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Monographie Kein Zugriff

Anspruch auf Beförderung?

Die Bindung des Arbeitgebers an Verfahrensregeln und Auswahlkriterien systematischer Beförderungsverfahren
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Verfasser legt dar, dass nach empirischen Methoden konstruierte Beförderungsverfahren rechtliche Bindungswirkung entfalten können. Diese Bindung aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes verlangt von Arbeitgebern, dass sie ein systematisches Beförderungsverfahren, so wie es konstruiert ist, allen Bewerbern gegenüber gleich anwenden. Der gewünschte Ermessensspielraum muss also im Verfahren selbst angelegt sein und kann nicht durch verfahrensfremde Anpassungsmaßnahmen herbeigeführt werden.

Der Verfasser zeigt, dass durch diese rechtliche Bindung ein Beförderungsanspruch des nach den Verfahrensvorgaben geeignetsten Bewerbers entsteht, wenn sich ein Arbeitgeber entscheidet, ein Beförderungsverfahren zu verwenden, das eine Auswahl der Bewerber nach einer Rangreihe vorschreibt. Damit wird Arbeitgebern gezeigt, durch welche Verfahrenskonstruktion sie Gefahr laufen, beim Wort genommen zu werden, mit der Folge, dass sie vor einer Beförderungsentscheidung nicht mehr willkürlich das jeweilige Verfahren innerhalb einer Bewerbergruppe variieren können.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6499-3
ISBN-Online
978-3-8452-3502-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
231
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Daniel Tobias Schultheis
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Daniel Tobias Schultheis
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26 Daniel Tobias Schultheis
      1. Ziel und Zweck systematischer Beförderungsverfahren Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Daniel Tobias Schultheis
      2. Personalwirtschaftliche Methoden zur Erreichung dieser Ziele Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Daniel Tobias Schultheis
      3. Wirkung systematischer Beförderungsverfahren Kein Zugriff Seiten 30 - 30 Daniel Tobias Schultheis
      1. Daniel Tobias Schultheis
        1. Daniel Tobias Schultheis
          1. Abschlussfreiheit Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Auswahlfreiheit Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Privatautonomie und Beförderungsanspruch Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      2. Daniel Tobias Schultheis
        1. Daniel Tobias Schultheis
          1. Fallgruppen unterschiedlicher Beförderungsverfahren Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Willenserklärung und Privatautonomie Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Daniel Tobias Schultheis
            1. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Daniel Tobias Schultheis
              1. Keine privatautonome Selbstbestimmung bei Vertreterhandeln Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Fremdnütziges Vertreterhandeln Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Daniel Tobias Schultheis
              1. Daniel Tobias Schultheis
                1. Äußeres Erscheinungsbild des Erklärungsverhaltens als Auslegungsgegenstand Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                2. Steigerung der Mitarbeiterbindung als Anzeichen für einen grundsätzlichen Bindungswillen Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                3. Vermeidung möglicher Organhaftung als Indiz für eine verbindliche Zusage Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                4. Beteiligung des Betriebsrates als Anzeichen für eine verbindliche Zusage Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                5. Vorbehalte als Gegenanzeichen für eine Bindung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Daniel Tobias Schultheis
                1. Mitarbeiterbindung und optimale Stellenbesetzung als Anzeichen für ein wirtschaftliches Interesse des Arbeitgebers an einem verbindlichen Beförderungsverfahren Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                2. Erklärungsgehalt bei verwendetem Vorbehalt Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                3. Erklärungsbedeutung bei Beteiligung des Betriebsrates Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                4. Gewollte Vermeidung einer Organhaftung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            4. Daniel Tobias Schultheis
              1. Subjektive Sichtweise Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Objektivierende Sichtweise als systemkonforme Erklärung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              3. Zurechnung als zusätzliches Wirksamkeitskriterium Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          4. Daniel Tobias Schultheis
            1. Formelle und materielle Vorgaben zu Beurteilung und Auswahl Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Daniel Tobias Schultheis
              1. Voraussetzungen für einen Beförderungsanspruch Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Keine grundsätzlichen Einwände gegen einen Beförderungsanspruch aufgrund der Privatautonomie Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          5. Durchbrechung der Bindung mittels Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          6. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Daniel Tobias Schultheis
          1. Daniel Tobias Schultheis
            1. Normative Ansätze Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Vertrauenshaftung als Grundlage der betrieblichen Übung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Rechtsgeschäftliche Begründung der betrieblichen Übung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            4. Daniel Tobias Schultheis
              1. Normative Ansätze Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Rechtsgeschäftlicher Ansatz als überzeugenderer, schuldrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Daniel Tobias Schultheis
            1. Betriebsübung bei organisatorischen Maßnahmen Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Betriebliche Übung bei systematischen Beförderungsverfahren Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Entstehung einer betrieblichen Übung bei systematischen Beförderungsverfahren Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          4. Daniel Tobias Schultheis
            1. Reichweite der Zusage und deren Folgen für die betriebliche Übung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Beförderungsanspruch durch betriebliche Übung? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          5. Daniel Tobias Schultheis
            1. Anfechtungsrecht bei ungewollter Betriebsübung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Rechtzeitige Anfechtungserklärung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          6. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Daniel Tobias Schultheis
          1. Privatautonomie, Gleichbehandlung und Gleichstellung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Daniel Tobias Schultheis
            1. Begründung der Gleichbehandlungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Keine überzeugende Begründung der Gleichbehandlungspflicht Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Ermessensbindung als Grund der Gleichbehandlungspflicht Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Daniel Tobias Schultheis
            1. Daniel Tobias Schultheis
              1. Gleichbehandlungspflicht und Beförderungsanspruch Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Gleichbehandlungspflicht gegenüber in- und externen Bewerbern? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Gleichbehandlungspflicht bei der Anwendung abstrakter Auswahlkriterien Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Sachgründe für die Ungleichbehandlung als Grenze der Gleichbehandlungspflicht Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          4. Rechtsfolge von Verstößen gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          5. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      3. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 114 - 115 Daniel Tobias Schultheis
      1. Daniel Tobias Schultheis
        1. Beurteilungsfehler bei Personalentscheidungen Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Daniel Tobias Schultheis
          1. Beurteilung im Rahmen systematischer Beförderungsverfahren Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Daniel Tobias Schultheis
            1. Wie entstehen Beurteilungsspielräume? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Grundsatz: Rechtsschutz auch bei Auslegung mehrdeutiger Begriffe oder bei Beurteilungen Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Daniel Tobias Schultheis
              1. Wie macht es das Verwaltungsrecht, bei dem Art. 19 Abs. 4 GG gilt? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Kennt auch das Zivilrecht kontrollfreie Beurteilungsspielräume? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            4. Umfang der gerichtlichen Kontrolle bei Beurteilungsspielräumen Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Verfahrensverstöße auch bei von Anfang an vorhandenen Verfahrensfehlern? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      2. Daniel Tobias Schultheis
        1. Verfahrenswidrige Beförderungen im Recht des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Daniel Tobias Schultheis
          1. Daniel Tobias Schultheis
            1. Vollzogene Beförderungen im Rahmen des § 275 BGB Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Unternehmerfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG und Privatautonomie als Maßstab der Zumutbarkeit in § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Daniel Tobias Schultheis
              1. Wertungen des KSchG Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Wertungen aus dem besonderen Gleichbehandlungsrecht des SGB IX Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              3. Keine andere Wertung aufgrund des Wiedereinstellungsanspruchs Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              4. Wertung des allgemeinen Schuldrechts: Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Daniel Tobias Schultheis
            1. Daniel Tobias Schultheis
              1. Grundlagen des Vereitelungsverbots Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Daniel Tobias Schultheis
                1. Gewinnchancen als Vermögensgegenstände im schadensrechtlichen Sinn Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                2. Keine treuwidrig vereitelte Beförderungschance wegen der Wertung des § 252 BGB? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              3. Keine Unzumutbarkeit bei bewussten Verstößen des Arbeitgebers gegen eine Sicherungsverfügung? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              4. Keine Unzumutbarkeit bei unterlassener Auskunft über die Auswahlentscheidung? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Daniel Tobias Schultheis
              1. Grundsatz: Kein Durchgriff auf das Arbeitsverhältnis des Konkurrenten Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              2. Kollusives Handeln durch Vertreter Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              3. Wirtschaftlicher Schaden des Arbeitgebers durch Ämterpatronage Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              4. Folgen eines Missbrauchs der Vertretungsmacht für den Konkurrenten Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Freikündigungsanspruch Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      3. Daniel Tobias Schultheis
        1. Grundsatz: Abbruchfreiheit Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Daniel Tobias Schultheis
          1. Daniel Tobias Schultheis
            1. Vergleichbarkeit von Beförderungsverfahren und Ausschreibungen Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Eingeschränkte Abbruchfreiheit Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Rechtsgedanke des § 661 Abs. 2 BGB und Abbruchfreiheit Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Sachgrund als weitere Einschränkung der Abbruchfreiheit Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      4. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Daniel Tobias Schultheis
    1. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 165 - 165 Daniel Tobias Schultheis
      1. Daniel Tobias Schultheis
        1. Verfassungsrechtliche Verankerung des Bewerbungsverfahrensanspruchs Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Ausschreibungspflicht und Anforderungsprofile Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Akteneinsicht bei Beförderungsverfahren Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        4. Verfahrens- und Beurteilungsfehler Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        5. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      2. Daniel Tobias Schultheis
        1. Allgemeine Schutz- und Rücksichtnahmepflichten als Sicherungsinstrumente? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Daniel Tobias Schultheis
          1. Anforderungsprofile als Instrument optimaler Stellenbesetzung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Gleichbehandlungspflicht als Rechtsgrundlage für Anforderungsprofile Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Leistungstreuepflicht Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        4. Daniel Tobias Schultheis
          1. Eingriffe in das Beförderungsverfahren Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Verpflichtung, das Beförderungsverfahren regelkonform zu vollziehen Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        5. Daniel Tobias Schultheis
          1. Auskunftspflicht zugunsten der Bewerber? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Auskunft durch Einblick in Verfahrensunterlagen Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Heißt Auskunfts- auch Ausschreibungspflicht? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          4. Umfasst die Auskunftspflicht Anforderungsprofile? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        6. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      3. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 184 - 184 Daniel Tobias Schultheis
      1. Rechtsfolge im Beamten- und im Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff Seiten 184 - 185 Daniel Tobias Schultheis
      2. Daniel Tobias Schultheis
        1. Neuauswahl Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Anspruch auf Wiederherstellung auch im privaten Arbeitsrecht? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Voller Schadensersatz bei relativer Besteignung? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        4. Bewerbungskosten Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        5. Anteilige Entschädigung bei relativer Besteignung? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      3. Daniel Tobias Schultheis
        1. Totalreparation Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Daniel Tobias Schultheis
          1. Daniel Tobias Schultheis
            1. Gehaltsdifferenz bis zur ersten Kündigungsmöglichkeit Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Nur Ersatz des sog. Verfrühungsschadens? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Übliche Fluktuation als begrenzender Faktor des Schadens Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Daniel Tobias Schultheis
            1. Lösungsansätze zu § 15 Abs. 1 AGG Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Übliche Fluktuation Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Wertungswidersprüche durch Endlosschaden bei Beförderungsverfahren Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          4. §§ 9, 10 KSchG als passende Begründung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Daniel Tobias Schultheis
          1. Absolute Höchstgrenze des Verdienstschadens Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Daniel Tobias Schultheis
            1. Arbeitgeberwechsel als zumutbare Maßnahme Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            2. Bestimmung der Zumutbarkeitskriterien durch § 287 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
            3. Konkreter Schaden Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 200 - 201 Daniel Tobias Schultheis
      1. Daniel Tobias Schultheis
        1. Wirkung der Sicherungsverfügung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Daniel Tobias Schultheis
          1. Notwendige Zustellung der Eilentscheidung durch den Bewerber? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Verpflichtungsverbot aus §§ 135, 136 BGB durch Sicherungsverfügung? Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      2. Daniel Tobias Schultheis
        1. Daniel Tobias Schultheis
          1. Sekundäre Behauptungslast des Arbeitgebers Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Auskunftsanspruch im Beförderungsprozess Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Daniel Tobias Schultheis
          1. Geringeres Beweismaß durch § 294 ZPO Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          2. Anzeichen für eine rechtsgeschäftliche Zusage Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          3. Anzeichen für eine Bindung durch betriebliche Übung Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
          4. Anzeichen für eine Bindung durch den Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Vortrag zum Verfügungsgrund Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        4. Vortrag zum Schadensersatzanspruch Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      3. Daniel Tobias Schultheis
        1. Ämterpatronage als Räumungsgrund Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        2. Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Tobias Schultheis
      4. § 101 BetrVG als wirksames Sicherungsinstrument? Kein Zugriff Seiten 218 - 218 Daniel Tobias Schultheis
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 218 - 219 Daniel Tobias Schultheis
    1. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 219 - 219 Daniel Tobias Schultheis
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 220 - 222 Daniel Tobias Schultheis
  5. Literaturverzeichns Kein Zugriff Seiten 223 - 231 Daniel Tobias Schultheis

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