Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Beweise in der EU

Dr. Alba Hernández Weiss

doi:10.5771/9783748962915

Zusammenfassung

Wie unter einem Brennglas traten durch die Encrochat-Fälle ungelöste Fragen der grenzüberschreitenden Beweiserhebung und -verwertung in der EU in den Fokus. Die diesen Verfahren zugrunde liegenden Fragen stehen im Zentrum der vorliegenden Arbeit. Alba Hernandez Weiss untersucht die Problematik des Beweismittelverkehrs vor dem Hintergrund der besonderen Prinzipien und Dynamiken des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Ausgehend vom Encrochat-Fall und von der Rechtsprechung deutscher, niederländischer spanischer und europäischer Gerichte werden Probleme, bestehende Ansätze und Anknüpfungspunkte für weitere unionsrechtliche Vorschriften in diesem Bereich analysiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3411-6
ISBN-Online: 978-3-7489-6291-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 81
Sprache: Deutsch
Seiten: 372
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1. I. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. II. (Grenzüberschreitende) Beweismittel Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kurzer historischer Rückblick: von Tampere bis zur EEA-RL Kein Zugriff
      2. b) Die EEA-RL: Ein harmonisiertes System für die grenzüberschreitende Beweismittelerhebung Kein Zugriff
      3. c) Die Frage der Zulässigkeit von Beweismitteln in der EEA-RL Kein Zugriff
    2. 1. a) Einführung zu Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Kein Zugriff
      2. b) Beweiserhebung und Austausch innerhalb einer GEG Kein Zugriff
      3. c) Keine Beweisverwertungsvorschriften im GEG-RB Kein Zugriff
    3. 1. a) Die ursprüngliche Idee: Eine einheitliche Behörde in einem einheitlichen Rechtsraum Kein Zugriff
      2. b) Grenzüberschreitende Beweiserhebung im Rahmen der EUStA Kein Zugriff
      3. c) Das Diskriminierungsverbot im Kontext der EUStA Kein Zugriff
  3. 1. 1. Indirekte Thematisierung durch Vorschriften zur Beweiserhebung Kein Zugriff
    2. 2. Vereinfachung der Beweisverwertung durch den Grundsatz „forum regit actum“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Nichtdiskriminierungsklausel oder „inclusionary rule“ Kein Zugriff
      2. b) Die (vage) Verfahrensfairness-Klausel Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts – ein Versprechen an die Bürger der Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die rechtlichen Grundlagen der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 2. Die Institutionalisierung des RFSR Kein Zugriff
    3. 3. Die Verbindung zwischen Beweisführung auf EU-Ebene und dem ne bis in idem-Grundsatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. EU-spezifische Dimension abstrakt: Grundrechtsschutz als unabdingbarer Baustein eines RFSR Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Bedeutung der Grundrechte-Charta für die Beweisrechtshilfe Kein Zugriff
      2. b) Beweisrechtsrelevantes Sekundärrecht Kein Zugriff
4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Gründe für eine Fallstudie als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. II. Zur Auswahl von Encrochat Kein Zugriff
  3. III. Zur Auswahl von Deutschland, Niederlande und Spanien Kein Zugriff
2. 1. I. Phase 1: Erhebungsphase in Frankreich Kein Zugriff
  2. II. Phase 2: Transfer der Encrochat-Daten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Keine Überprüfung des Beweiserhebungsvorgangs nach französischem Recht Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit dem deutschen und europäischen ordre public? Kein Zugriff
      3. c) Verfassungsrechtliche Schranken auf der Verwertbarkeitsebene Kein Zugriff
      4. aa) Kein Verwertungsverbot wegen möglichen Verstoßes gegen Art. 31 EEA-RL Kein Zugriff
        bb) Keine Rechtswidrigkeit der Europäischen Ermittlungsanordnung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur Auslegung von Art. 6 EEA-RL in Bezug auf bereits erhobene Beweismittel Kein Zugriff
      2. b) Die Frage der Verhältnismäßigkeit der EEA Kein Zugriff
      3. c) Zum individualschützenden Charakter des Art. 31 EEA-RL Kein Zugriff
      4. d) Vorläufige Problemidentifizierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Gegenseitige Anerkennung und gegenseitiges Vertrauen als Rechtfertigung für die fehlende Rechtmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. aa) Nationaler und europäischer ordre public als Grenze Kein Zugriff
        bb) Grenzen aus deutschem Strafprozessrecht: Verhältnismäßigkeit und selbständige Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
        cc) Verletzung rechtshilferechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Geltung des Vertrauensgrundsatzes auch bei Ermittlungen einer GEG Kein Zugriff
      2. b) Kein Beweisverwertungsverbot wegen Rechtswidrigkeit der Datenverarbeitung nach Art. 8 EMRK Kein Zugriff
      3. aa) Waffengleichheit: Zugang zu Dokumenten über den Beweiserhebungsvorgang Kein Zugriff
        bb) Waffengleichheit: Die Frage des Zugangs zu den Encrochat-Daten Kein Zugriff
      4. d) Überprüfung der Zuverlässigkeit der Beweismittel als Ausnahme vom Vertrauensgrundsatz Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Das „vertrouwensbeginsel“ und seine Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. b) Grenzen des vertrouwensbeginsel Kein Zugriff
    3. 1. a) Die „Gesamtbetrachtungslehre“ nach Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
      2. aa) Die Rechtssache Stojkovic und die Verantwortung des Verfahrenstaates für ein insgesamt faires Verfahren Kein Zugriff
        bb) „Carte Blanche“ für Verstöße gegen Art. 8 EMRK in transnationalen Verfahren? Kein Zugriff
        cc) Wer ist verantwortlich wofür? Kein Zugriff
      3. c) Gegenseitiges Vertrauen im Rahmen enger Kooperationsmechanismen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Vertrauensgrundsatz („principio de no indagación“) Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen des Vertrauensgrundsatzes: Die Falciani-Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das „Principio de no indagación“ als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb) Kein Beweisverwertungsverbot wegen Verletzung rechtshilferechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
        cc) Anwendung der Falciani Grenzen Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangspunkt: De-facto (unbeschränkte) gegenseitige Zulässigkeit von Beweismittel im RFSR? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende Rechtsgrundlage für die Anerkennung im EU-Ausland erhobener Beweismittel Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nachprüfung der Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
        bb) Gleichwertigkeitskontrolle Kein Zugriff
      2. aa) Kontrollmöglichkeiten in Verbindung mit den Unionsgrundrechten Kein Zugriff
        bb) Überprüfung der Unionsgrundrechte im Einzelfall: Kontextspezifische Auslegung von Art und Umfang der Prüfung Kein Zugriff
      3. c) Erfordernis eines gegenseitigen Vertrauens sui generis Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Fehlender oder verspäteter Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Unzureichende Lösungen in der EEA-RL Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeiner Überblick zur Anwendbarkeit der Charta Kein Zugriff
      2. b) Anwendbarkeit der Charta auf Konstellationen der Beweisverwertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsschutz im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren: Rs. Gavanozov II Kein Zugriff
      2. b) Kompensation eingeschränkter Rechtsschutzmöglichkeiten: Rs. WebMindLicenses Kein Zugriff
      3. c) Relevanz eines Rechtsverstoßes im Erhebungsstaat? Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Umgang mit einem unionsrechtswidrig erhobenen Beweismittel: Rs.La Quadrature du Net und Prokuratuur Kein Zugriff
      2. b) Beweismittelkonfrontation als Ausfluss der Unschuldsvermutungs-Richtlinie: Rs. HYA u.a. Kein Zugriff
      3. c) Zwischenwürdigung Kein Zugriff
      4. d) Überlegung zur Übertragung auf grenzüberschreitende Konstellationen Rs.Encrochat Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Beweismittel als de facto verkehrsfähige „Produkte“ Kein Zugriff
    2. 2. Verkehrsfähigkeit nicht um jeden Preis Kein Zugriff
  2. II. Die Union als Strafverfolgungsverbund Kein Zugriff
1. 1. I. Gründe für eine unionsrechtliche Lösung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unionsrechtliche Vorschriften für die Beweiserhebung Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrechtliche Vorgaben für die Beweisverwertung Kein Zugriff
    3. 3. Andere flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Orientierung an der lex fori und der EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
  2. 1. 1. Orientierung an der lex loci Kein Zugriff
    2. 2. Fairness des Verfahrens und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtmäßigkeit der Beweiserhebung als Bedingung Kein Zugriff
    2. 2. Ordre Public: Mehrwehrt ohne weitere Konkretisierung? Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit als Chance? Kein Zugriff
    4. 4. Zu viel EMRK, zu wenig Fokus auf die Charta Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 345 - 352
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 372