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Monographie Kein Zugriff
Der Bewertungsstichtag bei der atomrechtlichen Legalenteignung
Zur Übertragbarkeit der entschädigungsrechtlichen Grundsätze der sogenannten "Steigerungsrechtsprechung" auf die 13. AtG-Novelle- Autor:innen:
- Verlag:
- 2015
Zusammenfassung
Von rechtlich und wirtschaftlich entscheidender Bedeutung für die Höhe der Enteignungsentschädigung ist der maßgebliche Zeitpunkt für die Verkehrswertbestimmung, namentlich in Zeiten steigender oder fallender Preise.
Die Studie untersucht Inhalt, Bedeutung, Verbindlichkeit und Reichweite der für den Qualitäts- und Bewertungsstichtag greifenden Grundsätze, zumal diejenigen der sogenannten „Steigerungsrechtsprechung“.
Sie diskutiert insbesondere ihre verfassungsrechtliche Verankerung im Grundrechtsprinzip der Verkehrswertentschädigung, ihren Geltungsanspruch auch für die Legalenteignung und schließlich ihre Übertragbarkeit auf die Regelung des beschleunigten Atomausstiegs (13. AtG-Novelle) von 2011.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2511-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6654-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 150
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- I. Das 13. AtG-ÄndG Kein Zugriff
- II. Die Verfassungsbeschwerde der E.ON Kernkraft GmbH vom 14. November 2011 Kein Zugriff
- III. Rechtliche Prämissen für die entschädigungsrechtliche Fragestellung Kein Zugriff
- IV. Fragestellung Kein Zugriff
- 1. Enteignungsentschädigung nach Maßgabe des Verkehrswertes Kein Zugriff
- a) BVerfG und hM: Verkehrswertentschädigung unter Abwägungsvorbehalt Kein Zugriff
- b) Verkehrswert als Regelentschädigungshöhe: Gründe Kein Zugriff
- c) Folgerungen für die Enteignung durch die 13. AtG-Novelle: Keine Verkehrswertunterschreitung wegen fehlender Eigenleistung Kein Zugriff
- a) Konsequenzen bei Annahme eines prinzipiellen Verfassungsgebots der Verkehrswertentschädigung Kein Zugriff
- b) Konsequenzen bei Annahme eines offenen Abwägungsvorbehalts („Sozialbindungsabzug“) Kein Zugriff
- 1. Qualitätsstichtag Kein Zugriff
- 2. Bewertungs- oder Preisermittlungsstichtag Kein Zugriff
- 1. „Vorläufer“ der Steigerungsrechtsprechung, insb. BGHZ 14, 106 Kein Zugriff
- 2. „Steigerungsrechtsprechung“: Ergänzung, nicht Korrektur der Enteignungsgesetze Kein Zugriff
- 3. Verlagerung des Bewertungsstichtags Kein Zugriff
- a) Verzögerung der Entschädigungsleistung Kein Zugriff
- b) Änderung der Wert- und Preisverhältnisse: „steigende Preise“ Kein Zugriff
- c) Zurechnung der Verzögerung Kein Zugriff
- a) BGHZ 14, 106 = NJW 1954, 1485 Kein Zugriff
- b) BGH, Urt. v. 24.3.1977 – III ZR 32/75, juris, Rn. 46 = DVB. 1978, 59 Kein Zugriff
- c) BGHZ 118, 25 Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung: Die Ausgleichsfunktion der Enteignungsentschädigung und ihre doppelte Schutzrichtung hinsichtlich des Bewertungsstichtages Kein Zugriff
- 1. Grundsätze intra, nicht praeter legem Kein Zugriff
- 2. Steigerungsrechtsprechung als Ausnahmetatbestand? Kein Zugriff
- 3. Billigkeitsüberlegungen oder Rechtsgrundsatz? Kein Zugriff
- 4. Verfassungsrang der Grundsätze zur Bestimmung des Bewertungsstichtages bei der Enteignungsentschädigung Kein Zugriff
- 1. Erstreckung grundrechtlicher Garantiewirkungen aus Art. 14 Abs. 3 Satz 3 GG: Verkehrswertgarantie und Grundsätze der Steigerungsrechtsprechung Kein Zugriff
- a) Verkehrswert als unabdingbare Ausgangsgröße (Prinzip) rationaler Abwägung Kein Zugriff
- b) Abwägung und gesetzliche Bestimmung der Entschädigungshöhe: BVerfGE 24, 367 Kein Zugriff
- c) Abweichungen vom Verkehrswert kraft legitimer Sozialbindung Kein Zugriff
- d) Folgerungen für die Stichtagsbestimmung Kein Zugriff
- 3. Gleichheitsprobleme einer ad hoc-Durchbrechung allgemeiner Bemessungsregeln Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Anwendbarkeit der Grundsätze über den Bewertungsstichtag in verschiedenen Regelungszusammenhängen Kein Zugriff
- 2. Anwendbarkeit der Grundsätze über den Bewertungsstichtag für alle Eigentumsrechte Kein Zugriff
- a) Verkehrswertberechnung beim squeeze-out Kein Zugriff
- b) § 4 Abs. 4 RettungsG Kein Zugriff
- c) Verhältnis zu den allgemeinen enteignungsrechtlichen Grundsätzen zur Stichtagsbestimmung Kein Zugriff
- d) Börsenkurs als eigentumsqualitätsbestimmender Parameter Kein Zugriff
- e) Stichtagsverschiebung beim Anteilseigentum: Bestätigung der Grundsätze der Steigerungsrechtsprechung Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- ie mit dem Konzept des vollen Wertausgleichs aufs engste konnotierten Grundsätze über die Bestimmung des Bewertungsstichtags gehören zu den allgemeinen Grundsätzen des Enteignungs-Entschädigungsrechts... Kein Zugriff
- I. Universaler Geltungsanspruch der Grundsätze zum Bewertungsstichtag für alle Enteignungsfälle Kein Zugriff
- 1. Verfassungskonforme Neuregelung mit eigenständiger Fassung des Entschädigungsmaßstabs Kein Zugriff
- 2. Verfassungskonforme Neuregelung ohne abschließende Bestimmung der Entschädigung Kein Zugriff
- 3. Entschädigung unter dem Gesichtspunkt des enteignungsgleichen Eingriffs? Kein Zugriff
- 1. Keine Abstufung des Eigentumsschutzes nach der Handlungsform der Enteignung Kein Zugriff
- 2. „Entschädigungslose Enteignung“ durch Gesetz und Steigerungsrechtsprechung Kein Zugriff
- 1. Betroffene Eigentumspositionen und Steigerungsrechtsprechung Kein Zugriff
- 2. Einwand der langfristigen Ertragsziehung bei zwischenzeitlich schwankenden Preisen Kein Zugriff
- 3. Korrektur der Grundsätze bei ex post erkannten Preissenkungen? Kein Zugriff
- a) Verkehrsfähigkeit des Anlageneigentums und der Strommengen Kein Zugriff
- b) Normative Irrelevanz tatsächlicher Veräußerbarkeit Kein Zugriff
- 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Vorverlagerung des Stichtags zum Ausschluss spekulativer Strompreissteigerungen nach dem Moratorium? Kein Zugriff
- b) Vorverlagerung entsprechend den Entschädigungsgrundsätzen zum Aktieneigentum? Kein Zugriff
- c) Vorverlagerung des Qualitätsstichtages wegen Qualitätsverschlechterung aufgrund enteignungsrechtlicher Vorwirkung? Kein Zugriff
- a) Verzögerung der Auszahlung Kein Zugriff
- b) Verantwortungszurechnung Kein Zugriff
- c) Konsequenzen für den Bewertungsstichtag Kein Zugriff
- D. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 143 - 150
