Selektivität im Völkerstrafrecht

Dr. Andreas Patett

doi:10.5771/9783748948698

Zusammenfassung

Seit Bestehen des modernen Völkerstrafrechts ist es dem Vorwurf der Selektivität ausgesetzt. Doppelstandards, Siegerjustiz, Recht des Stärkeren - so klingen die Vorwürfe. Diese Arbeit geht davon aus, dass die Anwendung des Völkerstrafrechts stets selektiv ist und voraussichtlich bleiben wird, was nicht unbedingt ein Defizit sein muss. Als entscheidend werden die Kriterien angesehen, nach denen eine Auswahl stattfindet. Als Grundlage für die Bewertung werden die Strafzwecke herangezogen und anhand dieser verschiedene Auswahlstrategien erörtert. Nach Untersuchung dieser grundlegenden Thematik widmet sich die Arbeit der Frage, die aus dem Selektivitätsvorwurf folgt: Führt die Selektivität des Völkerstrafrecht zum Verlust seiner Legitimität?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2216-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4869-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 77
Sprache: Deutsch
Seiten: 400
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. I. Nürnberg und der Kalte Krieg – Stillstand und Skepsis Kein Zugriff
  2. II. Völker(straf)rechtseuphorie nach dem Ende der Blockkonfrontation Kein Zugriff
  3. III. Ernüchterung und backlash Kein Zugriff
  4. IV. Krise(nrhetorik) als Normalzustand und critical turn Kein Zugriff
  5. V. Aktualität der Debatte um politische Selektivität Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. B. Ausgangsthese: Selektivität ist unvermeidlich und oft wünschenswert Kein Zugriff
3. C. Konsequenz: Entscheidend sind die genutzten Auswahlkriterien Kein Zugriff
1. 1. I. Dunkelfeld Kein Zugriff
  2. II. Polizei Kein Zugriff
  3. III. Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
  4. IV. Gerichte Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Ermittlungen des Bundeskriminalamtes Kein Zugriff
    2. 2. Praxis des Generalbundesanwalts Kein Zugriff
    3. 3. Das Absehen von Strafverfolgung gemäß § 153f StPO Kein Zugriff
    4. 4. Statistik der völkerstrafrechtlichen Strafverfolgung in Deutschland Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Ausgangspunkt: Die Theorie des Etikettierungsansatzes Kein Zugriff
  2. II. Kontrolltätigkeit der Polizei Kein Zugriff
  3. III. Einstellungs- und Anklagepraxis der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
  4. IV. Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Insbesondere: Verfahren nach dem Völkerstrafgesetzbuch Kein Zugriff
3. C. Ergebnis und Konsequenzen Kein Zugriff
1. A. Relevanz der Strafzwecktheorien für die Auswahlentscheidung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Kritik Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das Vergeltungsprinzip im Recht des IStGH Kein Zugriff
        bb) Das Vergeltungsprinzip im Recht der ad-hoc-Gerichtshöfe Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. (1) Notwendigkeit von Differenzierung Kein Zugriff
        (2) Genereller Einwand gegen die Unmöglichkeit der Vergeltung Kein Zugriff
        bb) Unangemessenheit angesichts besonderer politischer Dimension Kein Zugriff
        cc) Erwecken des Eindrucks einer Siegerjustiz Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Kritik Kein Zugriff
    3. 1. aa) Spezialprävention im Recht des Internationalen Strafgerichtshofs Kein Zugriff
        bb) Spezialprävention im Recht der ad-hoc-Gerichtshöfe Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätzlich fehlende Notwendigkeit von Spezialprävention Kein Zugriff
        bb) Unmöglichkeit einer Resozialisierung von Völkerstraftätern Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Kritik Kein Zugriff
    3. 1. aa) Generalprävention im Recht des Internationalen Strafgerichtshofes Kein Zugriff
        bb) Generalprävention im Recht der ad-hoc-Gerichtshöfe Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. aa) Kritik an der negativen Generalprävention im Völkerstrafrecht Kein Zugriff
        bb) Modifikation der positiven Generalprävention Kein Zugriff
        cc) Völkerstrafrecht als Stabilisierungs- und Befriedungsinstrument Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Nationale Diskussion Kein Zugriff
    2. 2. Völkerstrafrechtliche Diskussion Kein Zugriff
    3. 3. Selektivität und Opferinteressen Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wissenschaftliche Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. a) Feststellung der historischen Wahrheit Kein Zugriff
      2. b) Vergangenheitsbewältigung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Regelungen in den Statuten Kein Zugriff
  2. II. Regelungen in den Rules of Procedure and Evidence Kein Zugriff
  3. III. Kontrolle der Auswahlentscheidungen der Anklagebehörden Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Unterscheidung von Situation und Fall Kein Zugriff
  3. III. Komplementarität Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Vorermittlungspflicht des Anklägers Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme für Ermittlungen ohne Erhalt von Informationen? Kein Zugriff
    2. 1. a) Situationen Kein Zugriff
      2. b) Fälle Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
      2. aa) Erste Entscheidungen der Anklagebehörde (2005/2006) Kein Zugriff
        bb) Beschlüsse der Vorverfahrens- und Berufungskammern (2006-2011) Kein Zugriff
        cc) Policy Papers der Anklagebehörde (2013/2016) Kein Zugriff
        dd) Der Flottillen-Fall im Streit zwischen Anklagebehörde und Gericht (2014-2019) Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. c) Literatur Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
      2. b) Auffassung der Anklagebehörde / Policy Paper (2007) Kein Zugriff
      3. aa) Beschluss der Vorverfahrenskammer II vom 12. April 2019 Kein Zugriff
        bb) Urteil der Berufungskammer vom 5. März 2020 Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. aa) Bedingungslose Amnestien Kein Zugriff
        bb) Amnestien unter bestimmten Bedingungen / Wahrheitskommissionen Kein Zugriff
        cc) Negative Auswirkungen der Strafverfolgung Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. e) Insbesondere: „Interesse der Gerechtigkeit“ als Auswahlbefugnis Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Gesamtergebnis zu Regelungen im IStGH-Statut Kein Zugriff
  6. 1. 1. Regulations of the Office of the Prosecutor (Reg-OTP) Kein Zugriff
    2. 2. Strategiepläne Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ermittlungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        bb) Prinzipien Kein Zugriff
      2. b) Policy Paper on Sexual and Gender-Based Crimes Kein Zugriff
      3. aa) Schwere der Verbrechen Kein Zugriff
        bb) Grad der Verantwortung der mutmaßlichen Täter Kein Zugriff
        cc) Tatvorwürfe Kein Zugriff
        dd) Besondere Kriterien für die Fallpriorisierung Kein Zugriff
      4. d) Policy on Children Kein Zugriff
      5. e) Policy on Cultural Heritage Kein Zugriff
      6. f) Policy on the Crime of Gender Persecution Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Situationen Kein Zugriff
      2. b) Fälle Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Reformdiskussion Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  8. VIII. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Rückblick Kein Zugriff
      2. b) Heutige völkerstrafrechtliche Ankläger Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungen Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen für die Auswahlentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen für die Auswahlentscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen für die Auswahlentscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Gleichheit in der deutschen Strafrechtsordnung Kein Zugriff
      2. b) Gleichheit in völkerstrafrechtlichen Statuten Kein Zugriff
    2. 1. a) Quellen Kein Zugriff
      2. b) Grundsatz und Einschränkungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Čelebići-Rechtsprechung des JStGH Kein Zugriff
      2. b) Anschließende Rechtsprechung des RStGH Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kritik und Forderung nach Ausgewogenheit Kein Zugriff
    2. 2. Fokussierung auf Situationen mit den schwerwiegendsten Verbrechen Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    4. 4. Vereinbarkeit mit begrenzenden Prinzipien Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ausschließliche Fokussierung auf die schwersten Verbrechen Kein Zugriff
      2. b) Bemühen um gleichmäßige Verfolgung aller Konfliktparteien Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Praxis und wissenschaftliche Diskussion Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit begrenzenden Prinzipien Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausschließliche Verfolgung der Hauptverantwortlichen Kein Zugriff
    2. 2. Repräsentative Auswahl von Tätern unterschiedlicher Hierarchiestufen Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    4. 4. Vereinbarkeit mit begrenzenden Prinzipien Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Praktikabilitätserwägungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vorwurf der Durchführung von Schauprozessen Kein Zugriff
    2. 2. Mangelnde Praktikabilität Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Ein altbekanntes Phänomen? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vergeltungstheorie Kein Zugriff
    2. 2. Positive Generalprävention Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Machtpolitik Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) tu-quoque-Einwand in Nürnberg und Tokio Kein Zugriff
      2. b) tu-quoque-Einwand heute Kein Zugriff
    2. 2. Die ad-hoc-Gerichtshöfe Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Haltung der USA gegenüber dem IStGH Kein Zugriff
      2. b) Afrika und der IStGH Kein Zugriff
    4. 4. Universelle Jurisdiktion Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fundamentalkritik Kein Zugriff
    2. 2. Pragmatischer Realismus / Optimismus Kein Zugriff
    3. 1. a) Besonderheit gegenüber der nationalstaatlichen Selektivität Kein Zugriff
      2. b) Bewertung anhand der Strafzwecke Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Gesamtergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 351 - 358
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 398
Kein Zugriff Seiten 399 - 400