Non liquet im Insolvenzverfahren

Dr. Timm Wüstenberg

doi:10.5771/9783748910176

Zusammenfassung

Der in § 5 Abs. 1 S. 1 InsO niedergelegte Amtsermittlungsgrundsatz suggeriert, dass den üblichen Schwierigkeiten des Nachweises der erheblichen Tatsachen im insolvenzrechtlichen Kontext nur ein geringer Stellenwert zukommt. Auf dem Boden der zivilprozessualen Grundlagen zur Beweisführung und Beweislast zeigt die vorliegende Dissertation indes die zahlreichen beweisrechtlichen Fragestellungen auf, mit denen sich die Beteiligten des Verfahrens regelmäßig konfrontiert sehen. Insbesondere soweit die gerichtliche Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung ausnahmsweise suspendiert und eine initiale Beibringung von Tatsachen verlangt wird, ist die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast entscheidend.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 18.09.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6928-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1017-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 81
Sprache: Deutsch
Seiten: 363
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. I. Problemüberblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Struktur des insolvenzgerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Konsistenz der beweisrechtlichen Regeln Kein Zugriff
    3. 3. Effektive Umsetzung der Verfahrensziele aus § 1 InsO Kein Zugriff
2. 1. I. Begrenzung der Fragestellung Kein Zugriff
  2. II. Stand der Forschung Kein Zugriff
  3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Objektive Beweislast bzw. Feststellungslast Kein Zugriff
      2. b) Subjektive Beweislast bzw. Beweisführungslast Kein Zugriff
      3. c) Behauptungs- bzw. Darlegungslast Kein Zugriff
    2. 2. Hauptbeweis, Gegenbeweis und Beweis des Gegenteils Kein Zugriff
    3. 3. Erforderliches Beweismaß Kein Zugriff
    4. 4. Freibeweis im insolvenzgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachgründe der Beweislastverteilung im Insolvenzrecht Kein Zugriff
    2. 2. Beweislastumkehr Kein Zugriff
2. 1. I. Wesen der Beweislastentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Absenkung des Beweismaßes im Einzelfall Kein Zugriff
    2. 2. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
    3. 3. Sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
3. C. Verknüpfung prozessualer und insolvenzrechtlicher Anforderungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Nicht titulierte Forderung: Schweigen des Schuldners Kein Zugriff
      2. b) Glaubhaftmachungslast bei Gegenglaubhaftmachung Kein Zugriff
      3. c) Titulierte Forderungen: Vorläufig vollstreckbare Titel Kein Zugriff
      4. d) Bestreiten der insolvenzauslösenden Forderung Kein Zugriff
      5. e) Vollbeweis der Forderung im Hauptprüfungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Beweis gem. § 17 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff
      2. b) Vermutung bei Zahlungseinstellung nach § 17 Abs. 2 S. 2 InsO Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Voller Beweis durch Erbschein Kein Zugriff
      2. b) Ausreichende Glaubhaftmachung Kein Zugriff
      3. c) Differenzierende Auffassung Kein Zugriff
      4. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an den Vollbeweis Kein Zugriff
  3. III. Stellenwert des Beweisrechts im Eröffnungsverfahren Kein Zugriff
2. 1. I. Beweisfragen als Folge reduzierter Richtermacht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Non liquet beim Obstruktionsverbot Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine amtswegigen Ermittlungen nach § 250 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
      2. b) Abweichung von § 5 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
    3. 3. Beweislast beim Minderheitenschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anforderungen der Glaubhaftmachung Kein Zugriff
    2. 2. Künftige Veränderung der Vermögenslage des Schuldners Kein Zugriff
    3. 1. a) Fehlende Vergleichsrechnung Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeiten der Einkommensentwicklung Kein Zugriff
    4. 4. Vermeidung eines ausgehöhlten Minderheitenschutzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Reduktion des personellen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        bb) Keine Reduktion des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      2. aa) Materiell-rechtliche Auswirkungen? Kein Zugriff
        bb) Bloße Beweismaßdiskussion Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Nachteilsabwägung Kein Zugriff
      2. b) Besonders schwerer Rechtsverstoß i.S.v. § 253 Abs. 4 S. 2 InsO Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Verfahren beim Antrag auf Vollstreckungsschutz gem. § 259a InsO Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Maßstab der Glaubhaftmachung in §§ 286 ff. InsO Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit von § 138 Abs. 3 ZPO i.V.m. § 4 InsO Kein Zugriff
      2. b) Systematischer Vergleich mit § 14 InsO Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Gegenglaubhaftmachung Kein Zugriff
    4. 1. a) Differenzierung je nach Verfahrensstadium in § 190 InsO Kein Zugriff
      2. b) Erheblichkeit der formalen Gläubigerstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermutete Redlichkeit des Schuldners Kein Zugriff
    2. 1. a) Normgenetische Direktive Kein Zugriff
      2. b) Wertung des § 296 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 InsO Kein Zugriff
      3. c) Kongruenz von Glaubhaftmachungs- und Beweislast Kein Zugriff
    3. 1. aa) § 296 Abs. 2 InsO als Verfahrensregel für zulässige Anträge Kein Zugriff
        bb) Abweichende Interpretation der „Statthaftigkeit“ Kein Zugriff
        cc) Zulässigkeit zum Zeitpunkt der Antragsstellung Kein Zugriff
      2. aa) Rechtfertigung der Belastung des Schuldners Kein Zugriff
        bb) Vergleich mit § 381 ZPO und § 329 StPO Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Abgestuftes System der Versagungs- und Widerrufsgründe Kein Zugriff
        bb) Sachgründe für abweichende Feststellungslast in Nr. 7? Kein Zugriff
        cc) Umkehr der Feststellungslast bei § 290 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein Zugriff
      2. b) Sekundäre Darlegungslast bei § 296 Abs. 1 S. 3 InsO? Kein Zugriff
      3. c) Beweislast für die Erfüllung der Obliegenheiten aus § 295 InsO Kein Zugriff
    2. 2. Komplikationen aus der Schuldnerperspektive Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Verfahrensrechtliche Konsequenzen privatautonomer Schuldenregulierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entbehrlichkeit der Glaubhaftmachung Kein Zugriff
    2. 2. Keine Geltung der Notfrist aus § 307 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall des § 309 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
  3. III. Beschränkung der Prüfungskompetenz des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
5. 1. I. Synthese von Tatsachenbeibringung und gerichtlichen Amtsermittlungen Kein Zugriff
  2. II. Vergleichbare Strukturen in anderen Verfahrensordnungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhaltliche Anforderungen des Glaubhaftmachungserfordernisses Kein Zugriff
    2. 2. Keine generelle Anwendbarkeit von § 138 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Reichweite der Glaubhaftmachung Kein Zugriff
    4. 4. Auswirkungen einer Gegenglaubhaftmachung Kein Zugriff
    5. 5. Nachweis der Antragsberechtigung Kein Zugriff
1. 1. I. Keine vis attractiva concursus Kein Zugriff
  2. II. Geltung allgemeiner zivilprozessualer Grundsätze Kein Zugriff
2. 1. I. Nachweisprobleme bei der insolvenzrechtlichen Haftung von Dritten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Beweislast für Zeitpunkt der Verfügung, § 81 Abs. 1, 3 InsO Kein Zugriff
      2. b) Abweichende Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      3. aa) Verfügungsbefugnis über fremdes Sondervermögen? Kein Zugriff
        bb) Verfügungsbefugnis über eigenes Vermögen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Anwendung des § 81 Abs. 3 InsO für andere Rechtshandlungen Kein Zugriff
      5. e) Sonstiger Rechtserwerb gem. § 91 InsO Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Regelung des § 8 Abs. 1 KO Kein Zugriff
        bb) Keine strukturell überlegene Beweisposition Kein Zugriff
      2. aa) Abgrenzung zu § 82 S. 2 InsO Kein Zugriff
        (1) Fehlende Rechtfertigung für widerlegbare Vermutung Kein Zugriff
        (2) Reichweite von Verfügungsbefugnis und Empfangszuständigkeit Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Beweis der Vermutungsgrundlage Kein Zugriff
        bb) Leistung nach öffentlicher Bekanntmachung Kein Zugriff
        cc) Leistung vor Eintragung des Insolvenzvermerks Kein Zugriff
      4. (1) Unbeabsichtigtes Regelungsdefizit Kein Zugriff
        (2) Entsprechende Kontextualität Kein Zugriff
        (3) Keine analoge Anwendung von § 82 InsO? Kein Zugriff
        bb) Überzeugende Gesamtanalogie Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Keine planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (2) Beweisnähe als Sachgrund der Beweislastverteilung Kein Zugriff
        (3) Beweisnot des Anspruchstellers? Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
        bb) Sekundäre Darlegungslast des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      2. b) Haftungsausfüllende Kausalität: Hypothetischer Verfahrensausgang Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Beweislastverteilung nach § 61 S. 2 InsO Kein Zugriff
      2. aa) Wortlaut Kein Zugriff
        bb) Vergleich mit der Insolvenzverschleppungshaftung Kein Zugriff
        cc) Missachtung von § 61 S. 2 InsO Kein Zugriff
      3. c) Beweis des Gegenteils Kein Zugriff
      4. d) Privatautonome Abweichung durch Beweislastvertrag Kein Zugriff
      5. e) Ausgleich von Haftungs- und Ausfallrisiko Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Erfahrungsgrundsatz Kein Zugriff
        (2) Satz der Lebenserfahrung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Mehrfache Untreuehandlungen Kein Zugriff
        (2) Kein rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
        (3) Vermeidung ausufernder Restriktion des § 71 InsO Kein Zugriff
        (4) Reduzierung des Beweismaßes Kein Zugriff
      2. aa) Keine Beweislastumkehr Kein Zugriff
        bb) Widerlegung des Erfahrungssatzes durch Gegenbeweis Kein Zugriff
        cc) Kriminalität als atypisches Verhalten? Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Kollegialbeschluss als überbedingter Erfolg Kein Zugriff
      2. aa) Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
        bb) Beweisvereitelung Kein Zugriff
        cc) Sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
        dd) Dokumentation als Obliegenheit des Gläubigerausschusses Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Darlegungs- und Beweislast bei der Forderungsexekution nach der InsO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Streitige Forderungsfeststellung gem. § 179 InsO Kein Zugriff
    2. 2. Korrelation zwischen der Betreibungs- und Beweislast Kein Zugriff
    3. 1. a) Praktische Relevanz Kein Zugriff
      2. aa) Streitige Forderungsfeststellung zur Titulierung des Anspruchs Kein Zugriff
        bb) Isolierter Widerspruch gegen den Anspruchsgrund Kein Zugriff
      3. aa) Entstehungshistorie Kein Zugriff
        bb) Gesetzessystematik Kein Zugriff
        cc) Prozessuale Unzweckmäßigkeit Kein Zugriff
      4. aa) Gesetzliche Vermutung der Insolvenzgläubigerstellung Kein Zugriff
        bb) Hinreichende Beweisnähe des Anmelders Kein Zugriff
        cc) Beweislastverteilung Kein Zugriff
      5. e) Gesetzlicher Regelfall der Insolvenzforderung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausnahmeregelung der §§ 115 Abs. 3, 117 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
    2. 2. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. a) Verweis auf § 674 BGB in § 23 Abs. 1 S. 2 KO Kein Zugriff
      2. b) Beweislast für Massebezug? Kein Zugriff
    4. 4. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    5. 5. Teleologisch-systematischer Vergleich mit § 82 InsO Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Beweis der wirksamen Zession Kein Zugriff
      2. b) Bestehen einer Aufrechnungslage vor Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vermutung des Insolvenzcharakters der Gegenforderung Kein Zugriff
      2. b) Beweislastmodifikation bei analoger Anwendung des § 406 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. (1) Bestreiten der Prozessführungsbefugnis? Kein Zugriff
        (2) Wirkung des § 1006 BGB Kein Zugriff
        (1) Schätzung der Anteile gem. § 287 ZPO? Kein Zugriff
        (2) Anwendung der allgemeinen Beweislastgrundsätze Kein Zugriff
        (3) Entsprechende Anwendung des § 742 BGB Kein Zugriff
        (4) Bewertung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Beweislast bei Aussonderung durch Ehegatten Kein Zugriff
    2. 2. Prozessuale Durchsetzung des Absonderungsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Darlegungs- und Beweislast für die Verwertungskosten Kein Zugriff
      2. b) Schätzung der Verwertungskosten gem. § 287 ZPO Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Einheit des Verfahrens als Ziel der InsO Kein Zugriff
  2. II. Erforderliche Neujustierungen im Verfahrensrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. § 61 InsO Kein Zugriff
    2. 2. §§ 81, 82 InsO Kein Zugriff
    3. 3. §§ 115 ff. InsO Kein Zugriff
    4. 4. §§ 290, 296 InsO Kein Zugriff
    5. 5. Vermutung der Qualifikation als „Insolvenzforderung“ Kein Zugriff
    6. 6. Anscheinsbeweis und sekundäre Darlegungslast im Insolvenzrecht Kein Zugriff
  2. II. Offene Fragen Kein Zugriff
3. C. Beweisrecht im Dienste des § 1 InsO? Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 363

Non liquet im Insolvenzverfahren

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