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Monographie Kein Zugriff

Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Werk stellt einen systematisierenden Überblick der Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Umweltrechts dar. Auf internationaler, supranationaler (EU), nationaler und subnationaler Ebene wird untersucht, unter welchen Bedingungen ein Erfordernis zur Partizipation der Öffentlichkeit in Umweltbelangen besteht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0632-7
ISBN-Online
978-3-8452-4883-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
809
Sprache
Deutsch
Seiten
268
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 32
    1. Problemstellung Kein Zugriff 33 - 35
    2. Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff 35 - 38
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 38 - 38
      1. Charakterisierung der umweltrechtlichen Fachplanungen Kein Zugriff 39 - 41
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Der Planfeststellungsbeschluss und seine Rechtswirkungen Kein Zugriff
          1. Allgemeine und spezialgesetzlich geregelte Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
          2. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          3. Plangenehmigung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Allgemeine Schutzgebiete Kein Zugriff
          2. Natura 2000-Gebiete Kein Zugriff
          3. Internationale Schutzgebiete Kein Zugriff
          1. Wasserschutzgebiete Kein Zugriff
          2. Heilquellenschutzgebiete Kein Zugriff
          3. Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
        4. Festsetzungen von immissionsschutzrechtlichen Gebieten Kein Zugriff
          1. Maßnahmenprogramme im Sinne des § 82 WHG und Bewirtschaftungspläne Kein Zugriff
          2. Risikomanagementpläne und vergleichbare Pläne Kein Zugriff
          3. Maßnahmenprogramme im Sinne des § 45h WHG Kein Zugriff
        2. Landschaftsplanung Kein Zugriff
          1. Abfallwirtschaftspläne Kein Zugriff
          2. Abfallwirtschaftskonzepte und deren Fortschreibung Kein Zugriff
          3. Abfallvermeidungsprogramme Kein Zugriff
          1. Luftreinhalteplanung Kein Zugriff
          2. Lärmaktionspläne Kein Zugriff
        1. Begriff der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. Begriff der Beteiligung Kein Zugriff
          1. Kreis der Beteiligungsberechtigten Kein Zugriff
          2. Unmittelbare und mittelbare Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
            1. Arnsteins Beteiligungsleiter Kein Zugriff
            2. Das Konzept der Beteiligungsstufen (basierend auf Wickraths Modell) Kein Zugriff
            3. Das EU-Modell der reduzierten Intensitätsstufen von Partizipation Kein Zugriff
          4. Ein neues Modell von Intensitätsstufen der aktiven, unmittelbaren Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      2. Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff 87 - 90
    1. Stand der Regelungen Kein Zugriff 91 - 93
    2. Die Erklärung von Rio und die Agenda 21 Kein Zugriff 93 - 94
      1. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung der Aarhus-Konvention Kein Zugriff 94 - 97
      2. Die drei Säulen der Aarhus-Konvention Kein Zugriff 97 - 98
        1. Begriffsbestimmung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Information und Bekanntmachung Kein Zugriff
            2. Stellungnahme der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            3. Berücksichtigung und Bekanntgabe der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        3. Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltbezogenen Plänen, Programmen und Politiken Kein Zugriff
        4. Beteiligung der Öffentlichkeit bei normativen Instrumenten Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des Espoo-Übereinkommens Kein Zugriff 106 - 108
      2. Inhalt und Anwendungsbereich des Espoo-Übereinkommens Kein Zugriff 108 - 109
        1. Begriffsbestimmung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. Grenzüberschreitende Beteiligung Kein Zugriff
        3. Endgültige Entscheidung bei grenzüberschreitender Beteiligung Kein Zugriff
        4. Ausgestaltungsspielraum der Vertragsparteien Kein Zugriff
      4. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des SEA-Protokolls Kein Zugriff 112 - 114
      1. Entwicklung bis zur Aarhus-Konvention Kein Zugriff 115 - 118
      2. Entwicklung infolge der Aarhus-Konvention Kein Zugriff 118 - 120
      1. Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der UVP-Richtlinie Kein Zugriff 120 - 122
      2. Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie Kein Zugriff 122 - 123
        1. Beteiligte Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. Unterrichtung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        3. Anhörung der betroffenen Öffentlichkeit Kein Zugriff
        4. Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        5. Berücksichtigung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        6. Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
        7. Verhältnis zu Art. 6 Abs. 3 Satz 2 FFH-RL Kein Zugriff
      1. Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der SUP-Richtlinie Kein Zugriff 129 - 131
      2. Anwendungsbereich der SUP-Richtlinie Kein Zugriff 131 - 133
        1. Beteiligte Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. Unterrichtung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        3. Stellungnahme der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        4. Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        5. Berücksichtigung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        6. Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
        7. Verhältnis zu Art. 6 Abs. 3 Satz 2 FFH-RL Kein Zugriff
      1. Zielsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff 138 - 138
      2. Aktive Beteiligung aller interessierten Stellen Kein Zugriff 138 - 139
      3. Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff 139 - 140
    5. Umgebungslärm-Richtlinie Kein Zugriff 140 - 141
      1. Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Kein Zugriff 141 - 142
      2. Anwendungsbereich der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Kein Zugriff 142 - 143
        1. Beteiligte Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. Informationen der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        3. Stellungnahmen der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        4. Berücksichtigung der Ergebnisse und Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
    7. Aarhus-Verordnung Kein Zugriff 144 - 146
    1. Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene Kein Zugriff 147 - 151
      1. Feststellung der UVP-Pflichtigkeit Kein Zugriff 151 - 153
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Einreichung des Plans Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Auslegungsgegenstand Kein Zugriff
            3. Ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung Kein Zugriff
            4. Bekanntmachung gegenüber nicht ortsansässigen Personen Kein Zugriff
            5. Zeit und Dauer der Auslegung Kein Zugriff
            6. Auslegungsort Kein Zugriff
            7. Einsichtnahme in die ausgelegten Unterlagen Kein Zugriff
            8. Vereinfachtes Auslegungsverfahren Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Einwendungsberechtigte Kein Zugriff
            3. Form und Frist der Einwendung Kein Zugriff
            4. Einwendungsausschluss (Präklusion) Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Teilnahmeberechtigte Kein Zugriff
            3. Erörterungsbefugnis Kein Zugriff
            4. Bekanntmachung des Erörterungstermins Kein Zugriff
            5. Verfahrensablauf des Erörterungstermins Kein Zugriff
        4. Planänderung in anhängigen Verfahren Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Individualzustellung Kein Zugriff
          3. Auslegung Kein Zugriff
          4. Öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Scoping-Verfahren Kein Zugriff
        3. Einreichung des Plans Kein Zugriff
            1. Auslegungsgegenstand Kein Zugriff
            2. Ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung Kein Zugriff
            3. Einsichtnahme in die ausgelegten Unterlagen Kein Zugriff
            4. Nicht verzichtbare Auslegungsverfahren Kein Zugriff
          2. Einwendung Kein Zugriff
          3. Erörterung des Plans Kein Zugriff
        5. Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei in- und ausländischen Vorhaben Kein Zugriff
        6. Planänderung in anhängigen Verfahren Kein Zugriff
        7. Bekanntgabe der Planfeststellungsbeschlüsse Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Beteiligungsberechtigte Personen Kein Zugriff
          2. Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
          3. Besondere Regelungen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        3. Öffentlichkeitsbeteiligung an Festsetzungen der »Natura 2000«-Gebiete Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Beteiligungsberechtigte Personen Kein Zugriff
          3. Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
          4. Erlass der Rechtsverordnung und deren Bekanntmachung Kein Zugriff
        2. Festsetzungen der Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
        1. Obligatorische SUP-Pflichtigkeit Kein Zugriff
        2. SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        3. Konditionale SUP-Pflichtigkeit Kein Zugriff
        4. SUP-Pflichtigkeit im Einzelfall Kein Zugriff
        5. Ausnahmen von der SUP-Pflichtigkeit gemäß § 14d UVPG Kein Zugriff
      2. Beteiligte Öffentlichkeit im Rahmen SUP-pflichtiger Fachplanungen Kein Zugriff 205 - 206
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Auslegung der Unterlagen Kein Zugriff
        3. Äußerung der betroffenen Öffentlichkeit Kein Zugriff
        4. Erörterungstermin Kein Zugriff
        5. Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        6. Bewertung und Berücksichtigung Kein Zugriff
        7. Bekanntgabe der Entscheidungen Kein Zugriff
          1. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Maßnahmenprogrammen Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Drei-Stufen-Veröffentlichung Kein Zugriff
            3. Schriftliche Stellungnahmen jeder Person Kein Zugriff
            4. Zugang zu Hintergrunddokumenten und -informationen Kein Zugriff
            5. Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne Kein Zugriff
          3. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Risikomanagementplänen und vergleichbaren Plänen Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Beteiligungsregelungen bei eigenständiger Landschafts planung Kein Zugriff
            1. Beteiligungsregelungen beim Primärintegrationsmodell Kein Zugriff
            2. Beteiligungsregelungen beim Sekundärintegrationsmodell Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Zu beteiligende Öffentlichkeit Kein Zugriff
            3. Bekanntmachung der Planungsabsicht Kein Zugriff
            4. Auslegung des Entwurfs des Abfallwirtschaftsplans Kein Zugriff
            5. Stellungnahme der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            6. Berücksichtigung der Stellungnahme Kein Zugriff
            7. Bekanntgabe der Annahme und Auslegung des angenommenen Abfallwirtschaftsplans Kein Zugriff
          2. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Abfallwirtschaftskonzepten Kein Zugriff
          3. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Fortschreibung der Abfallwirtschaftskonzepte nach § 16 Abs. 3 Satz 4 2. Alt. KrW-/AbfG Kein Zugriff
          4. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Abfallvermeidungsprogrammen Kein Zugriff
          1. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Luftreinhalteplanung im Sinne des § 47 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
          2. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Plänen im Sinne des § 47 Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff
          3. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Luftreinhalteplänen nach § 47 Abs. 3 BImSchG Kein Zugriff
          4. Lärmaktionspläne Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung Kein Zugriff 239 - 246
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 268

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