Altersdifferenzierungen im Beamtenrecht

Dr. Maximilian Heuger

doi:10.5771/9783845276465

Zusammenfassung

Das Werk arbeitet die im Beamtenrecht hoch aktuelle Problematik von Altersdifferenzierungen aus unions- und verfassungsrechtlicher Perspektive nach Fallgruppen auf und erörtert, wie sich Verstöße auf das beamtenrechtliche Sonderstatusverhältnis auswirken. Für viele noch ungeklärte Rechtsfragen werden dogmatisch konsequente und praxisgerechte Lösungen entwickelt. Behandelt werden gesetzliche und administrative Altersdifferenzierungen im status- und nicht-statusbezogenen Bereich des Beamtenverhältnisses. Im Einzelnen geht es um gesetzliche Altersgrenzen für die Einstellung, die Beförderung und den Ruhestand, um altersbezogene Differenzierungen im beamtenrechtlichen Stellenbesetzungsverfahren und solche bei den Arbeits- und Urlaubszeiten sowie der Besoldung und Versorgung. Aufgrund der nicht selten fiskalischen Motivation altersbezogener Differenzierungen wird auch die aktuelle Rechtsprechung des BVerfG zur Beamtenbesoldung thematisiert und einer kritischen Bewertung unterzogen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3293-7
ISBN-Online: 978-3-8452-7646-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 142
Sprache: Deutsch
Seiten: 314
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. . Einleitung Kein Zugriff
2. . Historische Entwicklung und Kodifikation des Verbots der Altersdiskriminierung Kein Zugriff
3. 1. Bundesrecht Kein Zugriff
  2. 1. Kompetenzen für das Recht der Besoldung und Versorgung Kein Zugriff
    2. Kompetenzen für das Laufbahnrecht sowie das Recht der Arbeits- und Urlaubszeiten Kein Zugriff
    3. Folgerungen und Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Grundzüge der Systematik Kein Zugriff
  2. 1. Art. 4 I GBR-RL – Alter als wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung Kein Zugriff
    2. Art. 6 GBR-RL – anderweitige Zwecksetzung altersbedingter Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
    3. Art. 7 I GBR-RL – positive Gleichstellungsmaßnahmen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sachliche Anwendbarkeit von GBR-RL und AGG auf statusbezogene Altersgrenzen Kein Zugriff
        Die Rechtfertigung als zentrale Rechtmäßigkeitsweiche Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Problematik Kein Zugriff
      2. Art. 4 I GBR-RL und § 8 I AGG Kein Zugriff
        Maßstabsverschärfung vom „legitimen“ zum „notwendigen“ Ziel? Kein Zugriff
        Erfordernis einer verfassungskonformen Auslegung des § 10 AGG? Kein Zugriff
        Vermeidung eines Missverhältnisses von aktiver Dienstzeit und Versorgungslasten Kein Zugriff
        Herstellung einer ausgewogenen Altersstruktur Kein Zugriff
        Dauerhaftigkeit und Kontinuität des Beamtenverhältnisses Kein Zugriff
        Grundsatz wirtschaftlicher Haushaltsführung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Begrenzung des Einstellungsalters als hergebrachter Grundsatz i.S.d. Art. 33 V GG? Kein Zugriff
        Lebenszeitprinzip Kein Zugriff
        Alimentationsprinzip Kein Zugriff
        Verbot der Neuverschuldung Kein Zugriff
        Exkurs zur aktuellen Entscheidung des BVerfG über die Richterbesoldung Kein Zugriff
        Vereinbarkeit gesetzlicher (Einstellungshöchst-) Altersgrenzen mit Art. 3 I GG Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. als unverzichtbare Tätigkeitsvoraussetzung i.S.d. Art. 4 I GBR-RL bzw. § 8 I AGG Kein Zugriff
        zur Erreichung eines anderweitigen Ziels i.S.d. Art. 6 I GBR-RL bzw. § 10 AGG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sachzweck: Interesse an der Bewährungsfeststellung im bisherigen Amt Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit von Mindestverweilzeiten Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
      4. Art. 4 I GBR-RL, § 8 I AGG Kein Zugriff
        Ziele der Altersbeförderungsverbote Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit und Kohärenz der Altersbeförderungsverbote Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
      5. Hauptziel eines günstigen Altersaufbaus Kein Zugriff
        Konsequenzen für das Hauptziel Kein Zugriff
        Sonstige Zielrichtungen allgemeiner Regelaltersgrenzen Kein Zugriff
        Auswirkungen des Hauptzweckfortfalls auf die Rechtmäßigkeit bestehender Regelaltersgrenzen Kein Zugriff
        Eignung zum Erhalt eines leistungsfähigen Berufsbeamtentums und zum Nachersatz Kein Zugriff
        Erforderlichkeit der Regelaltersgrenze Kein Zugriff
        Angemessenheit im Hinblick soziale und wirtschaftliche Nebenfolgen? Kein Zugriff
        Notwendigkeit eines Anwendungshindernisses wegen fehlender Vollzugskohärenz? Kein Zugriff
        Art. 33 II GG als Maßstab für Regelaltersgrenzen? Kein Zugriff
        Die typisierende Annahme eines altersbedingten Eignungsmangels Kein Zugriff
        Sonstige verfassungsrechtliche Einwände gegen Regelaltersgrenzen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      6. Anwendbarkeit von GBR-RL und AGG auf derartige Wahlämter Kein Zugriff
        Gründe für die Mindestaltersgrenzen Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit Artt. 4, 6 GBR-RL sowie Art. 3 I i.V.m. Art. 28 I 2 GG Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit Art. 28 II GG Kein Zugriff
        Möglichkeit zur Begrenzung des passiven Wahlrechts oder nur der Amtszeit? Kein Zugriff
        Problem des Kontinuitätsverlusts im Leitungsamt Kein Zugriff
        Privatrechtliche (Weiter-) Beschäftigung als Ausweg? Kein Zugriff
        Ausgangssituation wie beim Rektorenamt Kein Zugriff
        Möglichkeit zur Weiterbeschäftigung im privatrechtlichen Dienstverhältnis? Kein Zugriff
      7. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        Rechtsschutzformen Kein Zugriff
        Inzidentkontrolle und Vorlageunmöglichkeit nach Art. 100 I GG Kein Zugriff
        Inhalt der fachgerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. Benachteiligung i.S.d. Art. 2 I a) GBR-RL, § 3 I 1 AGG Kein Zugriff
        Anforderungen an die diskriminierungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        Benachteiligung i.S.d. Art. 2 I b) GBR-RL, § 3 II AGG Kein Zugriff
        Anforderungen an die diskriminierungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
      2. Eigenständigkeit der Auswahlentscheidung – exemplarisch: die Verbeamtungspraxis älterer Hochschullehrer in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Diskriminierung nur durch die Auswahlentscheidung? Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
      3. Der Bewerbungsverfahrensanspruch als Instrument präventiver Rechtskontrolle bei Altersdifferenzierungen im Auswahlverfahren Kein Zugriff
        in der Systematik des deutschen Schadensersatzrechts Kein Zugriff
        Reichweite der Schadensersatzdeterminierung durch die GBR-RL Kein Zugriff
        Vereinbarkeit des unterschiedlichen Anspruchszugangs für Arbeitnehmer i.e.S. und Beamte mit Art. 20 GRC? Kein Zugriff
        Resümee: Bedeutung des § 15 AGG für das beamtenrechtliche Auswahlverfahren Kein Zugriff
        Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolge: Schadensersatz und Entschädigung Kein Zugriff
        Ausschlussfrist und Rechtswegzuständigkeit Kein Zugriff
        Schadensersatzansprüche aus anderen Rechtsgründen Kein Zugriff
        Restitutionsansprüche Kein Zugriff
        Beamtenrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Benachteiligung Jüngerer durch Staffelung der Arbeitszeit? Kein Zugriff
        Schutz vor Überbeanspruchung im Alter als legitimer Grund der Arbeitszeitabstufung? Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit der Arbeitszeitabstufung nach Art. 6 I 1 GBR-RL bzw. § 10 S. 2 AGG Kein Zugriff
        Rechtfertigungsmöglichkeit nach Art. 7 I GBR-RL bzw. § 5 AGG? Kein Zugriff
        Maßstab für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Arbeitszeitstaffelung Kein Zugriff
        Vereinbarkeit der Arbeitszeitstaffelung mit Art. 3 I GG Kein Zugriff
      2. Legitimation der Altersteilzeit Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Maßstab für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Altersteilzeit Kein Zugriff
        Vereinbarkeit der Altersteilzeit mit Art. 3 I GG Kein Zugriff
    2. 1. Erhöhung der Urlaubszeit für Beamte ab 50 Jahren Kein Zugriff
        Erhöhung der Urlaubszeit für Beamte ab 30 bzw. 40 Jahren Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
    3. 1. EuGH in 1986: Interimsweises Gleichstellungsrecht der Gerichte Kein Zugriff
        EuGH in 2003: Verpflichtung der Gerichte zur Entdiskriminierung mit allen Mitteln Kein Zugriff
        Konsequenzen aus der neueren EuGHRechtsprechung Kein Zugriff
        Situation bei öffentlichen Angestellten Kein Zugriff
        Die Problematik der Gesetzesbindung Kein Zugriff
        Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
      2. Schicksal des Urlaubsaufstockungsanspruchs bei Eintritt in den Ruhestand Kein Zugriff
      3. Möglichkeit der Mehrarbeitsabgeltung bei Unmöglichkeit der Dienstbefreiung? Kein Zugriff
      4. Anspruch auf Mehrarbeitsfreistellung oder Urlaubsgewährung bei Tod des Beamten Kein Zugriff
    4. 1. Einführung in die Besoldungsstruktur nach dem BBesG a.F. und die Problematik der Altersdifferenzierung Kein Zugriff
        Anwendbarkeit der GBR-RL auf die Beamtenbesoldung Kein Zugriff
        Tatbestandliche Benachteiligung i.S.d. Art. 2 I, II a) GBR-RL, § 3 I 1 AGG? Kein Zugriff
        Anerkennung von Berufserfahrung, Anwerbung von Quereinsteigern und Vereinheitlichung der Verwaltungspraxis als Differenzierungsziele i.S.v. Art. 6 I GBR-RL? Kein Zugriff
        Die Zielverwirklichung im Altersstufenmodell Kein Zugriff
      2. Die Grundstruktur der Besoldungseinstufung nach den §§ 27, 28 BBesG n.F. Kein Zugriff
        Das Spannungsverhältnis zwischen Besitzstandswahrung und Gleichbehandlung Kein Zugriff
        Die Überleitungslösung des Besoldungsgesetzgebers Kein Zugriff
        Das Interesse an Besitzstandswahrung und seine Reichweite Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit der Überleitungsregelungen Kein Zugriff
      3. Unionsrechtskonforme Auslegung oder Unanwendbarkeit des Besoldungsrechts a.F.? Kein Zugriff
        Rückgriff auf Normalternativen oder sonstige Auffangbestimmungen Kein Zugriff
        Abschluss einer individuellen Vergütungsvereinbarung Kein Zugriff
        Rückstufung privilegierter Beamter Kein Zugriff
        Gruppenübergreifende Vorteilsgewährung nach dem Modell des EuGH Kein Zugriff
        Ausweg: Vorübergehende Fortgewährung der vormaligen Amtsbezüge Kein Zugriff
        Art. 17 GBR-RL Kein Zugriff
        Europarechtlicher Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff
        § 15 I AGG Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
        Immaterielle Schadensersatz- bzw. Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      4. Das Altersstufenmodell nach §§ 27, 28 BBesG a.F. vor Art. 3 I GG Kein Zugriff
        Das Erfahrungsstufen- und Überleitungsmodell vor Art. 3 I GG Kein Zugriff
    5. 1. Die Bedeutung des Versorgungsrechts im Kontext der Altersdifferenzierung Kein Zugriff
      2. Anwendung von GBR-RL und AGG Kein Zugriff
        Möglichkeit eines Rückgriffs auf das allgemeine Verbot der Altersdiskriminierung? Kein Zugriff
        Beamtenversorgung als Teil des Arbeitsentgelts oder Sozialleistung i.S.d. GBR-RL? Kein Zugriff
      3. Versorgungsrechtliche Gleichbehandlung aller Laufbahnbeamten als legitimer Zweck i.S.v. Art. 6 GBR-RL? Kein Zugriff
        Schutz der versorgungsrechtlichen Gleichbehandlung durch Art. 3 I GG? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. EMRK Kein Zugriff Seiten 293 - 298
  2. 1. Conclusio – Zusammenfassung der Ergebnisse und Reformanstöße Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 314

Literaturverzeichnis (119 Einträge)

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