Die Integrationswirkung von Grundrechten in der Europäischen Gemeinschaft

Konstanze von Papp

doi:10.5771/9783845201320

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Die Integrationswirkung von Grundrechten in der Europäischen Gemeinschaft

Die Rolle der Gemeinschaftsgrundrechte bei der Verwirklichung der Grundfreiheiten und des allgemeinen Freizügigkeitsrechts

Autor:innen:
Reihe:: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht, Band 36
Verlag:: 2007

Zusammenfassung

Ausgehend von den grundlegenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs untersucht die Arbeit die Integrationswirkung der Gemeinschaftsgrundrechte. Unter Hervorhebung von Parallelentwicklungen in der Rechtsprechung des US-Supreme Court wird der Schwerpunkt auf die Rolle der Gemeinschaftsgrundrechte im Rahmen der Grundfreiheiten gelegt. Durch die Einbeziehung ausgewählter Entscheidungen zum allgemeinen Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger arbeitet die Autorin ein neuartiges Verständnis des gemeinschaftsrechtlichen Grundrechtsschutzes heraus, welches zugleich als Begrenzungsmöglichkeit für soziale Teilhabeansprüche von Unionsbürgern im Aufnahmestaat dient.

Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zum Entgeltgleichheitsgebot wird ein System des gerichtlichen Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem der Gemeinschaft entwickelt, welches einen sinnvollen Ausgleich zwischen den Interessen der Unionsbürger an einem effektiven Grundrechtsschutz, den Interessen der Mitgliedstaaten an der Aufrechterhaltung des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung und den gemeinschaftlichen Binnenmarktinteressen ermöglicht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2445-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0132-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 353
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. Methodische Vorgehensweise und Rechtfertigung des rechtsvergleichenden Ansatzes Kein Zugriff Seiten 24 - 27
3. 1. Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  3. Integration Kein Zugriff Seiten 29 - 32
  4. Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 32 - 32
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 32 - 34
1. 1. 1. Entwicklung der Gemeinschaftsgrundrechte zur rechtsstaatlichen Fundierung des Integrationsprozesses Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung der Gemeinschaftsgrundrechte als zulässige Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  2. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
    2. Hinreichender gemeinschaftsrechtlicher Bezug Kein Zugriff
    3. Vorläufiges Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Das strukturell-föderale Konzept der Bill of Rights Kein Zugriff
    2. 1. Die Mehrheitsauffassung in der Entscheidung Barron v. Baltimore Kein Zugriff
      2. Naturrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        Allgemeine Verfassungsprinzipien Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Die Grundsatzentscheidung in den Slaughter House Cases Kein Zugriff
        Due Process of Law Kein Zugriff
      2. Substantive Economic Due Process Kein Zugriff
        Anerkennung des Schutzes nicht-wirtschaftlicher Rechtspositionen unter der Substantive Due Process Clause Kein Zugriff
      3. Theorie der vollständigen Inkorporierung (total incorporation) Kein Zugriff
        Theorie der differenzierenden Inkorporierung (selective incorporation) Kein Zugriff
        Graduelle Differenzierungsversuche Kein Zugriff
  2. 1. Grundrechtsgemeinschaft und Bundesstaatlichkeit Kein Zugriff
    2. Die Begründung eines bundesgerichtlichen Grundrechtsschutzes im Spannungsverhältnis zwischen föderalen und individuellen Interessen Kein Zugriff
3. 1. 1. Rutili Kein Zugriff
    2. Defrenne III Kein Zugriff
    3. Cinéthèque Kein Zugriff
    4. Klensch Kein Zugriff
    5. Demirel Kein Zugriff
    6. Wachauf Kein Zugriff
    7. 1. Sachverhalt und Vorbringen der Parteien in der Sache ERT Kein Zugriff
      2. Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
    8. Konstantinidis Kein Zugriff
    9. Annibaldi Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begründungsansätze in den dargestellten Grundfällen Kein Zugriff
      2. Indirekte Bindung durch mitgliedstaatliche Grundrechte Kein Zugriff
        Supranationale Grundlagen der Gemeinschaft Kein Zugriff
        Mitgliedstaatliche Loyalitätspflichten Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbar anwendbare gemeinschaftsrechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
      2. Bereits in Anspruch genommene Gemeinschaftskompetenz Kein Zugriff
        Bislang nicht in Anspruch genommene Gemeinschaftskompetenz Kein Zugriff
        Durchführung von Sekundärrecht durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Inanspruchnahme einer EG-vertraglichen Ausnahmeklausel Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Teil 1 Kein Zugriff Seiten 93 - 95
1. 1. 1. Deutsches Arzneimittelrecht Kein Zugriff
    2. 1. Gouda Kein Zugriff
      2. Veronica Omroep Kein Zugriff
      3. TV 10 Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
      3. Schlussantrag des Generalanwalts Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
        Schlussantrag des Generalanwalts Kein Zugriff
      2. Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
        Schlussantrag des Generalanwalts Kein Zugriff
    5. 1. Sachverhalt und Parteivortrag Kein Zugriff
      2. Schlussantrag der Generalanwältin Kein Zugriff
      3. Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
    6. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Schlussantrag des Generalanwalts Kein Zugriff
      3. Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
    7. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Schlussantrag der Generalanwältin Kein Zugriff
      3. Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
  2. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. Unterschiedliche Schutzrichtung der Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
    3. Differenzierung nach der Funktion des in Anspruch genommenen Gemeinschaftsgrundrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Eröffnung des Anwendungsbereichs einer Grundfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
        Auslegung der ERT-Formel in Anbetracht der Cinéthèque- Entscheidung Kein Zugriff
      2. Auffassung des Generalanwalts in der Sache Grogan Kein Zugriff
        Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff
        Dogmatische Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Eingriff in die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Differenzierung zwischen bestimmten Verkaufsmodalitäten und produktbezogenen Regelungen Kein Zugriff
        Sinn und Zweck der Keck-Formel Kein Zugriff
        Übernahme der Keck-Formel im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
      3. Bestimmte Verkaufsmodalitäten im Rahmen der Personenverkehrsfreiheiten Kein Zugriff
      4. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Neuer Ansatz bezüglich der Reichweite der Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
      2. Mögliche Lesarten der Carpenter-Entscheidung Kein Zugriff
    4. 1. Meinungsstand zur Bedeutung der Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
      2. Formale Eigenständigkeit Kein Zugriff
        Materielle Bedeutung für das Ergebnis der Grundfreiheitsprüfung Kein Zugriff
        Überseering Kein Zugriff
        Italienische Bußgelder Kein Zugriff
        Gemeinschaftsgrundrechte und allgemeine Beschränkungsverbote Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gravier Kein Zugriff
      2. Cowan Kein Zugriff
      3. Bickel und Franz Kein Zugriff
      4. Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
        Schlussantrag des Generalanwalts Kein Zugriff
      5. D’Hoop Kein Zugriff
    2. 1. Gravier Kein Zugriff
        Bedeutung der passiven Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        Rolle des allgemeinen Freizügigkeitsrechts Kein Zugriff
      2. Bedeutung der passiven Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        Rolle des allgemeinen Freizügigkeitsrechts Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des Art. 12 EG-Vertrag trotz Subsidiarität Kein Zugriff
        Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts gemäß Art. 12, 18 EG-Vertrag Kein Zugriff
        D’Hoop Kein Zugriff
      3. Fazit: Diskriminierung als Freizügigkeitshemmnis Kein Zugriff
      4. Reichweite eines kompetenzrechtlichen Ansatzes im Rahmen des Art. 12 EG-Vertrag Kein Zugriff
        Reichweite eines kompetenzrechtlichen Ansatzes im Rahmen der Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
        Notwendige Bedingung für die Eröffnung des Anwendungsbereichs des Gemeinschaftsrechts im Sinne des Art. 12 EG-Vertrag Kein Zugriff
    3. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
      2. Gravier Kein Zugriff
        Cowan Kein Zugriff
        Bickel und Franz Kein Zugriff
        Grzelczyk Kein Zugriff
        D’Hoop Kein Zugriff
    4. 1. Ausdehnung des Carpenter-Ansatzes auf Betätigungen außerhalb des Schutzbereichs der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Begrenzung auf grundrechtlich geschützte Positionen Kein Zugriff
        Begrenzung auf grenzüberschreitende Sachverhalte Kein Zugriff
  4. 1. Fehlender Eingriff in die Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. Die Karner-Entscheidung im Rahmen der grundfreiheitlichen Dogmatik Kein Zugriff
    3. Die Karner-Entscheidung im Rahmen der grundrechtlichen Dogmatik Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Schutz des nationalen Grundrechts als gemeinschaftsrechtlich anerkannter Gemeinwohlbelang Kein Zugriff
        Schutz des nationalen Grundrechts durch das identische Gemeinschaftsgrundrecht Kein Zugriff
        Kombination beider Ansätzte Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Die Gouda-Entscheidung Kein Zugriff
        Das Cowan-Urteil Kein Zugriff
    2. 1. Deutsches Arzneimittelrecht Kein Zugriff
        Gouda Kein Zugriff
        Familiapress Kein Zugriff
      2. Reichweite der Entscheidungen Veronica und TV 10 Kein Zugriff
        Omega Kein Zugriff
        Mitgliedstaatlicher Grundfreiheitseingriff Kein Zugriff
        Gemeinschaftsgrundrechte als immanente Schranken der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  2. 1. Negative und positive Dimension des Binnenmarktkonzepts Kein Zugriff
    2. 1. Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Elemente des Binnenmarktes Kein Zugriff
        Angleichung der mitgliedstaatlichen Rechtsvorschriften oder Anpassung an den Binnenmarkt? Kein Zugriff
      2. Fehlende Sachgebietskompetenz der Gemeinschaft im Grundrechtsbereich Kein Zugriff
        Lösung in Anbetracht der Tabakwerberichtlinie- Entscheidung Kein Zugriff
        Das Versammlungsrecht in der EG-Rechtsetzungspraxis Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Subsidiarität Kein Zugriff
        Grundfreiheitliche und grundrechtliche Schranken Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff Seiten 241 - 245
1. 1. 1. Shapiro v. Thompson Kein Zugriff
    2. Saenz v. Roe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Passenger Cases Kein Zugriff
        Die Interstate Commerce Clause als Kompetenzausübungsschranke für die Einzelstaaten Kein Zugriff
        Unanwendbarkeit der Dormant Commerce Clause auf Maßnahmen des Bundes Kein Zugriff
      2. Die Crandall-Entscheidung als Ausgangspunkt eines allgemeinen Rechts auf Freizügigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Illegitimes Regelungsziel der Verhinderung von Migration Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit der Regelung im Hinblick auf die übrigen Ziele Kein Zugriff
      3. Aufwertung des Freizügigkeitsrechts zum individuellen Freiheitsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Staatsbürgerliche Theorie Kein Zugriff
      2. Weiterentwicklung der Shapiro-Formel Kein Zugriff
      3. Rechtfertigungsmöglichkeit des strengen Prüfungsmaßstabs in der Saenz-Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Übergangsfristen für die Inanspruchnahme von Sozialhilfe in der allgemeinen Aufenthaltsrichtlinie für Unionsbürger Kein Zugriff
      2. Problemlösung vor dem Hintergrund des teleologischen Ansatzes Kein Zugriff
    2. 1. Die Verhinderung der Migration von Sozialhilfeempfängern als Regelungsziel der Richtlinie Kein Zugriff
      2. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
        Ausbaufähigkeit der Grzelczyk-Entscheidung Kein Zugriff
        Ausdehnung der Grzelczyk-Entscheidung auf Arbeitssuchende im Collins-Urteil Kein Zugriff
        Ausdehnung der Grzelczyk-Entscheidung auf alle aufenthaltsberechtigten Unionsbürger im Trojani-Urteil Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Problemdarstellung Kein Zugriff
        Mittelbare Bindung der Gemeinschaft Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Übertragung dieser Grundsätze auf das Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff
      4. Legitimes Ziel der Verhinderung eines Sozialleistungstourismus zulasten der Mitgliedstaaten mit dem höchsten Sozialniveau Kein Zugriff
        Absolutes Verbot der Diskriminierung zwischen Bürgern desselben Staates? Kein Zugriff
        Anwendung des allgemeinen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
      5. Vollkommene soziale Integration durch Gleichsetzung des Freizügigkeitsrechts mit dem Recht auf soziale Gleichbehandlung? Kein Zugriff
        Beschränkung des teleologischen Ansatzes im sozialen Bereich auf das Existenzminimum Kein Zugriff
        Ausnahmsweise Zulässigkeit sozialer Ungleichbehandlung aufgrund zwingender Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
2. 1. Binnenmarktintegrierende und soziale Dimension des Art. 141 EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 289 - 291
  2. 1. Gemeinschaftsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. Sachverhalt der Entscheidung Sievers und Schrage Kein Zugriff
    3. Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
    4. Vorläufige Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterschiedlicher zeitlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
        Unterschiedlicher inhaltlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. Die Lehre der independent and adequate state grounds Kein Zugriff
        Rückbesinnung auf die einzelstaatlichen Grundrechte Kein Zugriff
        Einführung der Lehre der state overprotection als Reaktion des Supreme Court Kein Zugriff
      3. Die Hoechst-Entscheidung als Wendepunkt Kein Zugriff
        Bewertung in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Durchführung von Sekundärrecht durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Mitgliedstaatliche Maßnahmen im Anwendungsbereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Errichtung und Funktionieren des Binnenmarktes Kein Zugriff
      2. Sachverhalt und rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        Entscheidung des Supreme Court Kein Zugriff
        Übertragung auf das Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      3. Grogan Kein Zugriff
        TV 10 Kein Zugriff
        Familiapress Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Teil 3 Kein Zugriff Seiten 322 - 325
1. Kein Zugriff Seiten 326 - 327
2. Kein Zugriff Seiten 327 - 330
3. Kein Zugriff Seiten 330 - 332
Ausblick Kein Zugriff Seiten 333 - 334
Thesen Kein Zugriff Seiten 335 - 338
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 352
Sonstige Materialien Kein Zugriff Seiten 353 - 353

Die Integrationswirkung von Grundrechten in der Europäischen Gemeinschaft

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen