Zulassungsrechtliche Fragen unterirdischer Pumpspeicherkraftwerke

Dr. Frank Sailer

doi:10.5771/9783748967231

Zusammenfassung

Speicher können einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten. Pumpspeicherkraftwerke sind eine lang erprobte und zuverlässige Speichertechnologie mit sehr hohen Wirkungsgraden. Ihre Errichtung und ihr Betrieb ist aber auch meist mit erheblichen Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden. Es gibt daher Überlegungen, Pumpspeicherkraftwerke künftig unterirdisch in ehemaligen Bergwerken zu errichten und zu betreiben. Zugleich wäre dies eine sinnvolle Nachnutzungsmöglichkeit für ausgeförderte Bergwerke. Doch: welchem Genehmigungsrecht unterliegen solche neuartigen Kraftwerke unter Tage in einem Bergwerk? Dieser Frage geht die Untersuchung von Frank Sailer nach.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3660-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6723-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 452
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. 1. I. Funktionsweise von Pumpspeicherkraftwerken Kein Zugriff
  2. II. Unterirdische Pumpspeicherkraftwerke Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulassungsrecht für unterirdische Pumpspeicherkraftwerke Kein Zugriff
    2. 2. Untersuchtes Kraftwerkskonzept Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung für die Energiewende und künftige Entwicklung Kein Zugriff
  2. II. Ausbaupotenziale für die Pumpspeicherung in Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Die Idee eines unterirdischen Pumpspeicherkraftwerks Kein Zugriff
  4. 1. 1. Machbarkeitsstudien Kein Zugriff
    2. 2. Nachnutzung von Bergwerken Kein Zugriff
    3. 3. Geeignete Bergwerke Kein Zugriff
    4. 1. aa. Lage und Positionierung Kein Zugriff
        bb. Geschlossene und offene Bauweise Kein Zugriff
        cc. Größe Kein Zugriff
        dd. Form Kein Zugriff
        ee. Befüllung/Entleerung Kein Zugriff
      2. b. Druckrohrleitung Kein Zugriff
      3. c. Maschinenkaverne mit Kraftwerkstechnik Kein Zugriff
      4. d. Sonstige unter- und oberirdische Anlagenteile und Einrichtungen Kein Zugriff
  5. V. Betriebssicherheit, Arbeitsschutz und Umweltrisiken Kein Zugriff
  6. VI. Kosten und Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
  7. VII. Akzeptanzforschung zu unterirdischen Pumpspeicherkraftwerken Kein Zugriff
1. 1. I. Hintergrund der Zulassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbot mit Anzeigenvorbehalt Kein Zugriff
    2. 2. Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
    3. 3. Repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt Kein Zugriff
    4. 4. Planfeststellung/-genehmigung Kein Zugriff
  3. III. Rechtswirkungen der Zulassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Bergbauberechtigung Kein Zugriff
      2. aa. Anzeigepflicht Kein Zugriff
        aaa. Hintergrund Kein Zugriff
        bbb. Ausgestaltung Kein Zugriff
        ccc. Arten und Funktion von Betriebsplänen Kein Zugriff
    2. 2. Einordnung der Speichertätigkeit eines UPSW Kein Zugriff
    3. 1. a. Erkundung als „Aufsuchung“ Kein Zugriff
      2. b. Erkundung als „Gewinnung“ Kein Zugriff
      3. c. Erkundung als „Untersuchung des Untergrundes“ Kein Zugriff
      4. d. Erkundung als „Bohrung“ Kein Zugriff
    4. 1. aa. Betriebsplanpflichtige Zweckänderung Kein Zugriff
        bb. Betriebsplanpflichtige Wiedernutzbarmachung Kein Zugriff
      2. aa. Einordnung als unterirdischer Hohlraumbau Kein Zugriff
        bb. Einordnung als Errichtung und Betrieb eines Untergrundspeichers Kein Zugriff
        cc. Einordnung als Gewinnungstätigkeit Kein Zugriff
        dd. Einordnung als Bohrung Kein Zugriff
    5. 5. Einordnung von Betriebsmaßnahmen Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis zur bergrechtlichen Zulassung Kein Zugriff
  2. II. Polizeirechtliche Anzeige für unterirdische Hohlräume Kein Zugriff
  3. III. Anzeige nach Geologiedatengesetz für Bohrungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Gewässerbegriff Kein Zugriff
        bb. Einordnung unterirdischer Speicherbecken Kein Zugriff
      2. b. Herstellung von Grundwasser Kein Zugriff
    2. 2. Landeswasserrechtliche Genehmigung Kein Zugriff
    3. 3. Anzeigepflicht für Erdaufschlüsse Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis zur wasserrechtlichen Zulassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. aaa. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        bbb. Einordnung unterirdischer Speicherbecken Kein Zugriff
        bb. Wasserfernleitung Kein Zugriff
        cc. Exkurs: Stromerzeugungsanlage, Lageranlagen Kein Zugriff
      2. aa. Anforderungen an eine UVP-Pflicht Kein Zugriff
        aaa. Kumulierende Vorhaben Kein Zugriff
        bbb. Standortbezogene Vorprüfung Kein Zugriff
      3. aa. Plangenehmigungspflicht Kein Zugriff
        aaa. Nichterreichen der Prüfwerte Kein Zugriff
        bbb. § 74 Abs. 7 S. 2 VwVfG Kein Zugriff
    2. 1. aa. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        bb. Gefahrenvorsorge Kein Zugriff
      2. b. Umweltrechtliche und sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften Kein Zugriff
      3. c. Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
      4. d. Belange des Arbeitsschutzes Kein Zugriff
      5. aa. Vereinbarkeit mit vorbereitenden Planungsentscheidungen Kein Zugriff
        aaa. Fachplanerische Zielkonformität Kein Zugriff
        bbb. Konkreter Bedarf Kein Zugriff
        ccc. Realisierbarkeit Kein Zugriff
        cc. Zwingende Rechtssätze Kein Zugriff
        aaa. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
        bbb. Abwägungserhebliche private Belange Kein Zugriff
      6. f. Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zur Zulassung nach UVPG Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Einführung der Planfeststellung für Großspeicheranlagen Kein Zugriff
      2. b. Vorhabenbegriff Kein Zugriff
      3. c. Leistungsgrenze Kein Zugriff
    2. 2. Planfeststellungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zur energierechtlichen Zulassung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Genehmigungspflichtigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis zur immissionsschutzrechtlichen Zulassung Kein Zugriff
  8. 1. 1. a. Bauliche Anlage Kein Zugriff
      2. b. Ausschlüsse und Ausnahmen Kein Zugriff
      3. c. Vorrang anderer Gestattungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis zur baurechtlichen Zulassung Kein Zugriff
  9. IX. Ergebnis zu den Zulassungspflichten für die unterirdischen Speicherbecken Kein Zugriff
3. 1. I. Bergrechtliche Zulassung Kein Zugriff
  2. II. Zulassung nach Geologiedatengesetz und SächsHohlrVO Kein Zugriff
  3. III. Wasserrechtliche Zulassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Vorhabenbegriff Kein Zugriff
      2. b. Unwesentliche Bedeutung wegen Längengrenze Kein Zugriff
    2. 2. Zulassung als Teil eines künstlichen Wasserspeichers Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zur Zulassung nach UVPG Kein Zugriff
  5. V. Energierechtliche Zulassung Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Bauliche Anlage Kein Zugriff
      2. b. Ausschlüsse und Ausnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis zur baurechtlichen Zulassung Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis zu den Zulassungspflichten für die Druckrohrleitung Kein Zugriff
4. 1. I. Zulassung nach BBergG, Geologiedatengesetz und SächsHohlrVO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulassung als Teil einer Wasserfernleitung Kein Zugriff
    2. 2. Zulassung als Teil eines künstlichen Wasserspeichers Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zur Zulassung nach UVPG Kein Zugriff
  3. III. Energierechtliche Zulassung Kein Zugriff
  4. IV. Immissionsschutzrechtliche Zulassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Bauliche Anlage Kein Zugriff
      2. b. Ausschlüsse und Ausnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis zur baurechtlichen Zulassung Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis zu den Zulassungspflichten für die Maschinenkaverne mit Maschinen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a. Überblick über die Gewässerbenutzungen Kein Zugriff
      2. aa. Ausleiten aus Gewässer zur Speicherbefüllung Kein Zugriff
        aaa. Erlaubnismöglichkeit Kein Zugriff
        bbb. Bewilligungsmöglichkeit Kein Zugriff
        cc. Pumpspeicherbetrieb Kein Zugriff
        dd. Bohrungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Keine schädlichen Gewässerveränderungen Kein Zugriff
      2. b. Einhaltung anderer Anforderungen nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
      3. c. Bewirtschaftungsermessen Kein Zugriff
      4. d. Befristung Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis zu den Zulassungspflichten für Gewässerbenutzungen Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a. Planfeststellung nach UVPG Kein Zugriff
      2. b. Planfeststellung nach EnWG Kein Zugriff
    2. 1. a. Planfeststellung nach UVPG Kein Zugriff
      2. b. Planfeststellung nach EnWG Kein Zugriff
    3. 3. Ausklammerung wasserrechtlicher Erlaubnis und Bewilligung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Planfeststellung nach UVPG Kein Zugriff
      2. b. Planfeststellung nach EnWG Kein Zugriff
    2. 2. Vorrangverhältnis zwischen Planfeststellung nach UVPG und EnWG Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. G. Erforderlichkeit einer Raumverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
8. H. Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
1. 1. I. Bergrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine wasser- und abwasserrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Wasserschutzgebiete Kein Zugriff
  3. III. Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
  4. IV. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  5. V. Bauplanungsrecht Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Herkömmliche Kriterien bei oberirdischen Nutzungen Kein Zugriff
      2. b. Kriterien bei unterirdischen Nutzungen Kein Zugriff
      3. c. Raumordnungsklauseln Kein Zugriff
    2. 2. Raumordnungsrechtliche Anforderungen an unterirdische Vorhaben Kein Zugriff
  7. 1. 1. a. Grundsätzliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. b. Eingriffsbegriff Kein Zugriff
      3. c. Einordnung unterirdischer Anlagen Kein Zugriff
    2. 2. Besonderer Gebiets- und Objektschutz Kein Zugriff
    3. 3. Besonderes Artenschutzrecht Kein Zugriff
  8. VIII. Bodenschutzrecht Kein Zugriff
  9. IX. Energierecht Kein Zugriff
  10. X. Sicherungsvorschriften nach § 21 StandAG Kein Zugriff
  11. XI. Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Ausrichtung auf die biologischen Qualitätskomponenten Kein Zugriff
        bb. „Auffüllen“ der Komponentenklasse Kein Zugriff
        cc. Qualitätskomponenten in der niedrigsten Klasse Kein Zugriff
      2. aa. Räumlich und zeitlich begrenzte Veränderungen Kein Zugriff
        aaa. Nutzungsorientierte Erheblichkeits- und Bagatellschwellen Kein Zugriff
        bbb. Erkenntnisorientierte Relevanzschwellen Kein Zugriff
      3. c. Vermeidungs-, Verminderungs- und Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt und Maßstab beim chemischen Gewässerzustand Kein Zugriff
    3. 1. a. Vorübergehende Ausnahme nach 31 Abs. 1 WHG Kein Zugriff
      2. aa. Beantragung und Erteilung Kein Zugriff
        aaa. Vorliegen einer Verschlechterung Kein Zugriff
        (1) Enge Auslegung Kein Zugriff
        (2) Weite Auslegung Kein Zugriff
        (3) Analoge Anwendung Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Übergeordnetes öffentliches Interesse Kein Zugriff
        (2) Überwiegender Nutzen Kein Zugriff
        (3) Einordnung der Betriebswassereinleitung durch ein UPSW Kein Zugriff
        ddd. Erforderlichkeit/Alternativenprüfung Kein Zugriff
        eee. Minimierungsgebot Kein Zugriff
        fff. Keine Auswirkungen auf andere Gewässer Kein Zugriff
        ggg. Zwischenergebnis zur Ausnahme nach § 31 Abs. 2 S. 1 WHG Kein Zugriff
      3. c. Ausnahme nach § 31 Abs. 2 S. 2 WHG Kein Zugriff
      4. d. Weitere Ausnahmen wegen Unverhältnismäßigkeit? Kein Zugriff
    4. 4. Prüfung des Verschlechterungsverbots Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis zum wasserrechtlichen Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt und Maßstab Kein Zugriff
    2. 1. a. Reduzierte Bewirtschaftungsziele nach §§ 28, 27 Abs. 2 WHG Kein Zugriff
      2. b. Fristverlängerung nach § 29 Abs. 2 WHG Kein Zugriff
      3. c. Abweichung von den Bewirtschaftungszielen nach 30 WHG Kein Zugriff
      4. d. Dauerhafte Ausnahme nach § 31 Abs. 2 S. 1 WHG Kein Zugriff
  3. III. Phasing-Out-Verpflichtung Kein Zugriff
  4. IV. Beeinträchtigung von Wasserschutzgebieten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zulassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
  6. VI. Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
1. 1. I. Gesetzliche Bedarfsplanung Kein Zugriff
  2. II. Raumplanerische Flächensicherung Kein Zugriff
  3. III. Infrastrukturgebiete nach der Richtlinie (EU) 2023/2413 (sog. RED III) Kein Zugriff
  4. IV. Verordnung über die Wiederherstellung der Natur Kein Zugriff
2. B. Gesamtergebnis und abschließende Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 409 - 452