Sanierungsgeschäftsführung in Krise und Eigenverwaltung
Kompetenzen und Haftung der GmbH-Geschäftsführung nach dem ESUG- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Insolvenzrecht, Band 64
- Verlag:
- 07.11.2017
Zusammenfassung
Der Verfasser untersucht die Kompetenzen und die Haftung von Geschäftsführern in der Unternehmenskrise sowie im Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung und nimmt zu weiteren durch die jüngeren Gesetzesreformen aufgeworfenen Fragen Stellung. Gerade die Insolvenzrechtsreform durch das ESUG im Jahr 2012, die Sanierungen und insbesondere das Eigenverwaltungsverfahren fördert, hat viele Fragen aufgeworfen, die in der Praxis zur Verunsicherung auf allen Seiten führen. Diese sind etwa insolvenzrechtlicher Natur wie die Prüfungskompetenzen des Insolvenzgerichts bei Anträgen auf Eigenverwaltung oder das Recht des eigenverwaltenden Schuldners zur Begründung von Masseverbindlichkeiten. Vor allem aber muss das Verhältnis zwischen Insolvenzrecht und Gesellschaftsrecht neu bewertet werden, welches unmittelbare Auswirkungen auf die Kompetenzbereiche und die Haftung der Geschäftsführung in der Krise und im Eigenverwaltungsverfahren hat. Zu diesen Fragen wird in der vorliegenden Arbeit Stellung genommen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- Erscheinungsdatum
- 07.11.2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4431-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8681-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Insolvenzrecht
- Band
- 64
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 380
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- I. Einführung und Problemaufriss Kein Zugriff
- II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- 1. Gesetzliche Definition vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff
- 2. Krise im Sinne der InsO Kein Zugriff
- 3. Krise im Sinne des GmbHG Kein Zugriff
- a) Krisenstadien Kein Zugriff
- b) Krisenursachen Kein Zugriff
- c) Sinn und Zweck der Krisenanalyse Kein Zugriff
- aa) Zur Verfügung stehende Liquidität (Aktiva I) Kein Zugriff
- (1) Fälligkeit und Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
- (2) Wertansatz und streitige Verbindlichkeiten Kein Zugriff
- cc) Erheblichkeitskriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff
- aa) Freiwerdende Liquidität (Aktiva II) Kein Zugriff
- (1) Erste Ansicht – gegen die Einbeziehung der Passiva II Kein Zugriff
- (2) Zweite Ansicht – für die Einbeziehung der Passiva II Kein Zugriff
- (3) Stellungnahme Kein Zugriff
- c) Beendigung der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
- d) Antragsberechtigte Kein Zugriff
- a) Prognosezeitraum Kein Zugriff
- aa) Erste Ansicht – nur bestehende Verbindlichkeiten Kein Zugriff
- bb) Zweite Ansicht – auch neu entstehende Verbindlichkeiten Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme Kein Zugriff
- c) Erheblichkeitskriterien Kein Zugriff
- d) Antragsberechtigte Kein Zugriff
- a) Fortführungsprognose Kein Zugriff
- aa) Aktiva Kein Zugriff
- bb) Passiva Kein Zugriff
- c) Antragsberechtigte Kein Zugriff
- 4. Verhältnis der Eröffnungsgründe zueinander Kein Zugriff
- a) Formelle Voraussetzung für die Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
- b) Materielle Voraussetzungen für die Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
- aa) Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters Kein Zugriff
- bb) Einsetzung eines vorläufigen Gläubigerausschusses Kein Zugriff
- (1) Antrag auf Eigenverwaltung bei Insolvenzantrag durch den Schuldner Kein Zugriff
- (2) Antrag auf Eigenverwaltung bei Insolvenzantrag durch einen Gläubiger Kein Zugriff
- (3) Antragsberechtigte Kein Zugriff
- (1) Nachteile für Gläubiger Kein Zugriff
- (2) Umstände, die Nachteile erwarten lassen Kein Zugriff
- (3) Kenntnis des Insolvenzgerichts von nachteiligen Umständen Kein Zugriff
- (4) Anhörung des vorläufigen Gläubigerausschusses Kein Zugriff
- cc) Form des Antrags auf Eigenverwaltung Kein Zugriff
- aa) Auflösung der GmbH durch Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
- bb) Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
- cc) Organstellung der Geschäftsführung Kein Zugriff
- dd) Insolvenzverfahrensspezifische Rechte und Pflichten Kein Zugriff
- (1) Bestellung des Sachwalters Kein Zugriff
- (2) Rechte und Pflichten des Sachwalters Kein Zugriff
- (3) Haftung des Sachwalters Kein Zugriff
- ff) Unterbrechung von gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
- aa) Kein offensichtlich aussichtsloser Antrag auf Eigenverwaltung Kein Zugriff
- bb) Unterlassen von verfügungsbeschränkenden Maßnahmen Kein Zugriff
- cc) Bestellung eines vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
- (1) Berechtigung aufgrund gesetzlicher Ermächtigung Kein Zugriff
- (i) Ablehnung einer gerichtlichen Einzelermächtigung Kein Zugriff
- (ii) Befürwortung einer gerichtlichen Einzelermächtigung Kein Zugriff
- (iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (i) Adressat der gerichtlichen Einzelermächtigung Kein Zugriff
- (ii) Umfang der gerichtlichen Einzelermächtigung Kein Zugriff
- (iii) Zustimmungsvorbehalt zugunsten des vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
- (iv) Auswirkungen des Zustimmungsvorbehalts auf die Haftung des vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
- (4) Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Einzelermächtigung Kein Zugriff
- ee) Rücknahme des Antrags auf Eigenverwaltung Kein Zugriff
- d) Nachträgliche Anordnung der Eigenverwaltung Kein Zugriff
- e) Aufhebung der Anordnung der Eigenverwaltung Kein Zugriff
- f) Öffentliche Bekanntmachung der (vorläufigen) Sachwalterschaft Kein Zugriff
- aa) Antrag auf Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung, Antrag auf Schutzfrist, keine Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
- bb) Keine offensichtliche Aussichtslosigkeit der angestrebten Sanierung Kein Zugriff
- (1) Aussteller der Bescheinigung Kein Zugriff
- (2) Inhalt der Bescheinigung Kein Zugriff
- b) Anordnung der Schutzfrist Kein Zugriff
- c) Bestellung eines vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
- d) Anordnung vorläufiger Maßnahmen Kein Zugriff
- e) Begründung von Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
- f) Aufhebung des Schutzschirmverfahrens Kein Zugriff
- g) Öffentliche Bekanntmachung der vorläufigen Sachwalterschaft Kein Zugriff
- h) Fortgang des Verfahrens: Eröffnungsentscheidung des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
- I. Grundsatz: Weisungsgebundenheit der Geschäftsführung Kein Zugriff
- a) Begriff der Geschäftsführung Kein Zugriff
- b) Begriff des Einflusses Kein Zugriff
- 2. Anwendbarkeit des § 276a S. 1 InsO im Einzelfall: Grundlagengeschäfte Kein Zugriff
- 3. Rechtsfolge des § 276a S. 1 InsO Kein Zugriff
- a) Zuständigkeit für die Abberufung und Neubestellung Kein Zugriff
- b) Zustimmungspflicht des Sachwalters Kein Zugriff
- c) Auswirkungen auf den Abschluss von Anstellungsverträgen Kein Zugriff
- 1. Kritik an der Einführung des § 276a InsO Kein Zugriff
- 2. Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Beendigung der Weisungsgebundenheit ab Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
- 2. Beendigung der Weisungsgebundenheit in den vorläufigen Insolvenzverfahren nach §§ 270a und 270b InsO Kein Zugriff
- a) Beendigung der Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
- b) Berechtigung zur Insolvenzantragstellung wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
- a) Beendigung der Weisungsgebundenheit im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff
- aa) Beendigung der Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
- bb) Berechtigung zur Insolvenzantragstellung wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Rechtsgrundlage der Krisenfrüherkennungspflicht Kein Zugriff
- a) Regelungsgehalt des § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
- b) Ausstrahlungswirkung auf die GmbH Kein Zugriff
- c) Inhaltliche Bestimmung der Pflicht zur Krisenfrüherkennung Kein Zugriff
- 1. Außergerichtliche Sanierung Kein Zugriff
- 2. Sanierung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Grundsatz Kein Zugriff
- 2. Informationspflichten gegenüber den Gesellschaftern Kein Zugriff
- 3. Folgen der Entscheidung der Gesellschafter für die Geschäftsführung Kein Zugriff
- 4. Sofortmaßnahmen Kein Zugriff
- 1. Anspruchsberechtigung und Geltendmachung Kein Zugriff
- 2. Haftungsadressat Kein Zugriff
- 3. Verschulden Kein Zugriff
- 4. Kausaler Schaden der Gesellschaft und Verjährung Kein Zugriff
- 5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
- a) Handeln aufgrund von Gesellschafterweisungen Kein Zugriff
- b) Vertragliche Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
- c) Vergleich, Verzicht, Entlastung und Generalbereinigung Kein Zugriff
- 7. Bewertung der Schadensersatzpflicht wegen Verletzung der Krisenpflichten vor dem Hintergrund ihrer verfahrensleitenden Wirkung Kein Zugriff
- a) Anwendbarkeit im (vorläufigen) Insolvenzverfahren nach den §§ 270 ff. InsO Kein Zugriff
- aa) Geltendmachung im eröffneten Insolvenzverfahren Kein Zugriff
- bb) Geltendmachung im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff
- aa) Pflichtverletzung Kein Zugriff
- bb) Verschulden Kein Zugriff
- cc) Kausaler Schaden der Gesellschaft und Verjährung Kein Zugriff
- d) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
- aa) Handeln aufgrund von Gesellschafterweisungen Kein Zugriff
- bb) Vertragliche Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
- cc) Vergleich, Verzicht, Entlastung und Generalbereinigung Kein Zugriff
- aa) Erste Ansicht – Fortgeltung der Masseschmälerungshaftung Kein Zugriff
- bb) Zweite Ansicht – keine Fortgeltung der Masseschmälerungshaftung Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Erste Ansicht – Fortgeltung der Masseschmälerungshaftung Kein Zugriff
- bb) Zweite Ansicht – keine Fortgeltung der Masseschmälerungshaftung Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Anspruchsberechtigung und Geltendmachung Kein Zugriff
- aa) Eintritt der Insolvenzreife Kein Zugriff
- bb) Begriff der Zahlung Kein Zugriff
- aa) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
- bb) Bestehen von Sanierungsaussichten im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff
- cc) Zahlungen im Rahmen des Sanierungskonzepts Kein Zugriff
- dd) Bestehen einer Pflichtenkollision der Geschäftsführung Kein Zugriff
- f) Verschulden Kein Zugriff
- g) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
- h) Verjährung Kein Zugriff
- i) Rechtsfolge des Anspruchs Kein Zugriff
- j) Gegenrechte der Geschäftsführung Kein Zugriff
- k) Verzicht und Vergleich Kein Zugriff
- a) Anwendbarkeit im Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung Kein Zugriff
- b) Anspruchsberechtigung und Geltendmachung Kein Zugriff
- aa) Begriff der Zahlung Kein Zugriff
- bb) Gesellschafter als Zahlungsempfänger Kein Zugriff
- d) Verursachung der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
- e) Die Sorgfaltsausnahme nach § 64 S. 2 GmbHG Kein Zugriff
- f) Verschulden Kein Zugriff
- g) Darlegungs- und Beweislast, Verjährung Kein Zugriff
- h) Rechtsfolge des Anspruchs Kein Zugriff
- i) Verzicht und Vergleich Kein Zugriff
- aa) Allgemeine Grundlagen: Bestehen von Aufklärungspflichten Kein Zugriff
- bb) Aufklärungspflicht im (vorläufigen) Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung Kein Zugriff
- aa) Inanspruchnahme besonderen Vertrauens Kein Zugriff
- bb) Wirtschaftliches Eigeninteresse Kein Zugriff
- c) Verschulden Kein Zugriff
- d) Schaden, Verjährung Kein Zugriff
- e) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
- f) Weitere Haftungstatbestände bei Verletzung der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
- aa) Geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
- bb) Pflichtverletzung der Geschäftsführung Kein Zugriff
- cc) Weitere Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
- b) Die Haftung nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Schutzgesetzen Kein Zugriff
- a) Die Haftung nach § 69 AO Kein Zugriff
- b) Die Haftung nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 266a StGB Kein Zugriff
- 2. Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Pflichtenkollision Kein Zugriff
- a) Auswirkungen im Regelinsolvenzverfahren Kein Zugriff
- b) Auswirkungen im Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
- a) Pflichtenkollision außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
- b) Pflichtenkollision im Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
- a) Haftungsmodell Kein Zugriff
- b) Stellungnahme Kein Zugriff
- a) Haftungsmodell Kein Zugriff
- b) Stellungnahme Kein Zugriff
- a) Haftungsmodell Kein Zugriff
- aa) Leistungsnähe des Dritten Kein Zugriff
- bb) Gläubigernähe Kein Zugriff
- cc) Erkennbarkeit der Leistungs- und Gläubigernähe Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- ee) Schutzbedürfnis Kein Zugriff
- F. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 363 - 366
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 380
Literaturverzeichnis (264 Einträge)
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