Der behördliche Prüfungsumfang im Änderungsgenehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG: unter besonderer Berücksichtigung der Anlagenidentität

Dr. Christine Kliem LL.M.

doi:10.5771/9783748969327

Zusammenfassung

Das Buch widmet sich dem behördlichen Prüfungsumfang im Änderungsgenehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG. Dahinter steht die Fragestellung, welche Bestandteile der zu ändernden Anlage in die Prüfung einzubeziehen und welche materiellen Vorgaben zu prüfen sind. Die Arbeit setzt sich kritisch mit der einschlägigen Rechtsprechung auseinander und analysiert Praxisfälle. Änderungen, die nicht auf einzelne Bereiche einzugrenzen sind, werden beleuchtet wie auch die Anlagenidentität. Die Adressaten sind Rechtsanwälte, Ministerien, Behörden, Anlagenbetreiber, Projektentwickler, Forschungseinrichtungen, Verbände und Richter. Die Autorin Christine Kliem, LL.M., ist Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt auf dem Recht der erneuerbaren Energien.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3908-1
ISBN-Online: 978-3-7489-6932-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Energie- und Infrastrukturrecht
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Ausgangslage und Forschungsfrage Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Regelungsstruktur für die Zulassung von Änderungen Kein Zugriff
2. B. Bedeutung des europäischen Rechts Kein Zugriff
3. C. Abgrenzung zu §§ 16a und b BImSchG Kein Zugriff
4. 1. I. Funktionen der Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
  2. 1. 1) Antragsvorbereitung Kein Zugriff
    2. 2) Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 3) Vollständigkeitsprüfung Kein Zugriff
    4. 4) Öffentliche Auslegung Kein Zugriff
    5. 5) Behördenbeteiligung Kein Zugriff
    6. 6) Nachreichen von Antragsunterlagen Kein Zugriff
    7. 7) Schlussphase Kein Zugriff
5. E. Wirkungen der Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Vorfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Genehmigung als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
  2. 1. 1) Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2) Hohe Detailtiefe als Hemmnis Kein Zugriff
  3. III. Lage, Beschaffenheit und Betrieb Kein Zugriff
3. 1. I. Bedeutung im Änderungsgenehmigungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1) Definition in § 3 Abs. 5 BImSchG Kein Zugriff
    2. 1. a) Kategorien nach Anhang 1 Kein Zugriff
      2. aa) Haupteinrichtung Kein Zugriff
        bb) Nebeneinrichtung Kein Zugriff
      3. aa) Hintergrund und Zweck Kein Zugriff
        bb) Bedeutung für den Prüfungsumfang Kein Zugriff
4. 1. 1. 1) Rechtslage bis zum Inkrafttreten des § 16 Abs. 1 S. 1 1. HS BImSchG Kein Zugriff
    2. 2) Rechtslage seit dem Inkrafttreten des § 16 Abs. 1 S. 1 1. HS BImSchG Kein Zugriff
    3. 3) Europarechtlicher Wesentlichkeitsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1) Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 2) Auswirkungsbegriff Kein Zugriff
    3. 3) Nachteiligkeit von Auswirkungen Kein Zugriff
    4. 4) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    5. 5) Bedeutung der Erheblichkeit Kein Zugriff
    6. 6) Möglichkeitsbetrachtung Kein Zugriff
    7. 7) Verzicht auf das Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
5. E. Selbstständig genehmigungsbedürftige Änderungen Kein Zugriff
6. 1. I. Notwendigkeit einer UVP bei Änderungsvorhaben Kein Zugriff
  2. II. Erweiterung der Genehmigungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
  4. IV. Erleichterungen für EE-Anlagen Kein Zugriff
7. G. Störfallrelevante Änderungen Kein Zugriff
8. H. Folgen der Umsetzung einer Änderung ohne Genehmigung Kein Zugriff
9. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Genehmigungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Fortbestand der Ausgangsgenehmigung Kein Zugriff
    2. 2) Ergänzende oder modifizierende Wirkung Kein Zugriff
    3. 3) Problematik gegenüber Stichtagsregelungen Kein Zugriff
  2. II. Rechtslage im Baurecht Kein Zugriff
  3. III. Bedeutung für die Gestattungswirkung Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeine Eingrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1) Differenzierung nach quantitativen und qualitativen Änderungen Kein Zugriff
    2. 2) Vorteile einer wirkungsbezogenen Betrachtung Kein Zugriff
    3. 3) Ermessen oder Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips? Kein Zugriff
    4. 4) Bindung durch die Ausgangsgenehmigung Kein Zugriff
    5. 5) Emissionsbegrenzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1) Auswirkungszusammenhang Kein Zugriff
    2. 2) Gesamtanlage als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    3. 3) Fallbeispiele Kein Zugriff
    4. 4) Urteil des BVerwG zum Kernkraftwerk Krümmel Kein Zugriff
  4. 1. 1) Auswirkungsbegriff Kein Zugriff
    2. 2) Prüfungsreichweite Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. aa) Konkretisierung durch die TA Luft Kein Zugriff
        bb) Vorgaben zum Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
        cc) Irrelevanz-Regelungen Kein Zugriff
      3. c) Lärm Kein Zugriff
      4. d) Gerüche Kein Zugriff
      5. e) Licht Kein Zugriff
  5. 1. 1) Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 2) Zulässiger Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
    3. 1. a) Typenwechsel Kein Zugriff
      2. b) Austausch von Anlagen/ Anlagenbestandteilen Kein Zugriff
      3. c) Leistungssteigerungen Kein Zugriff
      4. d) Änderung der Betriebszeiten Kein Zugriff
    4. 1. a) Identitätsbegriff Kein Zugriff
      2. aa) Das Schiff des Theseus oder auch das Theseus-Paradoxon Kein Zugriff
        bb) Form- oder Materialprinzip Kein Zugriff
        (1) Argumente für das Formprinzip Kein Zugriff
        (2) Argumente für das Materialprinzip Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Keine Beseitigung der Unsicherheiten durch § 16b Abs. 1 und 7 BImSchG Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Anwendung des § 6 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Betreiberpflichten nach § 5 Abs. 1 und 3 BImSchG Kein Zugriff
      2. b) Begriff des Sicherstellens Kein Zugriff
    2. 2) Voraussetzungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG Kein Zugriff
  3. 1. 1) Anwendung auf die änderungsbetroffenen Bereiche Kein Zugriff
    2. 2) Weitergehende Auslegung für die Betreiberpflichten? Kein Zugriff
  4. 1. 1) Abgrenzung zur Frage des Genehmigungsmaßstabes und Gegenstand Kein Zugriff
    2. 2) Würdigung der gegenteiligen Auffassung des BayVGH Kein Zugriff
    3. 3) Feststellung der änderungsbezogenen Betroffenheit Kein Zugriff
    4. 4) Rechts- und Tatsachenveränderungen Kein Zugriff
    5. 5) Verlust von Vertrauensschutz durch eine wesentliche Änderung? Kein Zugriff
  5. 1. 1) Keine generelle Ablehnung einheitlicher Genehmigungsmaßstäbe Kein Zugriff
    2. 2) Technische oder standortbezogene Besonderheiten Kein Zugriff
    3. 3) Fakultative Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
    4. 4) Verbesserungsgenehmigung Kein Zugriff
  6. 1. 1) Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigentumsfreiheit gemäß Art. 14 GG Kein Zugriff
      2. b) Berufsfreiheit gemäß Art. 12 GG Kein Zugriff
    3. 1. a) Kein (unmittelbarer) Genehmigungsanspruch aus Art. 14 GG Kein Zugriff
      2. aa) Verfassung als höherrangiges Recht Kein Zugriff
        bb) Dynamischer Charakter der Betreiberpflichten Kein Zugriff
        (1) Schranke der Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen im Bereich der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        (a) Stand der Technik als unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
        (b) Konkretisierung durch Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        (c) Konkretisierung durch Rechtsverordnungen Kein Zugriff
        (d) Grundsatz der Risikoproportionalität Kein Zugriff
        (4) Weitere Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        (1) Herleitung Kein Zugriff
        (2) Kein Vertrauen auf eine dauerhaft gleichbleibende Rechtslage Kein Zugriff
        (3) Bedeutung der Amortisation von Investitionen Kein Zugriff
    4. 1. a) Berücksichtigung über das BImSchG Kein Zugriff
      2. b) Der „Klimabeschluss“ des BVerfG Kein Zugriff
      3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Vor Inkrafttreten des BImSchG genehmigte Anlagen Kein Zugriff
      2. b) Anzeigepflichtige Anlagen Kein Zugriff
      3. c) Bestandskräftig zugelassene, aber noch nicht errichtete Anlagen Kein Zugriff
  7. 1. 1) Gegenstand des § 2 EEG Kein Zugriff
    2. 2) Anwendung auf die Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
    3. 3) Vorrang vor dem Immissionsschutz? Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. I. Zulässige Formen Kein Zugriff
  2. II. Keine Verlagerung der Prüfung Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen des § 12 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
  4. IV. Reichweite gegenüber der zu ändernden Anlage Kein Zugriff
  5. V. Bestandsschutz Kein Zugriff
6. 1. I. Leistungssteigerungen ohne bauliche oder technische Veränderungen Kein Zugriff
  2. II. Leistungssteigerungen mit baulichen oder technischen Veränderungen Kein Zugriff
  3. III. Austausch von Anlagenbestandteilen Kein Zugriff
  4. IV. Erweiterungen Kein Zugriff
  5. V. Änderungen am Anlagenbetrieb Kein Zugriff
  6. VI. Veränderungen des Anlagentyps Kein Zugriff
Teil 5 Vorschläge zur Weiterentwicklung des Rechtsrahmens Kein Zugriff Seiten 279 - 282
Teil 6 Zusammenfassendes Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 283 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 304

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