Gesetzgeberische Handlungsspielräume zur Stärkung des aktiven Schallschutzes im Luftverkehrsrecht

Prof. Dr. Sabine Schlacke; Dominik Römling; Daniel Schnittker

doi:10.5771/9783748924258

Zusammenfassung

Das Luftverkehrsrecht bewältigt Lärmemissionen derzeit vorrangig mit Mitteln passiven Schallschutzes. Aktive Schallschutzmaßnahmen, die an der Emissionsquelle ansetzen, werden kaum adressiert und bleiben meist nicht mehr als ein Belang in Abwägungsentscheidungen. Die Studie untersucht vor diesem Hintergrund, wie die Rechtsgrundlagen für die luftverkehrsrechtliche Zulassung und für die Festlegung von Flugverfahren mit Blick auf Maßnahmen des aktiven Schallschutzes gestärkt werden können. Hierfür analysiert sie die Spielräume, die das Verfassungs-, Unions- und Völkerrecht dem Gesetzgeber belassen, und betrachtet mit Raumordnung, Bauleitplanung und Fachplanung darüber hinaus die relevanten Planungsebenen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8033-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2425-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Energie- und Infrastrukturrecht
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 217
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1. 1. Aktiver Schallschutz durch Flugplatzbetreiber Kein Zugriff
  2. 2. Schallschutz durch Raumordnung und Bauleitplanung Kein Zugriff
  3. 3. Stärkung des aktiven Schallschutzes in der Luftverkehrsverwaltung als Bundesauftragsverwaltung Kein Zugriff
2. II. Verbesserung des Schutzes vor nächtlichem Fluglärm Kein Zugriff
3. III. Vorgaben für die Zulassung/Beschränkung von Flugzeugen/Flugzeugmustern Kein Zugriff
4. IV. Vorgaben für Flugverfahren Kein Zugriff
5. V. Schaffung einer erweiterten Regulierungsgrundlage für die Flugsicherung Kein Zugriff
B. Rechtstatsächlicher Hintergrund: Fluglärm und seine Wirkungen Kein Zugriff Seiten 27 - 30
1. I. Flugplätze und (Verkehrs-)Flughäfen Kein Zugriff
2. II. Aktiver und passiver Schallschutz Kein Zugriff
3. III. Lärmkontingentierungen und Lärmobergrenzen, Lärmschutzkonzept Kein Zugriff
1. 1. 1. Passiver Schallschutz: Festlegung von Lärmschutzbereichen, Bauverbote, bauliche Schallschutzanforderungen und Ersatzansprüche Kein Zugriff
  2. 2. Bedeutung der Grenzwerte des § 2 Abs. 2 S. 2 FluLärmG jenseits des FluLärmG, insbesondere Lärmaktionsplanung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Genehmigung nach § 6 LuftVG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutung der Lärmgrenzwerte des § 2 Abs. 2 FluLärmG im Rahmen der Abwägung Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung der Lärmgrenzwerte des § 2 Abs. 2 FluLärmG für die Entwicklung eines Schutzkonzepts Kein Zugriff
      3. cc) Bedeutung der Lärmgrenzwerte des § 2 Abs. 2 FluLärmG für Erstattungsansprüche Kein Zugriff
      4. dd) Bedeutung der Lärmgrenzwerte des § 2 Abs. 2 FluLärmG für betriebliche Regelungen Kein Zugriff
      5. ee) Fluglärm als benannter Belang im Übrigen Kein Zugriff
      6. ff) Schutz vor Fluglärm in der Nacht Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis: Die Bewältigung von Fluglärm im Rahmen der Zulassung und Änderung von Flughäfen Kein Zugriff
  2. 1. a) Voraussetzungen für nachträgliche Vorkehrungen Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen eines Widerrufs Kein Zugriff
    3. c) Maßnahmen zwecks Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    4. d) Voraussetzungen für lärmbezogene Betriebsbeschränkungen nach der LuftVZO Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsform und Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis von Planfeststellung und Flugverfahrensfestlegung Kein Zugriff
  4. 4. Würdigung und Zwischenfazit Kein Zugriff
4. IV. Bewertung: Bestandsaufnahme de lege lata Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Lärmschutzpflichten des § 29b LuftVG de lege lata Kein Zugriff
  2. 1. a) Präzisierung oder Streichung der Erheblichkeitsschwelle und Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Einführung eines exemplarischen Maßnahmenkatalogs Kein Zugriff
  3. 1. a) Einfügung einer Abwägungsdirektive (Gewichtungsvorgabe, Optimierungsgebot) Kein Zugriff
    2. b) Streichung oder Ergänzung des Begriffs „unzumutbar“ in § 29b Abs. 2 LuftVG Kein Zugriff
  4. 4. Vorschläge zur Novellierung der Gewichtungsvorgabe des § 29b Abs. 1 S. 2 LuftVG Kein Zugriff
2. 1. 1. Lärmobergrenzen bzw. Lärmkontingentierungen für Fluglärm de lege lata Kein Zugriff
  2. 2. Lärmobergrenzen bzw. Lärmkontingentierungen de lege ferenda Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Bedeutung von Maßnahmen des aktiven Schallschutzes de lege lata Kein Zugriff
  2. 2. Stärkung von Maßnahmen des aktiven Schallschutzes de lege ferenda Kein Zugriff
4. 1. 1. Dynamische vorsorgeorientierte Betreiberpflicht im BImSchG Kein Zugriff
  2. 2. Vorsorgeorientierte Lärmschutzpflichten des Arbeitgebers im Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff
  3. 3. Übertragbarkeit auf die luftverkehrsrechtliche Zulassung Kein Zugriff
5. 1. 1. Zur Struktur der Ermächtigung zum Erlass nachträglicher Anordnungen im BImSchG Kein Zugriff
  2. 2. Übertragbarkeit auf die luftverkehrsrechtliche Zulassung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. aa) Neuvorhaben Kein Zugriff
      2. bb) Bestandsvorhaben Kein Zugriff
    2. b) Würdigung und Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzgebungskompetenz für aktiven Schallschutz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Pflicht des Gesetzgebers zum Schutz vor Lärm gemäß Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. bb) Kein verfassungswidriges Unterlassen des Gesetzgebers Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erweiterung des Lärmminimierungsgebots des § 29b Abs. 1 S. 1 LuftVG Kein Zugriff
      2. bb) Statuierung von Grenzwerten für aktiven Lärmschutz/Lärmkontingentierung Kein Zugriff
      3. cc) Normierung einer dynamischen Betreiberpflicht für Flughafenbetreiber Kein Zugriff
      4. dd) Statuierung einer Ermächtigung für nachträgliche behördliche Anordnungen Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Zweck der EU-BB-VO Kein Zugriff
      2. bb) Eröffnung des Anwendungsbereichs: Lärmminderungsmaßnahme als „Betriebsbeschränkung“ Kein Zugriff
      3. cc) Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
      4. dd) Materiell-rechtliche Anforderungen Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Bindungswirkung des Chicagoer Abkommens Kein Zugriff
    2. b) Regelungen zum Schutz vor Fluglärm Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Weisungsrecht des BMVI de lege lata Kein Zugriff
2. II. Weisungsrecht de lege ferenda: Einver- oder Benehmen mit dem BMU Kein Zugriff
3. III. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Materiell-rechtliche Verschränkungen Kein Zugriff
  2. 2. Verfahrensrechtliche Verschränkungen Kein Zugriff
2. II. Kodifizierung von fluglärmbezogenen Abwägungsvorgaben für die Flugverfahrensfestlegung Kein Zugriff
3. III. Verpflichtung zur umfassenden Alternativenprüfung im Rahmen von Flugverfahrensfestlegungen Kein Zugriff
4. IV. Systematische Kohärenz Kein Zugriff
5. 1. 1. Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht, insbesondere der EU-BB-VO Kein Zugriff
6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Lärmminderungsmaßnahmen als Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhalte, Bindungswirkung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. b) Grundsatz mit Gewichtungsvorgabe Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Keine zwingende Bindungswirkung der Bauleitplanung gegenüber der Flughafenzulassung Kein Zugriff
  2. 2. Einschränkung der kommunalen Bauleitplanung Kein Zugriff
  3. 3. Planungspflicht zur Konfliktvermeidung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Umfassender Verweis in Anhang 16 des Chicagoer Abkommens (CA) Kein Zugriff
    2. b) Subsidiäre Anforderungen in EASA-Grundverordnung und Abweichungsmöglichkeit Kein Zugriff
  2. 2. Konsequenzen der lärmbezogenen Anforderungen des CA für Einzel- und Musterzulassungen Kein Zugriff
2. II. Optionen der Verschärfung von lärmbezogenen Anforderungen de lege ferenda Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Abzug durch Ausphasen von Kapitel 4-Flugzeugen Kein Zugriff
2. II. Sonstige an die Lärmeigenschaft eines Flugzeugs anknüpfende Betriebsbeschränkungen Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Flugsicherung und Lärmschutz de lege lata Kein Zugriff
2. II. Vorschlag für eine Novellierung des Regulierungsrahmens der DFS de lege ferenda Kein Zugriff
3. III. Kohärenz Kein Zugriff
4. IV. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
L. Ausblick: eine integrierte Vorhabengenehmigung als Modell für das Luftverkehrsrecht? Kein Zugriff Seiten 197 - 202
M. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 203 - 208
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 217

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