Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Patrick Schröter

doi:10.5771/9783845245003

Zusammenfassung

Eine umfassende Gesamtdarstellung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich für alle Zielgruppen aus Praxis und Wissenschaft. Die Studie behandelt die Gesamtproblematik des Bauens im Außenbereich auch unter Einbezug von raumordnungsrechtlichen Gesichtspunkten. Es gibt dem Praktiker einen umfassenden Überblick über die Rechtsprechung zu § 35 BauGB und wertet außerdem die Kommentar-, Handbuch- und Zeitschriftenliteratur aus. Der Wissenschaftler findet darin verschiedene kritische Betrachtungen der aktuellen Auslegung von § 35 BauGB. Außerdem enthält das Buch zahlreiche Gesetzgebungsvorschläge. Das Werk ist auf aktuellem Stand und berücksichtigt neue Literatur bis September 2012.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0066-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4500-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 1097
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 56
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 57 - 60
1. 1. 1. Fehlen von Monografien neueren Datums Kein Zugriff
    2. Gesetzgeberische Aktivitäten bei § 35 BauGB und neue Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Anlässe für neue Auslegungsansätze bei Privilegierungstatbeständen Kein Zugriff
    4. Darstellung von Ansätzen für die Fortentwicklung der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
  2. Begriffsbestimmung des Außenbereichs nach § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  3. Besonderheiten von Vorhaben nach § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  4. Besondere Problemstellungen für die Bauaufsicht bei Außenbereichsvorhaben Kein Zugriff Seiten 68 - 68
  5. Zweck und Bedeutung von § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. 1. § 30 Abs. 1 und §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB: Beplanter Innenbereich Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. 1. Besondere Relevanz der Abgrenzung bei § 34 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Definition des beplanten Innenbereichs Kein Zugriff
      2. Feststellung eines Bebauungszusammenhangs Kein Zugriff
        Bebauungszusammenhang beim Vorhandensein von Baulücken Kein Zugriff
        Abriß eines Bauwerks und Wiederaufbau Kein Zugriff
        Abgrenzung des Bebauungszusammenhangs Kein Zugriff
      3. Anforderungen an das Vorliegen einer Bebauung bei § 34 BauGB Kein Zugriff
      4. Begriff des Ortsteils in § 34 BauGB Kein Zugriff
      5. Ende der Ortsteilqualität bei Aufgabe der Nutzung Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zwischen Splittersiedlung und Ortsteil Kein Zugriff
    4. 1. Ansicht des BVerwG Kein Zugriff
      2. Gegenansicht Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Deklaratorische Wirkung Kein Zugriff
      2. Abweichende Ansicht von Dürr Kein Zugriff
      3. Argumente für die deklaratorische Wirkung der Abgrenzungssatzung Kein Zugriff
    2. Entwicklungssatzung oder Festlegungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
    3. Ergänzungssatzung oder Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
    4. Verbindung verschiedener Arten von Innenbereichssatzungen Kein Zugriff
    5. Abgrenzung der Satzungen untereinander Kein Zugriff
3. 1. Allgemeiner Zweck des § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  2. Gesetzliche Instrumente zur Erreichung des Zwecks des § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  3. § 35 Abs. 1 BauGB als bundesgesetzlicher Planersatz für den Außenbereich Kein Zugriff Seiten 93 - 94
4. 1. 1. 1. Aspekte des Eigentumsschutzes gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. Ansicht vom verfassungsunmittelbaren Eigentumsbegriff Kein Zugriff
        Ansicht vom Eigentumsbegriff nach Maßgabe einfachen Rechts Kein Zugriff
        Auffassung des BVerfG Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Grenzen für den Gesetzgeber bei der Setzung von Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
    2. Bedeutung und Grenzen der gesetzgeberischen Ausgestaltung beim Grundeigentum Kein Zugriff
    3. Folgerungen aus dem Eigentumsgrundrecht für das Bauplanungsrecht Kein Zugriff
    4. Baufreiheit als Teil der Grundrechtsgewährleistung nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    5. Baufreiheit und Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
    6. Vereinbarkeit des § 35 BauGB mit Art. 14 GG Kein Zugriff
  2. Rechtsschutzproblematik bei Vorhaben nach § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  3. 1. 1. Problemstellung bei § 35 BauGB Kein Zugriff
      2. Effektivierung des Grundrechtsschutzes durch Vorverlagerung Kein Zugriff
      3. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. Grundrechtsschutz durch Verfahren bei Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Grundrechtsschutz durch Verfahren bei Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
    4. Folgerungen für § 35 BauGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorbehalt des Gesetzes und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Wahrung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
    2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Problematik bei Raumordnungsplänen Kein Zugriff
      3. Problematik bei Flächennutzungsplänen Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. Auswirkungen des Art. 20a GG auf die Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. Auswirkungen von Art. 20a GG in den Regelungen des § 35 BauGB Kein Zugriff
  6. 1. 1. Garantiegehalt von Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. Gemeindliche Hoheitsrechte Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen für den Entzug einer gemeindlichen Aufgabe Kein Zugriff
      4. Eingriffe in die Planungshoheit und deren Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. 1. Privilegierung der Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. Zulassung von nichtprivilegierten Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
      3. Einwirkung von Zielen der Raumordnung über § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB Kein Zugriff
1. Problembeschreibung Kein Zugriff Seiten 134 - 134
2. Erlaß einer Veränderungssperre und Aufstellung eines Bebauungsplans Kein Zugriff Seiten 134 - 136
3. Feinsteuerung in festgesetzten Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan Kein Zugriff Seiten 136 - 136
4. 1. Rechtsnatur des gemeindlichen Einvernehmens und Zulässigkeit seiner Verweigerung Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  2. Tauglichkeit der Einvernehmensverweigerung zur Verhinderung von Vorhaben Kein Zugriff Seiten 137 - 138
5. 1. Bisherige Mittel der Gemeinde für die Standortsteuerung durch Flächennutzungspläne Kein Zugriff Seiten 138 - 138
  2. 1. Einführung der Rückstellungsmöglichkeit und von Teilflächennutzungsplänen im EAG-Bau-2004 Kein Zugriff
    2. Erweiterung der Regelung zu den Teilflächennutzungsplänen 2011 Kein Zugriff
  3. Tauglichkeit der Standortausweisung zur Steuerung von Außenbereichsvorhaben Kein Zugriff Seiten 140 - 141
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 141 - 142
1. 1. Begriff und Grund der Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  2. 1. Abhängigkeit des Gewichts öffentlicher Belange von der jeweiligen „Situation vor Ort“ Kein Zugriff
    2. Auswirkung der Privilegierung auf die Überwindung öffentlicher Belange Kein Zugriff
    3. Gebot der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs Kein Zugriff
    4. Rechtsstellung des Bauherrn eines Vorhabens nach § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
    5. Grenzen für die Errichtung eines Vorhabens im Außenbereich Kein Zugriff
  3. Grenzen für die Reichweite einer Privilegierung aus Landesrecht Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  4. Erfordernis der dauerhaften Nutzung des Vorhabens zu privilegierten Zwecken Kein Zugriff Seiten 150 - 150
  5. Abgeschlossenheit der Fallgruppen in § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff Seiten 150 - 150
  6. Gleichzeitiges Erfüllen von mehreren Privilegierungstatbeständen aus § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff Seiten 150 - 152
2. 1. 1. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff
      2. Erschließung des Grundstücks durch Zufahrtswege Kein Zugriff
      3. Andere Erschließungsanlagen außer Zufahrtswegen Kein Zugriff
    2. Anforderungen an die Sicherstellung der Erschließung Kein Zugriff
  2. Erschließung durch den Bauwilligen selbst Kein Zugriff Seiten 158 - 159
3. 1. 1. 1. Geltungsbereich des § 201 BauGB und Interpretationshilfe in anderen Gesetzen Kein Zugriff
      2. Merkmal der Bodenertragsnutzung Kein Zugriff
      3. Rolle der Wirtschaftlichkeit der Tätigkeit Kein Zugriff
      4. Abgrenzung der Bodenbewirtschaftung von der Dienstleistung Kein Zugriff
      5. Veränderung des Landwirtschaftsbegriffs im Zuge von Änderungen des § 201 BauGB Kein Zugriff
      6. Abgrenzung der landwirtschaftlichen Tierhaltung Kein Zugriff
        Tierzucht nichtlandwirtschaftlicher Art Kein Zugriff
        Fassung von § 201 BauGB vor 2004 Kein Zugriff
        Auslegung, die keinen tatsächlichen eigenen Futteranbau fordert Kein Zugriff
        Ansicht, die einen tatsächlichen eigenen Futteranbau fordert Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Strenge Anforderungen an den Mindestumfang des notwendigen Ackerbaus Kein Zugriff
        Lage der Flächen für den Ackerbau Kein Zugriff
        Eigentum an den Ackerbauflächen Kein Zugriff
        Erfordernis der eigenen Futtergrundlage Kein Zugriff
        Pensionstierhaltung als Teil der Landwirtschaft Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Entwicklungen in der landwirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Grenzen des Begriffs der Landwirtschaft bei Tätigkeiten mit landwirtschaftlichem Bezug Kein Zugriff
      3. Herstellung der Verkaufsreife der Produkte Kein Zugriff
        Grenze für die Verarbeitung von Produkten auf dem Hof Kein Zugriff
        Verkauf von Produkten auf dem Hof Kein Zugriff
    3. Begriff der Forstwirtschaft im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. Definition und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. Generelle Problematik Kein Zugriff
      2. Neugründung eines Fischereibetriebs Kein Zugriff
    3. 1. Rechtfertigung und Aspekte des „Erfordernisses der Dauerhaftigkeit“ Kein Zugriff
      2. Erfordernis der Anlage des Betriebs „für Generationen“ Kein Zugriff
    4. 1. Gewinnerzielung als Abgrenzungskriterium für die Landwirtschaft von der Liebhaberei Kein Zugriff
      2. Allgemeine Probleme der Gewinnerzielung im Landwirtschaftsbetrieb Kein Zugriff
        Erwirtschaftung des für den Fortbestand des Betriebs erforderlichen Eigenkapitals Kein Zugriff
        Erwirtschaftung einer Verzinsung des für die Gründung des Betriebs aufgewandten Eigenkapitals Kein Zugriff
      3. Bedeutung der Gewinnerzielung bei einem Nebenerwerbsbetrieb Kein Zugriff
      4. Stellungnahme zum Erfordernis der Gewinnerzielung Kein Zugriff
    5. 1. Dauerhafte Nutzbarkeit von landwirtschaftlichen Nutzflächen Kein Zugriff
      2. Sicherung der Dauerhaftigkeit bei gepachteten Nutzflächen Kein Zugriff
      3. Auswirkungen des Gesetzes über die Neuordnung des landwirtschaftlichen Pachtrechts Kein Zugriff
      4. Neuere Ansichten hinsichtlich der Bewertung von Pachtland Kein Zugriff
      5. Stellungnahme zur Problematik des Pachtlandes Kein Zugriff
    6. 1. Zwei Voraussetzungen für eine Privilegierung bei der Selbstversorgungswirtschaft Kein Zugriff
      2. Erste Voraussetzung: Tätigkeit ist Landwirtschaft iSv § 201 BauGB Kein Zugriff
      3. Zweite Voraussetzung: Tätigkeit im Rahmen eines Betriebs gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entwicklung der „mitgezogenen Nutzungen“ Kein Zugriff
      2. Kriterien des BVerwG Kein Zugriff
        Weitere Kriterien Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zum „erweiterten Begriff der Landwirtschaft“ Kein Zugriff
    2. 1. Grenzen für die Vermarktung als Teil des „erweiterten“ Landwirtschaftsbegriffs Kein Zugriff
        Anforderungen an einen „mitgezogenen“ Hofladen Kein Zugriff
      2. Verarbeitung der landwirtschaftlichen Produkte zu Fertigprodukten Kein Zugriff
      3. Gaststätten auf dem Hof zur Vermarktung von Eigenerzeugnissen Kein Zugriff
      4. Zulässiger Umfang Kein Zugriff
        Bezug der Gästebetreuung zur Bodennutzung Kein Zugriff
        Nutzungsänderung eines Gebäudes gemäß § 35 Abs. 4 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
        Neubauten für Beherbergungszwecke Kein Zugriff
        Campingplatz auf dem Hofgelände Kein Zugriff
      5. Pensionspferdehaltung mit umfassenden Pflegedienstleistungen für die Pferde Kein Zugriff
      6. Erbringung von Dienstleistungen Kein Zugriff
      7. Anlagen zur Erzeugung von (regenerativer) Energie Kein Zugriff
    3. „Mitgezogene“ Nutzungen im Bereich der Forstwirtschaft Kein Zugriff
    4. 1. „Mitgezogene Nutzungen“ als Folge der wirtschaftlichen Situation Kein Zugriff
      2. Kritik an den herkömmlichen Zulässigkeitsanforderungen bei „mitgezogenen Nutzungen“ Kein Zugriff
        Hofladen Kein Zugriff
        Verarbeitung der selbsterzeugten Produkte Kein Zugriff
        Gaststätte für die Vermarktung der selbsterzeugten Produkte auf dem Hof Kein Zugriff
        Urlaub auf dem Bauernhof Kein Zugriff
        Pferdehallen Kein Zugriff
      3. „Kumulierung“ von verschiedenen „mitgezogenen Nutzungen“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kriterien für ein „dienendes“ Vorhaben Kein Zugriff
      2. Kriterien für die Entscheidung durch einen vernünftigen Landwirt Kein Zugriff
        Kein Zwang zur wirtschaftlich optimalen Lösung Kein Zugriff
        Erfordernis und Kriterien für die Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
        Stellungnahme zu den Entscheidungskriterien Kein Zugriff
        Grenze für die Zulässigkeit von Vorhaben aus Treu und Glauben Kein Zugriff
        Rolle der äußeren Gestaltung des Vorhabens Kein Zugriff
      3. Zulässigkeit von Gemeinschaftsanlagen mehrerer Betriebe Kein Zugriff
    2. 1. „Dienen“ bei Ausführbarkeit des Vorhabens im Innenbereich Kein Zugriff
      2. Wohnhaus des Betriebsinhabers Kein Zugriff
      3. Landarbeiterwohnungen oder -häuser auf dem Hofgrundstück Kein Zugriff
      4. Freizeitgebäude auf dem Hofgelände außerhalb des Wohngebäudes Kein Zugriff
      5. Fischerhütten Kein Zugriff
      6. Anlagen für die Bienenhaltung Kein Zugriff
        Anlagen für die Verarbeitung von Imkereiprodukten Kein Zugriff
        Wohnhaus bei einem Imkereibetrieb Kein Zugriff
      7. Privilegierung bei nur zeitweise für privilegierte Zwecke genutzten Gebäuden Kein Zugriff
      8. Privilegierung von nicht im Eigentum des Inhabers des Betriebs stehenden Vorhaben Kein Zugriff
    3. Stellungnahme zum Erfordernis des „Dienens“ Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeine Anforderungen an ein Altenteilerhaus Kein Zugriff
    2. Altenteilerhaus bei einem Nebenerwerbsbetrieb oder einer Treibhausgärtnerei Kein Zugriff
    3. Entprivilegierung durch „Verselbständigung“ des Hauses Kein Zugriff
    4. Eigene Auffassung zur Zulässigkeit von Altenteilerhäusern Kein Zugriff
4. 1. Hintergrund der Einführung dieser Privilegierung Kein Zugriff Seiten 243 - 244
  2. Verhältnis dieser Privilegierung zu § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff Seiten 244 - 245
  3. Zulässigkeitsvoraussetzungen für Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff Seiten 245 - 246
5. 1. 1. 1. Begriff des Gewerbebetriebs Kein Zugriff
      2. Begriff der Ortsgebundenheit Kein Zugriff
    2. 1. „Dienen“ des Vorhabens für die Zwecke des unmittelbar ortsgebundenen Betriebsteils Kein Zugriff
      2. „Mitgezogene“ Betriebsteile bei ortsgebundenen Betrieben Kein Zugriff
    3. Positive Standortzuweisung bei ortsgebundenen Gewerbebetrieben Kein Zugriff
  2. 1. Begriff der öffentlichen Versorgungsanlage Kein Zugriff
    2. 1. Ortsgebundenheit der Anlage fordernde Ansicht Kein Zugriff
      2. Kritische Stellungnahmen aus der Literatur Kein Zugriff
      3. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
      4. Eigene Auffassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mobilfunkanlagen als Anlagen gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
        Kriterien für Standortwahl Kein Zugriff
        Grenzen der Privilegierung von Funkmasten Kein Zugriff
      2. Standortsteuerung gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Meinungen im Schrifttum Kein Zugriff
      2. Eigene Auffassung Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung dieser Anlagen für die Versorgung mit regenerativen Energien Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für die Zulässigkeit nach § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
        Diskussionsergebnisse von den Berliner Gesprächen zum Städtebaurecht Kein Zugriff
      3. Spezielle Risiken beim Bau dieser Anlagen und Zulässigkeit gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
      4. Notwendigkeit der Schaffung eines neuen Privilegierungstatbestands Kein Zugriff
6. 1. Bedeutung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB im System des § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff Seiten 269 - 270
  2. 1. 1. Drei Fallgruppen von privilegierten Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
      2. Restriktive Zulassung von Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
      3. Beurteilung der Vorhaben nur aufgrund ihrer tatsächlichen Nutzung Kein Zugriff
      4. Spannungsverhältnis zur Nutzung des Außenbereichs für die Erholung der Allgemeinheit Kein Zugriff
      5. Konkrete Betrachtung der jeweiligen Zweckbestimmung des Vorhabens Kein Zugriff
    2. Besondere Anforderungen an die Umgebung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 1. Var. BauGB Kein Zugriff
    3. Anlagen mit nachteiligen Wirkungen auf die Umgebung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 2. Var. BauGB Kein Zugriff
    4. Besondere Zweckbestimmung des Vorhabens nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 3. Var. BauGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wertung bei der Zulässigkeitsfrage im Einzelfall erforderlich Kein Zugriff
        Tatbestandliche Weite von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
        Prüfung der Vorhaben auf Außenbereichsaffinität Kein Zugriff
        Grenzen der Privilegierung Kein Zugriff
        Vorrang für öffentliche Interessen Kein Zugriff
        Nachrang privater Interessen Kein Zugriff
      2. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
        Möglichkeit der Schaffung eines entsprechenden Baugebiets Kein Zugriff
        Konkrete Innenbereichsplanung Kein Zugriff
      3. Singulärer Charakter und fehlende Vorbildwirkung des Vorhabens Kein Zugriff
      4. Beachtung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
    2. 1. Anforderungen hinsichtlich der Erforderlichkeit der baulichen Anlage Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit von „mitgezogenen Bauvorhaben“ Kein Zugriff
  4. 1. Anlagen für die individuelle Freizeitgestaltung Kein Zugriff
    2. Jagdhütten Kein Zugriff
    3. Gaststätten Kein Zugriff
    4. Campingplätze Kein Zugriff
    5. Großkraftwerke und Großanlagen zur Erzeugung von Biogas Kein Zugriff
    6. 1. Tierheime und Zucht von Haustieren Kein Zugriff
      2. Hundetrainingsplätze Kein Zugriff
      3. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB als „Ersatzprivileg“ für bestimmte Weidetierhaltungen Kein Zugriff
      4. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
        Bisherige Aufarbeitung der Problematik Kein Zugriff
        Diskussion bei den „Berliner Gesprächen zum Städtebaurecht“ 2010 Kein Zugriff
        Gesetzentwurf der Bundesregierung vom Februar 2012 Kein Zugriff
        Stellungnahme zum Gesetzgebungsverfahren der Bundesregierung Kein Zugriff
      5. Zulässigkeit von landwirtschaftlichen Kleinstbetrieben Kein Zugriff
    7. 1. Begegnungsstätten für Jugendliche und Erwachsene Kein Zugriff
      2. Sonstige Vorhaben für die Begegnung in der Freizeit Kein Zugriff
      3. Eigene Auffassung Kein Zugriff
    8. „Umstrittene und in der Nachbarschaft unerwünschte Vorhaben“ Kein Zugriff
    9. 1. Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
      2. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
      3. Sonderproblematik der Golfplätze Kein Zugriff
      4. Eigene Auffassung zur Privilegierung von Sportanlagen im Außenbereich Kein Zugriff
    10. Kapelle Kein Zugriff
  5. 1. Einleitung und Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. Prüfung von „Außenbereichsaffinität“ und Realisierungsmöglichkeiten im Innenbereich Kein Zugriff
    3. 1. Planungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. Möglichkeit der Planung des Vorhabens im Innenbereich Kein Zugriff
    4. Interessenbewertung bei der Zulässigkeitsprüfung von Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
    5. 1. Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 1. Var. BauGB Kein Zugriff
      2. Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 2. Var. BauGB Kein Zugriff
      3. Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 3. Var. BauGB Kein Zugriff
  6. Bedeutung des Darstellungsprivilegs gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff Seiten 318 - 319
7. 1. 1. Verbesserung des Klimaschutzes durch die Nutzung regenerativer Energieformen Kein Zugriff
    2. Beschränkung der Privilegierung auf Wind- und Wasserkraftnutzung Kein Zugriff
    3. Konfliktpotential regenerativer Energieerzeugungsanlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässige Anlagen Kein Zugriff
      2. Anlagen zur Erforschung und Entwicklung Kein Zugriff
      3. Erforschung von Anlagen für den Einsatz im Ausland Kein Zugriff
      4. Frage der Privilegierung von Anlagen zur Selbstversorgung Kein Zugriff
    2. Erfordernis des „Dienens“ der Anlage für den privilegierten Zweck Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliche Möglichkeit einer „mitgezogenen“ Solaranlage Kein Zugriff
        Anknüpfung an den Gedanken der „mitgezogenen“ Nutzung Kein Zugriff
        Zulassung einer Solaranlage im ersten Urteil Kein Zugriff
        Strengere Maßstäbe in den neueren Urteilen Kein Zugriff
        Solaranlage zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
        Anlagen mit Solaranlage als „Hilfsenergiequelle“ zu Forschungszwecken Kein Zugriff
        Zulässigkeit von „kommerziellen“ Hybridanlagen Kein Zugriff
      2. Eigene Ansicht zu „mitgezogenen“ Solaranlagen bei § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
    4. 1. Begriffsklärung und Bedeutung Kein Zugriff
        Lösung von Standortproblemen durch den Ersatz bestehender Anlagen Kein Zugriff
        Vorteile des Repowering Kein Zugriff
      2. Standort für die Neuanlage nach Wegfall des Bestandsschutzes der Altanlage Kein Zugriff
        Problemstellungen und Lösungsansätze Kein Zugriff
        Diskussionsergebnisse der „Berliner Gespräche zum Städtebaurecht“ Kein Zugriff
        § 249 Abs. 2 BauGB beim Erlaß von das Repowering ermöglichenden Bebauungsplänen Kein Zugriff
        Verbleibende Probleme beim Repowering Kein Zugriff
        Planung des Repowerings mittels Flächennutzungsplans Kein Zugriff
        Problemstellung Kein Zugriff
        Möglichkeit der Steuerung des Repowerings mittels Raumordnungsplänen Kein Zugriff
        § 249 BauGB bei der raumplanerischen Konzentrationsplanung Kein Zugriff
        Keine Pflicht der Planungsträger zur Ermöglichung des Repowering Kein Zugriff
    5. Anlagen für die Erforschung der Nutzung der Wind- und Wasserkraft Kein Zugriff
  3. Zulässigkeit von Windkraftanlagen als „mitgezogene Nutzung“ Kein Zugriff Seiten 346 - 348
  4. Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Windkraftanlage nach § 15 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff Seiten 348 - 348
  5. 1. Einfluß des BImSchG Kein Zugriff
    2. Einfluß des UVPG Kein Zugriff
  6. 1. Drittschutz durch das Gebot der Rücksichtnahme und § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff
    2. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
      2. Ausführungen des 7. Sentas des OVG RP Kein Zugriff
        Kritik am Urteil des OVG RP Kein Zugriff
        Teilung der Ansicht des 7. Senats des OVG RP Kein Zugriff
        Ausblick Kein Zugriff
    3. 1. Trianel-Urteil des EuGH vom 12.5.2011 Kein Zugriff
      2. Aufnahme des Trianel-Urteils in der Literatur Kein Zugriff
    4. Eilrechtschutz gegen Windkraftanlagen Kein Zugriff
  7. 1. Grenzen für die Zulässigkeit von Windkraftanlagen Kein Zugriff
    2. 1. Schutz von Natur und Landschaft Kein Zugriff
      2. Unwirtschaftlichkeit der Anlage Kein Zugriff
      3. Kapazitätsproblematik im Verbundnetz Kein Zugriff
    3. 1. Entwicklung der Lärmproblematik Kein Zugriff
      2. Tauglichkeit der TA-Lärm zur Beurteilung der Lärmimmissionen Kein Zugriff
      3. Sicherheitszuschläge bei der Messung von Lärmimmissionen Kein Zugriff
      4. Festlegung der erforderlichen Abstände zu Wohnhäusern Kein Zugriff
      5. Schutzniveau für Wohnhäuser im Außenbereich Kein Zugriff
      6. Problematik der Infraschallimmissionen Kein Zugriff
    4. 1. Schlagschattenwurf durch die Rotorblätter Kein Zugriff
      2. Sonnenlichtreflexionen auf den Rotoren Kein Zugriff
      3. Problemstellung Kein Zugriff
        Rechtsprechung des OVG NW Kein Zugriff
        Bestätigung dieser Linie durch das BVerwG Kein Zugriff
        Weniger intensive Drittschutzgewährung durch manche Instanzgerichte Kein Zugriff
        Völlige Ablehnung von Schutz aufgrund des Gebots der Rücksichtnahme Kein Zugriff
    5. 1. Beschädigung der Anlagen durch Unwetter Kein Zugriff
      2. Eisbildung an den Rotoren Kein Zugriff
      3. Kollision mit Luftfahrzeugen Kein Zugriff
    6. Störung von Funkverkehr und Rundfunk Kein Zugriff
    7. Beeinträchtigungen von Pferden Kein Zugriff
    8. Turbulenzeffekte und Windverschattung bei benachbarten Anlagen Kein Zugriff
  8. Anschluß an ein Verbundnetz als Teil der Erschließung Kein Zugriff Seiten 383 - 384
  9. 1. Begriff der „Offshore-Anlagen“ und Unterscheidung von Küstenmeer und Ausschließlicher Wirtschaftszone (AWZ) Kein Zugriff
    2. Rechtsgrundlagen für die Zulässigkeit von „Offshore-Anlagen“ Kein Zugriff
    3. Zulässigkeit von Windkraftanlagen nach § 35 BauGB Kein Zugriff
  10. 1. Schaffung von Konzentrationszonen mittels Flächennutzungsund Raumordnungsplänen Kein Zugriff
    2. 1. Unsichere Rechtslage bei der Ausweisung zusätzlicher Konzentrationszonen Kein Zugriff
        Ergebnisse der Beratungen bei den „Berliner Gesprächen zum Städtebaurecht“ Kein Zugriff
      2. Darstellung der Regelung in § 249 Abs. 1 S. 1 BauGB Kein Zugriff
      3. Kritik an der Regelung in § 249 Abs. 1 BauGB durch Wickel Kein Zugriff
      4. Stellungnahme zur Kritik von Wickel und verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
  11. 1. Problematik der Planungsbedürftigkeit der Anlagen Kein Zugriff
    2. Mängel am gesetzgeberischen Konzept Kein Zugriff
    3. Streichung von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
    4. Vorschlag für die neue gesetzliche Konzeption Kein Zugriff
8. 1. 1. Ziel der Einführung des neuen Privilegierungstatbestands Kein Zugriff
    2. 1. Argumente für das Vorliegen einer abschließenden Regelung Kein Zugriff
      2. § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB ist bei Anlagen gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB nicht abschließend Kein Zugriff
        Zulässigkeit von Biomasseanlagen auch nach § 35 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BauGB Kein Zugriff
      3. Zulässigkeit als mitgezogene Anlage im Rahmen eines anderen Privilegierungstatbestands Kein Zugriff
        Konsequenzen der Annahme eines nicht abschließenden Privilegierungstatbestands Kein Zugriff
        Biomasseerzeugung als Landwirtschaft iSv § 201 BauGB Kein Zugriff
        Biomasseanlage als ein einem Landwirtschaftsbetrieb dienendes Vorhaben Kein Zugriff
        Auslegungsansatz von Dürr Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit der Regelung Kein Zugriff
    4. Entprivilegierung der Anlage nach Nutzungsänderung Kein Zugriff
  2. Begriff der Biomasse Kein Zugriff Seiten 411 - 412
  3. Privilegierte Anlagentypen Kein Zugriff Seiten 412 - 412
  4. 1. 1. Bedeutung dieses Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
      2. Argumente für das Erfordernis, daß die Anlage dem „Betrieb dienen“ muß Kein Zugriff
        Gegenargumente Kein Zugriff
        Erfordernis der „Beziehung“ der Anlage zum Basisbetrieb Kein Zugriff
        Schlechterer Außenbereichsschutz beim Erfordernis des „Dienens“ Kein Zugriff
        Genehmigungserschwernisse beim Erfordernis des „Dienens“ Kein Zugriff
      3. Erforderliche Rolle des Inhabers des Basisbetriebs in einer Betreibergesellschaft Kein Zugriff
        Fremdfinanzierung der Anlage über Kredite und Investorenmodelle Kein Zugriff
      4. Frage der Weisungsunabhängigkeit des Betriebsinhabers beim Betrieb der Anlage Kein Zugriff
    2. 1. Kriterien für das Bestehen eines räumlichen Zusammenhangs Kein Zugriff
        Räumlicher Zusammenhang mit baulichen Anlagen Kein Zugriff
        Räumlicher Zusammenhang bei Gemeinschaftsanlagen Kein Zugriff
      2. Funktionaler Zusammenhang der Anlage mit dem Betrieb Kein Zugriff
        Naheliegen eines Zulieferbetriebs Kein Zugriff
        Sicherstellung der Belieferung mit ausreichend Biomasse für den Betrieb Kein Zugriff
        Anforderungen an die Betriebe bei Kooperationen Kein Zugriff
        Biomasse von Pachtflächen Kein Zugriff
        Funktionaler Zusammenhang bei Verwendung von Gärresten als Dünger Kein Zugriff
    3. 1. Hintergrund dieser Begrenzung der Zulässigkeit der Anlagen Kein Zugriff
      2. Begriff der Hofstelle Kein Zugriff
        Mehrere Anlagen bei mehreren Betriebsstandorten Kein Zugriff
      3. Bedeutung und Reichweite der Begrenzung Kein Zugriff
        Änderung der Bestimmung zur Größenbegrenzung 2011 Kein Zugriff
        Besonderheiten bei der Größenbegrenzung Kein Zugriff
        Leistungsbegrenzung bei einer Gemeinschaftsanlage Kein Zugriff
9. 1. Grund der Einführung dieses Privilegierungstatbestandes Kein Zugriff Seiten 446 - 446
  2. 1. Einschränkung des Privilegierungstatbestands 2011 Kein Zugriff
    2. Noch privilegierte Vorhaben bei kerntechnischen Anlagen zur Stromerzeugung Kein Zugriff
    3. Nach § 35 Abs. 1 Nr. 7 BauGB privilegierte Anlagen außerhalb der Energieerzeugung Kein Zugriff
  3. Grenzen der Privilegierung Kein Zugriff Seiten 450 - 450
10. 1. Hintergrund der Einführung dieses neuen Privilegierungstatbestands Kein Zugriff Seiten 450 - 452
  2. 1. Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Solaranlagen Kein Zugriff
    2. Art der Befestigung der Anlage am Trägergebäude irrelevant Kein Zugriff
    3. Keine funktionale Unterordnung der Anlage erforderlich Kein Zugriff
    4. Zulässige Nutzung der Trägergebäudes Kein Zugriff
    5. Gleichzeitige Errichtung von Gebäude und Solaranlage Kein Zugriff
    6. Keine Privilegierung eines Gebäudes über die Solaranlage Kein Zugriff
  3. 1. Zulässigkeit von Solaranlagen nach § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit von Solaranlagen als „mitgezogene Nutzung“ Kein Zugriff
11. 1. 1. Heutige Aufgabe des § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. Wirksamer Schutz des Außenbereichs vor wesensfremden Nutzungen durch § 35 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. § 35 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB Kein Zugriff
    2. § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
    3. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
    4. § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
    5. § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB Kein Zugriff
    6. § 35 Abs. 1 Nr. 7 BauGB Kein Zugriff
    7. § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB Kein Zugriff
  3. Neufassung von § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff Seiten 465 - 466
  4. Folgen dieser Neukonzeption von § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff Seiten 466 - 467
1. 1. Grundgedanken und Anwendungsbereich des § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff Seiten 468 - 469
  2. 1. Anforderungen für das Vorliegen einer Beeinträchtigung öffentlicher Belange Kein Zugriff
    2. Abweichende Ansicht von Kau Kein Zugriff
  3. Abwägung der Belange im Rahmen von § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff Seiten 472 - 474
  4. Besondere Problematik der Aufstellung von Kunstwerken im Außenbereich Kein Zugriff Seiten 474 - 474
2. Rolle von § 35 Abs. 4 BauGB bei der Zulässigkeit von Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff Seiten 474 - 475
3. Tatbestandsmerkmal des „Einzelfalles“ bei § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff Seiten 475 - 476
4. 1. Zu fordernde Erschließungsanlagen Kein Zugriff Seiten 476 - 477
  2. Auswirkungen eines Erschließungsangebots des Bauherrn Kein Zugriff Seiten 477 - 479
  3. Erschließung bei begünstigten Vorhaben gemäß § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff Seiten 479 - 479
5. 1. 1. Baufreiheit in Art. 14 Abs. 1 GG und fehlender Ansatz für Ermessen Kein Zugriff
    2. Eigentumsinhaltsbestimmung durch die Verwaltung Kein Zugriff
    3. Argumente aus der Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
    4. Argumente aus den Materialien zum BauGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut von § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur von § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
      3. Verhältnis von § 35 Abs. 2 BauGB zu Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      4. Ermessensnorm und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    2. Weitere Argumente gegen die Auffassung des BVerwG Kein Zugriff
    3. 1. Zustimmung zur Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Anspruch auf Erteilung der Genehmigung aus Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. Der Tatbestand von § 35 Abs. 2 BauGB enthält alle zu prüfenden Rechtsfragen Kein Zugriff
      4. § 35 Abs. 2 BauGB als präventive Verbotsvorschrift Kein Zugriff
      5. Keine rechtlichen Gesichtspunkte für eine Ermessensprüfung Kein Zugriff
      6. Fehlende Baulandqualität von Außenbereichsgrundstücken Kein Zugriff
      7. Vermengung von Argumenten Kein Zugriff
      8. § 35 Abs. 2 BauGB und Planungshoheit Kein Zugriff
6. 1. Schwierigkeiten bei der Fallgruppenbildung Kein Zugriff Seiten 490 - 490
  2. 1. Anforderungen für das Vorliegen einer Beeinträchtigung von öffentlichen Belangen Kein Zugriff
    2. Tendenziell großzügige ältere Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Neuere und tendenziell restriktivere Entscheidungen Kein Zugriff
  3. Kriterien für die Zulässigkeit sonstiger Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff Seiten 493 - 494
1. 1. 1. Anwendbarkeit bei Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 und 2 BauGB Kein Zugriff
    2. Belange aus der Gesetzgebungskompetenz der Länder Kein Zugriff
    3. Öffentliche Belange als unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
    4. § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB als beispielhafte Aufzählung öffentlicher Belange Kein Zugriff
    5. Berücksichtigung öffentlicher Belange bei der Errichtung und der Nutzung des Vorhabens Kein Zugriff
    6. Unabhängige Prüfung von in anderen Gesetzen enthaltenen Belangen Kein Zugriff
    7. Verhältnis zur Abwägung von öffentlichen Belangen in anderen Gesetzen Kein Zugriff
    8. Folge der Unzulässigkeit eines Vorhabens nach Vorschriften außerhalb des BauGB Kein Zugriff
  2. „Vorübergehend berührte Belange“ Kein Zugriff Seiten 499 - 500
  3. Verzicht auf Belange nach § 35 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff Seiten 500 - 501
  4. Wirkungen eines unwirksamen Bebauungsplans Kein Zugriff Seiten 501 - 501
  5. Öffentlicher Belange und Nutzungsänderung Kein Zugriff Seiten 501 - 501
2. 1. Unterschiede bei der Abwägung in § 35 Abs. 3 BauGB und § 1 Abs. 6, 7 BauGB Kein Zugriff Seiten 501 - 503
  2. Berücksichtigung von Vorbelastungen Kein Zugriff Seiten 503 - 504
  3. Neue Genehmigung zur Reduktion der Beeinträchtigung von Belangen Kein Zugriff Seiten 504 - 504
3. 1. 1. 1. Zweck der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. Relevante Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      3. Widerspruch zu den Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    2. 1. Belang, wenn Plan lediglich die tatsächliche städtebauliche Situation wiedergibt Kein Zugriff
        Belang, wenn Gemeinde voraussichtlich an ihren Planungsvorstellungen festhalten wird Kein Zugriff
        Weitergehende Ansicht bezüglich formell unwirksamer Flächennutzungspläne als Belang Kein Zugriff
        Beachtlichkeit bei Planreife der Bauleitpläne Kein Zugriff
        Differenzierende Lösung Kein Zugriff
        Auffassung des HessVGH Kein Zugriff
        Stellungnahme zur Auffassung des HessVGH Kein Zugriff
        Andere Rechtslage bei § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
        Unterschiede zu § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
      2. Übereinstimmung des Plans mit der Realität und dessen Umsetzbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. Auswirkungen von § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB auf privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
        Erfordernis einer konkreten standortbezogenen Aussage Kein Zugriff
      2. Wirkung des Flächennutzungsplans bei Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
      3. Zulässigkeitsbegründende Wirkung von Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    4. Verhältnis von § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB zu § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. Begriffsbestimmung von Plänen iSv § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
    2. Hintergrund der Einführung dieses Belangs Kein Zugriff
    3. 1. Anforderungen an die Pläne Kein Zugriff
      2. Belangsqualität ablehnende Ansicht Kein Zugriff
        Belangsqualität bejahende Ansicht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Rechtswirkung von Plänen iSv § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
    5. 1. Landschaftspläne Kein Zugriff
      2. Wasserwirtschaftliche Pläne Kein Zugriff
      3. Pläne des Abfallrechts Kein Zugriff
      4. Pläne des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
    6. Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundgedanken des § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
      2. Begriffsdefinition Kein Zugriff
        Abgrenzung zum Enteignungsrecht Kein Zugriff
        Sonderproblem der Funkwellen von Mobilfunkmasten Kein Zugriff
        Sonderproblem der Bioaerosole Kein Zugriff
      3. Abschätzung der Schädlichkeit von Umwelteinwirkungen bei fehlenden Erkenntnissen Kein Zugriff
      4. Gefahr Kein Zugriff
        Immissionen Kein Zugriff
        Luftverunreinigung Kein Zugriff
      5. Bedeutung technischer Regelwerke bei Genehmigungsentscheidungen Kein Zugriff
        Anwendung technischer Regelwerke im Verfahren Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Situation vor Ort Kein Zugriff
        Anpassung an Situation im Außenbereich Kein Zugriff
      6. Zulässigkeit eines Bauvorhabens nach Beifügung von Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis zum Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
        Erfordernis der Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
        Objektive Betrachtung Kein Zugriff
        Ausgleich bei Gemengelagen Kein Zugriff
        Voraussetzungen für Drittschutz aus dem Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
        Besonderheiten im Außenbereich Kein Zugriff
        Sonderproblem bei Biomasseanlagen Kein Zugriff
      2. Gebot der Rücksichtnahme bei § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
      3. Gebot der Rücksichtnahme bei § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
      4. Wohnhäuser bei vorhandenen emittierenden Anlagen Kein Zugriff
        Wohnhäuser bei neu hinzukommenden emittierenden Anlagen Kein Zugriff
        Einordnung und Konsequenzen der Entscheidung des BVerwG Kein Zugriff
        Erweiterung von vorhandenen Betrieben im Außenbereich Kein Zugriff
      5. Städtebauliche Konflikte in Gemengelagen Kein Zugriff
      6. Gebot der Rücksichtnahme und geplante Betriebserweiterungen Kein Zugriff
    3. Keine Berücksichtigung von eventueller Folgebebauung Kein Zugriff
    4. 1. Möglichkeiten der Begrenzung der Immissionsbelastung im Bereich der Tierhaltung Kein Zugriff
      2. Ausgleich zwischen Tierhaltung und Erholungssuchenden Kein Zugriff
      3. Ausgleich zwischen Tierhaltung und Wohnnutzung Kein Zugriff
      4. Vorgehen bei der Festsetzung von Grenzwerten Kein Zugriff
  4. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. Unwirtschaftlichkeit von Aufwendungen Kein Zugriff
    3. Keine Berücksichtigung von eventueller Folgebebauung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verhältnis zum einschlägigen Bundes- und Landesrecht Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum Europarecht Kein Zugriff
    2. 1. Grundgedanken von § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
        Benehmenserfordernis mit der Naturschutzbehörde Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
        Kritik an der Entscheidung des BVerwG Kein Zugriff
        Besondere Anforderungen bei europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
        Verträglichkeitsprüfung aufgrund der FFH-Richtlinie Kein Zugriff
        Erhebliche Beeinträchtigung von Erhaltungszielen eines Schutzgebiets Kein Zugriff
        Vorsorgegrundsatz der FFH-Richtlinie Kein Zugriff
        Kompensationsmaßnahmen in FFHGebieten Kein Zugriff
        Auswirkungen von europäischen Schutzgebieten in Einzelfällen Kein Zugriff
        Widerstreit zwischen Windkraftnutzung und Artenschutz Kein Zugriff
        Europäischer Artenschutz unabhängig von Schutzgebietsausweisungen Kein Zugriff
        Berücksichtigung des Artenschutzes in der nachvollziehenden Abwägung Kein Zugriff
        Kritik des NdsOVG an der europarechtlichen Anknüpfung des Artenschutzes Kein Zugriff
        Individuenbezogener Schutz aus dem naturschutzrechtlichen Tötungsverbot Kein Zugriff
        Reichweite des naturschutzrechtlichen Tötungsverbots Kein Zugriff
        Einschätzungsspielraum bei der behördlichen Prognoseentscheidung Kein Zugriff
        Grenzen für die Prüfungspflicht der Naturschutzbehörde Kein Zugriff
        Außenbereich als Raum für den Naturund Artenschutz Kein Zugriff
      2. Bodenschutz Kein Zugriff
      3. Bedeutung und Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        Unabhängigkeit von konstitutiver Entscheidung über Denkmaleigenschaft Kein Zugriff
        Bedürfnis und Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
      4. Reichweite des Schutzes der natürlichen Eigenart der Landschaft Kein Zugriff
        Auswirkungen des Belangs auf die Zulässigkeit von Vorhaben Kein Zugriff
        Bedeutung dieses Belangs beim Überhandnehmen von Massentierhaltungsbetrieben Kein Zugriff
        Entgegenstehen des Belangs bei privilegierten Vorhaben Kein Zugriff
        Bedeutung des Belangs bei Windkraftanlagen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kritik am Ansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Bedeutung und Zweck des Belangs Kein Zugriff
        Bedeutung des Erholungswerts der Landschaft bei privilegierten Anlagen Kein Zugriff
        Zulässigkeit von Vorhaben bei starker Vorbelastung der Landschaft Kein Zugriff
        „Ausufern“ der Innenbereichsbebauung Kein Zugriff
        Verhältnis der Belange zueinander Kein Zugriff
        Bedeutung von zu erwartenden Folgevorhaben Kein Zugriff
      5. Allgemeines zur Bedeutung dieses Belangs Kein Zugriff
        Abstellen auf den „gebildeten Durchschnittsmenschen“ Kein Zugriff
        Bedeutung von Vorbelastungen Kein Zugriff
        Schwelle für das Vorliegen einer Verunstaltung Kein Zugriff
        Erfordernis einer Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
        Verunstaltung nur aus bestimmten Blickwinkeln Kein Zugriff
        Uneinheitliche Beurteilung durch die Gerichte Kein Zugriff
        Stellungnahme zur Rechtsprechung Kein Zugriff
        Verunstaltung durch ein privilegiertes Vorhaben Kein Zugriff
        Bedeutung dieses Belangs bei der Windkraft Kein Zugriff
      6. Abgrenzung zu § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
        Abgrenzungsproblematik innerhalb von § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
        Fälle, in denen die Abgrenzung eine Rolle spielt Kein Zugriff
        Mögliche Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
    3. 1. Zusammenwirken von § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB mit dem Naturschutzrecht Kein Zugriff
        Unterschiedliche Schutzregime in den verschiedenen Schutzgebieten Kein Zugriff
        Zulässigkeit in einem Naturschutzgebiet Kein Zugriff
        Schutzregime im Landschaftsschutzgebiet Kein Zugriff
        Fälle des Verstoßes gegen eine Landschaftsschutzverordnung Kein Zugriff
        Anforderungen für die Befreiung von Festsetzungen einer Landschaftsschutzverordnung Kein Zugriff
        Unzulässigkeit des Bauvorhabens trotz fehlenden Widerspruchs zur Landschaftsschutzverordnung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Bauliche Anlagen in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem Schutzgebiet Kein Zugriff
        Zulässigkeit in Landschaftsschutzgebieten Kein Zugriff
        Gegenansicht Kein Zugriff
        Folgen einer Funktionslosigkeit von Schutzgebietsverordnungen Kein Zugriff
        Bedeutung bei Bebauungsgenehmigungen Kein Zugriff
      2. Landschaftsschutz über § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB außerhalb von Schutzgebieten Kein Zugriff
      3. Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bauaufsichtsund Naturschutzbehörde Kein Zugriff
        Verhältnis der Genehmigung nach Bau- und Naturschutzrecht Kein Zugriff
    4. Beeinträchtigung von § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB bei unauffälliger Gestaltung eines Bauwerks Kein Zugriff
  6. 1. Beeinträchtigung von Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis zu Regelungen in Sondergesetzen Kein Zugriff
      2. Schutzrichtung des Belangs Kein Zugriff
      3. Verhältnis zu wasserrechtlichen Planungen Kein Zugriff
    3. Gefährdung des Hochwasserschutzes Kein Zugriff
  7. 1. 1. Definition der Splittersiedlung in Abgrenzung zum Ortsteil nach § 34 BauGB Kein Zugriff
      2. Weite des Begriffs der „Siedlung“ in § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 BauGB Kein Zugriff
      3. Vorliegen einer Splittersiedlung in Sonderfällen Kein Zugriff
    2. 1. Störung der städtebaulichen Struktur Kein Zugriff
      2. Schwierigkeiten bei der Versorgung der Siedlungen Kein Zugriff
      3. Negative Vorbildwirkung Kein Zugriff
    3. 1. Besondere Verhältnisse vor Ort Kein Zugriff
      2. Splittersiedlung als herkömmliche Siedlungsform Kein Zugriff
    4. Rolle des Tatbestandsmerkmals „zu befürchten“ Kein Zugriff
    5. 1. Entstehung einer Splittersiedlung Kein Zugriff
      2. Erweiterung einer Splittersiedlung Kein Zugriff
      3. Begriff der Verfestigung Kein Zugriff
        Großzügigere Zulässigkeitsmaßstäbe bei der Verfestigung Kein Zugriff
        Grenzen der Zulässigkeit bei Verfestigung Kein Zugriff
    6. Splittersiedlung und Nutzungsänderung Kein Zugriff
    7. Ausufern der Bebauung in den Außenbereich Kein Zugriff
    8. Errichtung eines Ersatzbaus in einer Splittersiedlung Kein Zugriff
    9. Entgegenstehen bei privilegierten Vorhaben Kein Zugriff
    10. Änderung der siedlungsstrukturellen Verhältnisse durch Umgemeindung Kein Zugriff
    11. Verhältnis dieses Belangs zu einer Landschaftsschutzverordnung Kein Zugriff
    12. Veränderung der Einschätzung im Laufe der Zeit Kein Zugriff
  8. 1. Hintergrund der Einführung dieses Belangs Kein Zugriff
    2. Durch § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 BauGB geschützte Anlagen Kein Zugriff
    3. Diesen Belang gefährdende Vorhaben Kein Zugriff
    4. 1. Einschränkung des Entgegenstehens dieses Belangs auf bestimmte Fälle Kein Zugriff
      2. Ablehnung einer Einschränkung des Geltungsbereichs dieses Belangs Kein Zugriff
    5. Praktische Vollziehbarkeit dieses Belangs Kein Zugriff
4. 1. 1. Nichtabgeschlossenheit der Aufzählung in § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. Bisher kein Versuch einer dogmatischen Fundierung der öffentlichen Belange Kein Zugriff
    3. 1. Grundrechtliche Relevanz der Anerkennung „unbenannter“ öffentlicher Belange Kein Zugriff
      2. Vollständige Ablehnung der Anerkennung „unbenannter“ öffentlicher Belange Kein Zugriff
      3. Kriterien der h.M. für die Anerkennung „unbenannter“ öffentlicher Belange Kein Zugriff
      4. Problematik des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
        Respektierung des Willens des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Erfordernis der gesetzlichen Fundierung eines öffentlichen Belangs Kein Zugriff
        Notwendiges Ausmaß der gesetzlichen Fundierung der „unbenannten“ Belange Kein Zugriff
    4. Gesetzliche Fundierung der bisher diskutierten unbenannten öffentlichen Belange Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konditionalprogramm in § 35 BauGB kann an seine Grenzen stoßen Kein Zugriff
        Gründe für die Auslösung eines Planungsbedürfnisses Kein Zugriff
        Verbot einer planerischen Abwägung für die Genehmigungsbehörde und bei § 36 BauGB Kein Zugriff
        Vorhaben einer bestimmten Art treten im Außenbereich gehäuft auf Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Fundierung Kein Zugriff
      3. Fallgestaltungen für das Eingreifen des Planungserfordernisses Kein Zugriff
      4. Umsetzung des Planungserfordernisses Kein Zugriff
    2. 1. Ältere Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
      2. Kein Planungserfordernis aus Gründen der Außenkoordination Kein Zugriff
        Planungserfordernis aus Gründen der Binnenkoordination Kein Zugriff
        Planungserfordernis bei privilegierten Vorhaben Kein Zugriff
        Forderungen nach umfassender Anerkennung des Planungserfordernisses als Belang Kein Zugriff
    3. 1. Planungsbedürfnis aus Gründen der Außenkoordination Kein Zugriff
      2. Bedürfnis nach Außenkoordination bei Einkaufszentren Kein Zugriff
      3. Reichweite der Entscheidung für nichtprivilegierte Vorhaben Kein Zugriff
      4. Rezeption der neuen Rechtsprechung durch die Instanzgerichte Kein Zugriff
    4. 1. Aufnahme der neuen Rechtsprechung in der Literatur Kein Zugriff
      2. Stellungnahme zur Kritik in der Literatur Kein Zugriff
    5. 1. Keine Aussage im Urteil vom 1.8.2002 zum Factory- Outlet-Center Kein Zugriff
        Zurückhaltende Aussage zum Planungsbedürfnis bei Windkraftanlagen Kein Zugriff
        Bewertung der Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
      2. Stellungnahmen in der Literatur Kein Zugriff
      3. Stellungnahme eines Instanzgerichts Kein Zugriff
      4. Zustimmung zur Rechtsprechung des BayVGH Kein Zugriff
        Schutz der gemeindlichen Planungshoheit Kein Zugriff
        Gesetzgeberische Aktivitäten zur Stärkung der Rolle der Bauleitplanung Kein Zugriff
        Überforderung der Planungsträger vermeiden Kein Zugriff
        Versäumnisse der Planungsträger gehen nicht zu Lasten der Bürger Kein Zugriff
        Stärkung des Grundrechtsschutzes durch Verfahren mittels Bauleitplanung Kein Zugriff
        Systematische Gründe für die Anerkennung als öffentlicher Belang Kein Zugriff
    6. Rechtsschutz einer Nachbargemeinde bezüglich des Planungsbedürfnisses als öffentlicher Belang Kein Zugriff
    7. Rechtsschutz von Privatpersonen bezüglich des Planungsbedürfnisses als öffentlicher Belang Kein Zugriff
    8. Schlußbetrachtung Kein Zugriff
  3. Baurechtliches Gebot der Rücksichtnahme außerhalb des Immissionsschutzes Kein Zugriff Seiten 686 - 688
  4. Planungshoheit der Gemeinde und Offenhaltung von Planungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 688 - 689
  5. Beschränkung des Maßes der baulichen Nutzung im Vergleich zur Umgebungsbebauung Kein Zugriff Seiten 689 - 690
  6. 1. Entwürfe von Raumordnungsplänen und formell rechtswidrige Raumordnungspläne Kein Zugriff
    2. Bebauungspläne Kein Zugriff
    3. Planfeststellungen Kein Zugriff
  7. Möglichkeit der Verwirklichung eines Vorhabens im Innenbereich Kein Zugriff Seiten 695 - 696
  8. 1. Landesrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    2. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff
    3. Landesverteidigung Kein Zugriff
    4. Überhandnehmen von Intensivtierhaltungen Kein Zugriff
    5. Gewährleistung der Netzstabilität im Stromnetz Kein Zugriff
1. 1. 1. Bedeutung einer fachgesetzlichen Raumordnungsklausel Kein Zugriff
    2. 1. Definition des Begriffs eines Ziels der Raumordnung Kein Zugriff
        Anforderungen an Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
        Bindung nachgeordneter Planungsträger Kein Zugriff
        Zielfestlegungen mit Regel-Ausnahme-Struktur Kein Zugriff
        Zielfestlegungen als „Soll-Ziele“ Kein Zugriff
        Konkretisierung von Zielen der Raumordnung im Mehrebenensystem der Planung Kein Zugriff
      2. Definition des Begriffs der Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
        Wirkung von Grundsätzen der Raumordnung auf nachfolgenden Planungsebenen Kein Zugriff
        Unterschiede zu den Zielen der Raumordnung Kein Zugriff
      3. Normtheoretische Einordnung der raumordnerischen Vorgaben Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung von Zielen der Raumordnung bei Genehmigungsentscheidungen im Regelfall Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für das Vorliegen einer Zielbindung gegenüber Privatpersonen Kein Zugriff
        Zusammenspiel zwischen Raumordnungsklauseln und Fachgesetzen Kein Zugriff
        Bindungswirkung einer Raumordnungsklausel im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        Frühere Raumordnungsklausel in § 35 BauGB Kein Zugriff
      3. Bindungswirkung gegenüber Privaten bei qualifizierten Raumordnungsklauseln Kein Zugriff
      4. § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB als Raumordnungsklauseln im BauGB Kein Zugriff
    4. 1. Geeignete Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
      2. Anforderungen an Ziele der Raumordnung mit Wirkungen auf Einzelfallentscheidungen Kein Zugriff
      3. Raumordnungsrechtliche Rechtfertigung einer Einzelwirkung von Raumordnungszielen Kein Zugriff
  2. 1. Erfordernis einer nachvollziehenden Abwägung bei § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidung zu § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. Entscheidungen zu § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
    3. 1. Konsequenzen der Annahme qualifizierter Raumordnungsklauseln Kein Zugriff
      2. Eindeutiger Wortlaut von § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB Kein Zugriff
        Systematische Erwägungen Kein Zugriff
        Historische Gründe Kein Zugriff
        Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
        Möglichkeit des Ausgleichs von Härtefällen über ein Zielabweichungsverfahren Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
      4. Keine Anwendung der Raumordnungsklauseln bei „Zielen in Aufstellung“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtswirkungen der Raumordnungsklauseln bei privilegierten Außenbereichsvorhaben Kein Zugriff
      2. Erfordernis der Vorverlagerung des Eigentumsschutzes auf die Ebene der Raumplanung Kein Zugriff
      3. Raumordnerische Ziele als Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums Kein Zugriff
      4. Zusammenspiel zwischen Raumordnungsklausel und Raumordnungsziel Kein Zugriff
      5. Anforderungen an die Rechtsgrundlagen für Zielfestsetzungen im ROG Kein Zugriff
      6. Exkurs: Rolle des Flächennutzungsplans nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Ausgleichpflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums Kein Zugriff
      2. Verfassungskonformität der Befugnisnormen im ROG Kein Zugriff
      3. Verfassungskonformität über Ausnahmevorbehalte Kein Zugriff
    3. 1. Bedenkliche Rechtslage bei Geltung von § 7 Abs. 6 ROG a.F. Kein Zugriff
      2. Umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung seit dem EAG-Bau-2004 Kein Zugriff
    4. 1. Belange der betroffenen Grundstückseigentümer Kein Zugriff
      2. Belange der betroffenen Gemeinden Kein Zugriff
      3. Notwendige Abwägungstiefe Kein Zugriff
    5. 1. Detailabwägung als verfassungsrechtliches Gebot aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
        Detailabwägung als Erfordernis des Raumordnungsgesetzes Kein Zugriff
        Detailabwägung zur Kompensation der fehlenden Entschädigungsregelung im ROG Kein Zugriff
        Defizite der Globalabwägung Kein Zugriff
        Sicherung des Eigentumsgrundrechts durch Abwägung auf der Ebene der Raumordnung Kein Zugriff
        Wirkung raumordnerischer Ziele mit bodenrechtlicher Durchgriffswirkung Kein Zugriff
        Abwägung bei der raumordnerischen Zielfestlegung Kein Zugriff
        Anforderungen an die Detailabwägung im Wechselspiel mit der Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
      2. Argumente der Gegner einer Detailabwägung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. Exkurs: Abwägung bei der Standortsteuerung mittels des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
    7. Beteiligung der Gemeinden im Rahmen der Regionalplanung Kein Zugriff
  4. 1. Klärung des Begriffs der gestuften Planung Kein Zugriff
    2. Fälle ohne Detailabwägung auf der Stufe der Regionalplanung Kein Zugriff
    3. Frage der Ausschlußwirkung gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtlicher Rahmen für die Gemeinde bei der Ausdifferenzierung Kein Zugriff
      2. Anpassung der Bauleitplanung gemäß § 1 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
      3. Grenzen der gemeindlichen Ausdifferenzierung Kein Zugriff
      4. Gefahren aus der Anpassungspflicht gemäß § 1 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Starke Betonung des Ergänzungsverhältnisses der Planungsstufen Kein Zugriff
        Erfordernis der Mehrausweisung von Flächen auf Regionalplanungsebene Kein Zugriff
        Widerspruch zum Konzept der raumplanungsakzessorischen Außenbereichsnutzung Kein Zugriff
        Infragestellung der Hierarchie der Planungsträger Kein Zugriff
        Gefahr der Abwägungsfehlerhaftigkeit des Regionalplans Kein Zugriff
        Schlußfolgerungen Kein Zugriff
      2. Anpassungspflicht bei geringem Umsetzungsspielraum der Gemeinde Kein Zugriff
    3. Zielabweichungsverfahren bei wesentlichen Abweichungen vom Regionalplan Kein Zugriff
    4. Bedenken gegen die Ausdifferenzierung der Regionalplanung durch die Gemeinden Kein Zugriff
    5. Bedenken gegen eine zu große Ausdifferenzierung der Regionalplanung Kein Zugriff
  6. 1. Statthaftigkeit einer verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle von Raumordnungsplänen Kein Zugriff
    2. Normcharakter der Zielfestlegungen in einem Regionalplan Kein Zugriff
    3. Keine Einführung der Normenkontrolle gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO Kein Zugriff
    4. 1. Antragsbefugnis aus dem Gebot gerechter Abwägung in § 7 Abs. 2 S. 1 Hs. 1 ROG Kein Zugriff
      2. Antragsbefugnis von Bauinteressenten und Grundstückseigentümern Kein Zugriff
      3. Antragsbefugnis ablehnende Ansicht Kein Zugriff
        Argumente für die Antragsbefugnis der Nachbarn Kein Zugriff
    5. Antragsbefugnis von Gemeinden bei Normenkontrollen gegen Regionalpläne Kein Zugriff
    6. Rechtsschutz gegen raumordnerische Ziele nach alter Rechtslage Kein Zugriff
  7. Funktionszuwachs von Flächennutzungsplänen durch den neuen § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff Seiten 785 - 786
  8. 1. Traditionelle Auffassung über die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutungszuwachs der Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      2. Außenwirkung der Darstellung von Konzentrationszonen Kein Zugriff
      3. Darstellungen von Konzentrationszonen als materielle Rechtsnormen Kein Zugriff
        Aufwertung des Flächennutzungsplans durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
        Darstellung von Konzentrationszonen als Rechtsänderung im Revisionsverfahren Kein Zugriff
        Bedeutung des Ausnahmevorbehalts in § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
        Ableitung der Normativität der Ausweisung der Konzentrationszone aus § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
        Systematische Überlegungen Kein Zugriff
        Einwände aus § 4 Abs. 1 und 2 ROG Kein Zugriff
        Urteil des NdsOVG Kein Zugriff
        Fehlender Zulassungsanspruch führt nicht zu fehlender Rechtsnormqualität Kein Zugriff
        Verkennung des Unterschieds zwischen Konzentrationszonen und anderen Darstellungen Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BVerwG zum Durchsetzungsvermögen der privilegierten Vorhaben innerhalb von Konzentrationszonen Kein Zugriff
        Fehlende Erwähnung des Flächennutzungsplans in § 47 Abs. 2a VwGO Kein Zugriff
    3. 1. Umfang der Rechtsnormqualität von Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      2. „Sonstige“ Darstellungen als Verwaltungsinterna Kein Zugriff
        „Sonstige“ Darstellungen als öffentlicher Belang Kein Zugriff
        Voraussetzungen für eine Gleichbehandlung mit Bebauungsplänen beim Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. Vorteile der Durchführung der Normenkontrolle Kein Zugriff
  9. 1. Rechtsschutz über § 47 Abs. 1 Nr. 1 analog oder § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO Kein Zugriff
    2. Argumente gegen die Normenkontrolle gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO Kein Zugriff
    3. 1. Lösung der Gegenansicht Kein Zugriff
      2. Gleiche rechtliche Wirkungen von Bebauungsplan und Konzentrationszone Kein Zugriff
        Bessere und zeitgemäße Umsetzung des historischen gesetzgeberischen Willens Kein Zugriff
        Voraussetzungen einer Analogie zu § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO Kein Zugriff
        Eingriffe in Kompetenzen der Bundesländer Kein Zugriff
    4. 1. Antragsbefugnis von Bauinteressenten Kein Zugriff
      2. Bisher herrschende Auffassung Kein Zugriff
        Neuere differenzierende Auffassungen Kein Zugriff
        Wirkung von § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB bei der Vorhabenzulassung Kein Zugriff
        Subjektives öffentliches Recht auf gerechte Abwägung besser geschützt Kein Zugriff
        Keine übersteigerten Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
        Vorteile bei der Durchführung eines prinzipalen Normenkontrollverfahrens Kein Zugriff
        Einschränkung der Antragsbefugnis auf qualifiziert Rechtsbetroffene Kein Zugriff
        Umsetzungsbedürftigkeit der Konzentrationsplanung kein Gegenargument Kein Zugriff
      3. Antragsbefugnis der Gemeinden bei gemeindeübergreifenden Flächennutzungsplänen Kein Zugriff
    5. Umfang der Aufhebung Kein Zugriff
  10. Ergänzung der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB durch § 5 Abs. 2 Nr. 6 BauGB Kein Zugriff Seiten 816 - 817
2. 1. 1. Hintergrund der Einführung von § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit von § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB bei Flächennutzungsplänen verneinende Ansicht Kein Zugriff
        § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB auch bei Konzentrationszonen in Flächennutzungsplänen anzuwenden Kein Zugriff
        Gleichlauf von zulässigkeitsbeschränkender und zulässigkeitsfördernder Wirkung von Konzentrationszonen Kein Zugriff
        Argumente aus dem Prozeßrecht Kein Zugriff
        Widerspruch zum Wortlaut von § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB Kein Zugriff
        These vom gesetzgeberischen Versehen gewagt Kein Zugriff
        These des BVerwG zum Wechselbezug zwischen Ausschluß- und Gestattungswirkung Kein Zugriff
        Prozessuales Argument Sydows kann nicht überzeugen Kein Zugriff
        Anliegen von Sydow bereits anderweitig sichergestellt Kein Zugriff
        Sydow gibt dem Flächennutzungsplan zu weitreichende Rechtswirkungen Kein Zugriff
      2. Anwendung für Vorhaben nach § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
    3. 1. Negative Wirkung Kein Zugriff
      2. Positive Wirkung Kein Zugriff
    4. 1. Urteil des VG Meiningen Kein Zugriff
      2. Widerspruch zur Rechtsprechung des BVerwG zu § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
        Parallelen zwischen § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB und § 35 Abs. 2 S. 2 Hs. 2 BauGB Kein Zugriff
    5. 1. Einschränkung des Geltungsbereichs von § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB Kein Zugriff
      2. Definition der Raumbedeutsamkeit Kein Zugriff
      3. Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
      4. Raumbedeutsamkeit von Einzelvorhaben Kein Zugriff
      5. Vorbildwirkung Kein Zugriff
      6. Definitionsansatz von Gatz Kein Zugriff
    6. Unzulässigkeit von nicht raumbedeutsamen Vorhaben Kein Zugriff
  2. 1. Anforderungen bei § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. Anforderungen bei § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB Kein Zugriff
  3. 1. Mittel der Raumplanung nach dem ROG Kein Zugriff
    2. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
      2. Vorranggebiete Kein Zugriff
      3. Vorbehaltsgebiete Kein Zugriff
      4. Eignungsgebiete Kein Zugriff
3. 1. 1. Anlaß und Zweck der Einführung der Norm Kein Zugriff
    2. 1. Rechtswirkungen der Konzentrationszonen Kein Zugriff
      2. Regelungsbereich des Darstellungsprivilegs Kein Zugriff
    3. Wirkung des Darstellungsprivilegs auf die Vorhabenzulassung Kein Zugriff
    4. Widersprüchliche Ausweisungen im Flächennutzungsplan und im Raumordnungsplan Kein Zugriff
  2. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 851 - 852
  3. Heranziehung „alter“ Flächennutzungspläne Kein Zugriff Seiten 852 - 853
  4. 1. 1. Grundsätzliche Anforderungen Kein Zugriff
        Bestimmheitserfordernisse Kein Zugriff
        Einsatz sachlicher Teilflächennutzungspläne Kein Zugriff
      2. Grenzen für die Konkretheit der Darstellungen in Flächennutzungsplänen Kein Zugriff
      3. Darstellungsmöglichkeiten in einem Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      4. Konkretisierung der Darstellungen im Flächennutzungsplan in einem Bebauungsplan Kein Zugriff
      5. Exkurs: Konzentrationswirkung durch Ausweisungen in Bebauungsplänen Kein Zugriff
    2. Anforderungen an die Darstellungen in einem Raumordnungsplan Kein Zugriff
    3. 1. Vorranggebiete Kein Zugriff
      2. Unstreitige außergebietliche Wirkung der Eignungsgebiete Kein Zugriff
        Verneinung einer innergebietlichen raumordnerischen Zielaussage Kein Zugriff
        Bejahung einer innergebietlichen raumordnerischen Zielaussage Kein Zugriff
        Vermittelnde Auffassung von Hendler Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Vorbehaltsgebiete Kein Zugriff
      4. Ausweisung einer Konzentrationszone ohne Festsetzungen mit Zielqualität Kein Zugriff
    4. Freihaltung des gesamten Außenbereichs einer Gemeinde von privilegierten Anlagen Kein Zugriff
    5. Anpassung eines Regionalplans bei neuen Erkenntnissen Kein Zugriff
    6. Bindungswirkung bezüglich vorhandener Standorte bei Neuaufstellung eines Plans Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
        Abwägungsgebot Kein Zugriff
        Verhältnis der Positiv- zu den Negativdarstellungen Kein Zugriff
        Sorgfaltsanforderungen bei der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials Kein Zugriff
        Anforderungen bei der Fortschreibung eines bestehenden Planungskonzepts Kein Zugriff
        Anforderungen an die Untersuchung des Planungsgebiets bei der Planung Kein Zugriff
      2. Gefahr der Gesamtnichtigkeit eines Plans Kein Zugriff
      3. Planungskonzept nur für bestimmte Außenbereichsvorhaben Kein Zugriff
      4. Erhaltung des Planungskonzepts beim späteren Wegfall von Konzentrationszonen Kein Zugriff
      5. Verbot der Verhinderungsplanung Kein Zugriff
      6. Verbot der Negativplanung Kein Zugriff
    2. 1. Pflicht zur Ausweisung geeigneter Standorte Kein Zugriff
        Aus rechtlichen Gründen ungeeignete Standorte Kein Zugriff
        Ermittlung des Nutzungsinteresses der Grundstückseigentümer Kein Zugriff
        Vorgehen bei geringem Nutzungsinteresse der Grundstückseigentümer Kein Zugriff
        Unwirtschaftlicher Betrieb der Anlagen in der Konzentrationszone Kein Zugriff
        Standorteignung im Widerstreit mit anderen Belangen Kein Zugriff
        Standortausweisung an bereits genutzten Standorten Kein Zugriff
        Gewichtung der für die privilegierte Nutzung sprechenden Belange Kein Zugriff
        Anforderungen an die Standortuntersuchung durch den Planungsträger Kein Zugriff
      2. Zwei grundsätzliche Möglichkeiten des Vorgehens Kein Zugriff
        Vorgehen bei der Ausschlußmethode Kein Zugriff
        Festlegung von Pufferzonen Kein Zugriff
        Suche nach geeigneten Flächen und Auswahl der Konzentrationszonen Kein Zugriff
        Ausweisung der Konzentrationszonen Kein Zugriff
        Methode der Eignungsprüfung Kein Zugriff
        Bewertung der Methoden Kein Zugriff
      3. Ausschlußkriterien in der Abwägung Kein Zugriff
        Sonderproblem der Errichtung von Windkraftanlagen in Wäldern Kein Zugriff
      4. Pflicht zur Plananpassung bei technischen Innovationen Kein Zugriff
    3. 1. Kategorien von „Tabu-Zonen“ Kein Zugriff
      2. Abgrenzung der „Tabu-Zonen“ nach Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kritik am Vorgehen der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. 1. Begriffsdefinition Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BVerwG schadet Rechtssicherheit Kein Zugriff
        Konkretisierungsversuch des OVG Berlin-Brandenburg Kein Zugriff
        Auswirkungen einer Globalabwägung auf Regionalplanungsebene Kein Zugriff
        Kein Zwang zur Schaffung neuer Standorte Kein Zugriff
        Notwendigkeit einer Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
        „Harte“ und „weiche Tabu-Zonen“ Kein Zugriff
        Ausweisung von zahlenmäßig wenigen Konzentrationszonen Kein Zugriff
        Anforderungen an die Mindestgröße einer Konzentrationszone Kein Zugriff
        Gemeinden mit großen Schutzgebieten Kein Zugriff
        Offenhaltung späterer Neuausweisungen Kein Zugriff
      2. Widersprüchliche Argumentation Kein Zugriff
        Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Unvorhersehbare Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
        Gründe für eine restriktive Außenbereichsnutzung Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Ausweisung zusätzlicher Konzentrationszonen Kein Zugriff
      4. Kontingentierung der Standorte für privilegierte Nutzungen Kein Zugriff
      5. Sicherstellung des „Durchsetzungsvermögens“ der privilegierten Nutzung Kein Zugriff
    5. 1. Haltung des BVerwG Kein Zugriff
        Einwände gegen die Auffassung des BVerwG Kein Zugriff
      2. Planerischen Überlegungen als öffentlicher Belang im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        Ausschlußplanung ohne Positivausweisungen Kein Zugriff
        Umgang mit der momentanen Rechtslage Kein Zugriff
      3. Angemessene Lösung der Problematik durch Ergänzung von § 35 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
    6. Positivausweisungen und Negativwirkung Kein Zugriff
  6. 1. Konzentrationsplanung mittels Raumordnungsplänen nur bei Raumbedeutsamkeit Kein Zugriff
    2. Keine Konstituierung der Raumbedeutsamkeit durch den Raumordnungsplan Kein Zugriff
    3. Gegenansicht zum Erfordernis der Raumbedeutsamkeit bei § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
  7. Öffentliche Belange bei Vorhaben innerhalb einer Positivausweisung Kein Zugriff Seiten 932 - 933
  8. 1. Grundsätzliche Kriterien für das Vorliegen einer Ausnahmesituation Kein Zugriff
    2. Erhaltung des Planungskonzepts Kein Zugriff
    3. Keine „Reparatur“ von Abwägungsfehlern Kein Zugriff
    4. Erfordernis besonderer Umstände Kein Zugriff
    5. Vorliegen eines bereits verfestigten neuen Raumordnungsplans Kein Zugriff
  9. 1. Anwendungsbereich von § 15 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
    2. Entsprechende Anwendbarkeit bei Genehmigungen nach dem BImSchG Kein Zugriff
    3. Voraussetzungen für das Eingreifen von § 15 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
    4. Problem der fehlenden Verlängerungsmöglichkeit für die Rückstellung Kein Zugriff
  10. Vollstreckungsgegenklage bei nachträglichem Eintreten der Voraussetzungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff Seiten 942 - 943
  11. 1. Situationen, in denen das Konzept des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB gut funktioniert Kein Zugriff
    2. 1. Ungeeignetheit der Konzentrationsplanung für kleinflächige Planungsräume Kein Zugriff
      2. Fehlende Möglichkeit der Konzentrationsplanung bei der Landwirtschaft Kein Zugriff
    3. 1. Planung in kleinräumigen Planungsräumen Kein Zugriff
      2. Konzentrationsplanung bei landwirtschaftlichen Großbetrieben Kein Zugriff
      3. Neuformulierungsvorschlag für § 35 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
    4. Folgen der Gesetzesänderung für den Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne Kein Zugriff
    5. Auswirkungen des obigen Änderungsvorschlags für § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
  12. Einführung von Belastungsflächen und Eignungsflächen Kein Zugriff Seiten 949 - 950
1. 1. 1. Zweck der Regelung Kein Zugriff
    2. 1. Rechtscharakter der Vorhaben nach § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
      2. Auslegung der Regelungen in § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
      3. Wirkung einer Begünstigung nach § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
        Geringere Wirkung der Begünstigung nach Ansicht des BayVGH Kein Zugriff
      4. Bedeutung der Formulierung „soweit sie im übrigen außenbereichsverträglich … sind“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung des passiven Bestandsschutzes aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für die Gewährung von Bestandsschutz Kein Zugriff
      3. Umfang des Bestandsschutzes Kein Zugriff
      4. Ende des Bestandsschutzes Kein Zugriff
    2. Bedeutung und Reichweite des Bestandsschutzes bei Reparaturen Kein Zugriff
  3. 1. Überwirkender Bestandsschutz aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung des BVerwG seit 1994 Kein Zugriff
        Weitere Begründungen für diese Ansicht aus der Literatur Kein Zugriff
        Frühere Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
      2. Bestandsschutz aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG direkt Kein Zugriff
        Zu geringe Reichweite des passiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
        Lückenhaftigkeit der Regelung in § 35 Abs. 4 S. 1 BauGB Kein Zugriff
        Keine Gefahr für den Außenbereichsschutz bei einer Ausweitung des Bestandsschutzes Kein Zugriff
        Abwehrrechtscharakter des aktiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
        § 35 Abs. 4 BauGB als Teilregelung Kein Zugriff
        Neuere Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        Änderungsvorschlag für § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
    3. Eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein Zugriff
  4. Unzulässigkeit der Erweiterung der Fallgruppen des Bestandsschutzes in § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff Seiten 975 - 976
  5. Möglichkeit der geringfügigen Modifikation des Bauwerks bei dessen Neuerrichtung Kein Zugriff Seiten 976 - 977
2. 1. 1. Nutzungsänderung an Gebäuden gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Erhaltenswerte Bausubstanz Kein Zugriff
      2. Teilweise Nutzungsänderung Kein Zugriff
      3. Zweckmäßige Verwendung vorhandener Bausubstanz Kein Zugriff
      4. Erhaltung der äußeren Gestalt des Gebäudes Kein Zugriff
      5. Zulässiger Umfang der baulichen Veränderungen Kein Zugriff
    3. 1. Frist für die Aufnahme der neuen Nutzung von sieben Jahren (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 Buchst. c BauGB) Kein Zugriff
      2. Begriffsklärung der zulässigen Errichtung des Gebäudes Kein Zugriff
        Problematik der verfahrensfreien Vorhaben Kein Zugriff
      3. Errichtung des Gebäudes vor mehr als sieben Jahren (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 Buchst. d BauGB) Kein Zugriff
    4. Räumlich-funktionaler Zusammenhang mit der Hofstelle (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 Buchst. e BauGB) Kein Zugriff
    5. Höchstgrenze von drei Wohnungen (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 Buchst. f BauGB) Kein Zugriff
    6. Übernahme der Verpflichtung, keine Ersatzbauten zu schaffen (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 Buchst. g BauGB) Kein Zugriff
    7. Gegenwärtige Reformüberlegungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. Zulässigerweise errichtetes Wohngebäude (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. a BauGB) Kein Zugriff
    2. Mißstände oder Mängel am vorhandenen Gebäude (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. b BauGB) Kein Zugriff
    3. 1. Begünstigte Vorhaben Kein Zugriff
      2. Möglichkeiten der Eigennutzung Kein Zugriff
        Familienbegriff Kein Zugriff
        Darlegungslasten des Bauherrn Kein Zugriff
        Neubau soll nur teilweise dem Eigenbedarf des Bauherrn dienen Kein Zugriff
    4. Zulässige Größe und Lage des Ersatzbaus Kein Zugriff
  3. Neuerrichtung eines zulässigerweise errichteten Gebäudes nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff Seiten 1003 - 1007
  4. Änderung und Nutzungsänderung von Gebäuden nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff Seiten 1007 - 1010
  5. 1. Zulässigerweise errichtetes Wohngebäude (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 Buchst. a BauGB) Kein Zugriff
    2. Zulässige Maßnahmen am Gebäude Kein Zugriff
    3. 1. Angemessenheit der Erweiterung im Verhältnis zum vorhandenen Gebäude Kein Zugriff
      2. Angemessenheit der Erweiterung im Hinblick auf die Wohnbedürfnisse der Familie Kein Zugriff
      3. Nebenanlagen Kein Zugriff
      4. Schaffung einer zweiten Wohnung Kein Zugriff
    4. Nutzung durch den Eigentümer oder dessen Familie Kein Zugriff
  6. 1. Zweck der Teilprivilegierung und Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. Erweiterung eines bestehenden Betriebs Kein Zugriff
    3. 1. Herkömmliche Kriterien Kein Zugriff
      2. Alternativer Beurteilungsansatz Kein Zugriff
      3. Mehrfache Erweiterungen Kein Zugriff
    4. Erfordernis der zulässigen Errichtung des Betriebs Kein Zugriff
    5. Erweiterung eines Betriebs am Rande des Innenbereichs in den Außenbereich hinein Kein Zugriff
1. Außenbereichsschonende und bodenschützende Bauausführung nach § 35 Abs. 5 S. 1 BauGB Kein Zugriff Seiten 1025 - 1026
2. 1. 1. Gesetzgeberische Konzeption Kein Zugriff
    2. Übernahme der Rückbauverpflichtung als Genehmigungsvoraussetzung Kein Zugriff
    3. Dauerhafte Aufgabe der Außenbereichsnutzung Kein Zugriff
    4. Umfang der Rückbauverpflichtung Kein Zugriff
  2. Mittel zur Sicherung der Verpflichtungen Kein Zugriff Seiten 1030 - 1031
  3. Kritische Betrachtung der geltenden Regelung Kein Zugriff Seiten 1031 - 1033
  4. Änderungsvorschlag für § 35 Abs. 5 S. 2 BauGB Kein Zugriff Seiten 1033 - 1034
3. Sicherung der vorgesehenen Art der Nutzung bei Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 2-6 BauGB und der Pflicht nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 Buchst. g BauGB gemäß § 35 Abs. 5 S. 3 BauGB Kein Zugriff Seiten 1034 - 1035
4. Sicherstellung der zulässigen Art der Nutzung bei Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 BauGB gemäß § 35 Abs. 5 S. 4 BauGB Kein Zugriff Seiten 1035 - 1036
5. Außenbereichssatzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB Kein Zugriff Seiten 1036 - 1036
6. 1. Bedeutung und Abgrenzung der Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB Kein Zugriff Seiten 1036 - 1037
  2. 1. 1. Vorliegen eines „bebauten Bereichs“ Kein Zugriff
      2. Vorhandensein von „Wohnbebauung von einigem Gewicht“ Kein Zugriff
      3. Stark durch nicht dem Wohnen dienende Nutzungen geprägte Siedlungen Kein Zugriff
      4. Vorliegen einer lückenhaften Bebauung Kein Zugriff
    2. Weitere Voraussetzungen für den Erlaß von Satzungen gemäß § 35 Abs. 6 BauGB Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung nach § 35 Abs. 6 S. 4 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
    4. Anforderungen hinsichtlich des Umweltschutzes nach § 35 Abs. 6 S. 4 Nr. 2 und 3 BauGB Kein Zugriff
    5. Anforderungen an das Verfahren in § 35 Abs. 6 S. 4, 5 BauGB Kein Zugriff
  3. 1. Gewährung einer Teilprivilegierung Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Teilprivilegierung auf die Belangeprüfung Kein Zugriff
    3. Verhältnis zu § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
  4. Mögliche Festsetzungen in Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB Kein Zugriff Seiten 1050 - 1051
  5. Grenzen bezüglich des Einbezugs von Flächen in Außenbereichssatzungen Kein Zugriff Seiten 1051 - 1053
  6. Grenzen für die Errichtung von Handwerks- und Gewerbebetrieben Kein Zugriff Seiten 1053 - 1054
7. 1. 1. Ausgangslage und derzeitige beschränkte Einflußmöglichkeiten der Gemeinden Kein Zugriff
    2. 1. Zulassung von „ Kleinen Außenbereichsplänen“ für kleinere Vorhaben Kein Zugriff
      2. Möglichkeit einer „Umfassenden Außenbereichsplanung“ Kein Zugriff
    3. Lösungen bei besonders problematischen und politisch umstrittenen Fällen Kein Zugriff
    4. 1. Ermöglichung von „Kleinen Außenbereichsplänen“ Kein Zugriff
      2. „Umfassende Außenbereichsplanungen“ durch Satzungen Kein Zugriff
      3. Gemeinsame Regelung für beide Außenbereichssatzungen Kein Zugriff
  2. 1. Schonung des Außenbereichs und Planungshoheit der Gemeinden Kein Zugriff
    2. Problem des Bedarfs für eine solche Regelung Kein Zugriff
1. 1. Anwendbarkeit von Art. 3 Abs. 1 GG auf die Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 1061 - 1061
  2. 1. 1. Prüfung von Ungleichbehandlungen durch die beiden Senate des BVerfG Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Maßstäbe je nach Regelungsgegenstand der Gesetze Kein Zugriff
      3. Unterschiedliche Kontrolldichte je nach gesetzgeberischem Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
      4. Wechselwirkungen zwischen Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. Folgerungen für die Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers Kein Zugriff
    3. Folgen für die Reichweite der gesetzgeberischen Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
    4. Pauschalisierung und Typisierung bei der Regelung von „Massenerscheinungen“ Kein Zugriff
  3. Aufnahme des differenzierenden Ansatzes des BVerfG in der Literatur Kein Zugriff Seiten 1066 - 1067
2. Gesetzgeberische Leitgedanken bei der Schaffung von § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 1067 - 1067
3. 1. Rechtfertigungsanforderungen von Ungleichbehandlungen bei § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 1067 - 1068
  2. 1. Ungleichbehandlung bei der Nutzbarkeit von Grundstücken im Innen- und Außenbereich Kein Zugriff
    2. 1. Bevorzugung von Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB gegenüber solchen nach § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
      2. Bevorzugung von Vorhaben nach § 35 Abs. 4 BauGB vor solchen nach § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
  3. Gleichheitskonformität der Regelung in § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 1071 - 1071
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 1072 - 1077
Änderungsvorschläge für den Gesetzestext von § 35 BauGB Kein Zugriff Seiten 1078 - 1080
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1081 - 1097

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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