Die kulturellen Grundlagen des Sozialstaats und ihre Bedeutung für die Verwirklichung des Verfassungsprinzips

Dr. Sujin Chung

doi:10.5771/9783748928591

Zusammenfassung

Während das Grundgesetz, in Abkehr von der Weimarer Verfassung, keine sozialen Grundrechte, sondern nur das Sozialstaatsprinzip kennt, verhält es sich in Südkorea umgekehrt. Allerdings verliert dieser Unterschied auf der Interpretationsebene an Bedeutung, da die verschiedenen sozialen Grundrechte in Südkorea zu einem allgemeinen Sozialstaatsprinzip formiert werden. Die Arbeit unternimmt den Versuch, die Sozialstaatlichkeit in Südkorea und Deutschland miteinander zu vergleichen. Herausgearbeitet werden die Gründe für die dennoch bestehenden erheblichen Unterschiede zwischen beiden Rechtsordnungen in Bezug auf die Sozialstaatlichkeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8479-0
ISBN-Online: 978-3-7489-2859-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 992
Sprache: Deutsch
Seiten: 483
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Vorgeschichte: Fragestellung Kein Zugriff
2. B. Ziel dieser Dissertation Kein Zugriff
3. 1. 1. Soziologische Betrachtung der Gesellschaft mit Schwerpunkt auf der Kultur Kein Zugriff
  2. 2. Der Regierungwechsel im Jahr 2017 Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundriss der Problemlage Kein Zugriff
  2. 1. a) Freie Schulspeisung für alle Kein Zugriff
    2. b) Freie Kindergärten für alle Kein Zugriff
  3. 1. a) Das unklare Ziel: nicht Soziale Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. b) Die unklare Methode: Vorrang der Politik vor dem Recht Kein Zugriff
    3. c) Zeichen eigenartiger Verständnisse in der Gesellschaft Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Einführung der sozialen Grundrechte Kein Zugriff
    2. b) Schwerpunkte in der Auslegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) KV-Artikel und gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff
      2. aba) Interpretation der unentgeltlichen Schulpflicht Kein Zugriff
        abb) Unklarheiten bezüglich der unentgeltlichen Schulpflicht Kein Zugriff
      3. ac) KVG Kein Zugriff
    2. 1. ba) Lehre Kein Zugriff
      2. bb) KVG Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Entwicklung des Sozialstaatprinzips Kein Zugriff
    2. b) Grundlinien der Auslegung Kein Zugriff
3. 1. 1. Ergebnis nach verfassungsrechtlicher Interpretation Kein Zugriff
  2. 1. a) Sozialstaatliche Normen allein bewirken nicht soziale Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen des Sozialstaates und der sozialen Verfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Vorüberlegung: ‚Soziale Frage‘ als ideelle Frage Kein Zugriff
    2. 1. ba) Südkoreas erfolgreiche institutionelle Entwicklung Kein Zugriff
      2. bb) Die Trennung zwischen Institutionen und Bewusstsein Kein Zugriff
      3. (1) Hohe Selbstmordrate Kein Zugriff
        (2) Zementierende Polarisierung und große Altersarmut Kein Zugriff
        1) Der ausschließende und hierarchische Kollektivismus Kein Zugriff
        2) Das eindeutige Menschenbild der Elite und die unterschiedliche Menschenwürde Kein Zugriff
        3) Die schwache Toleranz für Schwäche Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorüberlegung: Die eigenartige Modernisierung dieser Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. (1) Ohne Liberalismus keine bürgerliche Gesellschaft Kein Zugriff
        (2) Ohne Sozialismus keine Arbeiterfrage Kein Zugriff
      2. (1) Einbruch des Neoliberalismus: die Asienkrise 1997 Kein Zugriff
        (2) Intensivierung der sozialen Probleme durch Verschiebung Kein Zugriff
      3. bc) Das Aufkommen des Verständnisses der Gerechtigkeit, dessen direkte Politisierung und das Sewol Fähre Unglück Kein Zugriff
    3. c) Fazit: Fragwürdige Kultur in der Gesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. a) Vorüberlegung Kein Zugriff
    2. 1. ba) Die sozialen Ausgaben Kein Zugriff
      2. bb) Die Gesetze Kein Zugriff
    3. 1. ca) Anfangszeit Kein Zugriff
      2. cb) Aufbau der Institutionen Kein Zugriff
      3. cc) Wendezeit Kein Zugriff
      4. cd) Gegenwart Kein Zugriff
    4. d) Fazit: Soziale Gerechtigkeit war wenig das Ideal des halben Rechtsstaates Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Das ‚Soziale‘ und die soziale Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. b) Das Rechtsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Einstellung und Maßstäbe des KVG Kein Zugriff
    2. 1. ba) Über das Existenzminimum und den Spielraum des Gesetzgebers und der Exekutive Kein Zugriff
      2. bb) Über das Verfahren Kein Zugriff
      3. bc) Über die Bedeutung des Sozialen und der sozialen Gerechtigkeit Kein Zugriff
      4. bd) Über das Menschenbild und die Begrenzung der Freiheit Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Der soziale Konsens hinter der WRV Kein Zugriff
      2. ab) Der liberale Grundkonsens hinter dem sozialen Konsens der WRV Kein Zugriff
      3. ac) Der maßvolle liberale und soziale Konsens als Voraussetzung der ‚leerlaufenden‘ (sozialen) Grundrechten Kein Zugriff
      4. ad) Über Bildung: Schwerpunkt nicht in der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. ba) Zerfall des Konsenses: Wandel in Gesellschaft und Staat Kein Zugriff
      2. bb) Die WRV unter totalitärer Herrschaft Kein Zugriff
      3. bc) Die Staatslehre Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Sozialstaatsklausel und ihre Bedeutung Kein Zugriff
      2. ab) Einführung in das GG Kein Zugriff
      3. ac) Ziel des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. ba) Der Gesetzgeber als Hauptadressat Kein Zugriff
      2. bb) Die Rechtsprechung als Gegenpol Kein Zugriff
      3. bc) Der Rechtsstaat als tatsächliches Maß der Sozialstaatsgestaltung Kein Zugriff
      4. bd) Über die subsidiäre Rolle des Staates und das autonome Menschenbild Kein Zugriff
      5. be) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. ca) Die Wirklichkeit als Interpretationsgrundlage Kein Zugriff
      2. cb) Die ‚ökonomische Mitte (Zacher)‘ des Sozialen Kein Zugriff
      3. cc) Gewährung des Existenzminimums Kein Zugriff
      4. cd) Transparentes und sachliches Verfahren Kein Zugriff
      5. ce) Die Voraussetzung des Sozialen als das Ökonomische Kein Zugriff
    4. d) Das Soziale als die ‚zwischenmenschliche Wirklichkeit‘ Kein Zugriff
    5. e) Ausbildung des sozialgebundenen Freiheitsverständnisses Kein Zugriff
    6. 1. fa) Soziale Marktwirtschaft und Sozialpolitik, Sozialdemokratie Kein Zugriff
      2. fb) Sozialer Rechtsstaat Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Soziale Frage als gemeinsame Fragestellung Kein Zugriff
    2. 1. ba) Schnelle Bewusstseinsbildung und Politisierung der Arbeiterfrage Kein Zugriff
      2. bb) Arbeiterfrage und der besondere deutsche Sozialismus Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesellschaftliche Antwort Kein Zugriff
    2. 1. (1) Generelles Kein Zugriff
        (2) Motiv Kein Zugriff
        (3) Das Verständnis der sozialen Gerechtigkeit in der Sozialversicherung Kein Zugriff
      2. bb) Antworten zur Arbeiterfrage Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Das Mittelalter Kein Zugriff
      2. ab) Neuzeit Kein Zugriff
      3. ac) Unterschiede zu Alt-Korea (Chosun) Kein Zugriff
    2. 1. (1) Aufklärung Kein Zugriff
        (2) Liberalismus und Individualismus Kein Zugriff
      2. bb) Besonderheiten des deutschen Liberalismus und Individualismus Kein Zugriff
      3. bc) Der Staat als Befreier der unteren Schichten gegen den Adel Kein Zugriff
      4. bd) Entwicklung des Rechtes zu dieser Zeit Kein Zugriff
      5. be) Unterschiede zu Alt-Korea Kein Zugriff
    3. 1. ca) Die bürgerliche Gesellschaft als Voraussetzung für das Aufkommen der ‚Sozialen Frage‘ Kein Zugriff
      2. cb) Verwirklichung des Menschenbildes der Persönlichkeit durch die Bürger Kein Zugriff
      3. (1) Überwindung der ständischen Beziehungen und Sitten Kein Zugriff
        (2) Durchsetzung des Ideals der gleichen Freiheit Kein Zugriff
      4. (1) Unterscheidung/Trennung von Gesellschaft und Staat Kein Zugriff
        (2) Begrenzung der Staatsaufgaben Kein Zugriff
    4. d) Das deutsche Freiheitsverständnis als Kern der Entwicklungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Recht als Mittel der Machtbindung und der Freiheitskonstruktion Kein Zugriff
    2. b) Die Persönlichkeit als Grundbegriff des Rechtsstaates Kein Zugriff
    3. c) Der Rechtsstaat in der Wirklichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Verfassungsvoraussetzungen in Südkoreas Lehre Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsvoraussetzungen in der deutschen Lehre Kein Zugriff
    3. c) Voraussetzungen des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Persönlichkeit als Menschenbild, als Grundprinzip der Gesellschaft und des Staates Kein Zugriff
    2. b) Die Gesellschaft: die Kultur der Persönlichkeit in der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. c) Der Staat: Der Staat über der Gesellschaft als „Persönlichkeit der Gesamtinteressen“ Kein Zugriff
    4. d) Die freiheitliche Kultur als Voraussetzung für die Begrenzung der ‚Sozialen Frage‘ auf die Güterbewegung Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Kultur der sozialen Gerechtigkeit als Voraussetzung des Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die soziale Wirklichkeit als Kultur Kein Zugriff
      2. ab) Der nicht universale Wert soziale Gerechtigkeit Kein Zugriff
      3. ac) Beweis: Ostasiens neue Wohlfahrtsstaaten ohne Idee der sozialen Gerechtigkeit Kein Zugriff
      4. ad) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. ba) Die gleichwürdige Persönlichkeit besonders auch der Schwächeren Kein Zugriff
      2. bb) Rücksicht auf andere Kein Zugriff
      3. bc) Kultur der sozialen Gerechtigkeit als Voraussetzung für eine Sozialpolitik Kein Zugriff
    3. 1. ca) Geschichtliche Beispiele Kein Zugriff
      2. cb) Alltägliche Gewohnheiten Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Das selbstlose Menschenbild ohne Selbstwert und die absolute Bedeutung der Familie Kein Zugriff
      2. ab) Gegen allgemeine Solidarität Kein Zugriff
      3. ac) Gegen Freiheit, Gleichheit und die gleiche Menschenwürde Kein Zugriff
      4. ad) Gegen den säkularisierten Staat Kein Zugriff
      5. ae) Gegen soziale Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. b) Christliche Vorgaben für Freiheit, Gleichheit und ‚Nächstenliebe‘ Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gründung von Chosun und die Einführung des Konfuzianismus Kein Zugriff
      2. ab) Die konfuzianischen Werte: Menschlichkeit, Gerecht sein, Etikette (Rituale) Kein Zugriff
      3. ac) Die ständische Ordnung mit Geburt und konfuzianische Gelehrtheit als Doppelmaßstab Kein Zugriff
      4. (1) Politische Ethik als Religion, Wahrheit und einziger Wert Kein Zugriff
        (2) Die Verachtung von Besitz und das Monopol der Bildung Kein Zugriff
        (3) Absolute Hierachie ohne Schutzbeziehung und Pietätspflicht als Fürsorge Kein Zugriff
      5. ae) Etikette (Rituale) als trennendes Ordnungsmittel und Gesetze als exzeptioneller Strafmaßstab Kein Zugriff
      6. af) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. ba) Hintergrund der Reform für die Auflösung der Stände Kein Zugriff
      2. bb) Wandelmöglichkeit und Beharren in der Gedankenwelt Kein Zugriff
      3. bc) Die Auflösung der Stände und Einführung des Justizsystems durch die Reformmaßnahme eines Sonderkabinetts Kein Zugriff
      4. bd) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. ca) Generelles Kein Zugriff
      2. cb) Ausbildung des Rechtssystems Kein Zugriff
      3. cc) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. da) Die soziale Wirklichkeit gegen 1948: Vorindustrielle Armut Kein Zugriff
      2. db) Massenelend um 1948 Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung: Notwendigkeit der Ausbildung einer Kultur der gleichen Freiheit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Das unklare Staatsbild Kein Zugriff
    2. b) Unklarheit über die Beziehung von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. ca) Das Menschenbild der KV Kein Zugriff
      2. cb) Analyse des Menschenwürdebegriffs der KV Kein Zugriff
      3. cc) Analyse des Persönlichkeitsbegriffs der KV Kein Zugriff
      4. cd) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. da) Unklarheit über den grundlegenden Freiheitsbegriff der KV Kein Zugriff
      2. db) Freiheit als vorstaatliches Naturrecht und als subjektives Recht Kein Zugriff
      3. dc) Fehlen des Verständnisses der Verantwortung als Freiheit Kein Zugriff
      4. dd) Dilemma in der Begrenzung der Freiheit Kein Zugriff
      5. de) Fazit Kein Zugriff
    5. e) Das unklare Freiheitsverständnis der Verfassung als Kernfrage für die Ergänzung sozialer Normen Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Trennung von Sein und Sollen und Südkoreas Eigenart Kein Zugriff
    2. b) Die Frage der Wechselwirkung von Recht und Wirklichkeit Kein Zugriff
    3. c) Die Frage der Trennung von Sitte/Moral und Recht Kein Zugriff
    4. d) Wege für „interpretatorische Reaktion“ (Grimm) Kein Zugriff
1. 1. 1. Rücksicht auf andere als der solidare Freiheitsbegriff Kein Zugriff
  2. 2. ‚Sozial‘ als Inhalt der ‚Rücksicht auf andere‘ Kein Zugriff
  3. 3. Zurückführung zum Verständnis der gleichen Persönlichkeit Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Klarstellung der rechtsstaatlichen Werte als Aufgabe der Verfassungslehre für den Sozialstaat Kein Zugriff
1. 1. 1. Bücher und Aufsätze Kein Zugriff
  2. 1. (1) Berichte von Regierungsstellen, Forschungsinstituten usw. Kein Zugriff
    2. (2) Zeitungsartikel usw. Kein Zugriff
2. 1. 1. Bücher Kein Zugriff
  2. 2. Zeitungsartikel Kein Zugriff
  3. 1. (1) Aufsätze aus Datenbanken Kein Zugriff
    2. (2) Berichte von Regierungsstellen und Forschungsinstituten Kein Zugriff
    3. (3) Zeitungsartikel Kein Zugriff