Zugriff
- Errichtung des Beirats (§ 47d GO) Kein Zugriff
- Rechtsstellung des Beirats (§ 47e GO) Kein Zugriff
- Bürger als Mitglieder in beratenden Ausschüssen (§ 46 Abs. 3 GO) Kein Zugriff
- Ortsbeirat (§§ 47b f. GO) ohne übertragene Entscheidungszuständigkeit Kein Zugriff
- »Bürgerbeteiligungsfreundlichkeit« der GO SH Kein Zugriff
- Zulässigkeit gesetzlich nicht erfasster Formen von Bürgerbeteiligung auf gemeindlicher Ebene Kein Zugriff
- Entwicklung Kein Zugriff
- Charakteristika der »neuen« Formen Kein Zugriff
- Planungszelle/Bürgergutachten Kein Zugriff
- Bürgerpanel Kein Zugriff
- Bürgerbefragung/(Online-)Konsultation Kein Zugriff
- Begriff, Merkmale, Ablaufphasen Kein Zugriff
- Ausgestaltungsvarianten Kein Zugriff
- Empirie Kein Zugriff
- (Kommunal)verfassungsrechtliches Kompetenzgefüge Kein Zugriff
- Vorschriften über den Erlass der Haushaltssatzung Kein Zugriff
- Aus rechts- und verwaltungspolitischer Sicht Kein Zugriff
- Aus Praxissicht Kein Zugriff
- Abschließende Bewertung Kein Zugriff
- Befund: Ergebnis für den 3. Teil Kein Zugriff
- Ausübung von Staatsgewalt und Erfordernis demokratischer Legitimation… Kein Zugriff
- …auch auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
- Legitimationsobjekt Kein Zugriff
- Legitimationssubjekt Kein Zugriff
- Konsequenzen – Ausnahme oder eigener Regeltypus? Kein Zugriff
- Unmittelbare Entscheidungslegitimation: »Abstimmungen«? Kein Zugriff
- Institutionelle und funktionelle Legitimation Kein Zugriff
- Organisatorisch-personelle Legitimation Kein Zugriff
- Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
- Legitimationsniveau Kein Zugriff
- Kritik Kein Zugriff
- Einordnung Kein Zugriff
- Partizipation Kein Zugriff
- Verweis auf gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
- Qualität des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
- Akzeptanz Kein Zugriff
- Fazit für Outputorientierung Kein Zugriff
- Fazit für die alternativen Legitimationsformen Kein Zugriff
- Revision der Kritik – Bedarf für Alternativen auf der kommunalen Ebene? Kein Zugriff
- Ergebnis für den 4. Teil Kein Zugriff
- Aufwertungspotenzial Kein Zugriff
- Beispiel: Bürgerentscheid ohne Abstimmungsquorum Kein Zugriff
- Aufwertungspotenzial Kein Zugriff
- Beispiel: stimmberechtigte Externe in beschließenden Ausschüssen Kein Zugriff
- Aufwertungspotenzial Kein Zugriff
- Beispiel: Einwohnerbefragung Kein Zugriff
- Aufwertungspotenzial Kein Zugriff
- Beispiel: Aufwertung der Stellung kommunaler Beiräte Kein Zugriff
- Aufwertungspotenzial Kein Zugriff
- Aufwertung von Online-Konsultationen Kein Zugriff
- Aufwertung von Konsultationen im nicht-digitalen Bereich Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
- Fazit und Handlungsempfehlung Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 312
