Haftungsvermeidung und -minimierung bei Aufsichtspflichtverletzung und Verbandsgeldbuße durch Compliance in der Praxis

RA Christian Rosinus

doi:10.5771/9783845263311

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Monographie Kein Zugriff

Haftungsvermeidung und -minimierung bei Aufsichtspflichtverletzung und Verbandsgeldbuße durch Compliance in der Praxis

Eine Studie

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht, Band 27
Verlag:: 31.12.2015

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt anhand einer qualitativen empirischen Studie, ob und unter welchen Voraussetzungen Compliance zur Haftungsvermeidung oder gar -erhöhung bei den für die derzeitige Verbandsverantwortlichkeit in Deutschland wichtigen Vorschriften der Verbandsgeldbuße (§ 30 OWiG) und der Aufsichtspflichtverletzung (§ 130 OWiG) führt. Hierzu wird neben Rechtsprechung und Literatur als weitere Erkenntnisquelle die Sichtweise der Praxis durch Interviews eingeführt.

Die Arbeit beschäftigt sich sowohl mit der Frage einer Rechtspflicht zur Implementierung eines Compliance-Management-Systems als auch mit der Tatbestands- und Rechtsfolgenseite der §§ 30, 130 OWiG sowie mit der Praxis des Ermessensgebrauchs durch Strafverfolgungsbehörden. Zudem wird untersucht, ob Compliance in bestimmten Fällen zumindest faktisch zu einer Haftungserhöhung führen kann.

Im Ergebnis stellt der Verfasser fest, dass effektive Compliance sich positiv auf die Vermeidung von Bußgeldern nach §§ 30, 130 OWiG auswirkt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2015
Erscheinungsdatum: 31.12.2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2239-6
ISBN-Online: 978-3-8452-6331-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 17
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. I. Forschungsfrage Kein Zugriff
2. 1. 1. Beschränkung auf Aufsichtspflichtverletzung und Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
  2. 2. Praktische und rechtliche Anwendungsschwierigkeiten Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. b) Experteninterviews als weitere Erkenntnisquelle Kein Zugriff
    3. c) Erstellung des Leitfadens und Gang der Interviews Kein Zugriff
    4. d) Methode der Analyse der Experteninterviews Kein Zugriff
1. 1. 1. Zur Verwendung des Begriffs Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Ursprung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine allgemeine gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. bb) Compliance in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. cc) Definitionsversuche in der Literatur Kein Zugriff
      4. dd) Analyse der Expertenmeinungen Kein Zugriff
      5. ee) Eigene Auffassung/Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Schutzfunktion bzw. Haftungsvermeidungsfunktion Kein Zugriff
    2. b) Beratungs- und Informationsfunktion Kein Zugriff
    3. c) Qualitätssicherungs- und Innovationsfunktion Kein Zugriff
    4. d) Monitoring- und Überwachungsfunktion Kein Zugriff
    5. e) Marketingfunktion Kein Zugriff
    6. f) Identifikations- und Ausgleichsfunktion Kein Zugriff
  2. 2. Zuweisung und Bewertung von Compliance-Funktionen aus Expertensicht Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Branchenspezifische Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. a) § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. b) §§ 76 Abs. 1 AktG, 43 Abs. 1 GmbHG, jeweils i. V. m. § 93 AktG Kein Zugriff
    3. c) Bestimmungen des DCGK Kein Zugriff
    4. d) Maßstab ordentlicher Geschäftsmann und Business Judgement Rule Kein Zugriff
2. II. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
3. III. Analyse der Expertenmeinungen Kein Zugriff
4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundlegendes zu § 130 OWiG Kein Zugriff
  2. 2. Taugliche Täter, Compliance-Beauftragter als Aufsichtsperson Kein Zugriff
  3. 3. Betriebsbezogene Zuwiderhandlung Kein Zugriff
  4. 1. a) Möglichkeit der Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Erforderlichkeit und Geeignetheit Kein Zugriff
    3. c) Zumutbarkeit Kein Zugriff
  5. 5. Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff
  6. 1. a) Bewertungszeitpunkt Kein Zugriff
    2. b) Problematik der nachträglichen Verantwortungszuschreibung Kein Zugriff
  7. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Risikoanalyse Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Auswahl des Compliance-Beauftragten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Schriftliche Instruktion durch Unternehmensrichtlinien Kein Zugriff
      3. cc) Instruktion durch Schulung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Hinweisgebersysteme Kein Zugriff
    6. f) Eingreifen bei und Sanktionierung von Verstößen Kein Zugriff
    7. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Zur Compliance-Abteilung Kein Zugriff
    8. h) Integritätsförderliche Unternehmenskultur Kein Zugriff
2. 1. 1. Generelle Tendenz: weites Ermessen und keine Festlegung auf Best Practice Kein Zugriff
  2. 2. Standardisierung und Festlegung von Best Practices in Zukunft Kein Zugriff
  3. 1. a) Möglichkeit, Zumutbarkeit, Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Risikoanalyse Kein Zugriff
      2. bb) Klassische Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
    3. c) Integritätsförderliche Unternehmenskultur als entscheidendes Aufsichtsmittel Kein Zugriff
  4. 4. Nachträgliche Verantwortungszuschreibung Kein Zugriff
3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Bußgeldrahmen Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätze der Bußgeldzumessung Kein Zugriff
  3. 3. Analyse der Expertenmeinungen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. V. Verfahrensfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundlegendes zur Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
  2. 1. a) Adressatenkreis Kein Zugriff
    2. b) Vorliegen einer Anknüpfungstat Kein Zugriff
    3. c) Kreis der Leitungspersonen, Compliance-Beauftragter als Leitungsperson Kein Zugriff
    4. 1. (i) Aufsichtspflichtverletzung Kein Zugriff
        (ii) Weitere Sonderdelikte Kein Zugriff
        (iii) Allgemeindelikte Kein Zugriff
      2. bb) (Erstrebte) Bereicherung des Unternehmens Kein Zugriff
      3. cc) Tatbegehung als verantwortliche Leitungsperson Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. b) Analyse der Expertenmeinungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Bußgeldrahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Ahndungsteil der Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
    2. b) Abschöpfungsteil der Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Europäisches Kartellrecht Kein Zugriff
      2. bb) Deutsches Kartellrecht Kein Zugriff
    2. b) Allgemeines Bußgeldrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Bestehende Compliance-Organisation bei Compliance-Verstoß Kein Zugriff
      2. bb) Nachträgliche Implementierung von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Auswirkungen von Compliance auf den Abschöpfungsteil Kein Zugriff
  5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
3. III. Verfahrensfragen im Zusammenhang mit § 30 OWiG Kein Zugriff
4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. II. Einfluss von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
3. III. Analyse der Expertenmeinungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Anwendung bei § 30 OWiG Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung bei § 130 OWiG Kein Zugriff
5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Analyse der Expertenmeinungen Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Aktueller Diskussionsstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Untreue-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    2. b) Wertgrenzen in Unternehmensrichtlinien Kein Zugriff
  3. 1. a) Einfluss auf die Sozialadäquanz in §§ 331 ff., 299 StGB Kein Zugriff
    2. b) Einfluss auf die Bestimmung der Pflichtwidrigkeit bei § 266 StGB Kein Zugriff
    3. c) Subjektive Elemente Kein Zugriff
    4. d) Sachbehandlungs- und Strafzumessungsebene Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff
2. II. Beantwortung der Forschungsfrage Kein Zugriff
K. Ausblick Kein Zugriff Seiten 199 - 202
Anhang: Leitfaden zur Expertenbefragung im Bereich Compliance im Rahmen des Promotionsvorhabens von Christian Rosinus bei Professor Dr. Kai Bussmann Kein Zugriff Seiten 203 - 204
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 216

Literaturverzeichnis (187 Einträge)

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Haftungsvermeidung und -minimierung bei Aufsichtspflichtverletzung und Verbandsgeldbuße durch Compliance in der Praxis

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