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Die Drittwirkung der Grundrechte und -freiheiten gegenüber Privaten

Regulierungsmöglichkeiten sozialer Netzwerke
Autor:innen:
Verlag:
 30.08.2018

Zusammenfassung

Dieses Werk illustriert die Bedeutung sozialer Netzwerke für die Kommunikationsgrundrechte sowie die Relevanz und das Ausmaß der Nutzung personenbezogener Daten in unserer digitalen Gesellschaft. Dabei werden höchst aktuelle datenschutz- und kartellrechtliche Fragen rund um die Möglichkeiten zur Regulierung des sozialen Netzwerks Facebook in einen übergreifenden, grundrechtlichen Kontext gestellt. Soziale Netzwerke tendieren durch direkte und indirekte Netzwerkeffekte zur Marktmachtkonzentration. Die personenbezogenen Daten der Nutzer sind dabei vielseitig und übergreifend auf verschiedenen Märkten verwertbar. Hierbei zeigt sich, dass Datenmacht ein Faktor für Marktmacht sein kann. Die Reichweite der Einwilligung der Nutzer in die Datenverarbeitung wird kritisch mit Blick auf das bestehende Ungleichgewicht zwischen dem sozialen Netzwerk und den Nutzern, das daraus resultierende Abhängigkeitsverhältnis sowie damit verbundenen faktischen Zwang analysiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
30.08.2018
ISBN-Print
978-3-8487-5019-1
ISBN-Online
978-3-8452-9269-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
332
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Einführung und Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Dissertation und Fragestellungen Kein Zugriff
    3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
          1. a.) Der Ansatz einer unmittelbaren Drittwirkung der Grundrechte des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
          2. b.) Grundrechtliche Relevanz gesellschaftlicher Mächtigkeit bzw. sozialer Macht Kein Zugriff
          3. c.) Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2.) Unmittelbare Grundrechtsverpflichtung bei gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen: Der Fall Fraport Kein Zugriff
            1. aa.) Exkurs: Gewährleistungsgehalt der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. b.) Der Fall „Bürgschaftsverträge“ Kein Zugriff
          3. c.) In den Entscheidungen entwickelte Kriterien des BVerfG zur (mittelbaren) Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
          1. a.) Staatliche Schutzpflichten Kein Zugriff
            1. aa.) Schutzgebotsfunktion Kein Zugriff
              1. (1) Objektiv-rechtlicher Schutz Kein Zugriff
            1. aa.) Aufgestellte Kriterien durch das BVerfG Kein Zugriff
            2. bb.) Standpunkt in der Literatur Kein Zugriff
          4. d.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3.) Ergebnis und Folgen für die Grundrechtswirkung bei Facebook Kein Zugriff
      3. III. Tatsächliche Reaktionsmöglichkeiten des Staates Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz: Die Mitgliedstaaten als Adressaten der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. II. Begriffsklärung Kein Zugriff
        1. 1.) (Un-)mittelbare Drittwirkung der Personenverkehrsfreiheiten Kein Zugriff
          1. a.) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          2. b.) Einschätzung und Einordnung der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          3. c.) Praktische Relevanz der Differenzierung zwischen Wettbewerbsregeln und den Grundfreiheiten Kein Zugriff
        3. 3.) Standpunkte zur Drittwirkung in der Literatur Kein Zugriff
        4. 4.) Dogmatische Einordnung und Schutzpflichten Kein Zugriff
      4. IV.) Stellungnahme: Gegenüberstellung der Voraussetzungen und Kriterien einer mittelbaren Drittwirkung von Grundrechten und -freiheiten Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1.) Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
          1. a.) Mittelbare Drittwirkungsnotwendigkeit bei Art. 8 Abs. 1 GR-Charta Kein Zugriff
          2. b.) Mittelbare Drittwirkungsnotwendigkeit bei Art. 11 Abs. 1 GR-Charta Kein Zugriff
      2. II. Ergebnis zur Wirkung der Europäischen Grundrechte Kein Zugriff
    4. D. Gemeinsame Topoi Kein Zugriff
    5. E. Vergleich: Facebook als marktmächtiges Unternehmen – „soziale Macht“ bzw. „virtueller Staat“? Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Anwendbarkeit und Verhältnis der §§ 18, 19 GWB und Art. 101, 102 AEUV Kein Zugriff
    2. B. Ziele, Funktionen und Instrumentarien des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
      1. I. Diskussionsstand Kein Zugriff
      2. II. Situation bei Facebook: Wettbewerbsrecht versus kommunikative Entfaltung der Nutzerrechte Kein Zugriff
          1. a.) Grundsatz Kein Zugriff
          2. b.) Rechtsprechung und Diskussionsstand Kein Zugriff
          3. c.) Situation bei Facebook Kein Zugriff
          1. a.) Facebook als sozialer Netzwerkdienst: Marktrelevantes Umfeld Kein Zugriff
              1. (1) Situation kostenpflichtiger Modelle bei sozialen Netzwerken – Beispiel: Premiummitgliedschaft bei Xing Kein Zugriff
              2. (2) Zwischenergebnis zur Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
            2. bb.) Kriterium der autonomen Auswahlentscheidung Kein Zugriff
            3. cc.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. b.) Suchfunktionen Kein Zugriff
          4. c.) Nutzung durch den Staat Kein Zugriff
          1. a.) Werbung Kein Zugriff
          2. b.) Vermittlung von Aufmerksamkeit und Informationen durch Aufnahme in den Newsfeed Kein Zugriff
          3. c.) Datensammlung und -auswertung Kein Zugriff
          4. d.) Suchmärkte Kein Zugriff
          5. e.) Facebook Messenger und WhatsApp Kein Zugriff
        4. 6.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Räumliche Abgrenzung Kein Zugriff
      3. III. Dauerhaftigkeit der Marktdominanz Kein Zugriff
      1. I. Wettbewerber auf dem Hauptmarkt Kein Zugriff
        1. 1.) Marktanteile Kein Zugriff
            1. aa.) Direkte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
            2. bb.) Indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
              1. (1) Wechselkosten Kein Zugriff
              2. (2) Recht auf Datenportabilität? Kein Zugriff
            4. dd.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa.) Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
            2. bb.) Optimierung der AGB-Kontrolle unter Transparenzgesichtspunkten Kein Zugriff
            3. cc.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3.) Das bestehende Machtungleichgewicht zwischen den beteiligten Akteuren Kein Zugriff
        4. 5.) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) BAG: „soziale Gewalten“ Kein Zugriff
              2. (2) BVerfG: Fraport Kein Zugriff
              3. (3) BVerfG: Bürgschaftserklärung Kein Zugriff
                  1. (aa) Nicht nur unerhebliche Gefährdung der Entfaltungsfreiheit Kein Zugriff
                  2. (bb) Machtungleichgewicht Kein Zugriff
                  3. (cc) Keine ernsthafte Alternative zu einer Einwilligung Kein Zugriff
                2. (b) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) BDSG als anwendbares nationales Datenschutzrecht Kein Zugriff
              2. (2) Schutzrichtung, Ziele und Funktionen des Datenschutzrechts Kein Zugriff
                1. (a) Unfreiwilligkeit der Einwilligung Kein Zugriff
                2. (b) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Missbrauch: Tatbestand des § 19 GWB bzw. des Art. 102 AEUV Kein Zugriff
                  1. (aa) Datenschutzrechtlicher Verstoß Kein Zugriff
                  2. (bb) Weitere Anknüpfungskriterien und Voraussetzungen Kein Zugriff
                  3. (cc) Zusammenspiel zwischen Datenmacht und Marktmacht Kein Zugriff
                  4. (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. (b) „Verleitung“ zur Einwilligung als Anknüpfungspunkt für einen Missbrauch Kein Zugriff
                3. (c) Nutzungsbedingungen als unumgängliche Barriere? Kein Zugriff
                4. (d) Essential facility doctrine Kein Zugriff
                5. (e) Beschränkung durch die „Facebook-Plattformrichtlinie“ Kein Zugriff
                6. (f) Markteintrittbarrieren Kein Zugriff
                7. (g) Ergebnis Kein Zugriff
            4. dd.) Das Telemediengesetz als Einstrahlungsmöglichkeit für die Grundrechte und -freiheiten nach bisherigem Recht Kein Zugriff
            5. ee.) Das UWG als Einstrahlungsmöglichkeit für die Grundrechte und -freiheiten Kein Zugriff
            6. ff.) Das StGB als Einstrahlungsmöglichkeit für die Grundrechte und -freiheiten Kein Zugriff
            7. gg.) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa.) Strafprozessuale Beschlagnahme von Nachrichteninhalten Kein Zugriff
            2. bb.) Auswirkungen für die Rechte der Nutzer Kein Zugriff
              1. (1) Vertraulichkeit der Kommunikation? Kein Zugriff
                1. (a) Privatsphäre in der Öffentlichkeit? Kein Zugriff
                2. (b) Begriffsverständnis der Privatsphäre Kein Zugriff
                3. (c) Privatsphäre im virtuellen Raum Kein Zugriff
                4. (d) Ergebnis Kein Zugriff
            4. dd.) Einordnung in die anerkannten Konstellationen (un-)mittelbarer Drittwirkung Kein Zugriff
            5. ee.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            6. ff.) Datenschutzrechtliche Einordnung: Zulässigkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
            7. gg.) Wettbewerbsrechtliche Einschätzung Kein Zugriff
            8. hh.) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa.) Einordnung in die anerkannten Konstellationen (un-)mittelbarer Drittwirkung Kein Zugriff
            2. bb.) Einfachgesetzliche Regulierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            3. cc.) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa.) Artikel 8 GG Kein Zugriff
            2. bb.) Artikel 12 GG Kein Zugriff
            3. cc.) Artikel 4 GG Kein Zugriff
            4. dd.) Einordnung dieser Gruppierungen Kein Zugriff
          5. e.) Ergebnis: Schutzpflichten Kein Zugriff
            1. aa.) Intermediäre Macht Facebooks Kein Zugriff
            2. bb.) Unentrinnbarkeit Kein Zugriff
            3. cc.) Tätigkeit im Allgemeininteresse Kein Zugriff
          2. b.) Ergebnis Kein Zugriff
        3. 3.) Rechtfertigungsmöglichkeiten eines Eingriffs in die Grundrechte und -freiheiten Kein Zugriff
        4. 4.) Fazit Kein Zugriff
    2. B. Ergebnisdarstellung unter Berücksichtigung des Spannungsverhältnisses der verschiedenen einfachgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
      1. I. Grundrechtliche und Grundfreiheitliche Aspekte Kein Zugriff
      2. II. Zur Marktabgrenzung Kein Zugriff
      3. III. Zur Einwilligung Kein Zugriff
      4. IV. Ort der Meinungsfreiheitsausübung und Öffentlichkeitsbegriff Kein Zugriff
    2. B. Schlussbetrachtung: Gesamtfazit und Ausblick Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 332

Literaturverzeichnis (553)

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