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Monographie Kein Zugriff
Die Zahlung von Kopfpauschalen an niedergelassene Ärzte
Eine berufs-, sozial-, zivil- und strafrechtliche Untersuchung- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 109
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens ist in aller Munde. Ärzte und Krankenhäuser stehen in einem zunehmend scharfen Wettbewerb, der durch gesetzgeberische Maßnahmen zusätzlich angeheizt wird. Auf der anderen Seite soll der Arzt nach den Vorschriften des ärztlichen Berufsrechts als „Diener der Gesundheit des Menschen“ frei von pekuniären Interessen sein. Um dieses Spannungsverhältnis geht es bei der Zahlung sogenannter „Kopfpauschalen“, mit denen Krankenhäuser niedergelassene Ärzte dazu bewegen wollen, ihnen vermehrt Patienten zuzuweisen. Der Autor untersucht die berufs-, sozial, zivil- und strafrechtlichen Dimensionen dieses brisanten Themas unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen im Arztstrafrecht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7524-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3784-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 109
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 260
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Stefan Peters
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12 Stefan Peters
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Stefan Peters
- Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Gesundheitsschutz durch Vertrauensschutz Kein Zugriff Stefan Peters
- Schutz anderer Ärzte vor Wettbewerbsnachteilen? Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Eingriff in den Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Regelung der Berufsausübungsfreiheit durch Satzung Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Maßstab der inhaltlichen Kontrolle Kein Zugriff Stefan Peters
- Legitimer Zweck / Geeignetheit Kein Zugriff Stefan Peters
- Erforderlichkeit Kein Zugriff Stefan Peters
- Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Der Arzt als Normadressat Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Definition Kein Zugriff Stefan Peters
- Abschluss eines Vertrags als Vorteil Kein Zugriff Stefan Peters
- Drittvorteile Kein Zugriff Stefan Peters
- Geringfügige Vorteile Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Begriff Kein Zugriff Stefan Peters
- »Zuweisung« innerhalb von Berufsausübungsgemeinschaften Kein Zugriff Stefan Peters
- Keine pflichtwidrige Zuweisungsentscheidung erforderlich Kein Zugriff Stefan Peters
- Die Unrechtsvereinbarung (»für« und »Entgelt«) Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Versprechen Kein Zugriff Stefan Peters
- Sichversprechenlassen Kein Zugriff Stefan Peters
- Gewähren Kein Zugriff Stefan Peters
- Gewährenlassen Kein Zugriff Stefan Peters
- Die Vorschrift des § 31a KHGG NRW Kein Zugriff Stefan Peters
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 54 - 56 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Kooperationsverträge im Zusammenhang mit § 115a SGB V Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- § 115a SGB V Kein Zugriff Stefan Peters
- Zeitliche Grenzen Kein Zugriff Stefan Peters
- Person des behandelnden Arztes Kein Zugriff Stefan Peters
- Ort der Leistungserbringung Kein Zugriff Stefan Peters
- Weitere Einschränkungen bei der Zusammenarbeit zwischen Krankenhaus und Vertragsarzt Kein Zugriff Stefan Peters
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Standpunkt der Bundesärztekammer Kein Zugriff Stefan Peters
- Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff Stefan Peters
- Regierungsbegründung zu § 31a KHGG NRW Kein Zugriff Stefan Peters
- Stellungnahme Kein Zugriff Stefan Peters
- Praktische Auswirkungen Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Stefan Peters
- Durchführung ambulanter Operationen nach § 115b SGB V Kein Zugriff Stefan Peters
- Vollstationäre Leistungen gegenüber gesetzlich Versicherten Kein Zugriff Stefan Peters
- Erbringung von Krankenhausleistungen gegenüber Privatpatienten Kein Zugriff Stefan Peters
- Verbot der Zuweisung gegen Entgelt (§§ 31a KHGG NRW, 31 BO) Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Problematische Kooperationen mit nicht an der integrierten Versorgung teilnehmenden Ärzten Kein Zugriff Stefan Peters
- Unvereinbarkeit dieser Sichtweise mit §§ 140a ff. SGB V? Kein Zugriff Stefan Peters
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 94 Stefan Peters
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 95 - 95 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Der Gesetzesbegriff des § 134 BGB Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Anforderungen an ein Verbotsgesetz Kein Zugriff Stefan Peters
- Der Einwand mangelnder Kompetenz Kein Zugriff Stefan Peters
- Differenzierung zwischen § 823 Abs. 2 BGB und § 134 BGB? Kein Zugriff Stefan Peters
- Sonderfall: Verträge mit Nichtärzten Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Das Verhältnis von § 134 BGB zu § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Stefan Peters
- Sittenwidrigkeit Kein Zugriff Stefan Peters
- Die Situation in Nordrhein-Westfalen nach der Schaffung des § 31a KHGG NRW Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Stefan Peters
- Rückforderung ausgeschlossen nach § 814 Alt. 1 BGB? Kein Zugriff Seiten 120 - 122 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln Kein Zugriff Stefan Peters
- Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Stefan Peters
- Kritik Kein Zugriff Stefan Peters
- Stellungnahme Kein Zugriff Stefan Peters
- Einführung Kein Zugriff Seiten 131 - 131 Stefan Peters
- § 31 BO als Rechtsnorm im Sinne des Art. 2 EGBGB / Kompetenzfragen Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Stefan Peters
- Individualschutz oder Schutz der Allgemeinheit? Kein Zugriff Seiten 132 - 134 Stefan Peters
- Schutzbereich des § 31 BO Kein Zugriff Seiten 134 - 137 Stefan Peters
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Stefan Peters
- Verstoß gegen § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Seiten 138 - 140 Stefan Peters
- Verstoß gegen § 4 Nr. 11 UWG (i. V. m. § 31 BO bzw. § 31a KHGG NRW) Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Stefan Peters
- Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Stefan Peters
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Stefan Peters
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Stefan Peters
- § 11 StGB Kein Zugriff Seiten 144 - 144 Stefan Peters
- Die Krankenkasse als sonstige Stelle Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Stefan Peters
- Bestellungsakt Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Allgemeines Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Rechtliche Einordnung der Tätigkeit der Krankenkasse Kein Zugriff Stefan Peters
- Der Vertragsarzt als Beliehener? Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Der Vertragsarzt als Erfüllungsgehilfe der Krankenkassen? Kein Zugriff Stefan Peters
- Formelle und materielle Privatisierung / Gesamtbetrachtungslehre Kein Zugriff Stefan Peters
- Strafbarkeit des Vorteilsgebers und des angestellten Krankenhausarztes Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Stefan Peters
- Einführung / Geschäftlicher Betrieb / Angestellter Kein Zugriff Seiten 161 - 163 Stefan Peters
- Der Begriff des Beauftragten Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Der Ansatz des Oberlandesgerichts Braunschweig Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Nochmals: Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Stefan Peters
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Stefan Peters
- Missbrauchstatbestand und Verbot der Zuweisung gegen Entgelt Kein Zugriff Stefan Peters
- Freiberuflichkeit und Beauftragtenstellung Kein Zugriff Seiten 173 - 174 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Vertragliche Beziehungen zwischen Krankenkasse und Vertragsarzt? Kein Zugriff Stefan Peters
- Wortlaut und Systematik des StGB Kein Zugriff Stefan Peters
- Systematischer Vergleich zu § 8 Abs. 2 UWG Kein Zugriff Stefan Peters
- Handeln im Interesse der Krankenkassen Kein Zugriff Seiten 183 - 186 Stefan Peters
- Die Person des Leistungsbeziehers Kein Zugriff Seiten 186 - 188 Stefan Peters
- Strafbarkeit angestellter Ärzte Kein Zugriff Seiten 188 - 189 Stefan Peters
- Der Bezug von Waren oder gewerblichen Leistungen Kein Zugriff Seiten 189 - 189 Stefan Peters
- Strafbarkeit des Zuweisungsempfängers bzw. der Krankenhausangestellten Kein Zugriff Seiten 189 - 190 Stefan Peters
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 190 - 191 Stefan Peters
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Normalfall: Ordnungsgemäße Abrechnung medizinisch indizierter Leistungen Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Stefan Peters
- Fallkonstellation Kein Zugriff Stefan Peters
- Täuschung, Irrtum, Vermögensverfügung Kein Zugriff Stefan Peters
- Vermögensschaden Kein Zugriff Stefan Peters
- Ergebnis Kein Zugriff Stefan Peters
- Umgekehrter Fall: So genannte »Blutige Entlassung« Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Fallkonstellation, Täuschung, Irrtum, Vermögensverfügung Kein Zugriff Stefan Peters
- Vermögensschaden Kein Zugriff Stefan Peters
- Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Allgemeine Krankenhausleistungen (§ 2 Abs. 2 KHEntgG) Kein Zugriff Stefan Peters
- Stefan Peters
- Abrechnung durch den Chefarzt oder das Krankenhaus Kein Zugriff Stefan Peters
- Abrechnung durch den niedergelassenen Arzt Kein Zugriff Stefan Peters
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 223 - 224 Stefan Peters
- Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff Seiten 224 - 226 Stefan Peters
- Stefan Peters
- Schadensprüfung nach BGH NJW 1975, 1234 (Bundesliga-Skandal) Kein Zugriff Stefan Peters
- Schadensprüfung nach BGHSt 52, 323 (Fall Siemens) Kein Zugriff Stefan Peters
- Auswirkungen eines Einverständnisses des Vermögensinhabers Kein Zugriff Seiten 234 - 235 Stefan Peters
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 235 - 236 Stefan Peters
- Strafbarkeit niedergelassener Vertragsärzte nach §§ 240, 253 StGB Kein Zugriff Seiten 236 - 239 Stefan Peters
- Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 240 - 260 Stefan Peters
