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Nachhaltigkeitsanforderungen für Bioenergie im Welthandelsrecht
Vorgaben für Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe in Biokraft-NachV, BioSt-NachV und Richtlinie 2009/28/EG und ihre Vereinbarkeit mit dem Recht der WTO- Autor:innen:
- Reihe:
- Energie- und Infrastrukturrecht, Band 25
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Biomasse als Energieträger
kann zu Treibhausgasminderungen gegenüber fossilen Brennstoffen führen, aber auch zu Nutzungsänderungen ökologisch wertvoller Flächen. Die EU versucht, diesem Spannungsverhältnis mit Nachhaltigkeitsanforderungen beizukommen. Deutschland hat diese Anforderungen in der Biokraft-NachV und für flüssige Biobrennstoffe in der BioSt-NachV umgesetzt. In der Folge werden nur noch nachhaltige Biokraftstoffe gefördert.
Der Band
untersucht die Vorgaben für Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe in Biokraft-NachV, BioSt-NachV und der Richtlinie 2009/28/EG auf ihre Vereinbarkeit mit dem Recht der WTO. Dabei werden die welthandelsrechtlichen Maßstäbe anhand der aktuellen Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane der WTO herausgearbeitet und auf die detailliert analysierten Nachhaltigkeitsanforderungen kritisch angewandt. Neben dem konkreten Anwendungsfall der Nachhaltigkeitsanforderungen verschafft das Werk einen tiefen Einblick in die Anforderungen des Welthandelsrechts an unilaterale Umweltschutzmaßnahmen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-406-69883-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7996-1
- Verlag
- C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
- Reihe
- Energie- und Infrastrukturrecht
- Band
- 25
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 334
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
- Aufgabenstellung Kein Zugriff
- Terminologie Kein Zugriff
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe Kein Zugriff
- Vorteile des Einsatzes von Biomasse als Energierohstoff Kein Zugriff
- Landnutzungsänderungen und Verlust biologischer Vielfalt Kein Zugriff
- Treibhausgasbilanz Kein Zugriff
- Auswirkungen auf Boden, Wasser und Landschaftsbild Kein Zugriff
- Nutzungskonkurrenzen/Soziale Bedenken Kein Zugriff
- Produktion und Verbrauch in Deutschland Kein Zugriff
- Produktion und Handel weltweit Kein Zugriff
- Die Welthandelsordnung Kein Zugriff
- Das Streitbeilegungsverfahren und seine Folgen Kein Zugriff
- Welthandelsrecht und Umweltschutz Kein Zugriff
- Verantwortlichkeit von EU oder von Deutschland vor der WTO Kein Zugriff
- Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
- Biodiversitätskonvention Kein Zugriff
- Das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- Abkommen zum Schutz von Wäldern Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Biokraftstoff-Richtlinie 2003/30/EG Kein Zugriff
- Politische Dokumente vor Einführung der Richtlinie 2009/28/EG Kein Zugriff
- Übersicht über die Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/ 28/EG Kein Zugriff
- Zielsetzung Kein Zugriff
- Mechanismus Kein Zugriff
- Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Ermittlung der Standardwerte Kein Zugriff
- Überprüfung und Aktualisierung der Standardwerte Kein Zugriff
- Möglichkeit der Nutzung bestimmter Standardwerte Kein Zugriff
- Ausschluss von Flächen mit hohem Wert für die biologische Vielfalt, Art. 17 (3) EE-RL Kein Zugriff
- Ausschluss von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand und Torfmoor, Art. 17 (4), (5) EE-RL Kein Zugriff
- Vorgaben für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung Kein Zugriff
- Indirekte Landnutzungsänderungen Kein Zugriff
- Soziale Kriterien Kein Zugriff
- Nationales System zur Nachweisführung Kein Zugriff
- Freiwillige Regelungen zur Nachweisführung Kein Zugriff
- Internationale Vereinbarungen über Nachhaltigkeitsanforderungen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Änderungen durch Richtlinie 2015/1513/EU Kein Zugriff
- Energetische Quoten (bis 2014 einschließlich) Kein Zugriff
- Treibhausgasminderungsquoten (ab 2015) Kein Zugriff
- Definition von Biokraftstoffen, Biomassebegriff der BiomasseV Kein Zugriff
- Erfüllung der Quotenverpflichtung Kein Zugriff
- Biokraftstoffquoten als Fördermechanismus Kein Zugriff
- EEG 2012/2014: Keine Einspeisevergütung für Strom aus flüssiger Biomasse Kein Zugriff
- Grundvergütung für Strom aus Biomasse nach § 27 EEG 2009 Kein Zugriff
- Boni für Strom aus Biomasse im EEG 2009 Kein Zugriff
- Verordnungsermächtigung § 37d Abs. 2 Satz 1 Nr 3 BImSchG Kein Zugriff
- Verordnungsermächtigungen § 64 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2009, § 64b EEG 2012 und § 90 EEG 2014 Kein Zugriff
- Überblick und Zielsetzung Kein Zugriff
- Anwendungsbereich und erfasste Biokraftstoffe Kein Zugriff
- Bewaldete Flächen Kein Zugriff
- Naturschutzzwecken dienende Flächen Kein Zugriff
- Grünland Kein Zugriff
- Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand Kein Zugriff
- Torfmoor Kein Zugriff
- Referenzzeitpunkt Kein Zugriff
- Anforderungen an die Landwirtschaft Kein Zugriff
- Wahl zwischen Berechnung anhand tatsächlicher Werte oder Standardwerte Kein Zugriff
- Berechnung anhand tatsächlicher Werte Kein Zugriff
- (Teilweise) Berechnung anhand von Standardwerten Kein Zugriff
- Gültiges Zertifikat Kein Zugriff
- Anforderungen an vorgelagerte Schnittstelle Kein Zugriff
- Nachweis durch Massenbilanzsystem Kein Zugriff
- Erreichen des Treibhausgas-Minderungspotenzials Kein Zugriff
- Anerkennung anderer Nachhaltigkeitsnachweise Kein Zugriff
- Zertifizierungssysteme Kein Zugriff
- Zertifizierungsstellen Kein Zugriff
- Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Nachhaltigkeitsanforderungen und Rechtsfolge bei Nichteinhaltung Kein Zugriff
- Anforderungen für den Erhalt des Nawaro-Bonus Kein Zugriff
- Zusammenfassung kritischer Punkte für die welthandelsrechtliche Prüfung Kein Zugriff
- Keine Anwendbarkeit des SPS-Übereinkommens Kein Zugriff
- Nachhaltigkeitsanforderungen als nicht produktbezogene PPM-Maßnahmen Kein Zugriff
- Erste Ansicht: TBT auf nicht produktbezogene PPM-Maßnahmen nicht anwendbar Kein Zugriff
- Zweite Ansicht: Generelle Unvereinbarkeit von nicht produktbezogenen PPM-Maßnahmen mit GATT und TBT Kein Zugriff
- Dritte Ansicht: Anwendbarkeit des TBT auf nicht produktbezogene PPM-Maßnahmen nur in bestimmten Fällen, insbesondere Produktkennzeichnungen Kein Zugriff
- Vierte Ansicht: Generelle Anwendbarkeit des TBT auf PPM-Maßnahmen Kein Zugriff
- EC – Asbestos Kein Zugriff
- EC – Sardines Kein Zugriff
- EC – Trademarks Kein Zugriff
- US – Tuna II (Mexico) Kein Zugriff
- US – COOL Kein Zugriff
- Label Kein Zugriff
- Bezeichnungsweise Kein Zugriff
- Wortlaut und Systematik von Nr. 1 Satz 1 i. V. m. Satz 2 Anhang 1 TBT Kein Zugriff
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- Sinn und Zweck Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zwingend als zwingend für die Markteinführung Kein Zugriff
- Zwingend als zwingend für das Erreichen einer rechtlichen Einstufung Kein Zugriff
- Zwingender Charakter der Nachhaltigkeitsanforderungen nach den Maßstäben aus US – Tuna II (Mexico) Kein Zugriff
- Kritik an der weiten Auslegung des zwingenden Charakters Kein Zugriff
- Faktisch zwingender Charakter der Nachhaltigkeitsanforderungen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zertifizierung als Konformitätsprüfung Kein Zugriff
- Ergebnis Anwendbarkeit TBT Kein Zugriff
- Unterschiede in der Auslegung des Begriffs der „Like Products“ Kein Zugriff
- Produkteigenschaften und Unterscheidung nach den Herstellungsmethoden Kein Zugriff
- Endverwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- Auffassungen und Gewohnheiten der Verbraucher Kein Zugriff
- Zollklassifizierung Kein Zugriff
- Gesamtabwägung Kein Zugriff
- Veränderung der Wettbewerbsbedingungen und zulässige regulatorische Unterscheidung Kein Zugriff
- Formale Unterscheidungen zwischen einheimischen und importierten Produkten Kein Zugriff
- Faktische Schlechterbehandlungen Kein Zugriff
- Der Maßstab für eine faktisch ungünstigere Behandlung importierter Produkte durch die Festlegung natürlicher Schutzgebiete Kein Zugriff
- Hinweise auf nachteilige Beeinflussung der Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
- Bewaldete Flächen Kein Zugriff
- Sonstige Flächen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Keine Nachhaltigkeitskriterien für Biomasse allgemein Kein Zugriff
- Gleichartige Produkte Kein Zugriff
- Vergleich mit fester Biomasse zur Stromerzeugung Kein Zugriff
- Nachhaltigkeitsrisiken beim Einsatz gasförmiger Biomasse Kein Zugriff
- Maßnahmen in Deutschland zur Nachhaltigkeit gasförmiger Biomasse Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Festlegung eines Treibhausgas- Minderungspotenzials von 35 Prozent Kein Zugriff
- Faktische Benachteiligungen importierter Biokraftstoffe/Biobrennstoffe Kein Zugriff
- Standardwerte als zulässige regulatorische Unterscheidung Kein Zugriff
- Kombination der Maßnahmen und Bewertung Kein Zugriff
- Quotenanrechnung anteilig nach Treibhausgasminderung ab 2015 Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Keine Berücksichtigung indirekter Landnutzungsänderungen Kein Zugriff
- Gesamtwürdigung und Ergebnis zu Art. 2.1 TBT Kein Zugriff
- Legitime Zielsetzung Kein Zugriff
- Erfüllung der legitimen Zielsetzung Kein Zugriff
- Handelsbeschränkungen durch Nachhaltigkeitskriterien und Nachweis Kein Zugriff
- Notwendigkeit der Maßnahme unter Einbeziehung der Risiken der Zielverfehlung Kein Zugriff
- Ergebnis zu Art. 2.2 TBT Kein Zugriff
- Nutzung internationaler Standards, Art. 2.4 TBT Kein Zugriff
- Notifizierungspflicht Kein Zugriff
- Importbeschränkung, Art. XI GATT Kein Zugriff
- Inländergleichbehandlung in Bezug auf Abgaben, Art. III:2 GATT Kein Zugriff
- Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Gleichartige Produkte (Like Products) Kein Zugriff
- Nicht ungünstigere Behandlung (Treatment No Less Favourable) Kein Zugriff
- Kein Eingreifen der Ausnahme in Art. III:8(b) GATT Kein Zugriff
- Ergebnis zu Art. III:4 GATT Kein Zugriff
- Verbot diskriminierender Mengenvorschriften, Art. III:5 GATT Kein Zugriff
- Meistbegünstigungsprinzip, Art. I:1 GATT Kein Zugriff
- Leben oder Gesundheit von Menschen, Tieren oder Pflanzen Kein Zugriff
- Geeignetheit Kein Zugriff
- Keine mildere alternative Maßnahme Kein Zugriff
- Flächen mit hohem Wert für die biologische Vielfalt Kein Zugriff
- Natürliche Treibhausgaskonzentration in der Atmosphäre Kein Zugriff
- Sich auf deren Schutz beziehen Kein Zugriff
- In Kraft gesetzt in Verbindung mit Beschränkungen von heimischer Produktion oder Verbrauch Kein Zugriff
- Entwicklung in der Spruchpraxis der WTOStreitbeilegungsorgane Kein Zugriff
- Hinreichender Zusammenhang durch Rücknahme des Verursachungsanteils an Umweltschäden Kein Zugriff
- Hinreichender Zusammenhang durch Betroffenheit von Umweltschäden Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Flexibilität der Maßnahmen Kein Zugriff
- Bemühungen um internationale Regelung Kein Zugriff
- Sonstige willkürliche oder ungerechtfertigte Diskriminierung Kein Zugriff
- Verschleierte Handelsbeschränkung Kein Zugriff
- Rechtfertigung eines Verstoßes durch Art. XXI GATT Kein Zugriff
- Prinzipielle Vereinbarkeit von Nachhaltigkeitsanforderungen mit dem Welthandelsrecht und Regelungsmechanismus Kein Zugriff
- Anwendbarkeit und Prüfungsmaßstäbe des TBT Kein Zugriff
- Standardwerte Kein Zugriff
- Flächenschutzanforderungen Kein Zugriff
- Ausnahme gasförmiger Biomasse zur Stromerzeugung Kein Zugriff
- Unterschiedliche Kontrolldichte der Anbaubetriebe Kein Zugriff
- Zusätzliche Aspekte unter dem GATT Kein Zugriff
- Folgen der Rechtsverletzungen und Ausblick Kein Zugriff
- Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 332 - 334
