Die Rolle der Kommunen im klimapolitischen Regelungsverbund

Prof. Dr. Monika Böhm; Prof. Dr. Markus Ludwigs; Prof. Dr. Thorsten Müller

doi:10.5771/9783748967774

Zusammenfassung

Den Kommunen kommt bei der Gestaltung der Transformationsaufgaben Klimaschutz und Klimaanpassung im klimapolitischen Regelungsverbund eine besondere Rolle zu. Das 4. Professor:innengespräch Umweltenergierecht 2025 widmete sich den vielschichtigen Aufgaben und Funktionen der Städte und Gemeinden im Mehrebenensystem. Anhand von Vorträgen diskutierten Professorinnen und Professoren der Rechtswissenschaft sowie weiterer Disziplinen unter anderem über Klimaschutz als Pflichtaufgabe und deren Finanzierung, nachhaltige Stadtentwicklung, die Bereitstellung der erforderlichen Flächen für die Energiewende, die Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen bei der Transformation der Wärmeversorgung und die besondere Rolle der Kommunen bei der Klimaanpassung.
Mit Beiträgen von Monika Böhm | Sina Fontana | Markus Ludwigs | Thorsten Müller | Armin von Weschpfennig | Martin Wickel | Christine Wilcken | Daniela Winkler

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4162-6
ISBN-Online: 978-3-7489-6777-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 150
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Christine Wilcken
1. A. Einordnung Kein Zugriff
2. B. Globale Herausforderung und globale Verantwortung Kein Zugriff
3. 1. I. EU-Anpassungsstrategie und Europäisches Klimagesetz Kein Zugriff
  2. II. Ziele und Verpflichtungen aus dem Green Deal und Clean Industrial Deal Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unmittelbar geltendes Recht Kein Zugriff
    2. 2. Nationaler Wiederherstellungsplan Kein Zugriff
4. 1. I. Warum ist die Frage nach der Pflichtaufgabe wichtig? Kein Zugriff
  2. II. Klimaschutz und Klimaanpassung als Pflichtaufgabe ausgestalten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vielzahl der Handlungsfelder Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an Pflichtaufgaben Kein Zugriff
  4. 1. 1. Pflichtaufgaben aus dem Wärmeplanungsgesetz Kein Zugriff
    2. 1. aa. Hitzeaktionspläne als Teil von kommunalen Klimaanpassungskonzepten Kein Zugriff
        bb. Starkregenvorsorge Kein Zugriff
      2. b. Vorgaben aus dem Berücksichtigungsgebot Kein Zugriff
      3. c. Vorgaben aus dem Entsiegelungsgebot Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtungen aus der Verordnung über die Wiederherstellung der Natur Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
5. 1. I. Befreiungsschlag Sondervermögen? Kein Zugriff
  2. II. Klima- und Transformationsfonds Kein Zugriff
  3. III. Weg der Pflichtaufgabe? Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Finanzierung von Klimaanpassungs- und Klimaschutzkonzepten über Konnexität Kein Zugriff
      2. b. Finanzierung von Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Kombination aus Pflichtaufgabe und Gemeinschaftsaufgabe Kein Zugriff
    3. 3. Bedingungen für eine neue Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung Kein Zugriff
6. F. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Sina Fontana
1. 1. I. Klimaschutzverantwortung der Kommunen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nachhaltigkeitskonzepte Kein Zugriff
    2. 2. Kontextualisierung Kein Zugriff
2. 1. I. Internationale Ebene Kein Zugriff
  2. II. Unionsebene Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundesrecht Kein Zugriff
    2. 2. Landesrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bundesrecht Kein Zugriff
    2. 2. Landesklimaschutzgesetze Kein Zugriff
  2. II. Kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
4. 1. I. Potenziale der Kommune Kein Zugriff
  2. II. Intensität gesetzlicher Steuerung Kein Zugriff
  3. III. Regelungsebene Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Armin von Weschpfennig
1. A. Die Kommunen als zentrale Akteure von Transformationsprozessen Kein Zugriff
2. 1. I. Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft – der eigene Wirkungskreis Kein Zugriff
  2. II. Der übertragene Wirkungskreis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Globaler Klimaschutz im Städtebaurecht Kein Zugriff
    2. 1. a. Art der baulichen Nutzung – Sondergebiete Kein Zugriff
      2. b. Erneuerbare-Energien-Anlagen Kein Zugriff
      3. c. Erneuerbare Energien an baulichen Anlagen Kein Zugriff
      4. d. Konzentrationszonenplanung und Solarenergiegebiete Kein Zugriff
      5. e. Zwischenbilanz Kein Zugriff
    3. 1. a. Keine verfassungsunmittelbare Planungspflicht Kein Zugriff
      2. b. Städtebauliche Erforderlichkeit aus Gründen des globalen Klimaschutzes? Kein Zugriff
      3. c. Das Abwägungsgebot als Mittler kommunaler Pflichtaufgaben? Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Das Regelungskonzept Kein Zugriff
      2. b. Zur verfassungsrechtlichen Kritik Kein Zugriff
    2. 2. Die kommunale Wärmeplanung Kein Zugriff
  3. III. Keine kommunale Aufgabe: Flächen für planfestzustellende Vorhaben Kein Zugriff
4. 1. I. Durchgriffsverbot und kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
  2. II. Gefährdung der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
5. E. Fazit: Umgestaltung kommunaler Aufgaben zum Gelingen der Energiewende Kein Zugriff
Daniela Winkler
1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
  2. II. Transformationsprozesse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungen der Wärmeplanung bis 2023 Kein Zugriff
    2. 2. Das neue WPG Kein Zugriff
    3. 1. a. Landesrechtliche Regelungen zur Wärmeplanung Kein Zugriff
      2. b. Gebäudebezogene landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
2. 1. I. Bundesländer Kein Zugriff
  2. II. „Planungsverantwortliche Stelle“ Kein Zugriff
  3. III. Durchführung der Wärmeplanung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einteilung in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete nach § 18 WPG und Darstellung der Wärmeversorgungsarten nach § 19 WPG Kein Zugriff
    2. 1. a. Bauleitplanung Kein Zugriff
      2. b. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (§§ 136 ff. BauGB) Kein Zugriff
      3. c. Stadtumbaumaßnahmen (§§ 171a ff. BauGB) Kein Zugriff
    3. 3. Ausweisung der Wärme- oder Wasserstoffgebiete nach §§ 26, 27 WPG Kein Zugriff
    4. 4. Herausforderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rekommunalisierung der Wärmenetze Kein Zugriff
    2. 2. Anordnung eines Anschluss- und Benutzungszwangs Kein Zugriff
    3. 3. Kartellrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
Martin Wickel
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Die Struktur der Klimaanpassung als Aufgabe und die besondere Rolle der Gemeinden Kein Zugriff
3. 1. I. Verfassungsrechtliche Ableitung der Verpflichtung zur Klimaanpassung Kein Zugriff
  2. II. Was muss die gesetzliche Ausgestaltung der Klimaanpassung leisten? Kein Zugriff
  3. III. Das zu betrachtende Klimaanpassungsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Das Planungsregime des KAnG Kein Zugriff
      2. b. Verstoß gegen das Durchgriffsverbot des Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG? Kein Zugriff
      3. c. Klimarisikoanalysen Kein Zugriff
      4. d. Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
      5. e. Berücksichtigung anderer Klimaanpassungskonzepte Kein Zugriff
      6. f. Einbindung anderer Pläne und Konzepte Kein Zugriff
      7. g. Bindungswirkung Kein Zugriff
      8. h. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a. Träger öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
      2. b. Planungen und Entscheidungen Kein Zugriff
      3. c. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. d. Entsiegelung Kein Zugriff
      5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bedeutung des Städtebaus für die Klimaanpassung Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis von Klimaanpassungsplanung und Bauleitplanung Kein Zugriff
    3. 3. Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Abwägungsgebot Kein Zugriff
    5. 5. Einschränkungen im Bestand Kein Zugriff
    6. 6. Einschränkungen im nicht beplanten Innenbereich Kein Zugriff
    7. 7. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    8. 8. Keine Verengung des Entscheidungsspielraums zugunsten der Klimaanpassung Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
Autor:innenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 150