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Monographie Kein Zugriff
Grund- und Strukturprobleme des § 142 PatG
Dogmatik, Praxis und Reform der Straftatbestände des gewerblichen Rechtsschutzes- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht, Band 15
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Um einen wirkungsvollen Schutz gegen Produktpiraterie im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes zu gewährleisten, bedarf es effektiver Strafvorschriften. Die Rechtslage wird dieser Aufgabe jedoch seit Langem in keiner Weise gerecht, sondern ist geprägt durch dogmatische Probleme, systematische Widersprüche und verfassungsrechtliche Friktionen. Diese Schwierigkeiten resultieren zum einen aus einer kritiklos übernommenen Rechtsprechung des Reichgerichts zur patentrechtlichen Strafnorm, zum anderen aus einer unübersichtlichen Anordnung der Strafnormen des gewerblichen Rechtsschutzes im Nebenstrafrecht mit teilweise willkürlichen Tatbestandsstrukturen.
Ziel dieses Werkes ist es, erstmals Licht in die Dunkelkammer der Strafvorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes zu bringen und einen Reformvorschlag zu entwickeln, der den rechtlichen und praktischen Anforderungen gerecht wird und zugleich den Stellenwert des gewerblichen Rechtsschutzes insgesamt erhöht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6315-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2894-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
- Band
- 15
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 174
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 15Autor:innen:
- Einführung in das Regelungssystem des Patentrechts Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Der Patentschutz als Garant für technischen Fortschritt und Innovationskraft Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eigentumstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Belohnungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspornungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenbarungstheorie/Vertragstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an den Auswirkungen des Patentschutzes Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Erfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen Verfahrens- und Erzeugnispatent Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Neuheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfinderische Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbliche Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrheit von Erfindern Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Rechte des Erfinders Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschließliche Benutzungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht gewerbliche Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Versuchsprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangslizenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbenutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Exkurs: Territorialprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Deutschen Patent- und Markenamts Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentanmeldung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung der Patentvorausetzungen/Patenterteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf des Patents durch Einspruch gemäß § 59 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigerklärung des Patents gemäß §§ 81 ff. PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ersatz des entgangenen eigenen Gewinns Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzanalogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabe des Verletzergewinns Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussetzung des Verfahrens bei Einspruch und Nichtigkeitsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigkeitserklärung im laufenden Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeitserklärung nach rechtskräftiger Verurteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Normtext des § 142 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches auf § 142 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die praktische Relevanz des § 142 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hat der Strafrichter ein materielles Prüfungsrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Hat der Angeklagte einen Anspruch auf Aussetzung des Verfahrens, um ein Nichtigkeitsverfahren vor dem Patentamt durchzuführen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit für die Norminterpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Revision beim Reichsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit für die Norminterpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Revision beim Reichsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit für die Norminterpretation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Revision beim Reichsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit für die Norminterpretation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Revision beim Reichsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit für die Norminterpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommentarliteratur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kraßer Kein ZugriffAutor:innen:
- Osterrieth Kein ZugriffAutor:innen:
- Gruhl Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Von Gravenreuth, Lührs, Kröger/Bausch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Tatbestandsvoraussetzungen der Strafvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträglicher Strafbarkeitswegfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandsaufbau nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Dogmatische Probleme Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Systematische Friktionen – ein Vergleich mit den Strafvorschriften im gewerblichen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Straflosigkeit als glücklicher Zufall Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Damoklesschwert der Strafbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Legitimität der Strafbarkeit Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Vorgehen bei der Analyse der strafrechtlichen Rechtslage Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzungsdelikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konkrete Gefährdungsdelikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Gefährdungsdelikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Deliktsstruktur des § 142 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 80Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung des Arguments Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit dieses Arguments auf § 142 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Darstellung des Arguments Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit dieses Arguments auf § 142 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Darstellung des Arguments Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit des Arguments auf § 142 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 88 - 88Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe des Reichsgerichts für die Konstruktion als abstraktes Gefährdungsdelikt Kein ZugriffAutor:innen:
- Können diese Gründe die Konstruktion als abstraktes Gefährdungsdelikt rechtfertigen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Einführung: Dogmatische Probleme des § 142 PatG Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Warum das Umweltstrafrecht als Vergleichsmaterie besonders geeignet erscheint Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstrakte Gefährdungsdelikte im Umweltstrafrecht, die verwaltungsakzessorisch ausgestaltet sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen fehlerhaften Verwaltungshandelns auf die Strafbarkeit im Umweltstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigene Nichtigkeitsregelung im Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafbarkeit nur bei rechtmäßigen Verwaltungsakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafausschließungsgrund als dogmatischer Lösungsweg Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis – Fazit des Vergleichs mit dem Umweltstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit den Brandstiftungsdelikten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis des Vergleichs mit anderen abstrakten Gefährdungsdelikten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines zum Strafausschließungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Strafausschließungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Strafausschließungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlicher Strafaufhebungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung dieser Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Strafwürdigkeit als Kennzeichen der Strafausschließungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung dieser Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung/Stand der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dient der Strafbarkeitswegfall bei § 142 PatG der Erreichung außerstrafrechtlicher Zwecksetzungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Führt die Nichtigkeitserklärung des Patents zum Wegfall des Strafbedürfnisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Berührt das mangelnde Strafbedürfnis die Unrechts- oder Schuldebene oder kann es einer vierten Deliktskategorie zugeordnet werden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Der Strafbarkeitswegfall bei § 142 PatG kann nicht als Strafausschließungsgrund eingeordnet werden. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung und Entwicklung des Gebrauchsmusterrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Gebrauchsmusters Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand und Voraussetzungen des Gebrauchsmusterschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlangung des Gebrauchsmusterschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall des Gebrauchsmusters/Löschungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche im Fall einer Gebrauchsmusterverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandsstruktur des § 25 GebrMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematischer Vergleich mit der patentrechtlichen Strafnorm des § 142 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis des Vergleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung und Grundzüge des Geschmacksmusterrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Strafnorm des § 51 GeschMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung und Grundzüge des Halbleiterschutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Strafnorm des § 10 HlSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung und Grundzüge des Sortenschutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Strafnorm des § 39 SortG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis des Vergleichs der Strafnormen des gewerblichen Rechtschutzes Kein Zugriff Seiten 144 - 147Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Kriterien für die Legitimität einer Strafnorm Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ist die Verhaltensnorm des § 142 PatG verfassungsrechtlich legitimiert? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ist die Sanktionsnorm des § 142 PatG verfassungsrechtlich legitimiert? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse der Analyse der strafrechtlichen Rechtslage Kein Zugriff Seiten 153 - 155Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Welche Tatbestandsstruktur soll die Strafnorm haben? Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen:
- Welches Verhalten soll durch die Strafnorm sanktioniert werden? Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
- Wie kann der Bekanntheitsgrad und die praktische Relevanz der Strafvorschrift erhöht werden? Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Kann eine Lösung gefunden werden, die für alle Strafnormen des gewerblichen Rechtsschutzes gleichermaßen gilt? Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
- Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Ergebnis und Resümee Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 174Autor:innen:
