Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
Eine verfassungsrechtliche Analyse- Autor:innen:
- Reihe:
- Marburger Schriften zum Gesundheitswesen, Band 18
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat bei der Bewertung des Nutzens und des Kosten-Nutzens-Verhältnisses von innovativen Arzneimitteln eine zentrale Rolle. Seine Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben wird insbesondere mit Blick auf die demokratische Legitimation kontrovers diskutiert. Der Streit rührt hauptsächlich daraus, dass das IQWiG zwar als wissenschaftlich unabhängiges Institut konzipiert ist, gleichzeitig aber in einem gewissen Abhängigkeitsverhältnis zum Gemeinsamen Bundesausschuss steht und die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses seinerseits maßgeblich lenkt.
Die Autorin analysiert zunächst sehr differenziert, ob das IQWiG einer demokratischen Legitimation bedarf. Daran anschließend wird ein Legitimationsmodell entwickelt, das der Einbindung des IQWiG in die Gemeinsame Selbstverwaltung und der wissenschaftlichen Ausgestaltung gleichermaßen Rechnung trägt. Schließlich wird am Maßstab von Art. 19 Abs. 4 GG herausgearbeitet, wann und inwieweit die Bewertungen des IQWiG einer gerichtlichen Kontrolle unterliegen.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6928-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3710-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Marburger Schriften zum Gesundheitswesen
- Band
- 18
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 220
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Friederike Scriba
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Friederike Scriba
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12 Friederike Scriba
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Friederike Scriba
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Friederike Scriba
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 19 - 19 Friederike Scriba
- Gründung eines Instituts Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- G-BA Kein Zugriff Friederike Scriba
- Stiftungsrat Kein Zugriff Friederike Scriba
- Vorstand Kein Zugriff Friederike Scriba
- Stiftungsaufsicht Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Institutsleitung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kuratorium Kein Zugriff Friederike Scriba
- Wissenschaftlicher Beirat Kein Zugriff Friederike Scriba
- Finanzierung Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Friederike Scriba
- Aufgabenzuweisung an das IQWiG Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Friederike Scriba
- Grundsatz § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB V Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Friederike Scriba
- Einschränkung durch Erlaubnisvorbehalt – § 135 SGB V Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Friederike Scriba
- Arzneimittelversorgung zwischen den Kriterien Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit einerseits und dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem SGB V andererseits Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Zulassung eines neues Anwendungsgebiets Kein Zugriff Friederike Scriba
- Arzneimittel mit geringfügiger wirtschaftlicher Bedeutung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Orphan Drugs Kein Zugriff Friederike Scriba
- Bestandsmarkt Kein Zugriff Friederike Scriba
- Grundlage der frühen Nutzenbewertung: Nachweise des pharmazeutischen Unternehmers Kein Zugriff Friederike Scriba
- Durchführung der frühen Nutzenbewertung durch das IQWiG? Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kriterien und Methoden der frühen Nutzenbewertung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zeitlicher Rahmen und Veröffentlichung im Internet Kein Zugriff Friederike Scriba
- Beschluss durch den G-BA über frühe Nutzenbewertung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Erneute Nutzenbewertung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Arzneimittel-Richtlinie Kein Zugriff Friederike Scriba
- Festbetragsfestsetzung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Rückblick Kein Zugriff Friederike Scriba
- Gesetzliche Ausgestaltung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Schiedsverfahren Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Anwendungsbereich der Kosten-Nutzen-Bewertung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kriterien und Methoden Kein Zugriff Friederike Scriba
- Grundlage der Bewertung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Durchführung der Kosten-Nutzen-Bewertung durch das IQWiG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Beschluss durch den G-BA Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Arzneimittel-Richtlinie Kein Zugriff Friederike Scriba
- Vereinbarung des Erstattungsbetrages Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Anwendungsbereich Kein Zugriff Friederike Scriba
- Verfahren und Durchführung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kriterien und Methoden Kein Zugriff Friederike Scriba
- Abschluss des Verfahrens Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Arzneimittel-Richtlinien Kein Zugriff Friederike Scriba
- Vereinbarung über Erstattungsbeträge Kein Zugriff Friederike Scriba
- Einfluss auf Festbetrag Kein Zugriff Friederike Scriba
- Informationen der Bürgerinnen und Bürger Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Friederike Scriba
- Exkurs: Einfluss auf die private Krankenversicherung Kein Zugriff Seiten 52 - 53 Friederike Scriba
- Ausgangsüberlegung: Dualismus zwischen Staat und Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 54 - 57 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Problem: Private Rechtsform des IQWiG Kein Zugriff Friederike Scriba
- IQWiG als staatliche Einrichtung im privaten Gewand Kein Zugriff Friederike Scriba
- IQWiG als Form der Privatisierung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Gründungsrolle des G-BA Kein Zugriff Friederike Scriba
- Trägerschaft des G-BA Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- G-BA als Organ der Stiftung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Stiftungsrat und Stiftungsvorstand Kein Zugriff Friederike Scriba
- Institut – Institutsleitung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kuratorium und wissenschaftlicher Beirat Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Scriba
- Finanzierung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff Friederike Scriba
- Aufsichtsinstrument Kein Zugriff Friederike Scriba
- Selbstverständnis Kein Zugriff Friederike Scriba
- Fazit Kein Zugriff Friederike Scriba
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 75 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Ablehnende Auffassung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Bejahende Auffassung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- BSG: Clopidogrel-Urteil Kein Zugriff Friederike Scriba
- SG Berlin: Insulinanaloga-Urteil Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- GMG Kein Zugriff Friederike Scriba
- GKV-WSG Kein Zugriff Friederike Scriba
- AMNOG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Definition: Staatsgewalt Kein Zugriff Friederike Scriba
- Entscheidungscharakter trotz fehlender unmittelbarer rechtlicher Wirkung nach außen? Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Inhaltliche Bedeutung der Arzneimittelbewertung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Konsultationspflicht Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Bestehen einer Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff Friederike Scriba
- Bedeutung der Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff Friederike Scriba
- Entscheidungscharakter aufgrund der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff Friederike Scriba
- Ergebnis Kein Zugriff Friederike Scriba
- Personelle Legitimation Kein Zugriff Seiten 95 - 97 Friederike Scriba
- Materiell-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Friederike Scriba
- Wechselbeziehung der Legitimationsformen und Legitimationsniveaus Kein Zugriff Seiten 98 - 99 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Institut bzw. Institutsleitung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Einzelbeauftragung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Scriba
- Materiell-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Friederike Scriba
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 102 - 102 Friederike Scriba
- Rechtfertigung des IQWiG als wissenschaftlich unabhängiges Institut Kein Zugriff Seiten 102 - 106 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Traditionsargument Kein Zugriff Friederike Scriba
- Effektivität und Sachverstand Kein Zugriff Friederike Scriba
- Betroffenenpartizipation Kein Zugriff Friederike Scriba
- Art. 80 Abs. 1 GG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kombination der Legitimationsansätze Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Methadonurteil des 6. Senates Kein Zugriff Friederike Scriba
- Septemberrechtsprechung des 1. Senats zu den neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff Friederike Scriba
- Clopidogrel-Urteil Kein Zugriff Friederike Scriba
- Jüngste Rechtsprechung des BSG – Urteil vom 06.05.2009 Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Zur Legitimation kraft Tradition Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Anerkennung des Prinzips der Betroffenenpartizipation Kein Zugriff Friederike Scriba
- Übertragung des Prinzips der Betroffenenpartizipation bei Richtlinien des G-BA Kein Zugriff Friederike Scriba
- Prinzip der Betroffenenpartizipation beim IQWiG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zur Rechtfertigung aufgrund von Effektivität und Sachverstand Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zur Legitimation über Art. 80 Abs. 1 GG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kombination der Begründungsansätze Kein Zugriff Friederike Scriba
- Interessensausgleich Kein Zugriff Seiten 133 - 137 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Bestimmtheitstrias Kein Zugriff Friederike Scriba
- Konkretisierung durch Selbstentscheidungs-, Programm- und Vorhersehbarkeitsformel Kein Zugriff Friederike Scriba
- Auslegung nach allgemeinen Grundsätzen Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Das „ob“ der Nutzen- bzw. Kosten-Nutzen-Bewertung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Nutzenbewertung nach dem GMG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Nutzenbewertung und Kosten-Nutzen-Bewertung nach GKV-WSG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Arzneimittel-Bewertung nach dem AMNOG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Ergebnis Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Verfassungsrechtliche Garantie – grundrechtlich gebotene Staatsferne Kein Zugriff Friederike Scriba
- Allgemeine Grundsätze zur Staatsaufsicht in der Gemeinsamen Selbstverwaltung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Ansatz des BVerfG – politische Tragweite Kein Zugriff Friederike Scriba
- Prüfungs- und Kontrollwesen Kein Zugriff Friederike Scriba
- Sachverstand Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Scriba
- Stiftungsaufsicht als hinreichende Rechtsaufsicht? Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Kontrolle durch interne Kontrolle sowie Rückbindung durch mittelbare Aufsicht Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kontrolle durch Beschluss des G-BA nach §§ 35a Abs. 3, 35b Abs. 3 SGB V Kein Zugriff Friederike Scriba
- Ergebnis Kein Zugriff Friederike Scriba
- Gesamtergebnis Legitimationsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 165 - 165 Friederike Scriba
- Akt öffentlicher Gewalt Kein Zugriff Seiten 166 - 167 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Unmittelbarer Eingriff – Klassischer Grundrechtseingriff Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- BVerwG – Veröffentlichung von Transparenzlisten Kein Zugriff Friederike Scriba
- BVerfG-Glykolwein-Beschluss Kein Zugriff Friederike Scriba
- Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 177 - 179 Friederike Scriba
- Problemlösung auf Grundlage von § 44a VwGO Kein Zugriff Seiten 179 - 184 Friederike Scriba
- Ergebnis und Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 184 - 184 Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Grundsatz: Vollständige Überprüfung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Einschränkung der vollständigen Überprüfung Kein Zugriff Friederike Scriba
- Mindestmaß an gerichtlicher Kontrolle Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Ältere Rechtsprechung des BSG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Kritik aus der Literatur Kein Zugriff Friederike Scriba
- Neuere Entwicklung in der Rechtsprechung des BSG Kein Zugriff Friederike Scriba
- Friederike Scriba
- Clopidogrel-Urteil Kein Zugriff Friederike Scriba
- Urteil Insulinanaloga – SG Berlin Kein Zugriff Friederike Scriba
- Literatur Kein Zugriff Friederike Scriba
- Stellungnahme Kein Zugriff Friederike Scriba
- Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Friederike Scriba
- Gesamtergebnis Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 201 - 201 Friederike Scriba
- Thesen Kein Zugriff Seiten 202 - 204 Friederike Scriba
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 220 Friederike Scriba





