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Monographie Kein Zugriff
Der Idealverein
Eignung für gemeinnützige Initiativen und wirtschaftliche Aktivitäten am Beispiel studentischer Unternehmensberatungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 193
- Verlag:
- 2023
Zusammenfassung
Idealvereine und gemeinnützige Organisationen dürfen grundsätzlich nicht zugunsten ihrer Mitglieder wirtschaftlich tätig sein. Sie können jedoch die Mittel für ihre Zweckverfolgung auch durch wirtschaftliche Betätigung erlangen. In gewissen Grenzen ist es sogar zulässig, dass Vereinsmitglieder wirtschaftlich von ihrer Mitgliedschaft profitieren.
Wo diese Grenzen zu ziehen sind, verhandelt Jonas Palme am Beispiel studentischer Unternehmensberatungen. Diese zumeist gemeinnützigen Initiativen fördern Studierende durch theoretische und praktische Ausbildung und ermöglichen ihnen ein Einkommen. Der Autor untersucht, inwiefern dies mit dem Vereins- und dem Gemeinnützigkeitsrecht vereinbar ist und schließt mit Reformvorschlägen zum Vereinsrecht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-8288-4820-7
- ISBN-Online
- 978-3-8288-7934-8
- Verlag
- Tectum, Baden-Baden
- Reihe
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
- Band
- 193
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 436
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
- A Einführung Kein Zugriff Seiten 1 - 10
- 1. Wesentliche Interessengruppen Kein Zugriff
- 2. Typische Organisationsanforderungen Kein Zugriff
- 3. Ein internationales Phänomen Kein Zugriff
- 1. Definitionsversuche Kein Zugriff
- 2. Zweckverfolgung nach eigener Anschauung Kein Zugriff
- 3. Organisation, Rechtsform und Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- 4. Mitglieder und Berater Kein Zugriff
- 5. Finanzierung, Beratungspreise und Umsätze Kein Zugriff
- 1. Marktdaten im Überblick Kein Zugriff
- a) Die Großen: Tradition und hohe Preise Kein Zugriff
- b) Die Mittleren: Wenige Berater, viele Beratungstage Kein Zugriff
- c) Die Kleinen: Jung, günstig und zahlreich Kein Zugriff
- d) Marktverhältnisse und Marktentwicklung Kein Zugriff
- a) Der fleißige Norden Kein Zugriff
- b) Der effiziente Osten Kein Zugriff
- c) Der großzügige Süden Kein Zugriff
- d) Der ausgeglichene Westen Kein Zugriff
- 4. Vergleich zum gewerblichen Beratungsmarkt Kein Zugriff
- 1. Ideelle externe und interne Beratung Kein Zugriff
- 2. Interne und externe Schulungen Kein Zugriff
- 3. Verbandsbezogene Aktivitäten Kein Zugriff
- 4. Gesellige und soziale Aktivitäten Kein Zugriff
- V. Fazit der Bestandsaufnahme Kein Zugriff
- a) Wissenschaft und Forschung Kein Zugriff
- b) Jugendhilfe Kein Zugriff
- (1) Interpretationsbedarf des Merkmals Studentenhilfe Kein Zugriff
- (a) Spezialfall der Wohlfahrtspflege Kein Zugriff
- (b) Spezialfall der Volks- und Berufsbildung Kein Zugriff
- (a) Adressatenorientierung des Gemeinwohlzwecks Studentenhilfe Kein Zugriff
- (b) Historisches Verständnis der Studentenhilfe Kein Zugriff
- a. Legitimierung der Förderungswürdigkeit Studierender Kein Zugriff
- b. Typische förderungswürdige Bedürfnisse Studierender Kein Zugriff
- (ii) Umfang und Grenzen der Studentenhilfe Kein Zugriff
- (4) Fazit Studentenhilfe Kein Zugriff
- (5) Förderung der Studentenhilfe durch die studentischen Unternehmensberatungen Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis zur gemeinnützigen Zweckverfolgung Kein Zugriff
- 2. Keine unzulässige Einschränkung des geförderten Personenkreises Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Studenten fördernde Beratungspraxis Kein Zugriff
- (a) Typische, studierende Mitglieder Kein Zugriff
- (b) Typische, studiumsnahe Mitglieder Kein Zugriff
- (c) Atypische, dauerhafte Mitglieder Kein Zugriff
- (d) Würdigung der Rechtstatsachen Kein Zugriff
- (a) Kein unzulässiger Steuer- oder Ertragsvorteil bei den Kunden Kein Zugriff
- (b) Keine unzulässigen Steuervorteile bei den Mitgliedern Kein Zugriff
- c) Gestaltungsoptionen Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (1) Beratungsabwicklung durch die Organisation Kein Zugriff
- (2) Mitteltransfer in Gestaltungsvarianten Kein Zugriff
- (1) Grundlagen zu Selbstlosigkeit und Mitgliedernützigkeit Kein Zugriff
- (2) Fallbeispiele zur Abwägung der Interessenverfolgung Kein Zugriff
- (3) Abwägungsmaßstäbe für die Bestimmung der Selbstlosigkeit bei studentischen Beratungen Kein Zugriff
- (a) Art und Ausmaß des eigenwirtschaftlichen Vorteils der Mitglieder Kein Zugriff
- (b) Individueller altruistischer Beitrag und Gemeinsinn Kein Zugriff
- (i) Bedeutung für das Gemeinwohl Kein Zugriff
- (ii) Beitrag zum allgemeinen Wohl Kein Zugriff
- (i) Maßgebliche Abwägungskriterien Kein Zugriff
- (ii) Grenzen des kollektiven wirtschaftlichen Nutzens Kein Zugriff
- (iii) Grenzen für individuelle wirtschaftliche Vorteile Kein Zugriff
- (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (a) Hohe Vergütung: Die typische große studentische Beratung Kein Zugriff
- (b) Hohe Beraterquote: Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher und nicht wirtschaftlicher Förderleistung Kein Zugriff
- (c) Hoher Mitgliedsbeitrag: Als Zugangsschwelle und Anreiz für wirtschaftliche Aktivitäten gemeinnützigkeitsschädlich Kein Zugriff
- (d) Hohe Einzelvergütung: Keine verdeckte Individualnützigkeit Kein Zugriff
- (e) Hohe Quote nicht studentischer Berater: Strenge Grenzen durch Gestaltungsvarianten erweiterbar Kein Zugriff
- c) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 3. Unmittelbarkeit und sonstige Gemeinnützigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- III. Studentische Unternehmensberatungen als gemeinnützige Organisationen Kein Zugriff
- 1. Die Theorien zur Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
- 2. Die teleologisch-typologische Abgrenzungslehre Kein Zugriff
- 3. Das Nebentätigkeitsprivileg Kein Zugriff
- 1. Eigene unternehmerische Betätigung im Verein Kein Zugriff
- a) Problem der Doppelzweckverfolgung Kein Zugriff
- (1) Differenzmethode nach Knauth Kein Zugriff
- (2) Bilanzsummen- und Umsatzmethode nach Mummenhoff Kein Zugriff
- (3) Absolute Grenzen nach Heckelmann Kein Zugriff
- (1) Mitglieder ohne Bezug zu wirtschaftlichen Aktivitäten überwiegen zumeist nicht Kein Zugriff
- (2) Studentische Beratungen wenden mehr Zeit für ideelle als für wirtschaftliche Aktivitäten auf Kein Zugriff
- (3) Finanzierung und Mittelverwendung variieren stark und sind nur eingeschränkt aussagekräftig Kein Zugriff
- (4) Wirtschaftlich geprägtes Außenbild Kein Zugriff
- (5) Ambivalenz der Mittel-Zweck-Relation Kein Zugriff
- (6) Risikobewertung und Disziplinierungsfunktion Kein Zugriff
- (7) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Funktionaler Zusammenhang und Zweckbedeutung Kein Zugriff
- (a) Eine strenge Ausrichtung auf die Begleitung des typischen Studiums spricht für die Privilegierung Kein Zugriff
- (b) Die Finanzierung und Mittelverwendung zugunsten der studentischen Berater spricht für einen wirtschaftlichen Fokus Kein Zugriff
- (3) Relevanz des Verkehrsschutzes Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Position des BGH Kein Zugriff
- (a) Zur mangelnden Beachtung des Gesetzeswortlauts Kein Zugriff
- (b) Zur Maßgeblichkeit der Intentionen des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
- (i) Niveau des Gläubigerschutzes im Idealverein Kein Zugriff
- (ii) Kein absoluter Vorrang der Verfolgung von Allgemeinwohlzwecken gegenüber dem Gläubigerschutz Kein Zugriff
- (iii) Bestimmungen des Gemeinnützigkeitsrechts wiegen die Schutzdefizite des Vereinsrechts nur teilweise auf Kein Zugriff
- (iv) Unzureichende Folgenbetrachtung provoziert Kritik Kein Zugriff
- (d) Mitgliederschutz im Vereins- und Gemeinnützigkeitsrecht Kein Zugriff
- (e) Der systematische Fehlschluss Kein Zugriff
- (f) Die rechtsstaatlichen Bedenken Kein Zugriff
- (3) Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zu KITAs Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- (1) Unternehmereigenschaft von studentischen Beratern Kein Zugriff
- (a) Kein Erfordernis eines exklusiv aus Unternehmern bestehenden Mitgliederkreises Kein Zugriff
- (b) Zurechnung aufgrund eines Unternehmers unter den Mitgliedern Kein Zugriff
- (c) Keine Maßgeblichkeit des Verhältnisses von Unternehmern zu nicht-Unternehmern unter den Mitgliedern Kein Zugriff
- (d) Keine Maßgeblichkeit der faktischen Willensbildung Kein Zugriff
- (e) Konsequenzen für die studentischen Unternehmensberatungen Kein Zugriff
- (1) Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
- (2) Funktionale Bestimmung der Relevanz des Vereinsbeitrages zum Unternehmen der Mitglieder Kein Zugriff
- (a) Übernahme qualifizierter Unternehmensfunktionen Kein Zugriff
- (b) Bereitstellung von Ressourcen und Einrichtungen Kein Zugriff
- (c) Sonderfall Werbeverein Kein Zugriff
- (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (5) Anwendung auf studentische Unternehmensberatungen Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Zurechnungsumfang und Abwägungsmaßstab Kein Zugriff
- (1) Differenzmethode nach Knauth Kein Zugriff
- (2) Bilanzsummen- und Umsatzmethode nach Mummenhoff Kein Zugriff
- (3) Absolute Grenzen nach Heckelmann Kein Zugriff
- (1) Vereinsbeiträge für die Beratungsleistung der Mitglieder Kein Zugriff
- (2) Vergleich zum Volltypus Kein Zugriff
- (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Geringere Gläubigergefährdung als im Volltypus Kein Zugriff
- (2) Keine dauerhafte wirtschaftliche Interessenbindung durch Beschränkung der Mitgliedschaft auf das Studium Kein Zugriff
- e) Subjektiv-funktionale Zuordnung Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Dauerhafte, planmäßige, entgeltliche Leistung des Vereins an die Mitglieder Kein Zugriff
- a) Marktgängigkeit der Vereinsleistung Kein Zugriff
- b) Isolierbarkeit der Vereinsleistung Kein Zugriff
- c) Charakter der mitgliedschaftlichen Beziehung Kein Zugriff
- d) Bedeutung von Gewinnverzicht und Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- a) Unergiebigkeit der Merkmale Marktgängigkeit und Isolierbarkeit der Vereinsleistungen Kein Zugriff
- b) Defizite der Selbstkostendeckungsregel Kein Zugriff
- c) Kritik am Ansatz des Gemeinnützigkeitsvorrangs Kein Zugriff
- d) Folgen für den wirtschaftlichen Verein mit innerem Markt Kein Zugriff
- 4. Bedeutung für studentische Beratungen Kein Zugriff
- 1. Standpunkt der Rechtsprechung: Strenge Trennungstheorie Kein Zugriff
- a) Sozialpflichtigkeit des Eigenkapitals nach Reuter Kein Zugriff
- b) Gesellschaftsrechtliche Zurechnung nach K. Schmidt Kein Zugriff
- c) Konzernrechtliche Zurechnungskonzepte Kein Zugriff
- d) Ergebnis nach den Anhängern der Zurechnungstheorie Kein Zugriff
- 3. Ansatz der Bilanzökonomie nach Leuschner Kein Zugriff
- a) Strenge Trennungstheorie Kein Zugriff
- b) Zurechnungskonzept nach Reuter Kein Zugriff
- c) Zurechnungskonzept nach K. Schmidt Kein Zugriff
- (1) Zur Konzerneingangskontrolle und zum Erfordernis der Unternehmereigenschaft eines Vereins als Konzernspitze Kein Zugriff
- (a) Anwendbarkeit der Konzernhaftung auf die abhängige GmbH Kein Zugriff
- (b) Konzernhaftung für die abhängige Ein-Personen-GmbH Kein Zugriff
- (c) Deliktische Verantwortlichkeit der herrschenden Gesellschaft und Haftung aufgrund gesellschafterlicher Treuepflicht Kein Zugriff
- (d) Mangelnde Kapitalausstattung der Konzernspitze Kein Zugriff
- (e) Zwischenfazit Kein Zugriff
- (3) Zum Nebentätigkeitsprivileg Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Unzureichender Schutz für Gesellschaftsgläubiger Kein Zugriff
- (2) Schwierigkeiten für die Vereinsfinanzierung Kein Zugriff
- (3) Mangelnde Praxistauglichkeit durch Überforderung Kein Zugriff
- (4) Zu geringer Verkehrsschutz durch das Erfordernis der konkreten Gläubigergefährdung Kein Zugriff
- (a) Ablehnung der strikten Trennungstheorie Kein Zugriff
- (b) Mangelnde Praxistauglichkeit der dynamischen Bilanzprüfung Kein Zugriff
- (i) Mangelnde Schutzfunktion der Organhaftung Kein Zugriff
- (ii) Mangelnde Effektivität des Gläubigerschutzes bei verhaltensabhängiger Haftung Kein Zugriff
- (iii) Unvereinbarkeit von Haftungslücken im Konzernrecht mit dem Zweck der Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
- (iv) Mangelnde Effektivität des Gläubigerschutzes bei Anwendung der konzernrechtlich erforderlichen wirtschaftlichen Interessenbindung Kein Zugriff
- (d) Die Schutzzweckbestimmung der §§ 21, 22 BGB Kein Zugriff
- (e) Mehrheitliche Beteiligung als Zurechnungsvoraussetzung Kein Zugriff
- (a) Erfordernis eines funktionalen Zusammenhangs Kein Zugriff
- (b) Flexibilität des Nebentätigkeitsprivilegs Kein Zugriff
- (3) Ergebnis Kein Zugriff
- 5. Privilegierung studentischer Beratungen mit Beratungsbetrieben in Tochtergesellschaften Kein Zugriff
- VI. Eintragungsfähigkeit studentischer Unternehmensberatungen Kein Zugriff
- 1. Sinn und Zweck der Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
- 2. Ideeller oder gewinnfreier Verein Kein Zugriff
- 3. Einfluss des Gemeinnützigkeitsrechts Kein Zugriff
- 4. Nebentätigkeitsprivileg und Finalitätsgebot Kein Zugriff
- a) Volltypus Kein Zugriff
- b) Genossenschaftlicher als unternehmerischer Typus Kein Zugriff
- (1) Kein Idealverein ohne Idealzweckverfolgung Kein Zugriff
- (2) Unternehmereigenschaft der Mitglieder als Vermutung für Wirtschaftlichkeit der Vereinszweckverfolgung Kein Zugriff
- (3) Vereinsleistung und Charakter der mitgliedschaftlichen Beziehung als entscheidender Abgrenzungsmaßstab Kein Zugriff
- (4) Korrektur anhand des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
- d) Unternehmerischer Beteiligungsverein als weiterer Typus Kein Zugriff
- e) Verhältnis der wirtschaftlichen Vereinstypen zueinander Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Der Reformbedarf Kein Zugriff
- (1) Offenes Verfassungsrecht Kein Zugriff
- (2) Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
- b) Keine absolute Harmonisierung mit dem und kein Übergreifen aus dem Gemeinnützigkeitsrecht Kein Zugriff
- c) Keine Vitalisierung des wirtschaftlichen Vereins Kein Zugriff
- (a) Zum Rechtsfrieden: Anpassung der Gesetzeslage an die Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
- (b) Zur Rechtsstringenz: Annäherung des Vereinsrechts an das Gemeinnützigkeitsrecht Kein Zugriff
- (c) Zur Angleichung der Gläubigerschutzsysteme im Recht der Vereine Kein Zugriff
- (d) Zum Wandel durch soziologische und technologische Entwicklung Kein Zugriff
- (e) Zur Konzeption und zum Anwendungsbereich des Vereins Kein Zugriff
- (f) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (a) Diskrepanz zur Vorstellung des historischen Gesetzgebers und der Rechtsanwender Kein Zugriff
- (b) Missbrauchsgefahr und effektive Kontrolle Kein Zugriff
- (c) Mangel an Disziplinierungsinstrumenten Kein Zugriff
- (d) Ausschluss von Vermögensverwaltungsvereinen Kein Zugriff
- (e) Konturenverlust der Rechtsformen Kein Zugriff
- (3) Fazit Kein Zugriff
- a) Konzeption des bürgerlich-rechtlichen Vereins Kein Zugriff
- (a) Erstreckung auf qualifiziert wirtschaftlich tätige Verein Kein Zugriff
- (b) Pflichtenauslösende Voraussetzungen Kein Zugriff
- (c) Abwendung von Publizitätslücken bei Vereinskonzernen Kein Zugriff
- (d) Keine unüberwindbare Diskrepanz zum Genossenschaftsrecht Kein Zugriff
- (2) Professionalisierungsdruck für Vereinsvertreter Kein Zugriff
- (3) Einschränkung der Satzungsautonomie über die Vertretungsmacht Kein Zugriff
- a. Zweckänderungen als zwingende Kompetenz der Mitglieder Kein Zugriff
- b. Flexibilisierte Kompetenzzuweisung für Kernbereiche der Mitgliedschaft und Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
- c. Autonomie sonstiger Satzungsänderungen Kein Zugriff
- d. Zusammenfassung Kein Zugriff
- (ii) Mitwirkung an der Rechnungslegung Kein Zugriff
- (iii) Weitere Kontrollinstrumente Kein Zugriff
- (b) Stärkung des Minderheitenschutzes Kein Zugriff
- (i) Delegationsmöglichkeiten der Mitgliederversammlungskompetenz Kein Zugriff
- (ii) Erforderlichkeit eines zusätzlichen Kontrollorgans Kein Zugriff
- (iii) Definition von Größenmerkmalen des Großvereins Kein Zugriff
- (d) Wahrung der Handlungsfähigkeit bei Verlagerung der Personalkompetenz Kein Zugriff
- c) Stärkung der registergerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff
- (1) Die Umwidmung von Vermögen durch Zweckänderung Kein Zugriff
- (2) Der liberale Lösungsansatz Kein Zugriff
- (3) Das Problem beim Mitgliederschutz Kein Zugriff
- (4) Der steuerrechtliche Flankenschutz Kein Zugriff
- e) Verhältnis zum Gemeinnützigkeitsrecht Kein Zugriff
- (1) Der wirtschaftliche Verein Kein Zugriff
- (2) Der nicht rechtsfähige Verein Kein Zugriff
- 4. Die Reformvorschläge im Überblick Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- 1. Gründung, Zweck und Selbstwahrnehmung Kein Zugriff
- 2. Kuratoren, Sponsoren und Förderer Kein Zugriff
- 3. Verbandsmitgliedschaft, Kooperation und Qualitätssicherung Kein Zugriff
- 4. Kunden und Portfolio Kein Zugriff
- 5. Beratungsumfang und Vergütung Kein Zugriff
- 6. Mitglieder, Berater und Recruiting Kein Zugriff
- 7. Verbandsrecht, -finanzierung, Projektabwicklung und Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- 8. Liste der befragten Initiativen Kein Zugriff
- G Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 417 - 436
