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Monographie Kein Zugriff

Der Arzneimittelbegriff im deutschen, europäischen und US-amerikanischen Recht

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Frage, ob ein Produkt den strengen Marktzulassungs-, Vertriebs- und Werbebeschränkungen des Arzneimittelrechts unterliegt, hängt von der Auslegung des seit Langem umstrittenen Arzneimittelbegriffs ab. Unklarheit besteht vor allem über Bedeutung und Inhalt des Tatbestandsmerkmals der „pharmakologischen Wirkung“, das vor einigen Jahren aus dem Medizinprodukterecht in den Arzneimittelbegriff übernommen wurde.

Die Arbeit untersucht den Arzneimittelbegriff erstmals im Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Recht und nimmt die Abgrenzung zum Medizinproduktebegriff in den Blick. Sie zeigt auf, dass die US-amerikanischen Arzneimittel- und Medizinproduktebegriffe das europäische Recht – und mittelbar das deutsche Arzneimittelrecht – wesentlich geprägt haben. Auf dieser Grundlage vergleicht sie die Abgrenzungspraxis der FDA mit der Rechtsprechung des EuGH und der deutschen Gerichte sowie den Lösungsansätzen der deutschen Literatur und schlägt einen eigenen Lösungsansatz vor.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2953-1
ISBN-Online
978-3-8452-7345-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Marburger Schriften zum Gesundheitswesen
Band
28
Sprache
Deutsch
Seiten
386
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Richtlinie 65/65/EWG und Entwicklung bis 2001 Kein Zugriff
        2. II. Entwicklung angrenzender Produktkategorien Kein Zugriff
        3. III. Gemeinschaftskodex und gegenwärtiger Entwicklungsstand Kein Zugriff
        1. I. Apothekenrechtliche Ursprünge Kein Zugriff
        2. II. Heilmittelrechtliche Verordnungen des Deutschen Reiches Kein Zugriff
        3. III. Initiativen zur Schaffung eines Arzneimittelgesetzes Kein Zugriff
        4. IV. Arzneimittelgesetz von 1961 Kein Zugriff
        5. V. Arzneimittelgesetz von 1976 Kein Zugriff
        1. I. Vor dem 20. Jahrhundert Kein Zugriff
        2. II. Pure Food and Drug Act von 1906 Kein Zugriff
        3. III. Federal Food, Drug, and Cosmetic Act von 1938 Kein Zugriff
        4. IV. Bedeutende Änderungsgesetze Kein Zugriff
        5. V. Exkurs: Biologics Act von 1902 Kein Zugriff
      1. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Stoff- und Stoffzusammensetzungsbegriff Kein Zugriff
          1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
            1. a. Grundlage: „Van Bennekom“ (1983) Kein Zugriff
            2. b. Präzisierungen: „Monteil und Samanni“ und „Delattre“ (1991), „Ter Voort“ (1992) Kein Zugriff
            3. c. Bestätigung: „Kommission./. Deutschland“ (2007) Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis: (Teilweise) weite Auslegung des Präsentationsarzneimittelbegriffs Kein Zugriff
            1. a. Richtlinie 65/65/EWG und ursprüngliche Fassung des GK Kein Zugriff
              1. aa. Grundlage: „Van Bennekom“ (1983) Kein Zugriff
              2. bb. Präzisierungen: „Delattre“, „Monteil und Samanni“ und „Upjohn I“ (1991), „Prevor“ (1992) Kein Zugriff
              1. aa. Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff
              2. bb. Pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung Kein Zugriff
              1. aa. Einschränkungen: „Kommission./. Deutschland“ und „Kommission./. Österreich“ (2004), „HLH Warenvertrieb und Orthica“ (2005), „Kommission./. Deutschland“ (2007) Kein Zugriff
              2. bb. Präzisierungen: „Hecht-Pharma“, „Kommission./. Spanien“, „BIOS Naturprodukte“ (2009) und „Chemische Fabrik Kreussler“ (2012) Kein Zugriff
              3. cc. Sonderfall „Legal Highs“: „Strafverfahren gegen D und G“ (2014) Kein Zugriff
          1. 3. Zwischenergebnis: Multifaktortheorie des EuGH Kein Zugriff
        2. IV. Diagnostikum Kein Zugriff
            1. a. Immunologische Arzneimittel Kein Zugriff
            2. b. Arzneimittel aus Blut oder Blutplasma Kein Zugriff
            3. c. Radioaktive Arzneimittel Kein Zugriff
            1. a. Gentherapeutika Kein Zugriff
            2. b. Somatische Zelltherapeutika Kein Zugriff
            3. c. Biotechnologisch bearbeitete Gewebeprodukte Kein Zugriff
          1. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Stoffbegriff Kein Zugriff
            2. b. Zweckbestimmung Kein Zugriff
            3. c. Bestimmungsgemäße Hauptwirkung/Hauptsächliche Wirkungsweise Kein Zugriff
            4. d. Kombinationsprodukte Kein Zugriff
            5. e. In-vitro-Diagnostika Kein Zugriff
            1. a. Nahrungsergänzungsmittel Kein Zugriff
            2. b. Lebensmittel für eine besondere Ernährung (bilanzierte Diäten) Kein Zugriff
            3. c. Novel Food und gentechnisch veränderte Lebensmittel Kein Zugriff
          1. 3. Kosmetika Kein Zugriff
          2. 4. Biozid-Produkte Kein Zugriff
          3. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
          2. 2. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. a. Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
            2. b. Pharmazeutische, vorklinische und klinische Versuche Kein Zugriff
            3. c. Registrierungsverfahren für homöopathische und traditionelle pflanzliche Arzneimitteln Kein Zugriff
              1. aa. „New Approach“ Kein Zugriff
              2. bb. Konformitätsbewertungsverfahren Kein Zugriff
              3. cc. Benannte Stelle Kein Zugriff
            1. b. Novel Food, gentechnisch veränderte Lebensmittel, Biozid-Produkte: Behördliches Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
            2. c. Sonstige Lebensmittel, Kosmetika: Keine Marktzugangskontrolle Kein Zugriff
          1. 1. Herstellungserlaubnis Kein Zugriff
          2. 2. Herstellungskontrolle Kein Zugriff
          3. 3. Arzneimittelhaftung Kein Zugriff
          4. 4. Vergleich mit angrenzenden Produktregulierungsregimes Kein Zugriff
          1. 1. Arzneimittelrechtliche Nachmarktkontrolle (Pharmakovigilanz) Kein Zugriff
            1. a. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
            2. b. Heilmittelwerbebeschränkungen Kein Zugriff
            1. a. Apothekenpflicht Kein Zugriff
            2. b. Verschreibungspflicht Kein Zugriff
          2. 4. Vergleich mit angrenzenden Produktregulierungsregimes Kein Zugriff
          1. 1. Schutz durch Arzneimittel Kein Zugriff
          2. 2. Schutz vor Arzneimitteln Kein Zugriff
      1. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Legislative Entwicklung Kein Zugriff
            1. a. Reichsgericht Kein Zugriff
            2. b. Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
        1. II. Arzneimittelgesetz von 1961 Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzliche Arzneimitteldefinition Kein Zugriff
            1. a. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
            2. b. Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
        2. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Krankheitsbegriff Kein Zugriff
          2. 2. Präsentation Kein Zugriff
            1. a. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
            2. b. Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
          1. 2. Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
          2. 3. Erfordernis einer (therapeutischen) Zweckbestimmung? Kein Zugriff
        1. III. In-vivo-Diagnostikum Kein Zugriff
        2. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Lebensmittel Kein Zugriff
          2. 2. Kosmetika Kein Zugriff
          3. 3. Biozid-Produkte Kein Zugriff
          4. 4. Medizinprodukte Kein Zugriff
        1. II. Vorrangregel: § 2 Abs. 3a AMG Kein Zugriff
        2. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        2. II. Gegenstandsbereich und Harmonisierungsintensität Kein Zugriff
          1. 1. Tatsachenbegriff und Rechtsbegriff im deutschen Recht Kein Zugriff
          2. 2. Tatsachenbegriff und Rechtsbegriff im europäischen Recht Kein Zugriff
        3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Pure Food and Drug Act von 1906 Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzgebungsverfahren und endgültige Fassung von 1938 Kein Zugriff
          2. 2. Änderungen von 1990 und 1994 Kein Zugriff
        2. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Prozessuale Ausgangslage Kein Zugriff
          2. 2. Beschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit von behördlicher Rechtsauslegung Kein Zugriff
          3. 3. Grundsatz der weiten Auslegung des Arzneimittelbegriffs Kein Zugriff
          4. 4. Grenzen der weiten Auslegung des Arzneimittelbegriffs Kein Zugriff
          1. 1. „Article“-Eigenschaft Kein Zugriff
            1. a. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
            2. b. Teleologische Bedenken Kein Zugriff
            1. a. Disease Kein Zugriff
            2. b. Intent Kein Zugriff
            1. a. Structure and Function of the Body Kein Zugriff
            2. b. Intent Kein Zugriff
          2. 5. Component-Klausel Kein Zugriff
        1. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Vitamin and Mineral Supplements Kein Zugriff
          2. 2. Dietary Supplements Kein Zugriff
          1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
            1. a. Medizinische (oder diagnostische) Zweckbestimmung Kein Zugriff
            2. b. Bestimmungsgemäßer Hauptzweck Kein Zugriff
            3. c. Chemical Action Kein Zugriff
          2. 3. Kombinationsprodukte Kein Zugriff
        1. III. Cosmetics Kein Zugriff
        2. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Arzneimittel Kein Zugriff
              1. aa. Premarket Approval Kein Zugriff
              2. bb. Premarket Notification Kein Zugriff
            1. b. Lebensmittel und Kosmetika Kein Zugriff
          1. 1. Keine Herstellungserlaubnis Kein Zugriff
          2. 2. Herstellungskontrolle Kein Zugriff
          3. 3. Arzneimittelhaftung Kein Zugriff
          4. 4. Vergleich mit angrenzenden Produktregulierungsregimes Kein Zugriff
          1. 1. Arzneimittelrechtliche Nachmarktkontrolle (Pharmakovigilanz) Kein Zugriff
            1. a. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
            2. b. Heilmittelwerbebeschränkungen Kein Zugriff
            1. a. Apothekenpflicht Kein Zugriff
            2. b. Verschreibungspflicht Kein Zugriff
          2. 4. Vergleich mit angrenzenden Produktregulierungsregimes Kein Zugriff
        1. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
          2. 2. Herstellerabsicht oder Verbraucherverständnis Kein Zugriff
              1. aa. Funktionen lauterkeitsrechtlicher Verbraucherleitbilder Kein Zugriff
              2. bb. Merkmale des europäischen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
            1. b. Verbraucherleitbild im Medizin- und Heilmittelwerberecht Kein Zugriff
            1. a. Typische Verhaltensanomalien und Rationalitätsdefizite Kein Zugriff
            2. b. Gesetzlicher Schutz bei Verhaltensanomalien und Rationalitätsdefiziten Kein Zugriff
            3. c. Patientenleitbild des Präsentationsarzneimittelbegriffs Kein Zugriff
          1. 1. Umgangssprachliche Krankheitsbegriffe Kein Zugriff
          2. 2. Medizintheoretische Krankheitsbegriffe Kein Zugriff
          3. 3. Rechtliche Krankheitsbegriffe Kein Zugriff
          4. 4. Krankheitsbegriff des Präsentationsarzneimittelbegriffs Kein Zugriff
        1. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Übertragbarkeit der MEDDEV-Definitionen auf die Abgrenzung Arzneimittel/Lebensmittel? Kein Zugriff
            1. a. Ernährungsphysiologische Wirkung Kein Zugriff
            2. b. Präzisierung pharmakologischer Wirkungen Kein Zugriff
                1. (1) Wirkungsweise: Abgrenzung Arzneimittel/Medizinprodukt Kein Zugriff
                2. (2) Bioeffekt: Abgrenzung Arzneimittel/Lebensmittel Kein Zugriff
                3. (3) Bioqualität: Abgrenzung Arzneimittel/gefährliche Stoffe Kein Zugriff
              1. bb. Kritik Kein Zugriff
          2. 3. Homöostase-Modell Kein Zugriff
          3. 4. Therapeutische Zweckbestimmung Kein Zugriff
          4. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. II. Struktur des Funktionsarzneimitteltatbestandes Kein Zugriff
          1. 1. Bestimmungsgemäße Verwendung Kein Zugriff
            1. a. Relativität von Wirksamkeit und Schädlichkeit Kein Zugriff
            2. b. Teleologische Rechtfertigung Kein Zugriff
          2. 3. Objektiver Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
          3. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Körper als komplexes System Kein Zugriff
            2. b. Körper als selbstregulierendes System Kein Zugriff
            3. c. Körperfunktionen Kein Zugriff
            1. a. Positives Wirkungsergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Überwindung körpereigener Selbststeuerungsfähigkeiten Kein Zugriff
              2. bb. Kompensation ausgefallener Selbststeuerungsfähigkeiten Kein Zugriff
          1. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Abgrenzung von Medizinprodukten Kein Zugriff
          2. 2. Abgrenzung von anderen Produktkategorien Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. VI. Ergebnis Kein Zugriff
    1. § 7: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 369 - 374
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 386

Literaturverzeichnis (216 Einträge)

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  4. Anhalt, Ehrhard/Lücker, Volker, Wie wird sich der EuGH in Zukunft zur Abgrenzungsproblematik stellen?, MPJ 2007, 189. Google Scholar öffnen
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