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Monographie Kein Zugriff
Die Zahlung von Kopfpauschalen an niedergelassene Ärzte
Eine berufs-, sozial-, zivil- und strafrechtliche Untersuchung- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 109
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens ist in aller Munde. Ärzte und Krankenhäuser stehen in einem zunehmend scharfen Wettbewerb, der durch gesetzgeberische Maßnahmen zusätzlich angeheizt wird. Auf der anderen Seite soll der Arzt nach den Vorschriften des ärztlichen Berufsrechts als „Diener der Gesundheit des Menschen“ frei von pekuniären Interessen sein. Um dieses Spannungsverhältnis geht es bei der Zahlung sogenannter „Kopfpauschalen“, mit denen Krankenhäuser niedergelassene Ärzte dazu bewegen wollen, ihnen vermehrt Patienten zuzuweisen. Der Autor untersucht die berufs-, sozial, zivil- und strafrechtlichen Dimensionen dieses brisanten Themas unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen im Arztstrafrecht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7524-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3784-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 109
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 260
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesundheitsschutz durch Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz anderer Ärzte vor Wettbewerbsnachteilen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff in den Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelung der Berufsausübungsfreiheit durch Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßstab der inhaltlichen Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimer Zweck / Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Arzt als Normadressat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss eines Vertrags als Vorteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittvorteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringfügige Vorteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- »Zuweisung« innerhalb von Berufsausübungsgemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine pflichtwidrige Zuweisungsentscheidung erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unrechtsvereinbarung (»für« und »Entgelt«) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Versprechen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sichversprechenlassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewähren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährenlassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorschrift des § 31a KHGG NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kooperationsverträge im Zusammenhang mit § 115a SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 115a SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Person des behandelnden Arztes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ort der Leistungserbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Einschränkungen bei der Zusammenarbeit zwischen Krankenhaus und Vertragsarzt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Standpunkt der Bundesärztekammer Kein ZugriffAutor:innen:
- Standpunkt der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regierungsbegründung zu § 31a KHGG NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Durchführung ambulanter Operationen nach § 115b SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollstationäre Leistungen gegenüber gesetzlich Versicherten Kein ZugriffAutor:innen:
- Erbringung von Krankenhausleistungen gegenüber Privatpatienten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Zuweisung gegen Entgelt (§§ 31a KHGG NRW, 31 BO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problematische Kooperationen mit nicht an der integrierten Versorgung teilnehmenden Ärzten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvereinbarkeit dieser Sichtweise mit §§ 140a ff. SGB V? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 94Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 95 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gesetzesbegriff des § 134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen an ein Verbotsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Einwand mangelnder Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen § 823 Abs. 2 BGB und § 134 BGB? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Verträge mit Nichtärzten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis von § 134 BGB zu § 138 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Sittenwidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Situation in Nordrhein-Westfalen nach der Schaffung des § 31a KHGG NRW Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Rückforderung ausgeschlossen nach § 814 Alt. 1 BGB? Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen:
- § 31 BO als Rechtsnorm im Sinne des Art. 2 EGBGB / Kompetenzfragen Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Individualschutz oder Schutz der Allgemeinheit? Kein Zugriff Seiten 132 - 134Autor:innen:
- Schutzbereich des § 31 BO Kein Zugriff Seiten 134 - 137Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Verstoß gegen § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Seiten 138 - 140Autor:innen:
- Verstoß gegen § 4 Nr. 11 UWG (i. V. m. § 31 BO bzw. § 31a KHGG NRW) Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- § 11 StGB Kein Zugriff Seiten 144 - 144Autor:innen:
- Die Krankenkasse als sonstige Stelle Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Bestellungsakt Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Einordnung der Tätigkeit der Krankenkasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vertragsarzt als Beliehener? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vertragsarzt als Erfüllungsgehilfe der Krankenkassen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle und materielle Privatisierung / Gesamtbetrachtungslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafbarkeit des Vorteilsgebers und des angestellten Krankenhausarztes Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Einführung / Geschäftlicher Betrieb / Angestellter Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Der Begriff des Beauftragten Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ansatz des Oberlandesgerichts Braunschweig Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nochmals: Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchstatbestand und Verbot der Zuweisung gegen Entgelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiberuflichkeit und Beauftragtenstellung Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragliche Beziehungen zwischen Krankenkasse und Vertragsarzt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut und Systematik des StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematischer Vergleich zu § 8 Abs. 2 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Handeln im Interesse der Krankenkassen Kein Zugriff Seiten 183 - 186Autor:innen:
- Die Person des Leistungsbeziehers Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Strafbarkeit angestellter Ärzte Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
- Der Bezug von Waren oder gewerblichen Leistungen Kein Zugriff Seiten 189 - 189Autor:innen:
- Strafbarkeit des Zuweisungsempfängers bzw. der Krankenhausangestellten Kein Zugriff Seiten 189 - 190Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normalfall: Ordnungsgemäße Abrechnung medizinisch indizierter Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fallkonstellation Kein ZugriffAutor:innen:
- Täuschung, Irrtum, Vermögensverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensschaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgekehrter Fall: So genannte »Blutige Entlassung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fallkonstellation, Täuschung, Irrtum, Vermögensverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensschaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Täterschaft und Teilnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Krankenhausleistungen (§ 2 Abs. 2 KHEntgG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abrechnung durch den Chefarzt oder das Krankenhaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Abrechnung durch den niedergelassenen Arzt Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 223 - 224Autor:innen:
- Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff Seiten 224 - 226Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schadensprüfung nach BGH NJW 1975, 1234 (Bundesliga-Skandal) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensprüfung nach BGHSt 52, 323 (Fall Siemens) Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen eines Einverständnisses des Vermögensinhabers Kein Zugriff Seiten 234 - 235Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 235 - 236Autor:innen:
- Strafbarkeit niedergelassener Vertragsärzte nach §§ 240, 253 StGB Kein Zugriff Seiten 236 - 239Autor:innen:
- Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 240 - 260Autor:innen:
