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Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
Eine verfassungsrechtliche Analyse- Autor:innen:
- Reihe:
- Marburger Schriften zum Gesundheitswesen, Band 18
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat bei der Bewertung des Nutzens und des Kosten-Nutzens-Verhältnisses von innovativen Arzneimitteln eine zentrale Rolle. Seine Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben wird insbesondere mit Blick auf die demokratische Legitimation kontrovers diskutiert. Der Streit rührt hauptsächlich daraus, dass das IQWiG zwar als wissenschaftlich unabhängiges Institut konzipiert ist, gleichzeitig aber in einem gewissen Abhängigkeitsverhältnis zum Gemeinsamen Bundesausschuss steht und die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses seinerseits maßgeblich lenkt.
Die Autorin analysiert zunächst sehr differenziert, ob das IQWiG einer demokratischen Legitimation bedarf. Daran anschließend wird ein Legitimationsmodell entwickelt, das der Einbindung des IQWiG in die Gemeinsame Selbstverwaltung und der wissenschaftlichen Ausgestaltung gleichermaßen Rechnung trägt. Schließlich wird am Maßstab von Art. 19 Abs. 4 GG herausgearbeitet, wann und inwieweit die Bewertungen des IQWiG einer gerichtlichen Kontrolle unterliegen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6928-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3710-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Marburger Schriften zum Gesundheitswesen
- Band
- 18
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 220
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Gründung eines Instituts Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- G-BA Kein ZugriffAutor:innen:
- Stiftungsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stiftungsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Institutsleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kuratorium Kein ZugriffAutor:innen:
- Wissenschaftlicher Beirat Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Aufgabenzuweisung an das IQWiG Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Grundsatz § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB V Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Einschränkung durch Erlaubnisvorbehalt – § 135 SGB V Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Arzneimittelversorgung zwischen den Kriterien Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit einerseits und dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem SGB V andererseits Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zulassung eines neues Anwendungsgebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Arzneimittel mit geringfügiger wirtschaftlicher Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Orphan Drugs Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestandsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlage der frühen Nutzenbewertung: Nachweise des pharmazeutischen Unternehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung der frühen Nutzenbewertung durch das IQWiG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien und Methoden der frühen Nutzenbewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Rahmen und Veröffentlichung im Internet Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschluss durch den G-BA über frühe Nutzenbewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erneute Nutzenbewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Arzneimittel-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Festbetragsfestsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich der Kosten-Nutzen-Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien und Methoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlage der Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung der Kosten-Nutzen-Bewertung durch das IQWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschluss durch den G-BA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Arzneimittel-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung des Erstattungsbetrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren und Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien und Methoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Arzneimittel-Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung über Erstattungsbeträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss auf Festbetrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationen der Bürgerinnen und Bürger Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Exkurs: Einfluss auf die private Krankenversicherung Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Ausgangsüberlegung: Dualismus zwischen Staat und Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problem: Private Rechtsform des IQWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- IQWiG als staatliche Einrichtung im privaten Gewand Kein ZugriffAutor:innen:
- IQWiG als Form der Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gründungsrolle des G-BA Kein ZugriffAutor:innen:
- Trägerschaft des G-BA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- G-BA als Organ der Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stiftungsrat und Stiftungsvorstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Institut – Institutsleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kuratorium und wissenschaftlicher Beirat Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufsichtsinstrument Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bejahende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- BSG: Clopidogrel-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- SG Berlin: Insulinanaloga-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- GMG Kein ZugriffAutor:innen:
- GKV-WSG Kein ZugriffAutor:innen:
- AMNOG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition: Staatsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungscharakter trotz fehlender unmittelbarer rechtlicher Wirkung nach außen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Bedeutung der Arzneimittelbewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsultationspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehen einer Berücksichtigungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Berücksichtigungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungscharakter aufgrund der Veröffentlichungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle Legitimation Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Materiell-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Wechselbeziehung der Legitimationsformen und Legitimationsniveaus Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Institut bzw. Institutsleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelbeauftragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 102 - 102Autor:innen:
- Rechtfertigung des IQWiG als wissenschaftlich unabhängiges Institut Kein Zugriff Seiten 102 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Traditionsargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektivität und Sachverstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Betroffenenpartizipation Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 80 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombination der Legitimationsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Methadonurteil des 6. Senates Kein ZugriffAutor:innen:
- Septemberrechtsprechung des 1. Senats zu den neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Clopidogrel-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Jüngste Rechtsprechung des BSG – Urteil vom 06.05.2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Legitimation kraft Tradition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung des Prinzips der Betroffenenpartizipation Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung des Prinzips der Betroffenenpartizipation bei Richtlinien des G-BA Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip der Betroffenenpartizipation beim IQWiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Rechtfertigung aufgrund von Effektivität und Sachverstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Legitimation über Art. 80 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombination der Begründungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessensausgleich Kein Zugriff Seiten 133 - 137Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmtheitstrias Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung durch Selbstentscheidungs-, Programm- und Vorhersehbarkeitsformel Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung nach allgemeinen Grundsätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das „ob“ der Nutzen- bzw. Kosten-Nutzen-Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nutzenbewertung nach dem GMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzenbewertung und Kosten-Nutzen-Bewertung nach GKV-WSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Arzneimittel-Bewertung nach dem AMNOG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Garantie – grundrechtlich gebotene Staatsferne Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Grundsätze zur Staatsaufsicht in der Gemeinsamen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansatz des BVerfG – politische Tragweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungs- und Kontrollwesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachverstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Stiftungsaufsicht als hinreichende Rechtsaufsicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle durch interne Kontrolle sowie Rückbindung durch mittelbare Aufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle durch Beschluss des G-BA nach §§ 35a Abs. 3, 35b Abs. 3 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Legitimationsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 165 - 165Autor:innen:
- Akt öffentlicher Gewalt Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbarer Eingriff – Klassischer Grundrechtseingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- BVerwG – Veröffentlichung von Transparenzlisten Kein ZugriffAutor:innen:
- BVerfG-Glykolwein-Beschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 177 - 179Autor:innen:
- Problemlösung auf Grundlage von § 44a VwGO Kein Zugriff Seiten 179 - 184Autor:innen:
- Ergebnis und Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 184 - 184Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Vollständige Überprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung der vollständigen Überprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindestmaß an gerichtlicher Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ältere Rechtsprechung des BSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik aus der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Entwicklung in der Rechtsprechung des BSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Clopidogrel-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil Insulinanaloga – SG Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 201 - 201Autor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 202 - 204Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 220Autor:innen:
