
Daten(wirtschafts)völkerstrafrecht
- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht, Band 78
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Massenüberwachung ist weder im Zusammenhang von Unrechtsregimen der Vergangenheit (z.B. DDR, NS-Deutschland) noch heute anlässlich weltweiter Überwachungsskandale (z.B. NSA, Pegasus) als systematisches Unrecht strafrechtlich erfasst worden. Ist dies aber angesichts der Bedeutung von Daten für die Macht von Staat und Unternehmen und der Eingriffstiefe noch angemessen? Dem geht der Band nach und stellt die Frage, ob es eines Strafrechts gegen schwerwiegende systematische Datenschutz(menschenrechts)verletzungen durch Staat und Wirtschaft, also eines Daten(wirtschafts)völkerstrafrechts im weiteren Sinne bedarf. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos | Caroline Böck | Prof. Dr. Dominik Brodowski | Prof. Dr. Julia Geneuss | Prof. Dr. Sebastian Golla | Prof. Dr. Klaus Günther | Prof. Dr. Matthias C. Kette-mann | Prof. Dr. Sabine Müller-Mall | Prof. Dr. Tobias Reinbacher | Prof. Dr.-Ing. Delphine Reinhardt | Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg | Prof. Dr. Moritz Vormbaum | PD Dr. Andreas Werkmeister | Prof. Dr. Thomas Wischmeyer | Prof. Dr. Petra Wittig | Prof. Dr. Till Zimmermann
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1804-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4478-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
- Band
- 78
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 186
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 8 Download Kapitel (PDF)
- Andreas Werkmeister, Julia Geneuss Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- II. Daten(wirtschafts)völkerstrafrecht und die Systematik des Völkerstrafrechts
- 1. Begrifflicher Ausgangspunkt
- a. Völkerstrafrechtsähnliches Rechtsgut?
- b. Überwachung und Freiheit
- c. Instrumentäre Macht (Zuboff)
- IV. Ausblick
- Klaus Günther Download Kapitel (PDF)
- I. Wie ist rechtliche Begrenzung instrumentärer Macht möglich?
- II. Der interne Zusammenhang zwischen Norm, Verantwortung und abweichendem Verhalten
- III. Die Freiheit zu abweichendem Verhalten
- IV. Techniken der Risikominimierung
- V. Normbefolgung – Gewissheit oder Vertrauen?
- VI. Das Datenwirtschaftsvölkerstrafrecht als Element einer normativen Konstitutionalisierung smarter Ordnungen
- VII. Totale smarte Ordnungen oder: Das Caput mortuum der Verzweiflung
- Sabine Müller-Mall Download Kapitel (PDF)
- I. Smartness als Gestaltungsprinzip und als Regierungsweise
- II. Smartness und Freiheit. Zwei Regierungsweisen.
- III. Was bedeutet das alles?
- Systematische und schwerwiegende Überwachung und Privatheit: Ein Kommentar aus datenwissenschaftlicher SichtSeiten 41 - 44 Delphine Reinhardt Download Kapitel (PDF)
- Jens Puschke Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- II. Strafrecht als Datenschutzgefahr
- 1. Individueller Datenschutz durch das Strafrecht
- 2. Schutz von Autonomie und Freiheit als gesellschaftliche Güter
- IV. Zeit für ein Daten(wirtschafts)völkerstrafrecht?
- Dominik Brodowski Download Kapitel (PDF)
- a. Erste Annäherung an den objektiven Grundtatbestand
- b. Komplikationen
- c. Zusammenführung
- 2. Landesdatenschutzgesetze am Beispiel des § 27 SaarlDSG
- 1. Europäisierte Geldbußen wegen Verstößen gegen die DSGVO als Quasi-Strafrecht
- 2. Komplikationen
- 1. Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs
- 2. Weitere Straftatbestände
- 1. Verarbeitungsstufe
- 2. Tat- bzw. Schutzobjekt
- 3. Fehlende Berechtigung
- 4. Mit-Denken der Rechtsdurchsetzung
- Sebastian Golla Download Kapitel (PDF)
- I. Das neue Datenverbrechen
- II. Der Schutz der informationellen Selbstbestimmung durch das Strafrecht
- 1. Der Schutz von Persönlichkeitsprofilen
- 2. Der Schutz von Datenökosystemen
- IV. Fazit
- Antje von Ungern-Sternberg Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- 1. Individuelle Verfügungsbefugnis zum Schutz der Privatsphäre
- 2. Vorfeldschutz zugunsten von Freiheit und Gleichheit
- 3. Datenverkehrsfreiheit im Binnenmarkt?
- 1. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
- 2. Schutz staatlicher Souveränität?
- IV. Strafwürdigkeit nach Völkerstrafrecht?
- Moritz Vormbaum Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- II. NS-Diktatur
- III. DDR
- IV. Fazit
- Caroline Böck, Matthias C. Kettemann Download Kapitel (PDF)
- 1. Strafrecht
- 2. Datenwirtschaftsrecht
- 3. Unternehmensverantwortung
- 4. Zwischenergebnis
- II. Mögliche Anwendungsfelder: Missbrauch staatlicher Datenmacht
- 1. Sachverhalt(e): NSA (Prism); Pegasus (NSO Israel); ECHELON (5 Eyes); HackingTeam
- a. Völkerstrafrechtliche Tatbestände de lege lata
- aa. Rechts- und Deliktsnatur im Allgemeinen
- bb. Subjektive und objektive Tatbestandsmerkmale
- cc. Zwischenergebnis
- aa. Problem 1: Spionage ist völkerrechtlich nicht verboten
- bb. Problem 2: Das Geschäftsmodell der globalen Datenwirtschaft ist auf die systematische Überwachung gerichtet
- IV. Fazit und Ausblick
- Thomas Wischmeyer Download Kapitel (PDF)
- I. Einführung
- 1. Bundesverfassungsgericht: Privatheitsschutz als Rationalisierungsgebot
- 2. EuGH: Privatheitsschutz als Stopp-Regel
- 3. United States Supreme Court: Privatheitsschutz als Schutz von Mindestpositionen
- III. Grundrechtlich radizierte Sanktionspflichten für Datenmissbrauch?
- IV. Ausblick
- Till Zimmermann Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- II. Dateneingriffe und Überwachungsunrecht
- 1. Dateneingriffe und Folgeeingriffe
- 2. Völkerstrafrechtsdogmatische Konsequenz
- 1. Interessenverletzung trotz fehlender „Greifbarkeit“
- 2. Verbreitung der Verletzungsthese im Recht
- 3. Überwachungsunrecht und Völkerstrafrecht
- V. Zusammenfassung
- Tobias Reinbacher Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- II. Der Fall Cambridge Analytica
- 1. Warum Wirtschaftsstraftat?
- 2. Warum politisch?
- 3. Warum Strafrecht?
- IV. Das geltende deutsche Datenstrafrecht
- 1. Welchen Inhalt müsste eine Straftat nach deutschem Recht haben, die das gesteigerte Unrecht abbildet?
- 2. Sanktionen für Unternehmen oder persönliche Verantwortlichkeit?
- 3. Nationales oder internationales Strafrecht?
- Petra Wittig Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- II. Die Perspektive des Wirtschaftsstrafrechts
- III. Das Datenschutzsanktionenrecht
- IV. Datenschutzstrafrecht als Wirtschaftsstrafrecht
- V. Weiterentwicklung des nationalen Datenschutzstrafrechts
- VI. Legitimation eines Datenwirtschaftsvölkerstrafrechts?
- VII. Fazit
- Kai Ambos Download Kapitel (PDF)
- I. Allgemeine Überlegungen
- II. Spezifische Überlegungen
- III. Perspektiven
- Verzeichnis der Autor/-innen & Herausgeber/-innenSeiten 185 - 186 Download Kapitel (PDF)




