Die offene Distanzierung von einem Kartell

Dr. Maria Katharina Sieben

doi:10.5771/9783748931133

Zusammenfassung

Die Beweislast für die tatbestandlichen Voraussetzungen des Kartellverbotes nach Art. 101 Abs. 1 AEUV trägt die Europäische Kommission. Gelingt dieser der Beweis, drohen den beteiligten Unternehmen hohe Bußgelder. Aus diesem Grund besteht eine enorme Praxisrelevanz hinsichtlich der Frage, wie sich die Unternehmen von einem Kartell abwenden können. Die sog. „offene Distanzierung“ stellt dabei das wichtigste Instrument dar, dass den Unternehmen zur Verfügung steht und ist daher Gegenstand zahlreicher Entscheidungen des EuG und EuGH. Die Arbeit untersucht die dogmatische Einordnung und geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen eine erfolgreiche offene Distanzierung erfüllt sein muss und welche Funktion dem Instrument zugewiesen wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8722-7
ISBN-Online: 978-3-7489-3113-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Europarecht
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 193
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 18
1. 1. 1. Gründe für die Distanzierung von einem Kartell Kein Zugriff
  2. 2. Begriffsbestimmung in Zusammenhang mit der Beendigung der Zuwiderhandlung eines Unternehmens Kein Zugriff
  3. 3. Anwendungsbereich der Distanzierungshandlungen Kein Zugriff
2. II. Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Der Ursprung der offenen Distanzierung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Enso Española Kein Zugriff
      2. bb. Sarrió Kein Zugriff
    3. c. Rechtssache Tréfileurope Sales SARL Kein Zugriff
    4. d. Zitronensäurekartell Kein Zugriff
    5. e. Adriatica di Navigazione SpA (Adriatica) Kein Zugriff
    6. 1. aa. Heracles und Titan (griechische Hersteller) Kein Zugriff
      2. bb. Aalborg Portland A/S (Aalborg) Kein Zugriff
    7. g. Dansk Rørindustri Kein Zugriff
    8. h. Westfalen Gassen Nederland BV (Westfalen Gassen) Kein Zugriff
    9. i. Kristallzucker-Kartell Kein Zugriff
    10. j. Archer Daniel Midlands Co. (ADM) Kein Zugriff
    11. k. Denka Chemicals Kein Zugriff
    12. l. Berning und Söhne Kein Zugriff
    13. m. Slowakische Banken Kein Zugriff
    14. n. Marineschlauch-Kartell Kein Zugriff
    15. o. Paraffinwachs-Kartell Kein Zugriff
    16. p. AC-Treuhand AG (AC-Treuhand) Kein Zugriff
    17. q. Toshiba Corporation (Toshiba) Kein Zugriff
    18. r. Rechtssache Eturas-Lettische Reisebüros (Eturas) Kein Zugriff
  2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Die Einordnung der offenen Distanzierung auf der materiellen Ebene Kein Zugriff
    2. b. Die offene Distanzierung als bedeutsames Mittel für Unternehmen und Unternehmensvereinigungen auf der Verfahrensebene Kein Zugriff
    3. c. Enge Verflechtung zwischen der materiellen Ebene und der Verfahrensebene Kein Zugriff
  4. 1. a. Voraussetzungen für eine Vereinbarung Kein Zugriff
    2. b. Die Negation des Tatbestandsmerkmals Vereinbarung i.S.d. Art. 101 Abs. 1 AEUV zur Beendigung des Kartells Kein Zugriff
    3. c. Das Erfordernis der offenen Distanzierung als eine über die Negation hinausgehende Anforderung Kein Zugriff
    4. 1. aa. Anwendung der Auslegungsmethoden zur Feststellung der offenen Distanzierung Kein Zugriff
      2. (1) Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        (2) Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      3. cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. aa. Kein Tatbestandsmerkmal i.S.v. Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. bb. Die offene Distanzierung als Anforderung an die Unternehmen zum Beweis der Abwendung eines Kartells Kein Zugriff
      3. cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. 1. aa. Einhaltung der Ziele des Vertrages und Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff
      2. bb. Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. (1) Keine ausreichende Präzisierung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Keine Tatbestandsausweitung durch Anwendung der offenen Distanzierung Kein Zugriff
      4. dd. Rechtfertigung der offenen Distanzierung durch Anknüpfung an das Primärrecht Kein Zugriff
      5. ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. (a.) Die Anwendung von Beweiserleichterungen im Unionsrecht Kein Zugriff
        (b.) Erfordernis eines Gegenbeweises durch Anwendung der Vermutungen Kein Zugriff
        (2) Keine unzulässige Beweislastumkehr und kein Verstoß gegen die Unschuldsvermutung durch Anwendung der Vermutungen Kein Zugriff
        (3) Die offene Distanzierung als Teil des Beweismaßes Kein Zugriff
        (4) Unerheblichkeit der Einordnung als Beweislast oder Beweismaß Kein Zugriff
        (5) Keine erhöhten Anforderungen an die offene Distanzierung Kein Zugriff
        (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
      7. gg. Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. 1. aa. Die Ausgangslage: Sitzung mit wettbewerbswidrigem Inhalt Kein Zugriff
      2. (1) Offen und unzweideutig vom Inhalt der Sitzung distanzieren Kein Zugriff
        (a.) Bestimmung des Erklärungsempfängers unter Berücksichtigung des Unternehmensbegriffes Kein Zugriff
        (b.) Entgegenkommen durch Relativierung der Voraussetzung zugunsten der Unternehmen Kein Zugriff
        (c.) Zugang der Erklärung an die richtige Person zur Zurechnung an den Erklärungsempfänger Kein Zugriff
        (3) Kein widersprüchliches Verhalten auf dem Markt Kein Zugriff
        (4) Unverzügliches Distanzieren Kein Zugriff
        (5) Kollusiven Prozess beenden Kein Zugriff
      3. (6) Kein Erfordernis Fortwirkungen zu beseitigen Kein Zugriff
        (7) Autonomes Verhalten auf dem Markt Kein Zugriff
      4. dd. Negativbeispiele Kein Zugriff
    8. h. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a. Voraussetzungen bei Vertikalvereinbarungen Kein Zugriff
    2. b. Distanzierung von einer Vertikalvereinbarung am Beispiel der unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) Kein Zugriff
    3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. a. Voraussetzungen der abgestimmten Verhaltensweise Kein Zugriff
    2. b. Einseitige Maßnahmen als Auslöser einer Beteiligungshandlung i.S.d. Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    3. c. Anforderungen an die öffentliche Distanzierung zur Beendigung der abgestimmten Verhaltensweise Kein Zugriff
    4. 1. aa. Eturas- Ein Ausnahmefall Kein Zugriff
      2. bb. Widerlegung der Kausalität als Option zur Annahme der Beendigung der abgestimmten Verhaltensweise Kein Zugriff
    5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. a. Keine Möglichkeit der offenen Distanzierung durch eine Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
    2. b. Keine vergleichbare Interessenlage beim Beschluss in Bezug auf die anderen beiden verbotenen Verhaltensweisen i.S.d. Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    3. c. Keine Anwendung der Rechtsfigur der offenen Distanzierung auf Beschlüsse durch die Mitglieder von Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff
    4. d. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Wahl der richtigen Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
  2. 1. a. Keine Angleichung an die Kronzeugenregelung als Erfordernis für die (Selbst-)Anzeige Kein Zugriff
    2. b. Vorschlag der Angleichung an den Marker als Minus zum Kronzeugenantrag Kein Zugriff
    3. c. Erfüllung der Voraussetzungen der offenen Distanzierung bei Erstattung einer (Selbst-)Anzeige Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Widerlegung der verbotenen Verhaltensweise Kein Zugriff
  2. 2. Kein Unterfall der offenen Distanzierung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Ursprung der einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung Kein Zugriff
  2. 1. a. Objektive Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. b. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. a. Materiellrechtliche Folgen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Beweiserleichterung für die Kommission Kein Zugriff
      2. bb. Verschiebung des Verjährungsbeginns zum Nachteil der Beteiligten Kein Zugriff
      3. cc. Auswirkungen auf die Bußgeldbemessung durch Festsetzung eines einheitlichen Verstoßes Kein Zugriff
      4. dd. Auswirkungen auf die Kronzeugenregelung Kein Zugriff
      5. ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Anforderung an die offene Distanzierung innerhalb dieser Fallgruppe Kein Zugriff
    2. b. Notwendigkeit einer offenen Distanzierung als Anforderung zum Kartellausstieg Kein Zugriff
    3. c. Keine Rechtfertigung der unterschiedlichen Anforderungen angesichts der zwei Anwendungsebenen der offenen Distanzierung Kein Zugriff
    4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Die Anzeige zur Distanzierung von einem etablierten Kartell Kein Zugriff
  3. 3. Widerlegung durch Beibringung von objektiven Indizien für die Abwendung aus einem etablierten Kartell Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Erfordernis von strengeren Anforderungen angewendet auf die Situation einer Abwendung bei einem etablierten Kartell, trotz Nichtteilnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtfertigung für diesen Ansatz zur Abwendung von einem Kartell Kein Zugriff
3. 1. 1. Kündigung des Kartellvertrages Kein Zugriff
  2. 2. Schriftliche Vereinbarung über die offene Distanzierung Kein Zugriff
4. IV. Abschaffung der offenen Distanzierung und Erfordernis von strengeren Maßnahmen zur Beendigung der Verhaltensweisen nach Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
E. Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff Seiten 174 - 188
F. Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 193