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Vielsprachige Normenverbindlichkeit im Europäischen Strafrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Darf man für Verstöße gegen eine vielsprachig verbindliche Norm des Unionsrechts bestraft werden, selbst wenn sich der wahre Norminhalt nicht aus einer verständlichen Sprachfassung ergibt? Obwohl in der Theorie alle Sprachfassungen die gleiche unionsrechtliche Norm wiedergeben, weichen sie in der Praxis voneinander ab, so dass man eine Sprachfassung der anderen vorziehen muss. Selbst ein rechtstreuer Bürger kann leicht der so verstandenen Norm zuwiderhandeln, wenn eine ihm verständliche Sprachfassung vom wahren Norminhalt abweicht. Fundamentale Strafrechtsprinzipien wie das Gesetzlichkeits- und das Schuldprinzip kollidieren dann mit dem Gebot einheitlicher Rechtsanwendung in Europa. Ausgehend vom Strafrecht zeigt das Werk, wie die Praxis den Einzelnen allgemein vor sprachbedingter Rechtsunsicherheit schützen kann, ohne gleichzeitig die einheitliche Geltung und die gleichrangige Verbindlichkeit aller Sprachfassungen als Grundsätze der unionsrechtlichen Methodik aufzugeben.

<b>Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München und mit dem Promotionspreis der Münchner Juristischen Gesellschaft ausgezeichnet.</b>

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2774-2
ISBN-Online
978-3-8452-7241-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
274
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Ein Beispiel aus dem Arzneimittelrecht Kein Zugriff
      1. Die politische Funktion der Vielsprachigkeit Kein Zugriff
      2. Vielsprachige Verbindlichkeit des Unionsrechts Kein Zugriff
      1. Inkongruenzen durch Übersetzung Kein Zugriff
        1. Vorhersehbarkeit der Strafbarkeit Kein Zugriff
        2. Abstrakt-generelles Defizit Kein Zugriff
        3. Konkret-individuelles Defizit Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung und Prämisse Kein Zugriff
        1. Das Ideal der Vorhersehbarkeit und seine Grenzen Kein Zugriff
          1. Abstraktion der Wortbedeutung Kein Zugriff
          2. Sprachliche Mehrdeutigkeit Kein Zugriff
          3. Vagheit sprachlicher Beschreibungen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Begriff der Norm und Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
      1. Grundsatz: Nur Verwaltungssanktionen Kein Zugriff
        1. Die Diskussion vor Lissabon Kein Zugriff
          1. Institutioneller Rahmen der Debatte Kein Zugriff
            1. Wortlaut: Wegfall der Vorbehaltsklausel Kein Zugriff
            2. Systematik: Abschließende Regelung in Art. 83 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
            3. Sinn und Zweck: Begrenzter Schutz der finanziellen Interessen Kein Zugriff
            1. Wortlaut: Ausdrückliche Normierung Kein Zugriff
            2. Systematik: Verknüpfung mit einer Europäischen Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Primärrechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
          1. Art. 83 Abs. 2 S. 1 AEUV Kein Zugriff
          2. Art. 83 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          3. Art. 325 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
        1. Unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
          1. Die Technik der Blankettstrafgesetze Kein Zugriff
            1. Auf die Sanktionsvorschrift Kein Zugriff
            2. Auf das Verweisungsobjekt Kein Zugriff
            1. Einschränkungen des Allgemeinen Teils Kein Zugriff
            2. Umschreibungen der Tathandlung im Blankettstrafgesetz Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Vollständige Umsetzung Kein Zugriff
        2. Unvollständige Umsetzung Kein Zugriff
      4. Normvervollständigung durch Anhänge Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Territoriale Einheitlichkeit Kein Zugriff
          1. Verordnungen Kein Zugriff
          2. Richtlinien Kein Zugriff
            1. Restriktive Auslegung der Norm im Allgemeinen (Normbeschränkung) Kein Zugriff
            2. Teilweise restriktive Auslegung der Norm (Normspaltung) Kein Zugriff
            1. Rs. SAIL und Röser Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung zur fehlenden unmittelbaren Wirkung Kein Zugriff
              2. Rechtsprechung zur begrenzten mittelbaren Wirkung Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Methodik Kein Zugriff
          1. Bezuglosigkeit Kein Zugriff
          2. Zirkularität Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Materielle Gleichrangigkeit Kein Zugriff
        1. Mehrheit der Sprachfassungen Kein Zugriff
        2. Die „klarste“ Sprachfassung Kein Zugriff
        3. Gemeinsames Minimum aller Sprachfassungen Kein Zugriff
        4. Die den einzelnen am wenigsten belastende Sprachfassung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis: Keine Erhöhung der Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        1. Unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
          1. Eine einzige Amtssprache Kein Zugriff
          2. Reduzierte Anzahl an Amtssprachen Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeiner Rechtsgrundsatz des Unionsrechts Kein Zugriff
        2. Kodifizierung und Verhältnis zur früheren Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. Bindung der Mitgliedstaaten im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. Erlass Kein Zugriff
            1. Unionsrechtliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            2. Nationale Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Rs. Röser Kein Zugriff
          2. Rs. Töpfer Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Sachverhalt Kein Zugriff
            2. Argument der Rechtssicherheit Kein Zugriff
            3. Argument der Gleichbehandlung Kein Zugriff
            4. Argument der Verantwortung für die Fehlerquelle Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Abweichende Sprachfassung (Rs. Kurcums Metal) Kein Zugriff
          1. Änderung des Bestimmtheitsmaßstabs Kein Zugriff
          2. Rechtsfolge: Nichtigkeit oder Unanwendbarkeit? Kein Zugriff
          1. Europäisches Sprachenrecht Kein Zugriff
          2. Vorhersehbarkeit des Strafbaren: Auflösung der Widersprüche in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Überschießende Generalprävention? Kein Zugriff
            1. Gleichrangigkeit aller Sprachfassungen Kein Zugriff
            2. Einheitliche Anwendung des Unionsrechts Kein Zugriff
          5. (Praktische) Wirksamkeit des Unionsrechts Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die Lösung in Skoma-Lux: „Mutter-“ oder Verfahrenssprache? Kein Zugriff
        2. Verfahrenssprache Kein Zugriff
          1. Muttersprache(n) des Beschuldigten? Kein Zugriff
            1. Fremdsprachen des Beschuldigten Kein Zugriff
            2. Kenntnismöglichkeit hinreichend bestimmter Sprachfassungen? Kein Zugriff
          3. Persönliche Reichweite des Auswahlrechts Kein Zugriff
        4. Darlegungslasten des Beschuldigten? Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Abgrenzung zur Funktion des EuGH Kein Zugriff
          2. Vorlagepflichten Kein Zugriff
        2. Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Der Verbotsirrtum bei supranationalen Sanktionen Kein Zugriff
        2. Der Verbotsirrtum bei nationalen Sanktionen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Auswirkungen konkreter Bestimmtheitsdefizite Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Grundsätzliche Bindung an das nationale Gesetzlichkeitsprinzip Kein Zugriff
        2. Unanwendbarkeit der nationalen Grundrechte Kein Zugriff
        3. Anwendungsvorrang supranationaler Sanktionsvorschriften Kein Zugriff
          1. Anwendungsvorrang der bewehrten unionsrechtlichen Norm Kein Zugriff
            1. Primärrechtliche Sanktionspflicht Kein Zugriff
            2. Sekundärrechtliche Sanktionspflicht Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Anwendungsvorrang des unionsrechtlichen Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Der nationale Maßstab der Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
          1. Modifizierbarkeit Kein Zugriff
          2. Verfassungsrechtliche (Selbst-) Beschränkung? Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit der unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
            2. Anwendung auf das nationale Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Rs. Roudolff Kein Zugriff
      2. Rs. Töpfer Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Ausgangspunkt: Tatumstands- oder Verbotsirrtum? Kein Zugriff
        2. Reichweite des Problems Kein Zugriff
        1. Sinn und Zweck des Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
          1. Das Argument der Unrechtsneutralität des Handelns Kein Zugriff
          2. Das Gegenargument der Vermischung von Rechts- und Sozialnormen Kein Zugriff
          3. Praktische Auswirkungen: Kriminalpolitik durch Irrtumsdogmatik Kein Zugriff
        3. Keine Unterschiede zwischen normativen Tatbestandsmerkmalen und Verweisungen? Kein Zugriff
        4. Systematik der Versuchsstrafbarkeit Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Gleichbehandlung unionsrechtlicher und innerstaatlicher Normen Kein Zugriff
        2. Einheitliche Geltung des Unionsrechts Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ein Anwendungsbeispiel: Sprachbedingter Irrtum über unionsrechtliche Norminhalte Kein Zugriff
        1. Subjektive Seite des Verbotsirrtums? Kein Zugriff
        2. Unvermeidbarkeit als weitere Voraussetzung des Verbotsirrtums Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
      2. Durch das Strafgericht Kein Zugriff
    1. Vielsprachigkeit als Problem Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf das Unionsrecht Kein Zugriff
    3. Auswirkungen auf das nationale Recht Kein Zugriff
    1. Multilingualism as a Legal Issue Kein Zugriff
    2. Consequences under European Union Law Kein Zugriff
    3. Consequences under Domestic Law Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 274

Literaturverzeichnis (276)

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